Vertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Vertrag" | Seite 498
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27.11.2017 Rechtsanwalt Karsten Zobel„… !). Erwerbsunfähigkeit ggf. Prüfung, ob Ausscheiden aufgrund tariflicher oder/und vertraglicher Regelung (vgl. § 15 Abs. 4 MTV Einzelhandel Sachsen) bei Schwerbehinderung bitte § 92 SGB IX beachten …“ Weiterlesen
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27.11.2017 Rechtsanwalt Dr. jur. Philipp Horrer„… kommen, weil die entsprechenden Verträge, Rahmenverträge, Einzelvereinbarungen etc. oftmals missverständlich bzw. unklar sind und ausgelegt werden müssen. Ein Strafverteidiger oder Medizinrechtler …“ Weiterlesen
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05.07.2023 Rechtsanwalt Georg Schäfer„… sich ein Markeninhaber seine Marke für die gesamte EU als sogenannte Unionsmarke schützen lassen und keine weiteren Verträge mit Handelspartnern abgeschlossen, kann man davon ausgehen, dass bei Einfuhr …“ Weiterlesen
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27.11.2017 Rechtsanwalt Jörg Diebow„… vom Kaufvertrag. Anders als vertraglich zugesichert, sei der Porsche nicht fahrbereit gewesen. Die Entscheidung: Das OLG Düsseldorf hat die Klage des Käufers gegen den Autohändler abgewiesen. Ein Anspruch …“ Weiterlesen
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28.11.2017 Rechtsanwalt Alexander Hufschmid„Ist man auf der Suche nach einem Partner landet man schnell bei Parship. Falls man mit dem Angebot nicht zufrieden ist, kann man den Vertrag innerhalb von 14 Tagen widerrufen. Hier erleben aber viele …“ Weiterlesen
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24.11.2017 Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens„… einen Buchauszug mit folgenden Angaben beantragt: Name des Versicherungsnehmers und/oder Vertragspartners Policen- und/oder Versicherungsscheinnummer zu Art und Inhalt des Vertrages die Sparte …“ Weiterlesen
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24.11.2017 Rechtsanwalt Karsten Zobel„… sein. Ein in diesem Sinne ernsthafter und endgültiger Entschluss kommen zur Fremdvergabe von Tätigkeiten berechtigt den Arbeitgeber nicht in jedem Fall erst dann zur Kündigung, wenn er bereits einen Vertrag …“ Weiterlesen
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24.11.2017 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… Joachim Cäsar-Preller aus Wiesbaden. Der erfahrene Rechtsanwalt vertritt bereits einige enttäuschte Sky-Kunden und ist sicher: „Aufgrund der geänderten Rahmenbedingungen sind die Sky-Verträge so …“ Weiterlesen
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24.11.2017 Rechtsanwalt Matthias Streicher„… diese gesetzlichen Kündigungsfristen nicht zu seinen Gunsten vertraglich ändern. Form der Kündigung Grundsätzlich muss eine Kündigung – egal ob durch den Mieter oder den Vermieter – schriftlich erfolgen …“ Weiterlesen
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24.11.2017 Rechtsanwalt Jan Finke„… oder sich die Rechte an diesen Verträgen abtreten lassen und Verbrauchern u. a. hochriskante Nachrangdarlehen gewährt. Somit hat eine Vielzahl an Anlegern staatliche überwachte und gesicherte Finanzprodukte …“ Weiterlesen
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24.11.2017 Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres„… . Der Verein gab zwar die Inhalte der jeweiligen Tätigkeit unter „Vollprofibedingungen“ in eigens mit den Fußballern und Betreuern abgeschlossenen Verträgen vor, bezahlte diese jedoch nicht. Vergütet …“ Weiterlesen
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24.11.2017 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„… unmaßgeblich, ob nach dem Betrug Maßnahmen angeboten, um dessen Folgen abzufedern.“ Das Urteil zum Aktenzeichen 2-3 O 104/17 verpflichtet VW zur vollständigen Rückabwicklung des Vertrages ohne jegliche …“ Weiterlesen
