Rechtstipps zu "Rechtsgrundlage" | Seite 6
-
06.09.2023 Rechtsanwalt Johannes von Rüden„… haben, stehen die Chancen gut, dass Sie Ihr Geld zurückholen können. Rechtsgrundlage hierfür sind die bereicherungsrechtlichen Ansprüche gemäß § 812 ff., die in einer zunehmenden Anzahl …“ Weiterlesen
-
04.09.2023 Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.„… , da es nach ihrer Ansicht dafür keine Rechtsgrundlage gebe. Sie erteilte lediglich Auskunft über die Anschaffung der Gegenstände und legte entsprechende Quittungen vor. Weitere Informationen könne …“ Weiterlesen
-
03.09.2023 Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.„… schlechterdings nicht unterlaufen darf. Die Rechtsgrundlage stellt der § 630h Abs. 5 BGB dar. Sofern ein grober Behandlungsfehler bejaht wird, so obliegt die Beweislast nicht – wie sonst üblich …“ Weiterlesen
-
30.08.2023 Rechtsanwalt Udo Kuhlmann„… wird, ändert sich das Ergebnis der Angelegenheit nicht. Die Kostenentscheidung basiert auf der entsprechenden Rechtsgrundlage, ebenso wie die Festsetzung des Wertes des Streitgegenstandes …“ Weiterlesen
-
25.04.2024 Rechtsanwalt Robin Tafel„… . h. alle Länder, die nicht zum Europäischen Wirtschaftsraum gehören) sind grundsätzlich nur unter folgenden Voraussetzungen möglich: Eine Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung Eine angemessene …“ Weiterlesen
-
25.08.2023 Rechtsanwalt Wolfdietrich E. Axmann„… Rechtsgrundlagen abgeleitet werden, wie dem Auftragsrecht (§ 667 BGB), dem Bereicherungsrecht (§ 812 Abs. 1 BGB), dem Deliktsrecht (§ 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 266 Abs. 1 StGB) und anderen. Die Beweislage …“ Weiterlesen
-
25.08.2023 Rechtsanwalt Johannes von Rüden„… durch prominente deutsche Sportler von einem legalen Angebot ausging. Besonderheiten: Rechtsgrundlagen und Rückforderungen im Online Casino Der Fall hatte einige Besonderheiten: Das Casino …“ Weiterlesen
-
23.08.2023 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… und verweist auf §§ 22 ff. StGB. 5. Die wesentlichen Rechtsgrundlagen und Verfahrensvorschriften Steuerstrafrecht § 369 bis § 376 AO + § 1 bis § 79 StGB Steuerstrafverfahren § 385 bis § 408 AO + StPO, GVG …“ Weiterlesen
-
06.08.2023 Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.„… geschützt sind. 2 Rechtliche Grundlagen und was sie für Sie bedeuten Die Welt des Online-Tradings ist komplex und die Rechtsgrundlagen, die den Handel begleiten, sind für viele oft ein Buch mit sieben Siegeln …“ Weiterlesen
-
03.08.2023 Rechtsanwalt Joachim Kerner„… Entgelt, sondern eine Auslagenerstattung im Hinblick auf konkret nachgewiesene Auslagen oder pauschaliert bis maximal 249,99 € im Monat. Rechtsgrundlage für die Auslagenerstattung ist zivilrechtlich …“ Weiterlesen
-
03.08.2023 Rechtsanwalt Robin Tafel„… Daten keine eigene Rechtsgrundlage zur Verarbeitung i. S. d. Artikels 6 DSGVO, sondern diese können sich auf diejenige Rechtsgrundlage stützen, auf die sich auch ihr Auftraggeber beruft. Dennoch …“ Weiterlesen
-
11.01.2024 Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.„… , wenn die Übermittlung von Daten ohne Rechtsgrundlage erfolgte oder wenn unrichtige Daten übermittelt wurden (Vgl. BGH WM1984, 867) 3.3 Bonität überprüfen Nach erfolgreicher Löschung eines Eintrags …“ Weiterlesen
