Vertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Vertrag" | Seite 746
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11.01.2012 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… begründet den Insolvenzantrag damit, dass Verhandlungen mit Investoren für das Solarkraftwerk Ibersol in Spanien nicht zum Erfolg geführt hätten und ein wichtiger Vertrag über den Verkauf von US-Projekten …“ Weiterlesen
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10.01.2012 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… zu nehmen: Die BW-Bank widersprach der Darstellung des Bundespräsidenten in dem TV-Interview nach Medienberichten. Demnach kam der Vertrag für ein langfristiges Darlehen zur Finanzierung …“ Weiterlesen
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10.01.2012 Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann„Wenn es zum Streit über die Auslegung eines Kfz-Kaufvertrages kommt, ist oft schon einiges zu spät. Wie oft wünscht sich dann eine der Vertragsparteien, bei der Formulierung des Vertrages etwas …“ Weiterlesen
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09.01.2012 GKS Rechtsanwälte„… nicht gezahlt, sodass der Arbeitnehmer entschied, vom geschlossenen Aufhebungsvertrag zurückzutreten und damit weiter im Unternehmen zu arbeiten. Gericht ließ den Rücktritt vom Vertrag …“ Weiterlesen
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09.01.2012 Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner„AGB werden gern und häufig verwendet, Grund dafür ist, der Wunsch für eine Vielzahl von Verträgen einheitliche Regelungen zum Vertragsinhalt festzulegen. Auch auf Onlineshops und Internetseiten …“ Weiterlesen
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05.01.2012 Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens„… Ausgleichsansprüche gem. § 89 HGB. In dem Vertrag waren die sog. Grundsätze, die von den Spitzenverbänden der Versicherungswirtschaft und des Versicherungsaußendienstes ausgearbeitet …“ Weiterlesen
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04.01.2012 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… % durchsetzbar? Zum Maklerrecht nachfolgend einige Hinweise vom Fachanwalt: 1. Vertrage Ein Maklervertrag kommt nicht bereits zustande, wenn der Kaufinteressent das Geschäftslokal eines mit Angeboten …“ Weiterlesen
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03.01.2012 Rechtsanwalt Roman Ronneburger„… zurückzusenden. Das Schreiben war dabei wie ein Formular gestaltet, in dem nur die entsprechenden Daten ergänzt werden mussten. Aus dem Kleingeduckten unterhalb des Formulars ging hervor, dass ein Vertrag …“ Weiterlesen
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03.01.2012 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… - nicht verfahrensbeendend gestaltet, zur Beschleunigung. 7. Beendigung ungünstiger Verträge Der Schuldner/Geschäftsführer kann Verträge beenden, die für die Gesellschaft ungünstig sind. 8. Schlanke Plangestaltung …“ Weiterlesen
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09.07.2020 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… : Vier Stunden längere Reisezeit Im konkreten Fall hatte ein Ehepaar eine Südostasienkreuzfahrt gebucht, die vertraglich auch den Hin- und Rückflug – ausgewiesen als Direktflüge – beinhaltete. Erst kurz …“ Weiterlesen
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22.12.2011 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… § 249 II 2 BGB müsse auch die Umsatzsteuer gezahlt werden, sofern sie tatsächlich angefallen ist. Das sei immer dann der Fall, wenn sich der Geschädigte vertraglich zu einer Zahlung verpflichtet habe …“ Weiterlesen
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Verrechnung des Krankentagegelds mit Verletztengeld und Übergangsgeld – die Nettolohn-Obergrenze KTG22.12.2011 Rechtsanwältin Kornelia Punk„… , es ist mithin fast regelmäßig eine sogenannte „Summenversicherung". Das heißt, versichert ist nicht ein Schaden (der Ausfall des Nettoverdienstes), sondern es wird ein gewisser, vertraglich …“ Weiterlesen
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22.12.2011 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… des Insolvenzplanverfahrens nach ESUG: Weniger Zerschlagungen, mehr Erhaltung. Was gut ist, soll erhalten werden. Der Sachwalter/Insolvenzverwalter kann Verträge beenden, die die Existenz des Unternehmens bedrohen …“ Weiterlesen
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22.12.2011 Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens„… muss sich ergeben, welcher Vertrag im Einzelnen bevorschusst wurde, und wann welcher Vertrag ins Storno geraten sein soll. Hinzu kommt eine ansatzweise rechnerisch nachvollziehbare Lösung, in welcher …“ Weiterlesen
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20.12.2011 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… und beantragter Umschreibung des Eigentums im Grundbuch wollte der Vater das Hausgrundstück nicht mehr übertragen, weil er den Vertrag nun für sittenwidrig hielt. Daraufhin zog der Sohn vor Gericht …“ Weiterlesen
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20.12.2011 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… zu entscheidenden Fall hatte der Eigentümer eines Hauses einen Handwerker mit der Errichtung und dem Einbau einer Heizungs- und Solaranlage beauftragt. Es wurde unter anderem jedoch vertraglich …“ Weiterlesen
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11.02.2020 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… auf einem anderen Grundstück liegt als die Wohnung. Anmietung einer Garage Im Ausgangsfall hatte eine Mieterin mit der Vermieterin ihrer Wohnung mündlich einen Vertrag über die Anmietung einer Garage …“ Weiterlesen
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19.12.2011 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… mit dem Grundstücksvertrag notariell hätte beurkundet werden müssen. Keine automatische Verknüpfung der Verträge Nach Ansicht des OLG lag keine Verknüpfung der Verträge vor, was nur bei gegenseitiger Abhängigkeit …“ Weiterlesen
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19.12.2011 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… eine Mieterhöhung vertraglich nicht ausgeschlossen wurde, kann sie der Vermieter theoretisch ein Jahr nach der letzten Mieterhöhung erneut geltend machen. Nach Ansicht des Landgerichts (LG) Stuttgart …“ Weiterlesen
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19.12.2011 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… , der zu dem ambulanten Pflegedienst kein Vertrauen mehr hatte. Pflegevertrag Im zugrunde liegenden Fall wurde zwischen dem Schwerstpflegebedürftigen und dem ambulanten Pflegedienst ein Vertrag über die Erbringung …“ Weiterlesen
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19.12.2011 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… oder Dienstleistung, auf die Identität des Gewerbetreibenden, den Gesamtpreis einschließlich Steuern sowie Liefer- und Zustellgebühren hingewiesen werden. Vertrag und Zahlung Weiter erstreckt …“ Weiterlesen
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19.12.2011 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„Ein Reisemangel, der zur Kündigung des Vertrages führen könnte, liegt nicht vor, wenn der Urlauber anonyme Negativbewertungen des gebuchten Hotels im Internet findet. Der Urlaub soll der Erholung …“ Weiterlesen
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19.12.2011 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„Vom Erblasser eingegangene vertragliche Pflichten gehen nach dessen Tod stets auf den Erben über. Darin sind aber grundsätzlich keine Verträge zulasten des Erben zu sehen. Hat der Erblasser …“ Weiterlesen
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19.12.2011 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… der Laufzeit bezahlen. Denn den Monatsbeitrag muss man auch zahlen, wenn man die Leistungen des Studios gar nicht in Anspruch nimmt. Um vorzeitig aus dem Vertrag zu gelangen, greift darum manch …“ Weiterlesen