Vertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Vertrag" | Seite 746
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23.05.2011 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„… ermöglichen, kann grundsätzlich nicht davon ausgegangen werden, die Satzung untersage eine vertragliche Aufhebung der Mitgliedschaft. Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael …“ Weiterlesen
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23.05.2011 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… Grundgedanken des § 38 Abs. 3 UrhG sei allerdings eine vertragliche Regelung unvereinbar, die die Rückübertragung eines einfachen Nutzungsrechts an den Urheber davon abhängig macht, dass der Beitrag vorab …“ Weiterlesen
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20.05.2011 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… der eigenen IP Adresse ziehen. Die in den Ermittlungsdatensätzen angegebene IP Adresse ist zumeist eine dynamisch vergebene Adresse. Dies bedeutet, dass die IP Adresse sich in Zyklen ändert. Verträge über …“ Weiterlesen
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18.05.2011 Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner„… ) Es wird also ca. das 8-fache der Gebühren des Wettbewerbs veranschlagt. Grundlage des Vertrages sind zumeist unerlaubte Werbetelefonanrufe, die einen Vertragsabschluss zum Ziel haben, um oben genannte …“ Weiterlesen
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18.05.2011 Rechtsanwältin Olivia Holik„… der Anlagevermittler die wesentlichen Umstände des Vertrages unzureichend dargestellt, da es sich bei den in den Antrag aufgenommenen Auszahlungsbeträgen - anders als in den Versicherungsbedingungen …“ Weiterlesen
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18.05.2011 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… der Mieter selbst ohne DIN-gerechte Luftzirkulation wohl eine Mitschuld, wenn er nicht vereinbarungsgemäß lüftet. Deshalb sollten Sie den Mieter immer vertraglich zu ordnungsgemäßem Lüftungsverhalten …“ Weiterlesen
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17.05.2011 GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft„… des konkreten Sponsoringgeschäfts ist überdies Ausdruck der Professionalität beider Parteien. Nur nebenbei sei angemerkt, dass auch aus steuerlichen Gesichtspunkten auf einen schriftlichen Vertrag wert gelegt …“ Weiterlesen
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17.05.2011 Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens„… der außerordentlichen Kündigung sollte nämlich gemäß dem Vertrag unberührt bleiben. In diesem Fall waren die Vorschusszahlungen nicht nur etwa kurzfristig, gar im Sinne einer Anschubfinanzierung, sondern …“ Weiterlesen
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17.05.2011 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„… muss es wohl heißen: Angebotsrücknahme) vorliege und somit gerade kein Vertrag zwischen Anbieter und Höchstbietenden zustande gekommen sei. Der geltend gemachte Schadensersatzanspruch wurde zudem …“ Weiterlesen
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17.05.2011 GKS Rechtsanwälte„Richtet eine Bank für ihren Kunden, mit dem sie einen Vertrag über ein Darlehen abgeschlossen hat, ein Bankkonto ein, so darf sie ihm für die Führung des Darlehenskontos keine Kontoführungsgebühren …“ Weiterlesen
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17.05.2011 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… der Besonderheiten der vertraglichen Beziehung zwischen einem Anleger und einem freien, nicht bankmäßig gebundenen Anlageberater - soweit nicht § 31d des Wertpapierhandelsgesetzes eingreift - jedenfalls dann …“ Weiterlesen
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16.05.2011 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… und Unternehmensveröffentlichungen propagierten ausführlich von chinesischen Tochtergesellschaften unterzeichnete Verträge, wonach Leistungen an die Regierung und andere Organisationen in China zu erbringen waren, welche zu hohen …“ Weiterlesen
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16.05.2011 Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner„… auch gefordert werden können. Beweispflichtig für einen wirksamen kostenpflichtigen Vertrag ist dabei stets der Anbieter. Ob über die Kostenfolgen ausreichend informiert wurde darf in jedem Fall bezweifelt …“ Weiterlesen
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13.05.2011 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… . 11.05.2011 Az. VIII ZR 289/09). Der Senat stellt klar, dass die AGB als vertragliche Vereinbarung unmittelbar nur zwischen dem Mitglied und dem Internetauktionshaus Geltung entfalten, nicht aber zwischen …“ Weiterlesen
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26.05.2023 Rechtsanwalt Georg Schäfer„… mit seinem Song „Call my Name" von Sony Music Entertainment Germany GmbH unter Vertrag genommen wurde, wird voraussichtlich die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer damit beauftragt, Abmahnungen wegen …“ Weiterlesen
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13.05.2011 Rechtsanwältin Olivia Holik„… vom 22.03.2011 (XI ZR 33/10) eine Bank zu Schadensersatzansprüchen im Zusammenhang mit dem Abschluss eines Swap-Vertrages verurteilt. Seitdem versuchen immer mehr Banken, ihre Kunden …“ Weiterlesen
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12.05.2011 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… Kräutergarten. Das LG Köln hat hierzu entschieden, dass die Gartenpflege vom Mieter auszuführen ist, wenn er sich vertraglich dazu verpflichtet hat. Das gilt auch dann, wenn das Ergebnis dem Vermieter …“ Weiterlesen
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11.05.2011 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… angegebene IP Adresse ist zumeist eine dynamisch vergebene Adresse. Dies bedeutet, dass die IP Adresse sich in Zyklen ändert. Verträge über die Vergabe einer statischen IP Adresse werden zumeist nur …“ Weiterlesen
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06.05.2011 Rechtsanwalt Ernesto Martin Grueneberg LL.M.„… Unterhaltssicherung nicht ausschließt, da inzwischen eine solche Vertragsgestaltungsvielfalt üblich ist (so ausdrücklich Nr. 2.3.3 AVV-AufenthG). Wenn ein kettenartiger Abschluss neuer Verträge mit demselben …“ Weiterlesen
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06.05.2011 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… ”, „wertpapierbasierter Swap” und „wertpapierbasierter Swap-Vertrag” vorzuschlagen. Die Börsenaufsichtsbehörde hat ferner Regelungen bezüglich „gemischter Swaps” sowie zur Bilanzierung für „wertpapierbasierte …“ Weiterlesen
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04.05.2011 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… ein messbarer Schaden entstanden sein. Allein das Risiko, dass er einen Mietausfall haben könnte, reicht aus, um den Mieter aus dem Vertrag zu drängen. In einem anderen Fall verschwiegen die Mieter …“ Weiterlesen
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04.05.2011 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… vor. Der Arbeitgeber hat eine Fürsorgepflicht gegenüber dem Arbeitnehmer. Das Kündigungsschutzgesetz setzt hohe Hürden für eine Kündigung - insbesondere für die fristlose. Befristete Verträge sind nur …“ Weiterlesen
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03.05.2011 MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR„… . eine Arbeitsgenehmigung ist nicht notwendig. Die EU-Verträge vom 16. April 2003 sahen für den Beitritt von Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, Slowakei, Slowenien und Ungarn …“ Weiterlesen
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03.05.2011 Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik„… in Wettbewerb zu der von ihm geführten Gesellschaft zu treten. Das Konkurrenzverbot während der Geschäftsführertätigkeit gilt bereits kraft Gesetzes und muss insoweit noch nicht einmal vertraglich vereinbart …“ Weiterlesen