Vertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Vertrag" | Seite 754
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24.04.2007 Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte„… dieser Verträge beinhalten Regelungen über die Zusammenarbeit am Patienten, manche sogar die gemeinsame Behandlung von Patienten durch Ärzte aus verschiedenen Sektoren und Fachgebieten. Für die beteiligten …“ Weiterlesen
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24.04.2007 Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte„… wirtschaftlichen Folgen führen. In den Schutzbereich eines auf Schwangerschaftsverhütung gerichteten Vertrages zwischen Arzt und Patientin ist nicht nur ein ehelicher, sondern auch der nichteheliche Partner …“ Weiterlesen
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23.04.2007 Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte„… die Steuerberaterprüfung und machte sich alsbald danach selbständig. In ihrem Vertrag mit dem bisherigen Arbeitgeber hatte sie sich verpflichtet, von Umsätzen mit Mandanten, die sie schon während …“ Weiterlesen
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23.04.2007 Rechtsanwalt Stephan Rupprecht„… (Ehevertrag) können auch die Güterstände Gütertrennung oder Gütergemeinschaft zur Anwendung kommen. Gütertrennung Die Gütertrennung ist wie die Gütergemeinschaft ein vertraglich vereinbarter Güterstand …“ Weiterlesen
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Kündigung - Unterschiede zwischen fristloser und ordentlicher Kündigung, betriebsbedingter Kündigung23.04.2007 Rechtsanwältin Simone Weber„… wird, z.B. zum 30.04.2007 oder unter Einhaltung der vertraglichen Kündigungsfrist von sechs Wochen ab Erhalt dieser Kündigung. Aber bei jeder Kündigung hat der Arbeitgeber bestimmte Dinge zu beachten …“ Weiterlesen
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23.04.2007 Rechtsanwältin Simone Weber„… . Aber Achtung: Steht in Ihrem Vertrag, dass Schönheitsreparaturen ... z.B. IN DER REGEL, oder IM ALLGEMEINEN in Küchen, Bädern, Toiletten spätestens nach drei Jahren, in Wohnräumen, Schlafräumen. Dielen …“ Weiterlesen
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23.04.2007 Rechtsanwältin Simone Weber„… . Ist eine außerordentliche Kündigung unwirksam, kann sie u.U. noch in eine ordentliche Kündigung zum nächst zulässigen Termin umgedeutet werden. Ordentliche Kündigung Bei der Kündigung unter Einhaltung der vertraglich …“ Weiterlesen
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11.03.2021 anwalt.de-Redaktion„… , dass der Baumbestand des Schädigers nicht gesund bzw. nichtordnungsgemäß gepflegt war. Wird ein Grundstück vermietet, so kann derEigentümer zwar diese Kontrollpflichten vertraglich dem Mieter auferlegen …“ Weiterlesen
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19.04.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… der marktüblichen Versicherungsverträge zugrunde liegt. Vor Abschluss des ersten Vertrages hat er dem Verbraucher schriftlich folgende Angaben zu seiner Person zu machen: Name, Adresse, Stimmrechte …“ Weiterlesen
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15.03.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… den Vermieter vor allem als vertragliche Nebenpflicht aus dem Mietvertrag. Daneben kann er aus allgemeinem Deliktsrecht der §§ 823 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches haften, die ihn als Grund- und Hauseigentümer …“ Weiterlesen
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02.11.2006 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… als auch als Verbraucher müssen Sie darauf achten, ob bei Verträgen, die nicht sofort zu erfüllen sind, zwischen Vertragsschluss und vereinbarter Lieferzeit mehr als 4 Monate liegen und die Leistung erst 2007 erfolgt …“ Weiterlesen
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26.10.2006 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… .. Alternativ kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall müsste also die Heizung abgebaut werden und der Kunde die Kosten zurückerstattet bekommen. In weniger drastischen Fällen …“ Weiterlesen
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02.10.2006 anwalt.de-Redaktion„… Vertrag abändern oder aufheben. Unterhalt und Versorgungsausgleich ist regelbar Der Versorgungsausgleich ist ein Ausgleich von Rentenanwartschaftsansprüchen, die die Eheleute während der Ehezeit …“ Weiterlesen
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31.07.2006 anwalt.de-Redaktion„… werden, ohne Beschränkung der Wochenarbeitszeit oder des Stundenlohnes. Der Arbeitnehmer ist von der Sozialversicherungspflicht befreit und erhält das vertraglich vereinbarte Entgelt ohne Abzüge …“ Weiterlesen
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29.06.2006 anwalt.de-Redaktion„… dem Arbeitnehmer nur der gesetzliche Mindesturlaub zusteht oder ein vertraglicher, darüber hinausgehender Anspruch. Terminwunsch Bei der Festlegung des Urlaubs muss der Arbeitgeber die Terminwünsche …“ Weiterlesen
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23.06.2006 anwalt.de-Redaktion„… ). Wirksamer Kaufvertrag? Zwar gelten im geschäftlichen Verkehr über Internet-Verkaufsplattformen hinsichtlich des Zustandekommens von Verträgen die allgemeinen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (§§ 145 …“ Weiterlesen
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14.06.2006 anwalt.de-Redaktion„… von Ansprüchen auf Reisepreisminderung gilt eine Frist von einem Monat nach vertraglichem Reiseende. Dabei sind Forderungen an den Reiseveranstalterschriftlich zu stellen und Mängel detailliert aufzulisten …“ Weiterlesen
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26.04.2006 anwalt.de-Redaktion„… worden und entsprach nicht der Wahrheit. Bereits bei Abschluss des Vertrages war sich die Mieterin der Tatsache bewusst, dass sie die vereinbarte Miete aufgrund ihres geringen Einkommens niemals …“ Weiterlesen
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13.04.2006 anwalt.de-Redaktion„… einsehen könne. Eine Ausnahme gelte nur dann, wenn ein Vermieter weit entfernt wohnt. (AZ: VIII ZR 78/05) Der Vermieter darf ausschließlich die Nebenkosten abrechnen, die in dem vertraglich festgelegten …“ Weiterlesen
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22.03.2006 anwalt.de-Redaktion„… . eine Reise stehe bevor, rechtfertigt aber nicht die Annahme solcher Ausnahmeumstände. Händler verweigert Nacherfüllung Verweigert ein Händler jegliches Tätigwerden unter Hinweis auf einen vertraglichen …“ Weiterlesen
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08.03.2006 anwalt.de-Redaktion„… nach Teilzeitarbeit nachkommen? Gesetzliche Ausgangslage Nach § 8 desTeilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG) hat grundsätzlich jeder Arbeitnehmer einen Anspruch auf Verringerung seiner vertraglich …“ Weiterlesen
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22.02.2006 anwalt.de-Redaktion„… Prozent Wohnwert muss hundert Prozent Miete gezahlt werden. Mietminderung Ist die Wohnung nicht mehr im ordnungsgemäßen, das heißt im vertraglich vereinbartenZustand, so ist der Mieter nach § 536 …“ Weiterlesen
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25.01.2006 anwalt.de-Redaktion„Hinterher ist man immer klüger. Wäre man bloß die ein oder andere vertragliche Verpflichtung nicht eingegangen. Manchmal gibt es aber eine Möglichkeit, den – mittlerweile –ungewollten Vertrag wieder …“ Weiterlesen
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25.12.2005 anwalt.de-Redaktion„… gestellt oder ein notarieller Vertrag unterzeichnet wurde. Abfindungen werden steuerpflichtig Auf Abfindungen infolge Auflösung eines Arbeitsverhältnisses ist nunmehr Einkommensteuer auf den gesamten …“ Weiterlesen