1.073 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Kleine Baustoffkunde: Sanierung von Betonrissen 2.0
Kleine Baustoffkunde: Sanierung von Betonrissen 2.0
| 09.11.2023 von Rechtsanwalt Ralf Bärsch
Wind, Wetter, Wasser und die regelmäßige Beanspruchung setzen Beton mit der Zeit zu, sodass Rissbildungen fast unvermeidlich sind. Wird dann auch noch die Stahlbewehrung angegriffen, wird es meist teuer mit der Sanierung. Betonbrücken sind …
Die Zusicherung durch eine Behörde/Amt
Die Zusicherung durch eine Behörde/Amt
| 08.11.2023 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Die Zusicherung spielt im Verwaltungsrecht eine zentrale Rolle, wenn es um Vertrauensschutz des Bürgers in die öffentliche Verwaltung geht. Grundsätzlich gilt, auf eine Zusicherung muss man sich verlassen können. Was zugesichert wird, das …
⚖️Bundesverwaltungsgericht bestätigt: Kein Natrium-Pentobarbital zur Selbsttötung
⚖️Bundesverwaltungsgericht bestätigt: Kein Natrium-Pentobarbital zur Selbsttötung
| 08.11.2023 von anwalt.de-Redaktion
Das Grundrecht auf selbstbestimmten Suizid Die Selbstbestimmung über den Zeitpunkt des eigenen Todes ist ein Grundrecht jedes Menschen. Dieses Recht schließt die Freiheit ein, sich das Leben zu nehmen. Ebenfalls umfasst das Grundrecht die …
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Antrag stellen mit anwaltsgeprüftem Muster
anwalt.de-Ratgeber
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Antrag stellen mit anwaltsgeprüftem Muster
| 08.11.2023
In diesem Ratgeber stelle ich Ihnen ein kostenloses Muster für einen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Verfügung. Diesen Antrag können Sie als Vorlage verwenden und individuell anpassen. Ich rate Ihnen, sich zunächst …
Versetzung im Beamtenrecht
Versetzung im Beamtenrecht
| 06.11.2023 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Das Beamtenrecht ist von einigen wichtigen Begriffen geprägt, so auch die Begriffe der Abordnung, Versetzung und Umsetzung. Diese drei Begriffe sind wichtig, da sie teilweise synonym verwendet werden, allerdings durchaus Unterschiede …
Urlaubsabgeltung im Beamtenrecht
Urlaubsabgeltung im Beamtenrecht
| 04.11.2023 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Die Urlaubsgewährung und insbesondere die Urlaubsabgeltung spielt im Beamtenrecht eine immer wichtigere Rolle. Aus dem Arbeitsrecht ist bekannt, dass der Urlaub normalerweise im Jahr genommen werden muss. Bei Ausscheiden wird der Urlaub …
Fahrerlaubnis und Entziehung wegen Alkoholfahrt – Anordnung medizinisch psychologisches Gutachten
Fahrerlaubnis und Entziehung wegen Alkoholfahrt – Anordnung medizinisch psychologisches Gutachten
| 03.11.2023 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Fälle aus dem Fahrerlaubnisrecht spielen innerhalb der Verwaltungsgerichtsbarkeit immer wieder eine große Rolle. In der Regel wird eine Fahrerlaubnis per Bescheid entzogen, Sofortvollzug angeordnet, so dass Widerspruch oder Klage keine …
Tanzverbot an Allerheiligen: Was an stillen Feiertagen gesetzlich gilt
Tanzverbot an Allerheiligen: Was an stillen Feiertagen gesetzlich gilt
| 31.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
Wer heute die ganze Nacht in der Disco durchtanzen will, wird im süd- und westdeutschen Raum Pech haben. Denn morgen ist in katholisch geprägten Regionen des Landes mit Allerheiligen ein stiller Feiertag. Und das bedeutet: Tanzverbot. …
Anspruch gegen Gemeinde auf Freihalten der Garagenzufahrt?
