Subventionen
-
![Rechtsanwalt Dragisa Andjelkovic]()
von Rechtsanwalt Dragisa AndjelkovicUS Öl und Gas Namensschuldverschreibung 4 Namensschuldverschreibungen der US Öl und Gas Namensschuldverschreibung 4 GmbH & Co. KG wurden im Zeitraum 2014 angeboten. Damit sollte es Anlegern möglic … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Thomas Brand]()
von Rechtsanwalt Thomas BrandAm 28. März 2019 hat die russische Regierung die finalen Bedingungen des neuen Sonderinvestitionsvertrages („SPIK 2.0“) beschlossen. Die Arbeiten an den neuen Bedingungen für Sonderinvestitionsverträg … Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Ljubica Tomic]()
von Rechtsanwältin Ljubica TomicII. Die wichtigsten materiellen Verordnungsneuerungen Eine der wichtigsten Neuerungen ist, dass bei der Berechnung der förderfähigen Investitionskosten die um die Beträge der öffentlichen Einnahmen ge … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Prof. Dr. Achim Kurz]()
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Achim KurzDurch das Elbehochwasser 2002 waren zwei Beherbergungsbetriebe der Klägerin erheblich beschädigt worden. Sie erhielt daher zur Beseitigung der Hochwasserschäden in den Jahren 2002 und 2003 von der Säc … Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Ljubica Tomic]()
von Rechtsanwältin Ljubica TomicDie Republik Serbien setzt auch in diesem Jahr die Zuteilung von Fördermitteln für Direktinvestitionen fort. Am 19.01.2019 ist die Verordnung über die Bestimmung der Kriterien für die Zuteilung der Fö … Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Alice Wotsch]()
von Rechtsanwältin Alice WotschDas OLG Celle hat nunmehr entschieden, wer Musterkläger im Kapitalanlagemusterverfahren (KapMuG-Verfahren) gegen die TB Treuhand GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und die Herren Kay Rieck und Matth … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Thomas Brand]()
von Rechtsanwalt Thomas BrandDer Investitionsrahmen in Russland hat sich in den vergangenen Jahren stetig und deutlich verbessert. Im „Doing Business Report“ der Weltbank belegt Russland aktuell Rang 35. Die Reformen gehen – unge … Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Alice Wotsch]()
von Rechtsanwältin Alice WotschVorlagebeschluss zum OLG Celle Am 05.06.2018 wurde der sog. Vorlagebeschluss des Landgerichts Stade zum US Öl- und Gasfonds XVII (Energy Capital Invest / ECI XVII) im Bundesanzeiger veröffentlicht. Da … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Knuth Folger]()
von Rechtsanwalt Knuth FolgerIn der neuen AUTOBILD 48/2017 deckt die Redaktion einen möglichen Subventionsbetrug auf, wonach der Preis für einen Tesla bewusst unter die Grenze für die E-Auto-Subventionen gesenkt worden ist, man d … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dr. Walter Späth]()
Brexit: Unternehmen prüfen Schadensersatzklagen – Anwälte informieren über rechtliche Möglichkeiten!von Rechtsanwalt Dr. Walter SpäthAusländische Unternehmen, die in Großbritannien tätig sind, müssen sich durch den Brexit teilweise auf hohe Verluste einstellen. Dadurch, dass diese Unternehmen den Zugang zum EU-Binnenmarkt verlieren … Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Uta Schreiber]()
von Rechtsanwältin Uta SchreiberFür GmbH-Geschäftsführerverträge besteht keine gesetzliche Pflicht zur Schriftform. Dennoch ist es sehr ratsam, einen Geschäftsführervertrag schriftlich zu fixieren, um späteren Streitigkeiten etwa we … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dipl.sc.pol. Dipl.Jur. Arthur R. Kreutzer M.A.]()
von Rechtsanwalt Dipl.sc.pol. Dipl.Jur. Arthur R. Kreutzer M.A.Die Anleger der Solarworld AG müssen ihre Blicke am 9. Juni Richtung USA richten. Dort wird das Urteil im Streit mit dem Siliziumhersteller Hemlock erwartet. Gibt das Gericht der Klage statt, könnte a … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Elmar Liese]()
