2.640 Ergebnisse für AGB
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09.08.2023
… lassen. Die Beratung kann sich auf alle relevanten Themen oder auf ausgewählte Aspekte beziehen. Außerdem sollten Sie die Vertragsmuster und AGB, die Sie verwenden, von einem Anwalt erstellen lassen, der sich mit Vertragsrecht …
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06.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
… Verluste haftbar gemacht werden. Es ist daher wichtig, dass Sie die genauen Konditionen Ihres Vertrags kennen und bei Verstößen entsprechend handeln. 2.2 Schwierigkeiten beim Ausschluss über AGBs Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs …
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02.08.2023
von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
… zu belehren. Eine mündliche Widerrufsbelehrung reicht nicht aus, daher empfehlen wir Handwerkern ihr AGB und Angebot zu überarbeiten, um über das Widerrufsrecht zu informieren. Beachten Sie: Handwerker sollten das Muster für …
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02.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
… Sonstige Gründe, die sich in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Ihrer Bank finden können (bspw. Nr. 19 Abs. 1 bis ggf. Abs. 6 AGB-Banken) 2. Welche rechtlichen Grundlagen gibt es? Das Bürgerliche Gesetzbuch gibt klare Regelungen …
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22.09.2023
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… Immobilienkredit und der Grundschuld handelt es sich um unterschiedliche Rechtsgüter Neben gesetzlichen Kündigungsgründen gibt es zusätzlich einige Gründe, welche die Kreditinstitute in ihren AGBs festgehalten haben Worum handelt …
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28.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
… Frankfurt am Main einreichte, wurde die Beklage nun zur Rückzahlung verurteilt. Strafzinsen aufgrund unwirksamer AGB Der Kläger, ein Rechtsanwalt aus Berlin, musste im November 2021, sowie im Mai und Juni 2022 feststellen …
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28.07.2023
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
… die gesetzlichen Regelungen über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Zu ersetzen ist damit die volle entwendete Summe. Für Sparer ist dies auch aufgrund der Einbruchswellen der letzten Jahre eine positive Entscheidung. JACKWERTH …
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03.05.2024
von Rechtsanwalt Tobias Geisler
… bei einer individualvertraglichen Abrede die Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen weitgehend auf den Mieter umgelegt werden dürfen, unterliegt der einseitig vorgegebene Formularmietvertrag der AGB-Kontrolle. Formularmietvertrag Wird die Dach …
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04.05.2024
von Rechtsanwalt Marko Liebich
… an CopeCart gerichtet werden – andernfalls können wichtige Fristen verpasst werden. Widerrufsrecht Obwohl CopeCart den Widerruf eines Vertrags durch den Kunden in aller Regel mit Verweis auf Ihre AGB nicht akzeptiert, ist es dennoch in vielen Fällen …
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22.07.2023
von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
… in dieser Angelegenheit hat uns überrascht.“ Vertragsrechtliche Prüfung der Sparkassen-AGB & Kontaktaufnahme mit der Ermittlungsbehörde Bankrechtsanwältin Dr. Becker setzte ihre Spezialkenntnisse ein, um die Sparkasse …
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20.07.2023
von Rechtsanwalt & Fachanwalt Mag. jur. Carl M. Mang
Entscheidung Das OLG Saarbrücken (Urteil vom 29.03.2023 – 5 U 72/22) hat kürzlich wie folgt entschieden: 1️⃣ Eine Regelung in den AGB eines Makler-Alleinauftrags, wonach der bereits durch die schriftliche Vereinbarung …
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07.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… Haftungsrisiken für die Agentur (oder einen anderen Vertragspartner von Spatial) begründen, wenn die vorgelegten Terms of Use / AGB nicht nachverhandelt werden. Jugendschutz : Bestimmte Inhalte sind möglicherweise nicht für alle Altersgruppen geeignet …
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12.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
… Die Preisanpassungsklausel muss im Vertrag oder in den AGB zum Vertrag enthalten sein. Die Klausel muss klar und verständlich formuliert sein und es muss zudem ein sachlicher Grund für die Preisanpassung vorliegen, welcher im Vertrag …
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12.07.2023
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
… und zwar aus folgendem Grund: In § 3 Nr. 6 der eBay-AGB heißt es: § 3 Nutzung der eBay-Dienste, verbotene Artikel und Inhalte … 6. Um Verkäufern das Anbieten von Artikeln zu erleichtern und Käufern eine relevantere Kauferfahrung zu bieten, führt …
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12.07.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… gegenüber privat handelnden Personen erfolgreich auf seine AGB berufen kann, erscheint aus mehreren Gründen mehr als zweifelhaft. Dass z. B. Privatpersonen der Weiterverkauf von Tickets grundsätzlich gestattet ist, unabhängig davon ob …
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04.03.2024
von Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.
… Bonuszahlung handelte. Gleichwohl hielt die N26 Bank nicht nur an der Kontosperre fest, sondern kündigte auch noch unter Verweis auf die AGB die gesamte Geschäftsbeziehung zum Kunden. Dem enttäuschten Kunden gelang es außergerichtlich …
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10.07.2023
von Rechtsanwältin Dagmara Döll LL.M.(Limerick)
… Geschäftsbedingungen Als Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) werden vorformulierte Vertragsbedingungen verstanden, die bei einer Vielzahl von Verträgen Anwendung finden. Unternehmer trifft zwar grundsätzlich keine Pflicht Allgemeine …
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10.07.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… Er hat zunächst entschieden, dass es sich um Allgemeine Geschäftsbedingungen handelt, gemäß §§ 305 ff BGB. Diese unterliegen der Prüfung anhand der Masstäbe, die das AGB Recht vorsieht. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs …
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10.07.2023
von Rechtsanwalt Armin Müller
… ausweist, ist unerheblich. Deshalb sollte man durch einen im Tierrecht erfahrenen Rechtsanwalt immer prüfen lassen, ob es sich beim Verkäufer/Züchter nicht vielleicht um einen Unternehmer handelt. Der Kaufvertrag ist zugleich ein Teil der AGB …
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10.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… und unwirksam ist. „Die Chancen auf Schadensersatz sind dadurch nochmals gestiegen. Auch versteckte AGB-Klauseln sind nicht dafür geeignet, die Automobilhersteller von ihren Verpflichtungen zu entbinden. Zudem sind auch die Hürden für …
08.07.2023
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… sich dabei auf ihre AGB. Dagegen wehrte sich der Kläger mit Erfolg. Das LG Mühlhausen bestätigte, dass die Kündigung zu Unrecht erfolgt ist. Dem Argument der Sparkasse, dass in dem Vertrag eben keine Mindestlaufzeit vereinbart worden sei, erteilte …
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06.07.2023
… Üblich ist, dass in den allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Reiseveranstalter bestimmte Staffelsätze für den Fall eines Reiserücktritts festgelegt werden. Häufig orientiert sich die Staffelung danach, wie lange vor der geplanten Reise …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
… von Legalität, so das Gericht. Vom Verbraucher verlangt werden, dass er erst die AGB liest, um sich von der Legalität des Angebots zu überzeugen. Außerdem diene das Verbot aus dem Glücksspielstaatsvertrag dazu, Glücksspiel- und Wettsucht …
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03.07.2023
von Rechtsanwalt Dirk Wittstock
… wer Vertragspartner werden soll. Das gilt besonders für den Kauf von gebrauchten Yachten. Sollte der Verkäufer AGB in den Kaufvertrag einbeziehen, muss ein juristischer Experte diese im Detail prüfen, da es sein kann, dass Interessen des Yachtkäufers …