5.165 Ergebnisse
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16.11.2023
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Viele Unternehmer nutzen ihre vermeintliche Bekanntheit in namhaft genannten Medien als Werbestrategie, doch das Oberlandesgericht Hamburg (OLG Hamburg) hat mit einem wegweisenden Urteil vom 21.09.2023, Az. 15 U 108/22, klare Regeln für …
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16.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Haben Sie in der Vergangenheit eine Abmahnung vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. (VSV) erhalten und sollen Sie jetzt eine Vertragsstrafe zahlen? Dann sind Sie nicht allein: Ich vertrete inzwischen mehr als 10 …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Seit geraumer Zeit lässt die Nobilis Group GmbH von der Kanzlei Lubberger Lehment vermehrt Abmahnungen aus Marken- und Wettbewerbsrecht aussprechen. Vorwurf ist in der Regel der vermeintlich rechtswidrige Vertrieb sogenannter Duftzwillinge. …
15.11.2023
von Rechtsanwältin Claudia Heumann
Die steigende Bedeutung von Umweltbewusstsein und Nachhaltigkeit in der Gesellschaft spiegelt sich auch in den Werbeversprechen von Unternehmen wider. Im Streben nach einem grünen Image und einer positiven Wahrnehmung nutzen viele Firmen …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Haben Sie in der Vergangenheit nach Erhalt einer Abmahnung eine Unterlassungserklärung abgegeben und sollen nun wegen Verstößen gegen diese Erklärung eine Vertragsstrafe zahlen? Dann überlegen Sie vermutlich, ob Sie sich durch eine Zahlung …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Rechtsanwälte Nimrod Abmahnung für das PC-Spiel Railway Empire 2 ausgesprochen für die Kalypso Media Group GmbH Derzeit sehen sich zahlreiche unserer Mandanten mit Nimrod-Abmahnungen für das Spiel Railway Empire 2 konfrontiert. Die Kanzlei …
14.11.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Soweit wettbewerbsrechtlich oder markenrechtlich Unterlassungsansprüche geltend gemacht werden, geht es auf dem ersten Blick ausschließlich darum, etwas zukünftig zu unterlassen. Dies kann zum Beispiel eine Unterlassung dahingehend sein, …
14.11.2023
von Rechtsanwältin Claudia Heumann
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine wegweisende Entscheidung getroffen, die die Anwendung von Vertragsstrafen bei Verstößen gegen Unterlassungserklärungen betrifft (Urt. v. 1. Dezember 2022, I ZR 144/21). So hat er festgestellt, dass einem …
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13.11.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
In Zeiten von Social Media kommt es immer häufiger vor, dass Bilder/Videos von einem selbst auf Instagram, TikTok, Youtube, Twitch oder anderen Internetplattformen landen. Um nicht gegen die Datenschutzgrundverordnung, das …
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28.11.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Im Bereich des Markenrechts kann es zu rechtlichen Konsequenzen kommen, wenn man eine Abmahnung wegen des Imports illegaler Markenfälschungen in die EU erhalten hat, weil man diese Fälschungen auf Plattformen wie eBay oder Amazon …
11.11.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Sind sie von der Kanzlei Bird & Bird aus München abgemahnt worden, weil Sie beim Verkauf von Balsamico Essig aus Modena gegen rechtliche Vorgaben verstoßen haben sollen? Wie sollte man sich in einem solchen Fall verhalten? Verband …
10.11.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Uns wurde erneut eine aktuelle Abmahnung der Louis Vuitton Malletier vorgelegt, die durch ihre Rechtsanwälte CBH aus Hamburg ausgesprochen wurde. Das uns vorliegende Abmahnschreiben datiert vom 06.11.2023. Es wird zunächst einleitend wie …
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10.11.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Das Bestellen von Waren aus China kann zu unvorhergesehenen rechtlichen Problemen führen, insbesondere wenn es sich um gefälschte Produkte handelt. Wenn diese gefälschten Waren vom Zoll abgefangen werden und die Rechte-Inhaber ihre Anwälte …
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09.11.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Haben Sie eine Abmahnung der Patentanwälte Kayser & Cobet aus Berlin erhalten, weil Sie in Ihren Print-on-Demand Angeboten gegen Rechte an der Marke „Suffgeschwader“ verstoßen haben sollen. Was nun? Print-on-Demand: Lukratives …
08.11.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wurde uns erneut eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. vom 06.11.2023 vorgelegt. Gegenstand des vorliegenden Vorwurfs ist die von unserer Mandantschaft vorgehaltene …
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31.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Speichermedienvergütung Österreich (SMV) Forderung der Austro Mechana Viele unsere Mandaten haben in den letzten Wochen und Monaten Post bekommen von der österreichischen Verwertungsgesellschaft Austro Mechana (teilweise vertreten durch …
07.11.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wurde uns ein markenrechtliches sowie auf Grundlage des Wettbewerbsrechtes ausgesprochenes Abmahnschreiben der Herrnhuter Sterne GmbH vorgelegt. Das durch die SKW Schwarz vertretene Unternehmen geht hierbei gegen einen unserer …
07.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Uns liegt eine Klage des Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e. V. auf Unterlassung und Erstattung von Abmahnkosten vor. Wie ist der Sachverhalt? Der Klage vorausgegangen war eine Abmahnung. Die Abmahnung wurde dabei nicht von …
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06.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Der Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. (VSV) hatte in der Vergangenheit in einer Vielzahl von Fällen eine Abmahnung ausgesprochen. Einige der Onlinehändler, die in den entsprechenden Fällen eine Unterlassungs- und …
04.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung der SKODA AUTO a.s. über die Kanzlei Lubberger Lehment wegen des Vorwurfs der Markenrechtsverletzung zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung, berate ich gern auch Sie. Zu dem …
03.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung der CHANEL S.A.S. über die Kanzlei FPS zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu dem Vorgehen der CHANEL S.A.S. gegen Markenrechtsverletzungen: …
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03.11.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Der Markt für Online-Coaching boomt. Oft werden die Kunden mit zweifelhaften Werbeaussagen in teure Coachings gelockt. Kann man sich von diesen Verträgen wieder lösen? Das LG Hamburg hat einen Coaching-Vertrag nun mangels Zulassung als …
02.11.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung der DORNKAMP Rechtsanwälte für die Gewürzland GmbH, Wien, Österreich wegen Verletzung der Marke „Drachenfeuer“ Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für …
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30.10.2023
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Anbieter, die Verbrauchern gegen Entgelt digitale Inhalte und Dienstleistungen anbieten, sollten ihrer Widerrufsbelehrung besonderer Aufmerksamkeit widmen. Je nachdem, ob es sich um „ digitale Inhalte “ oder „ digitale Dienstleistungen “ …