von Rechtsanwalt Elmar LieseDie Dienstleitung von Unternehmensberatungen wird teilweise in der Art subventioniert, dass der Empfänger der Beratungsleistung einen Zuschuss zum Honorar erhält. Die Beratung als Dienstleistung oder … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Prof. Dr. Stefan Jäger]()
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Stefan JägerDer VW-Skandal zieht seine Kreise. Spanien und Frankreich wollen Subventionen zurückfordern, Audi hat Strafanzeige gestellt, der erste US-Landkreis hat den Konzern wegen Luftverpestung verklagt. Doch … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller]()
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-PrellerDer VW-Abgasskandal zieht seine Kreise über die USA nach Deutschland und weiter nach Spanien, Frankreich und die Schweiz. Überall droht Volkswagen Ungemach. Was das für die VW-Aktie und die Aktionäre … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Alexander von Bila]()
Gesetz zur Modernisierung der Infastruktur im Rahmen öffentlich-privater Partnerschaften (Kolumbien)von Rechtsanwalt Alexander von BilaUm die Infrastruktur in Kolumbien zu modernisieren, insbesondere nach dem Abschluss von Freihandelsabkommen mit den USA, Europa und weiteren Staaten, hat die Regierung ein vielversprechendes Gesetz be … Weiterlesen -
![Kanzlei Ruskov & Kollegen]()
von Kanzlei Ruskov & KollegenÄnderungen im bulgarischen Umsatzsteuergesetz Die Umsetzung der Richtlinie 2008/8/EG des EU-Rates vom 12. Februar 2008 zur Veränderung der Richtlinie 2006/112/EG, die der Ort des Erbringens von Leistu … Weiterlesen -
![Sommerberg LLP]()
von Sommerberg LLPSolarenergie ist eine saubere Sache. Und eine nachhaltige Investition. Das dachten sich wohl auch die Anleger, die in die Solarfonds SolEs 21 und SolEs 22 des Emissionshauses Voigt & Collegen inve … Weiterlesen -
![Buhmann Rechtsanwälte]()
von Buhmann RechtsanwälteNach Bekanntwerden des Siemens-Korruptionsskandals im Jahr 2006 führte für Großunternehmen kein Weg an der Einführung eines Compliance-Systems vorbei. Das ist ein System, das Regel- und Gesetzesverstö … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner]()
von Rechtsanwalt Dr. Sascha BöttnerEin Betrug kann in vielen unterschiedlichen Formen auftreten. Eine besondere Form ist der Subventionsbetrug, der in § 264 StGB seine eigene Norm gefunden hat. Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren od … Weiterlesen -
![Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann]()
von Aslanidis, Kress & Häcker-HollmannZahlreiche deutsche Anleger haben sich in den vergangenen Jahren an spanischen und italienischen Solaranlagen beteiligt. Insbesondere Spanien hatte massiv in die Entwicklung regenerativer Energien inv … Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Melis Ersöz Koca LL.M.]()
von Rechtsanwältin Melis Ersöz Koca LL.M.Nachdem die Türkei auf dem Gebiet der Windenergie die Kampagne zum Erwerb von Stromerzeugungslizenzen abgeschlossen hat, wird 2013 erstmals die Solarenergie Gegenstand der öffentlichen Ausschreibung z … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Wilhelm Segelken]()
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken1) Insolvenzplan 2) Schuldverschreibungsgesetz 3) Soffin 4) Entschädigungsansprüche 5) Interessensgemeinschaft Solar Millennium AG Die Aktionäre von Solar Millennium könnten geschädigt worden sein: Be … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Alexander Bredereck]()
von Rechtsanwalt Alexander BredereckIn einer aktuellen Entscheidung hat das Bundesarbeitsgerichts zu den Möglichkeiten einer Kündigung eines Orchestermusikers Stellung genommen. Will der Arbeitgeber das Orchester verkleinern, so können … Weiterlesen -
![Monique Michel]()
von Monique Michel, anwalt.de-Redaktionob südamerikanische Krokotasche oder indischer Computerchip, ob afrikanisches Elfenbein oder vietnamesische Textilien - für alles ist der Zoll zuständig, wenn es die Grenze passiert. Die meisten von u … Weiterlesen
