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18.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Maus
Vor bereits über 10 Jahren hat das Bundesverwaltungsgericht seine Rechtsprechung zur Rechtmäßigkeit einer Versetzung eines Beamten in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit wesentlich geändert und dabei insbesondere die Anforderungen an die …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde erneut ein aktuelles markenrechtliches Abmahnschreiben der Elara GmbH vorgelegt. Das Schreiben datiert vom 11.01.2024. Die Elara GmbH lässt sich hierbei von der Kanzlei VON HAV FEY vertreten, wobei die frühere Vertretung durch die …
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18.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abmahnung von der Kanzlei von HAVE FEY und MO Streetwear GmbH wegen der Marke „Gaya“. Erneut wurde uns eine weitere markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte von Have Fey und der MO Streetwear GmbH vorgelegt. Wir vertreten seit einiger …
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17.01.2024
von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Tax evasion is a criminal offense. It belongs to the broad area of white collar crimes. The aim of punishing tax evasion is to secure the state's tax claim, i.e. to protect the state's assets. This abstract objective is regularly pursued in …
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17.01.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Abermals mahnt der Verein Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V., kurz: Wettbewerbszentrale, vermeintliche Verstöße gegen die Handwerksordnung ab. Zum wiederholten Male liegt uns eine solche Abmahnung zur …
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16.01.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Seit Jahren hinlänglich bekannt sind uns Abmahnungen, die die Toolport GmbH von den Rechtsanwälten Schlömer & Sperl aus Hamburg aussprechen lässt. Es handelt sich um Abmahnungen aus Urheberrecht. Die Toolport GmbH sei auf dem Gebiet des …
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15.01.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Seit längerer Zeit vertreten wir Mandanten, welche Abmahnungen der Nobilis Group GmbH durch die Kanzlei Lubberger Lehment erhalten haben. Auch derzeit liegt uns ein solcher Fall zur Vertretung des Abgemahnten vor. Dem Abgemahnten wird ein …
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12.01.2024
von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Was macht das Finanzamt, wenn es die festgesetzten Steuern von einer GmbH nicht eintreiben kann? Es versucht, die Steuern von jemand anders zu bekommen; aber wie geht das? Hier kommt der Haftungsbescheid ins Spiel. Stellen wir uns vor, eine …
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12.01.2024
von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit außergerichtlichem Vergleich vom 04.04.2023 hat die Haftpflichtversicherung eines Krankenhauses an meine Mandantin 5.000 Euro und die außergerichtlichen Anwaltsgebühren gezahlt. Die 1988 geborene Angestellte unterzog sich ambulant im …
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12.01.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Der Europäische Gerichtshof beschäftigte sich erneut mit der Auslegung des Artikels 82 DSGVO, dem Schadenersatzspruch. Das Urteil des EuGH vom 14.12.2023 (Az: C-456/22) befasst sich daher erneut mit einer Frage der Auslegung des Artikels 82 …
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12.01.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegen Abmahnungen der Kanzlei von Have Fey aus Hamburg vor, welche die MO Streetwear GmbH vertritt. Abmahnungen der MO Streetwear GmbH sind uns gut bekannt, wenngleich unter anderweitiger Vertretung, entsprechende Artikel finden Sie …
12.01.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wurde uns ein urheberrechtliches Abmahnschreiben der Rechtsanwälte Sievers & Kollegen für Herrn Michael Geiss vorgelegt. Gegenstand des urheberrechtlichen Vorwurfs an unsere Mandantschaft ist die Verwendung eines Fotos eines …
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11.01.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Immer wieder erreichen uns urheberrechtliche Abmahnungen von Herrn Dipl.-Ing. Folkert Knieper, der sich dabei von mehreren Kanzleien vertreten lässt. Ausgesprochen wurden die Abmahnungen durch Rechtsanwalt Santjer aus Helsinki, der Cyfire …
17.04.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Genauso wie zu Beginn des letzten Jahres stellen wir in den ersten Tagen des Jahres 2024 fest, dass die Anzahl der Anfragen für Ticketabmahnungen der einschlägigen Fußallvereine bei uns groß ist. So liegen uns bereits eine zweistellige Zahl …
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10.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Ulm - Schmerzensgeld nach erlittenem Schlaganfall während Operation unter Vollnarkose Chronologie: Der Kläger zog sich bei einem Sturz eine Humerusfraktur, also einen Bruch des Oberarmes, zu. Daraufhin begab er sich unmittelbar …
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10.01.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die Kanzlei von Have Fey Rechtsanwälte aus Hamburg vertritt nach eigenen Angaben die Leo Lifestyle GmbH in allen Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes. Vorliegend mahnt sie vermeintliche Markenverletzungen für ihre Mandantin ab. Vorab: …
09.01.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell liegt uns erneute eine markenrechtliche Abmahnung der BMW AG durch die Rechtsanwälte KLAKA vor. Gegenstand des Abmahnschreibens ist die konkrete Rüge von Markenrechtsverletzungen. Die BMW AG bezieht sich hierbei auf Ihre …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Uns wurde aktuell eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Wild Beauty GmbH durch die Rechtsanwälte FPS Rechtsanwälte vorgelegt, welche auf den 28.12.2023 datiert. In dem Abmahnschreiben heißt es, dass es sich bei der Wild Beauty GmbH um …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wurde uns erneut ein markenrechtliches Abmahnschreiben des VfB Stuttgart durch die BLUEPORT LEGAL Rechtsanwälte vorgelegt. Gegenstand des markenrechtlichen Vorwurfs ist hierbei die vermeintliche Verletzung der Wortmarke „VfB …
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Wenn Menschen in finanzielle Schwierigkeiten geraten, versuchen Sie häufig Ihr Vermögen vor dem Zugriff durch Gläubigern zu schützen, indem Sie es verbergen. Meistens soll das Einkommen der Familie gesichert werden oder der unliebsame …
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05.01.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Kanzlei wurde kürzlich aufgrund typischer Ticketabmahnungen, in diesem Falle durch den 1. FC Union Berlin, beauftragt. Dieser wird hierbei durch die Kanzlei Schütz Rechtsanwälte aus Karlsruhe vertreten. Hintergrund dieser Abmahnung …
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05.01.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wurde gerade zum Jahresende nochmals in einer Vielzahl von Angelegenheiten gegen die da Picture-Alliance GmbH beauftragt. Diese wird regelmäßig durch die Kanzlei KSP Rechtsanwälte aus Hamburg vertreten. Der Hintergrund dieser …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Falk-Christian Barzik
Zunehmender Beliebtheit erfreuen sich in den letzten Jahren digitale Lernangebote . Im privaten Bereich ist dahingehend mit Sicherheit jedem einmal Udemy oder eine ähnliche Plattform über den Weg gelaufen. Coach kann sich jeder nennen …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: 100.000 € Schmerzensgeld wegen verspäteter Befunderhebung nach Sectio Chronologie: Die Klägerin wurde zwecks Einleitung einer Sectio in der Einrichtung der Beklagten stationär …