Anspruch gegen Gemeinde auf Freihalten der Garagenzufahrt?
| 19.10.2023 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Straßenrechtliche Fragen beschäftigen immer wieder die Verwaltungsgericht. Verkehrsschilder, Straßenwidmungen aber auch straßenrechtliche Situationen können Gegenstand vorn Streitfällen sein. Mit seinem Urteil vom 06.04.2023 (14 K 1133/22) …
Antidiskriminierungsanwalt Hilft!
Antidiskriminierungsanwalt Hilft!
| 16.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Antidiskriminierungsanwalt Dr. Dr. Iranbomy hilft die Menschen dabei, Diskriminierung zu erkennen, damit umzugehen und sich dagegen zu wehren. Seine Aufgabe besteht darin, Betroffene von Diskriminierung zu beraten und zu unterstützen, indem …
VG Kassel: Betriebsschließung des Wurstherstellers W. war rechtmäßig - Anwalt Gewerberecht
VG Kassel: Betriebsschließung des Wurstherstellers W. war rechtmäßig - Anwalt Gewerberecht
| 31.10.2023 von Rechtsanwältin Claudia Schindler
I. Entscheidung des Verwaltungsgerichts Kassel Die Anordnung der Betriebsschließung und der Rückruf der Lebensmittel, die gegenüber der Lebensmittelfirma Wilke erlassen wurden, sind nach einem Eilbeschluss des Verwaltungsgerichts Kassel vom …
Das Gewerberecht - Ein Überblick ​von einer Anwältin für Verwaltungsrecht
Das Gewerberecht - Ein Überblick ​von einer Anwältin für Verwaltungsrecht
| 31.10.2023 von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Wann muss ich eine Erlaubnis für mein Gewerbe einholen? Dass ein Gewerbe erlaubnispflichtig ist, soll der Ausnahmefall sein. In der Regel genügt eine schlichte Anzeige des Gewerbes. Das liegt an der Gewerbefreiheit und dem Grundsatz, dass …
Darf ich den Koran in Deutschland verbrennen?
Darf ich den Koran in Deutschland verbrennen?
| 11.10.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Schon wieder brannte ein Koran in Stockholm. Ein irakischer Flüchtling, hatte die Heilige Schrift des Islams schon zuvor mit Füßen getreten, Seiten herausgerissen, Schweinespeck zwischen die Deckel gepresst. Die islamische Welt reagierte …
Sachverständiger: In 7 Fragen und Antworten einfach erklärt
anwalt.de-Ratgeber
Sachverständiger: In 7 Fragen und Antworten einfach erklärt
| 09.10.2023
Die Welt, in der wir leben, wird immer komplexer. Damit steigen auch die Anforderungen an Fachleute, die bei komplizierten Fragen und Problemen Unterstützung bieten können. Solche Fachleute sind Sachverständige, die in verschiedenen …
Aufforderungsschreiben der Marktüberwachungsbehörde erhalten? Vorsicht ist geboten!
Aufforderungsschreiben der Marktüberwachungsbehörde erhalten? Vorsicht ist geboten!
| 21.05.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Aufforderungsschreiben der Marktüberwachungsbehörde erhalten? Vorsicht ist geboten! Die Marktüberwachungsbehörde versendet regelmäßig Schreiben an Unternehmen, um die Produkte dieser vollumfänglich auf rechtliche Standards zu prüfen. Wenn …
Rechtliche Aspekte von Impfschäden durch AstraZeneca: Eine juristische Betrachtung
Rechtliche Aspekte von Impfschäden durch AstraZeneca: Eine juristische Betrachtung
| 29.09.2023 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Impfschäden Corona Entschädigung - Was sind Ihre rechtlichen Chancen und Möglichkeiten? Die juristischen Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit Impfschäden durch AstraZeneca sind seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie Gegenstand intensiver …
Der Handlungsstörer: Welche Ansprüche haben Sie gegen ihn?
anwalt.de-Ratgeber
Der Handlungsstörer: Welche Ansprüche haben Sie gegen ihn?