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24.11.2017 Rechtsanwältin Cordula Alberth„… der Mietsache durch den Mieter gegeben wird. Bei der Bestimmung dessen, was im konkreten Einzelfall unter den Mietgebrauch fällt, ist zu beachten, dass elementare Bedürfnisse eines Mieters nicht vertraglich …“ Weiterlesen
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24.11.2017 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… zu erwarten. Hier bestehe allerdings ein Absonderungsrecht zu Gunsten der KfW wegen des Massekredites im Übrigen. Außerdem gäbe es hier noch EU-kartellrechtliche Probleme. Der Vertrag liege zur Genehmigung …“ Weiterlesen
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24.11.2017 Rechtsanwalt Holger Bernd„Nach einer Entscheidung des BGH vom 16.11.2017 ( Az. IX ZR 21/17 ) ist das in einem Riester-Vertrag angesparte Kapital auch in einem Insolvenzverfahren unpfändbar, soweit die vom Schuldner erbrachten …“ Weiterlesen
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26.11.2019 anwalt.de-Redaktion„… in den Gesellschaftsvertrag? Was ist die Vorgesellschaft und ab wann existiert die GmbH bzw. UG (haftungsbeschränkt)? Teil 7: Fünf Fragen rund um Verträge und das Vertragsmanagement Der siebte Teil der Rechtstipp …“ Weiterlesen
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16.03.2018 AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann„… des Vertrags keine Zahlungen mehr leisten. Im Gegenzug kann er das Fahrzeug an die Volkswagen Bank herausgeben. Allerdings ist er jedenfalls nach Ansicht des Landgerichts zum Wertersatz verpflichtet …“ Weiterlesen
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24.11.2017 Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.„… des Fernabsatzes geschlossenen Vertrages gewährt wird, unzureichend deutlich über die Voraussetzungen der Widerrufsfrist. Im Zuge des erklärten Widerrufs konnte der in erster und zweiter Instanz …“ Weiterlesen
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05.07.2023 Rechtsanwalt Georg Schäfer„… vom 03.06.2010 ( Az. C-127/09 ) hat dieser nunmehr entschieden, dass Markeninhaber, die ihre Tester mit „unverkäuflich“ o. ä. kennzeichnen und dies vertraglich fixieren, den Verkauf also verbieten, dürften …“ Weiterlesen
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01.03.2019 Rechtsanwalt Dr. jur. Bernd Zimmermann„… sollte ab Vertragsbeginn, dem 05.05.2012, zunächst 420,00 € betragen. Der Vertrag hatte eine Laufzeit von 23 Jahren. Es wurde eine 5-prozentige dynamische Anpassung der Ratenzahlungen vereinbart …“ Weiterlesen
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22.11.2017 Rechtsanwalt Holger Bernd„… . Nach Auffassung der Richter ist ein Interesse des Vereins an einer Befristung des Arbeitsvertrages bereits dadurch begründet, dass es dem Verein bei Bestehen unbefristeter Verträge regelmäßig nicht möglich wäre …“ Weiterlesen
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22.11.2017 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… Rücktrittrecht eingeräumt oder der bestehende Abo-Preis deutlich gesenkt werden.“ Rechtsanwalt Cäsar-Preller empfiehlt, den Sky-Vertrag anzufechten. „Sky-Kunden wollten die ganze Bundesliga und haben …“ Weiterlesen
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21.11.2017 Rechtsanwalt Simon Bender„… ist, wenn die Pflichtangabe (z. B. Angabe der Aufsichtsbehörde) in der Vertragsurkunde benannt wird. Der BGH sieht in der Angabe zusätzlicher Pflichtangaben eine vertragliche Vereinbarung, den Beginn …“ Weiterlesen
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21.11.2017 Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger„… Rechtsanwalt Ralf Buerger, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht aus Hagen. Dennoch müsse das Geld der Anleger noch nicht endgültig verloren sein, so der erfahrene Rechtsanwalt. Denn: Bei Verträgen …“ Weiterlesen