Vertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
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Foto(s): ©Pexels/Andrea Piacquadio
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Rechtstipps zu "Vertrag" | Seite 500
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12.07.2017 Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB„… verwendete die Agentur die Fotografien jedoch weiter mit der Begründung, im Vertrag seien ihr die Rechte eingeräumt worden. Doch hier gab es Streit: Die Klägerin konnte …“ Weiterlesen
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12.07.2017 Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt„… eines Arbeitnehmers ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis begründet. Selbstständige hingegen sind u. a. für ihre Altersvorsorge eigenverantwortlich. Wird durch eine entsprechende vertragliche …“ Weiterlesen
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12.07.2017 VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten„… Geld bekommt als erhofft. Das jahrelange Beitragszahlen kann also umsonst gewesen sein – zumindest sind Enttäuschungen nicht auszuschließen. Alte Verträge von Lebensversicherungen noch zeitgemäß? Dazu …“ Weiterlesen
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12.07.2017 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… zwar vorteilhaft, wenn er mehrere Mieter in den Vertrag mit aufnimmt, da er dann die Miete bei Zahlungsunfähigkeit eines Schuldners ggf. von den anderen verlangen kann. Auf der anderen Seite muss …“ Weiterlesen
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11.07.2017 Rechtsanwältin Ulrike Köllner„… in seiner Entscheidung dar, dass jede Regelung des Ehevertrags für sich alleine betrachtet nicht sittenwidrig und damit wirksam sei. Der Vertrag sei aber aufgrund eines Zusammenwirkens aller in dem Vertrag enthaltenen …“ Weiterlesen
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11.07.2017 Rechtsanwalt Hans Modl„… (Adoptionsvermittlungsgesetz) Eizellspende und Leihmutterschaft verboten. Eine ausländische Elternschaft, die auf Vertrag (zwischen Wunscheltern und den weiteren Beteiligten) bestehe, sei nach deutschem Rechtsverständnis …“ Weiterlesen
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11.07.2017 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… auf der Gläubigerversammlung. Hierbei wird die Forderungsanmeldung für von CLLB vertretene Anleger nicht nur auf einen vertraglichen Rückzahlungsanspruch aus partiarischem Darlehen, sondern auch auf Schadensersatz gestützt …“ Weiterlesen
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11.07.2017 WIGU – Borufka, Heiling & Rößler„… - und Ingenieurvertrag. Auch dieses ist von Bedeutung, wenn private Bauherren Verträge mit Architekten abschließen. - Im 4. und letzten Teil wird schließlich erstmals der Bauträgervertrag geregelt …“ Weiterlesen
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10.07.2017 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannt. „Da die AGB zum Vertrag gehören, wähnten sich die Banken damit auf der sicheren Seite. Nach einer aktuellen Entscheidung des OLG Frankfurt könnte …“ Weiterlesen
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10.07.2017 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„… erstattet werden, die in Verträgen seit Januar 2014 gefordert wurden. Folgen In den aktuell entschiedenen Fällen wurde zugunsten von Gewerbetreibenden über die Rückzahlungen von 5-stelligen Beträgen …“ Weiterlesen
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10.07.2017 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… den Arbeitnehmer ist. Kein Widerruf oder Rücktritt: Die Beratung vor Abschluss des Aufhebungsvertrages ist deshalb so wichtig, weil es sehr schwer ist, sich vom Vertrag wieder zu lösen, wenn man einmal …“ Weiterlesen
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10.07.2017 PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem„… der Vertrag angefochten oder der Rücktritt erklärt. Schließlich verweisen Versicherungen den Versicherten auch gerne auf eine andere berufliche Tätigkeit, die angeblich noch ausgeübt werden könne. 2. Was tun …“ Weiterlesen
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10.07.2017 Rechtsanwalt Thomas Dehner„… . Einerseits, wenn er durch Vertrag auf diesen verzichtet hat oder, andererseits, wenn ihm der Pflichtteil entzogen wurde. Letzteres ist nur möglich, wenn der Pflichtteilsberechtigte zum Beispiel …“ Weiterlesen
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07.07.2017 Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.„… Vertragsurkunde – im Sinne eines von beiden Seiten (Darlehensnehmer wie auch Darlehensgeber) unterschriebenen Originals des Vertrages – vorliegt/ausgehändigt wurde/zugegangen ist. Laut Bundesgerichtshof …“ Weiterlesen
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07.07.2017 Rechtsanwalt Markus Jansen„… bei Gewerbedarlehen können Bearbeitungsgebühren fünfstellige Beträge erreicht haben. Je nach Höhe der Kredite und Anzahl der Verträge kann die Rechtsprechung des BGH ein wahrer Segen für Gewerbetreibende …“ Weiterlesen
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07.07.2017 Rechtsanwalt Dr. Walter Späth„… auch abgesagt, nach Angaben der MDM Group AG aus dem Grund, weil sich der präsentierte Baukonzern nicht an die vertraglichen Vereinbarungen gehalten habe. Seit kurzem ist die Firma telefonisch …“ Weiterlesen
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07.07.2017 Rechtsanwalt Rainer Kositzki„… , unwirksam sind. In allen Verträgen war dabei ein „Bearbeitungsentgelt für Vertragsschluss“ in Höhe von jeweils 10.000 € vorgesehen gewesen. Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden …“ Weiterlesen
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21.09.2022 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… Kindergartenjahr einen Betreuungsvertrag in dem Kindergarten, den das Kind besuchen wird, bereits unterschrieben. In diesem Vertrag, der zwischen den Eltern und dem Träger des jeweiligen Kindergartens …“ Weiterlesen
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07.07.2017 Heldt Zülch Rechtsanwälte„… , wann Sie den Autokreditvertrag abgeschlossen haben. Haben Sie einen Vertrag mit fehlerhafter Widerrufsbelehrung ab dem 13.06.2014 geschlossen, so steht Ihnen der § 357 Absatz 7 BGB zur Seite: Dieser sieht nämlich …“ Weiterlesen
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06.07.2017 Rechtsanwalt Klaus Nieding„… deshalb auch einige Institute den Strafzins im Privatkundengeschäft einführen, ohne die eigenen Verträge mit ihren Kunden genau genug geprüft zu haben. „Sofern Banken Privatkunden Negativzinsen auf dem Giro …“ Weiterlesen
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06.07.2017 Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen„… Bearbeitungsgebühr Die Kläger beider Verfahren sind Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Sie schlossen mit den jeweiligen Banken Darlehensverträge über ein sogenanntes Unternehmerdarlehen. Die Verträge …“ Weiterlesen
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06.07.2017 Rechtsanwalt Dr. Bert Howald„… auch eine individuelle vertragliche Altersgrenze vor. Auch solche Altersgrenzen sind letztlich Befristungsregelungen für das Arbeitsverhältnis, sodass es im Erreichen des Rentenalters keiner Kündigung bedarf, sondern …“ Weiterlesen
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26.11.2019 anwalt.de-Redaktion„… – das Recht, diesen Vertrag jederzeit bis zur Vollendung des Werks und damit bis zur Landung des gebuchten Flugs ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Dieses Recht ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) in § 649 …“ Weiterlesen
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06.07.2017 Rechtsanwalt Thomas Walther„… Euro. Die Eigentümer behaupteten, weitere 6400 Euro in bar gezahlt zu haben, insgesamt also 15.000 Euro. Da der Handwerker gepfuscht habe, erklärten die Eigentümer den Rücktritt vom Vertrag …“ Weiterlesen