Vertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Vertrag" | Seite 745
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26.01.2012 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… das Berufungsgericht und der Bundesgerichtshof (BGH) auch deren Verantwortlichkeit. Sicherer Weg zum Zug ist vertragliche Nebenpflicht Der Personenbeförderungsvertrag, den die Klägerin …“ Weiterlesen
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26.01.2012 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… an die Gewerbeauskunft-Zentrale zurückzuschicken. Erst mit Erhalt der Rechnung kurze Zeit später erkennt der jeweilige Unternehmer nun, dass er tatsächlich einen Vertrag über zwei Jahre abgeschlossen …“ Weiterlesen
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25.01.2012 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… entgegengenommen werde - beispielsweise im Fall einer Bank, die per Vertrag zur Kontoführung gegenüber dem Kunden verpflichtet sei. In solchen Fällen vermittle sie nur die Leistung, indem sie als sogenannte …“ Weiterlesen
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25.01.2012 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… der Erwerber keine Frist zur Nacherfüllung gesetzt. Nun zog der Eigentümer des Kfz vor Gericht. Kein Rücktritt vom Vertrag möglich Nach Ansicht des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm sei ein Rücktritt …“ Weiterlesen
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25.01.2012 Heinz Rechtsanwälte„… . Der Vertrag enthielt den bei Verträgen zwischen Privatpersonen üblichen - bei Verträgen zwischen Unternehmern und Verbrauchern aber unzulässigen - Gewährleistungsausschluss. Nach Übergabe …“ Weiterlesen
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25.01.2012 Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse„… vertraglich verpflichtet gewesen sein will. Eine dahingehende Wertung wäre nämlich als ein nicht zulässiger Vertrag zu Lasten Dritter auszulegen. Es kommt jedoch allein darauf an, ob die Datenmeldung …“ Weiterlesen
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24.01.2012 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… Nr. 1 Alt. 2 SGB III (Sozialgesetzbuch III) angeordnet werden. Auch eine unterlassene Krankmeldung stelle eine vertragliche Nebenpflicht dar, vgl. § 5 I 1 EFZG (Entgeltfortzahlungsgesetz). Immerhin …“ Weiterlesen
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23.01.2012 Rechtsanwalt Frank Langer„Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte über die Frage zu entscheiden, ob ein Pflegebedürftiger seinen Vertrag mit einer ambulanten Pflegeeinrichtung ohne Einhaltung einer Frist kündigen könne. Der BGH hat …“ Weiterlesen
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23.01.2012 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… einer eintretenden Insolvenz berühren auch einen vor ihr geschlossenen Aufhebungsvertrag. Das bekam ein langjähriger Arbeitnehmer zu spüren, dem vertraglich eine Abfindungssumme von 110.500 Euro …“ Weiterlesen
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23.01.2012 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… die es bei Abschluss des Mietvertrages eine Kaution an den Vermieter gezahlt hatte. Bei Auszug sollte die Wohnung laut Vertrag besenrein übergeben werden. Nachdem das Ehepaar gestorben war, kündigten deren Söhne …“ Weiterlesen
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27.02.2020 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… vertragliche Nebenpflichten, die unentgeltlich zu erbringen sind. So verhält es sich auch hier. Der Kläger gab den Kredit in seinem Eigeninteresse. Dementsprechend obliege ihm die Bearbeitung …“ Weiterlesen
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20.01.2012 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… . Sobald man die Werbung antippt, wird die Handynummer registriert und über den Mobilfunkanbieter eine offizielle Rechnung für den angeblichen Abo-Vertrag gestellt. Dieser kann die Rechtmäßigkeit …“ Weiterlesen
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20.01.2012 Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel„… , in welcher Höhe ihnen selbst Zahlungen zufließen. Prospektfehler Wesentliche Dienstleistungsverträge - wie die Verträge über die Positionen Platzierungsvorbereitung und Platzierung des Kommanditkapitals …“ Weiterlesen
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19.01.2012 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„Wer nach Besuch einer Website in eine Abofalle getappt ist, muss nicht immer zahlen. Ein Vertrag kommt nämlich nur zustande, wenn das kostenpflichtige Angebot vorher klar erkennbar war. Der Betreiber …“ Weiterlesen
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19.01.2012 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… . Wird die Immobilie verkauft, leitet der Veräußerer die Kaution grundsätzlich an den Erwerber weiter. Vermieter gibt Kaution an Mieter zurück Im konkreten Fall hatte ein Mieter einen Vertrag unterschrieben …“ Weiterlesen
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18.01.2012 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„Arbeitsvertragsparteien können vertraglich bestimmen, dass Urlaub, der nach dem Bundesurlaubsgesetz eigentlich verfallen wäre, dennoch abgegolten oder nachträglich gewährt wird. Für jedes …“ Weiterlesen
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16.01.2012 Rechtsanwalt Rainer Kositzki„Am Ende eines Leasingvertrages erlebt der Leasingnehmer oftmals eine böse Überraschung: Erreicht das Fahrzeug bei einem sog. „Restwertvertrag" nicht den im Vertrag festgelegten Wert …“ Weiterlesen
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16.01.2012 Rechtsanwalt Christian Reckling„… , zu welchen Bedingungen der Vertrag abgeschlossen wurde. Verwaltungsrechtliche Streitigkeiten - so auch das Prüfungsrecht - sind üblicherweise nicht mitversichert. Dabei ist noch zu beachten, dass die Kosten …“ Weiterlesen
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12.01.2012 Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß„… . Den Richtern zufolge könne eine Rücktrittserklärung vom Vertrag in der Regel wirksam nur beim Verkäufer des Leasingfahrzeugs abgegeben werden. Aus der Berechtigung des Käufers eines Pkw, Ansprüche …“ Weiterlesen
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12.01.2012 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… . In keinem Fall sollte aber wie erwähnt ohne fachanwaltlichen Rat eine von der Gegenseite vorformulierte Verpflichtungserklärung unterschrieben werden, denn damit wird ein rechtsgültiger Vertrag geschlossen …“ Weiterlesen
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12.01.2012 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„… die Sittenwidrigkeit des Vertrages zu begründen. Nichtig nach § 138 Abs. 1 BGB ist die Grundstücksübertrag nur, wenn die Rechtsstellung der Ehefrau tatsächlich verschlechtert wird. Eine solche …“ Weiterlesen
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12.01.2012 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… der Vertragsfreiheit, die grundsätzlich das Recht verleihe, selbst zu entscheiden, ob man vertragliche Bindungen eingeht oder nicht. Das Gericht betonte außerdem, dass der nun arbeitslose Kläger …“ Weiterlesen
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12.01.2012 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… . Ein Arbeitnehmer, der zunächst geringfügig beschäftigt war, sollte einen neuen Arbeitsvertrag mit Vollzeitbeschäftigung unterzeichnen. Da der Vertrag nach Ansicht des Beschäftigten umfangreiche Wochenendarbeit …“ Weiterlesen
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11.01.2012 Rechtsanwalt Philipp Obladen„… " auf Internetauktionshäusern wie ebay. In der uns vorliegenden Abmahnung geht es um einen Tonträger, der produziert wurde, bevor Depeche Mode bei EMI Music unter Vertrag stand. Die Kanzlei fordert zunächst Auskunftserteilung …“ Weiterlesen