Vertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
- 3 Minuten Lesezeit
Foto(s): ©Pexels/Andrea Piacquadio
Artikel teilen:
Sie benötigen persönliche Beratung zum Thema Vertrag?
Rechtstipps zu "Vertrag" | Seite 753
-
09.03.2010 Rechtsanwalt Thomas Lehnik„… erforderlich. Grundlage für diesen Vertrag ist ein relativ neues Gesetz, das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG), welches zum 01.10.2009 in Kraft getreten ist. Es handelt sich um ein Bundesgesetz …“ Weiterlesen
-
19.06.2020 Rechtsanwalt Dr. Jan Finzel„… des Urteils sind gravierend: die Entscheidungsgründe sind auf sämtliche vor 2008 geschlossenen Verträge übertragbar, bei denen der Versicherer seine Versicherungsbedingungen nicht an die Neuregelung …“ Weiterlesen
-
04.03.2010 Rechtsanwalt Thomas Lehnik„… Recht, wodurch die Mietvertragsparteien in die Lage versetzt werden, im Vertrag eine anderweitige Regelung zu treffen. Meist wird davon Gebrauch gemacht, so dass dem Mieter die Durchführung …“ Weiterlesen
-
04.03.2010 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… . Im Jahr 2007 schloss die Eurohypo AG mit der Commerzbank Inlandsbank Holding GmbH einen Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag. Der Vertrag sah für außenstehende Aktionäre während der Dauer …“ Weiterlesen
-
03.03.2010 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… ein Anhaltspunkt dafür sein, dass der Arbeitnehmer vorwerfbar seine vertraglichen Pflichten verletzt. In einem solchen Fall muss der Arbeitnehmer im Kündigungsschutzprozess darlegen, dass er trotz …“ Weiterlesen
-
02.03.2010 Rechtsanwalt Hermann Kaufmann„Ein Mineralölunternehmen gibt an ihre Pächter vorformulierte Tankstellen-Verwalter-Verträge heraus. Nach diesem Vertrag vertreiben die Pächter Waren im Namen und für Rechnung …“ Weiterlesen
-
26.02.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… bei einem Auflösungsvertrag hat die Schriftform neben einer reinen Klarstellungs- und Beweisfunktion auch eine Warnfunktion: Sie soll vor einem übereilten Vertragsabschluss warnen. Ein gegenseitiger Vertrag …“ Weiterlesen
-
25.02.2010 Rechtsanwalt Thomas Schulze„… veröffentlichten Urteilen vom 17.04. und 28.05.2009 hat der BGH dies nochmals bekräftigt. Danach trifft den Auftragnehmer einer Stundenlohnvereinbarung lediglich die vertragliche Nebenpflicht …“ Weiterlesen
-
24.02.2010 Kanzlei Recht und Recht„… oder ein Recht sechs Monate; sie ist nur zum Schluss eines Pachtjahres zulässig. Ist das Pachtjahr im Vertrag nicht definiert, so beginnt es jeweils mit dem dem Vertragsbeginn entsprechenden Datum …“ Weiterlesen
-
19.02.2010 Rechtsanwalt Christoph Häntzschel„… des Bundesarbeitsgerichts ein Vorvertrag zu einem Vertrag über die Aufhebung des Arbeitsverhältnisses zwingend die Schriftform voraus, da das Schriftformerfordernis bei der Beendigung von Arbeitsverhältnissen …“ Weiterlesen
-
18.02.2010 Rechtsanwalt Sebastian Steineke„… erkennbar darum geht, als juristische Laien ihr Geschäft abzusichern. Wer letztlich das Vertragsmuster mitgebracht hat, ist nach dem Bundesgerichtshof „eher ein zufälliges Ereignis" daher besteht die Wirksamkeit des Vertrages.“ Weiterlesen
-
16.02.2010 Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann„… ein Anspruch auf Karenzentschädigung aus einem vertraglich vereinbarten Wettbewerbsverbot zusteht (BGH-Beschluss vom 08.10.2009, Az. IX ZR 61/06). In dieser für die Praxis sehr relevanten Entscheidung …“ Weiterlesen
-
15.02.2010 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… . Die finanzierende Bank beharrte in dieser Zeit jedoch auf der vollständigen Zahlung der Raten. Tipp 2: Prüfen Sie Ihre Verträge vorher genau auf ungünstige Klauseln - besser: lassen Sie es prüfen …“ Weiterlesen
-
08.02.2010 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , die beigefügte Unterlassungserklärung ungeprüft zu unterzeichnen, da hierdurch eine vertragliche Bindung von 30 Jahren ausgelöst wird. Insbesondere wird durch die Unterzeichnung der Erklärung …“ Weiterlesen
-
05.02.2010 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… . Vertragsgestaltung und -absicherung Viele Handwerker schließen Verträge ab, die für sie ungünstige Klauseln enthalten oder wichtige Punkte gar nicht regeln. Nicht klar geregelt sind immer wieder: Wer genau …“ Weiterlesen
-
03.02.2010 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… , unterblieb. Auch stellten die Fondsverantwortlichen klar, dass derzeit nicht daran gedacht werde sämtliche Verträge mit den Vertriebspartnern offen zu legen, aus denen sich beispielsweise die geflossenen …“ Weiterlesen
-
03.02.2010 Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse„… nicht die Möglichkeit, vor Abschluss des Vertrags das Erzeugnis zu sehen oder die Eigenschaften der Dienstleistung im Einzelnen zur Kenntnis zu nehmen. Das Widerrufsrecht soll also den Nachteil ausgleichen …“ Weiterlesen
-
01.02.2010 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„… . 10 S 53/09), dass in derartigen Konstellationen kein Vertrag und schon gar kein kostenpflichtiges Abo zustande kommt. Das Urteil hat sich auf die Plattform „openload.de" bezogen …“ Weiterlesen
-
29.01.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… sollte. Für die Kaution war vertraglich folgendes vereinbart worden: „Hinterlegung einer Kaution in Höhe von Euro 8.000,00 bei der D. (Leasinggeber)." Bei Vertragsende übte der Leasinggeber …“ Weiterlesen
-
28.01.2010 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… , kann die deutschen Versicherungsunternehmen laut einem Bericht im Hamburger Abendblatt bis zu 15 Mrd. Euro kosten. Kunden, die ihre Verträge statt im Rahmen einer jährlichen Einmalzahlung in Raten mit Zuschlag zahlen …“ Weiterlesen
-
28.01.2010 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„… und Fenster zu streichen sind. Grenzen findet dies aber dahingehend, dass der Vermieter dem Mieter vertraglich vorschreiben kann, die Wände, Türen und Fenster zum Auszug in neutralen Farben zurückzulassen …“ Weiterlesen
-
28.01.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… gegen die EU-weite Weitergabe von Fluggastdaten, das seit dem Lissabon-Vertrag aufgrund seines Mitspracherechts die Möglichkeit hat, sämtliche Gesetzesvorhaben im Bereich Justiz und Innere …“ Weiterlesen
-
27.01.2010 Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB„… hatten, sondern vielmehr eine Bandscheibenvorwölbung. Weil Sie davon keine Kenntnis hatten, haben Sie beim Abschluss des Vertrages das angegeben, was Ihnen Ihr Arzt mitgeteilt hat, nämlich die leichte …“ Weiterlesen
-
27.01.2010 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„… die Unwirksamkeit des vermeintlich zustande gekommenen Vertrages zu vermitteln. Hier wird durch den Rechtsanwalt hilfsweise der Widerruf des Vertrages erklärt und dieser vorsorglich auch noch angefochten …“ Weiterlesen