| 26.09.2023 von anwalt.de-Redaktion
Fühlen Sie sich hin und wieder von jemandem gestört? Dann haben Sie es vielleicht mit einem Störer im Rechtssinn zu tun. Das deutsche Recht ist voller Störer: Zustandsstörer, Anscheinsstörer, Tätigkeits- oder Untätigkeitsstörer, Nichtstörer …
Ombudsmann bei Rechtsstreitigkeiten: Voraussetzungen, Aufgaben und Verfahrensablauf
anwalt.de-Ratgeber
Ombudsmann bei Rechtsstreitigkeiten: Voraussetzungen, Aufgaben und Verfahrensablauf
| 25.09.2023
Nicht erst seit dem Song Maschen-Draht-Zaun kennen die meisten von uns wahrscheinlich den ganz normalen Wahnsinn unter Nachbarn. Hundegebell steht dabei ganz oben auf der Liste der Streitigkeiten. Aber was wäre Deutschland ohne festgelegte …
Neues Urteil im Yachtrecht
Neues Urteil im Yachtrecht
| 17.09.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Das Koblenzer Verwaltungsgericht kam am 6. März 2023 unter dem Aktenzeichen 3 K 906/22.KO zu dem Schluss, dass die Eigentümerin einer im Schadensfall befindlichen Motoryacht für die daraus resultierenden Kosten eines Feuerwehreinsatzes …
​Corona ​Verdienstausfall und Erstattung durch Behörden
​Corona ​Verdienstausfall und Erstattung durch Behörden
| 16.09.2023 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Mit seinem Urteil vom 20.07.2023 (4 A 150/21, 4 A 151/21, 4 A 52/21) hat das Verwaltungsgericht Göttingen entschieden, dass ein Arbeitgeber ausgezahlte Verdienstausfallentschädigungen während der Corona-Pandemie nicht von den Behörden …
Luftfahrtrecht: Beihilfenrechtlicher Rahmen für Vorteile, die Flughäfen Airlines gewähren
Luftfahrtrecht: Beihilfenrechtlicher Rahmen für Vorteile, die Flughäfen Airlines gewähren
| 07.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Nationale Subventions- und Fördermaßnahmen zugunsten von Unternehmen unterliegen dem EU-Beihilfenrecht. Wenn durch solche Aktivitäten der Wettbewerb verfälscht und der zwischenstaatliche Handel beeinträchtigt werden kann, sind diese …
Blaue Karte EU – Welche Gehaltsgrenzen gelten 2023?
Blaue Karte EU – Welche Gehaltsgrenzen gelten 2023?
| 17.11.2023 von Rechtsanwältin Julia Robl
Was ändert sich ab November 2023? Eine zentrale Voraussetzung für die Erteilung einer Blauen Karte EU ist das Erfüllen einer gewissen Gehaltsuntergrenze. Sie legt fest, wie hoch Ihr Brutto-Gehalt (also vor Abzug von Steuern) pro Jahr …
Luftfahrtkartellrecht: Wettbewerbsrechtliche Fragestellungen aus Sicht der Luftfahrt-Branche
Luftfahrtkartellrecht: Wettbewerbsrechtliche Fragestellungen aus Sicht der Luftfahrt-Branche
| 12.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Luftfahrt und Kartellrecht berühren sich in vielen Aspekten. Hier sind einige Punkte, die hervorgehoben werden können: 1. Marktmachtmissbrauch a. Kampfpreise der Konkurrenz: Marktbeherrschende Airlines könnten durch extrem niedrige Preise …
BAG: Fristlose Kündigung nach Äußerungen in privater Chatgruppe?
BAG: Fristlose Kündigung nach Äußerungen in privater Chatgruppe?
| 05.09.2023 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Ist eine fristlose Kündigung eines Arbeitnehmers nach einer Äußerung in einer privaten Chatgruppe möglich? Mit dieser Frage hat sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) in seinem Urteil vom 24.8.2023 beschäftigt. Demnach kann ein Arbeitnehmer, …