-
05.04.2024 Rechtsanwalt Martin Wehrmann„… wird. Das Hauptanliegen der betroffenen Person besteht darin, die "Rechtsgrundlage" dieser Steuer zu widerlegen , da sie glaubt, dass sie in einem anderen Land wie Singapur unwirksam sein könnte. Sekundär möchte …“ Weiterlesen
-
20.07.2023 Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt„… grundsätzlich nicht. Ich kann vielleicht grundsätzlich ausführen: Maßgebliche Rechtsgrundlage - das haben Sie schon angemerkt - ist die EU-Verordnung Nr. 833 aus dem Jahr 2014. EU-Verordnungen sind in allem …“ Weiterlesen
-
19.07.2023 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… bei einem Verstoß gegen dieses Verbot. 2. Rechtsgrundlage für ein Wettbewerbsverbot für die Gesellschafter einer GbR Ein Wettbewerbsverbot, wie es bei der OHG über § 112 HGB oder der KG gemäß § 161 Abs. 2 …“ Weiterlesen
-
06.12.2023 Rechtsanwalt Fabian Fritsch„… stapelt denn auch Kommissionspräsidentin von der Leyen eher untypisch tief: Für sie ist das Register nur die Ausgangsbasis für kommende Initiativen der EU für eine einheitliche Rechtsgrundlage, gemeinsame …“ Weiterlesen
-
18.07.2023 Rechtsanwalt Ulrich Kerner„… unvermeidlichen Arbeitsausfall (§ 95 ff. SGB III) und zweitens einer entsprechenden Rechtsgrundlage. Das kann ein Tarifvertrag, ein Vorbehalt im Arbeitsvertrag oder eine Betriebsvereinbarung …“ Weiterlesen
-
13.07.2023 Rechtsanwalt Martin Scharr„… den Beschuldigten erhobenen Vorwürfe sowie die genaue Angabe von Tatzeit und Tatort enthalten. Auch die Rechtsgrundlagen und Beweismittel wie Zeugenaussagen oder Urkunden müssen angegeben werden …“ Weiterlesen
-
12.07.2023 Rechtsanwalt Clemens Maximilian Schneegans„… . Rechtsgrundlage für die Erteilung der roten 06-Kennzeichen ist § 16 FZV. Die roten 06-Kennzeichen können zuverlässigen Kfz-Werkstätten und Kfz-Händlern durch die örtlich zuständige Zulassungsbehörde …“ Weiterlesen
-
11.07.2023 Rechtsanwältin Anne Sulmann„… die Datenschutzstandards einhalten. Anders als bei Standardvertragsklauseln gemäß Art. 46 Abs. 2 lit. c DSGVO , welche vor Geltung des TADPF überwiegend Rechtsgrundlage für die Übermittlung von personenbezogenen Daten …“ Weiterlesen
-
10.07.2023 Rechtsanwältin Dagmara Döll LL.M.(Limerick)„… die die personenbezogenen Daten verarbeitet werden sollen, sowie die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung; wenn die Verarbeitung auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f beruht, die berechtigten Interessen …“ Weiterlesen
-
10.07.2023 Rechtsanwalt Hermann Kaufmann„… eines Anwalts. Außerdem erläutern wir die Rechtsgrundlage für die Rückforderung Ihrer Gelder von Online-Casinos im Jahr 2023. Die rechtliche Grundlage zur Rückforderung von Geldern bei Online-Casinos …“ Weiterlesen
-
25.01.2024 Rechtsanwältin Steuerberaterin Elisa Roggendorff„… wie die Rechtsgrundlagen verblieb auch der Regelungsgehalt bzw. die Begrifflichkeit. Bei Antragstellung waren seitens des Antragstellers allgemeine Angaben zu machen sowie Erklärungen zu subventionserheblichen …“ Weiterlesen
-
05.07.2023 Rechtsanwalt Christian Keßler„… darstellt. Sie stellt auch die Frage, ob die Polizei hier keine anderen Optionen als den Schmerzgriff gehabt hätte und diese in rechtswidriger Weise ungenutzt gelassen hat. Die Rechtsgrundlage für …“ Weiterlesen