Rechtstipps zu "Kostenerstattung" | Seite 35
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18.01.2016 Rechtsanwalt Hans Modl„… Kinderwunschrechts bundesweit anwaltlich tätig. Kostenübernahme / Kostenerstattung für Kinderwunschbehandlung steuerliche Absetzbarkeit der Aufwendungen für Kinderwunschbehandlung Folgefragen bei Samenspende wie z …“ Weiterlesen
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15.01.2016 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… nicht vor, wird das Jobcenter bzw. die Arbeitsagentur einen späteren Antrag auf Kostenerstattung nämlich ablehnen. Ferner sollte beachtet werden, dass nicht jeder Umzug eines Hartz-IV-Empfängers vom Amt bezahlt wird. Vielmehr …“ Weiterlesen
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13.01.2016 Rechtsanwalt Alexander BredereckEin Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Immer wieder kommt es zu Streitigkeiten zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat über die Verpflichtung des Arbeitgebe … Weiterlesen
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04.01.2016 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… Vertragsstrafe vor. Des Weiteren werden mit den Abmahnungen Ansprüche auf Auskunft, Schadensersatz, Vernichtung und Kostenerstattung geltend gemacht. Meine Empfehlungen: Unterschreiben Sie auf keinen Fall …“ Weiterlesen
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21.12.2015 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… und Kostenerstattung geltend gemacht. Die der Abmahnung beigefügte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sieht eine feste Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 Euro …“ Weiterlesen
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17.12.2015 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… . Zu den Forderungen der Abmahnerin: Mit dem Abmahnschreiben werden Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft, Herausgabe, Schadensersatz und Kostenerstattung geltend gemacht. Die der Abmahnung beigefügte …“ Weiterlesen
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14.12.2015 Rechtsanwalt Hans Modl„… anwaltlich tätig. Kostenübernahme / Kostenerstattung für Kinderwunschbehandlung steuerliche Absetzbarkeit der Aufwendungen für Kinderwunschbehandlung Folgefragen bei Samenspende wie z. B. Unterhalt …“ Weiterlesen
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10.12.2015 Rechtsanwalt Dr. Johann David Wadephul„… Krankenversicherung aufgenommen und die Krankenkasse so zur Erbringung der Leistung verpflichtet. Kostenerstattung Es besteht grundsätzlich auch bei der Gesetzlichen Krankenkasse die Möglichkeit, Kosten …“ Weiterlesen
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02.12.2015 Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann„… für Kostenerstattung ein Zwar seien Mietwagenkosten grundsätzlich zu ersetzen, jedoch nur in dem Umfang, in dem der Geschädigte auf die Nutzung eines Autos angewiesen sei, z. B. weil er es beruflich …“ Weiterlesen
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20.11.2015 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… vor. Des Weiteren wird mit der Abmahnung zur Auskunfterteilung, zum Schadensersatz und zur Kostenerstattung (Rechtsanwaltskosten) aufgefordert. Die Erstattung von Abmahnkosten wird auf Grundlage …“ Weiterlesen
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04.11.2015 MSH Rechtsanwälte GbR„… und unabhängig davon, ob es um einen Antrag auf Sachleistung oder auf Kostenerstattung geht. Entscheidung des LSG Saarbrücken Dies hat das LSG Saarbrücken in einem Urteil vom 17.06.2015 (L 2 KR 180/14 …“ Weiterlesen
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02.11.2015 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… , wenn sie an einer Betriebsversammlung teilnehmen. Der angekündigte Ausschluss einer Kostenerstattung und Lohnfortzahlung gegenüber den an der Betriebsversammlung teilnehmenden Mitarbeitern stellt …“ Weiterlesen
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30.10.2015 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… , sondern ein Dritter könnte er als sog. Störer haften. Dieser haftet zumindest auf Unterlassung und anwaltliche Kostenerstattung: 1. Es war ein Familienmitglied Wenn die Rechtsverletzung durch ein belehrtes …“ Weiterlesen
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29.10.2015 Rechtsanwalt Hans Modl„… . Kostenübernahme / Kostenerstattung für Kinderwunschbehandlung durch PKV, GKV u.a. steuerliche Absetzbarkeit der Aufwendungen für Kinderwunschbehandlung Folgefragen bei Samenspende wie z.B. Unterhalt …“ Weiterlesen
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17.10.2015 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„Mit Urteil vom 06.10.2015 (57 C 8581/14) hat das Amtsgericht Düsseldorf erneut eine auf Schadensersatz und Kostenerstattung gerichtete Klage nach vorangegangener Filesharing-Abmahnung abgewiesen …“ Weiterlesen
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13.10.2015 Rechtsanwalt Markus Brehm„… und Kostenerstattung wegen einer vorgeworfenen Urheberrechtsverletzung verfolgt. 1. Warum ich? In allen Fällen, in denen Waldorf Frommer nun das Mahn- oder Klageverfahren durchführt, haben …“ Weiterlesen
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08.10.2015 Rechtsanwalt Hans Modl„… auf dem Gebiet Kinderwunschrecht bundesweit anwaltlich tätig. Kostenübernahme / Kostenerstattung für Kinderwunschbehandlung steuerliche Absetzbarkeit der Aufwendungen für Kinderwunschbehandlung …“ Weiterlesen
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28.09.2015 Rechtsanwalt Hans Modl„… . Kostenübernahme / Kostenerstattung für Kinderwunschbehandlung steuerliche Absetzbarkeit der Aufwendungen für Kinderwunschbehandlung Folgefragen bei Samenspende wie z.B. Unterhalt, Abstammung, Staatsangehörigkeit …“ Weiterlesen
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08.09.2015 Rechtsanwalt Marc Hügel„… auf Auskunftserteilung, Feststellung der Schadenersatzverpflichtung und Kostenerstattung in Anspruch genommen. Außergerichtlich hatte der beklagte Unternehmer zwar eine Unterlassungserklärung …“ Weiterlesen
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31.08.2015 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„Ein Artikel von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrech t Berlin und Essen. In Teil 1 des Beitrags zum Thema der Kostenerstattung für Investitionen des Mieters …“ Weiterlesen
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25.08.2015 Rechtsanwalt Dr. Hilmar de Riese„… ich Kostenerstattung gegen Herausgabe der eingekauften Bekleidung „Zug um Zug“. Bei einer Pauschalreise ist daneben der Reiseveranstalter noch mitverantwortlich, so etwa für eine Reisepreisminderung …“ Weiterlesen
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20.08.2015 Rechtsanwalt Jens Reininghaus„… aus, den Unterlassungsanspruch auszuräumen. Schadensersatz, Auskunfts-, Löschungs-, Kostenerstattungs- und sonstige geltend gemachte Ansprüche werden oftmals mit in eine vorformulierte Unterlassungserklärung aufgenommen …“ Weiterlesen
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03.08.2015 Rechtsanwalt Christian Fiehl„… Regelung fehlt es an jedweder Transparenz. Zutreffend hat das Gericht erkannt, dass der Kläger zu 2 gegen die Beklagte einen Anspruch auf Kostenerstattung einer IVF/ICSI-Behandlung gemäß den zwischen …“ Weiterlesen
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24.07.2015 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… und Kostenerstattung geltend gemacht. Die geforderten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungen sehen feste Vertragsstrafen in unterschiedlicher Höhe vor (2.500,00 und 5.000,00 Euro …“ Weiterlesen