553 Ergebnisse für BGB

Suche wird geladen …

Großeltern und Umgangsrecht mit Enkeln: Kindeswohl im Fokus
Großeltern und Umgangsrecht mit Enkeln: Kindeswohl im Fokus
| 09.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Pleh
… gesetzlich geregelt Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) regelt in erster Linie das Umgangsrecht von Eltern und Kindern. Denn Eltern und Kinder haben grundsätzlich ein Recht darauf, Zeit miteinander zu verbringen ( § 1684 Abs. 1 BGB
Top-Anwälte Medizinrecht und Arzthaftungsrecht: Prozesserfolg vor Landgericht Bielefeld
Top-Anwälte Medizinrecht und Arzthaftungsrecht: Prozesserfolg vor Landgericht Bielefeld
| 07.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… 630h Abs. 3 BGB zu der Annahme führt, dass all das, was nicht dokumentiert wurde, eben auch nicht stattgefunden hat. Unabhängig von der vorbenannten Beweislastumkehr wird seitens des anästhesiologischen Sachverständigen auf Seite 32 weiter …
ING Diba zur Rückzahlung der Vorfälligkeitsentschädigung verurteilt
ING Diba zur Rückzahlung der Vorfälligkeitsentschädigung verurteilt
| 28.07.2021 von Rechtsanwalt Henry Pfitzmann
… beginnt nach Abschluss des Vertrags, aber erst, nachdem der Darlehensnehmer alle Pflichtangaben nach § 492 Absatz 2 BGB (…) erhalten hat.“ Gegenstand des aktuellen Verfahrens vor dem Landgericht Frankfurt war ein Darlehensvertrag …
Unterhalt bei BAföG
Unterhalt bei BAföG
| 11.10.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
… wirtschaftlich bedürftig und insoweit auf die finanzielle Unterstützung der Eltern angewiesen ist (§ 1601 BGB). Bezieht das Kind BAföG-Leistungen, ist es im Hinblick auf das ausgezahlte BAföG finanziell nicht mehr bedürftig und insoweit …
Starkregen und Hochwasser - ein Versicherungsfall?
Starkregen und Hochwasser - ein Versicherungsfall?
| 23.07.2021 von Rechtsanwalt Michael Lams
… und zu dokumentieren. 2. Schadensminderungspflicht Weiter hat jeder Betroffene gemäß § 254 BGB eine sog. Schadensminderungspflicht. Danach hat jeder Betroffene die Pflicht den Schaden möglichst gering zu halten. Das kann in unterschiedlicher Art …
Die wirksame Zustellung eines Kündigungsschreibens
Die wirksame Zustellung eines Kündigungsschreibens
| 23.07.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
… von ihr Kenntnis nehmen kann, § 130 Abs. 1 S. 1 BGB. Einwurf in den Briefkasten Beim Einwurf in den Briefkasten ist dies nach der sog. Verkehrsanschauung mit der nächsten Briefkastenleerung durch den Kündigungsempfänger der Fall. Vom Einwurf …
Beitragspflicht im Fitnessstudio trotz pandemiebedingter Schließung?
Beitragspflicht im Fitnessstudio trotz pandemiebedingter Schließung?
| 22.07.2021 von Rechtsanwalt Henrik Thiel
… dass eine Störung der Geschäftsgrundlage durch die behördliche Schließungsanordnung vorliegen würde, so dass die Verträge gem. § 313 BGB angepasst werden müssten. Die Anpassung erfolgt dann in der Weise, dass sich der Vertrag kostenlos um …
Die streitige Beendigung von nicht-ehelichen Lebensgemeinschaften
Die streitige Beendigung von nicht-ehelichen Lebensgemeinschaften
| 16.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Gerards
… Vereinbarungen (z.B. einer BGB-Gesellschaft) die schwer handhabbaren Regelungen zum Bruchteilseigentum nach §§ 741 ff. BGB greifen, was den etwaigen Mehrheitseigentümer bei der allgemeinen Verwaltung und Nutzung (nicht: wesentlichen …
BGH: Anspruch auf Überlassung der Ehewohnung nach Scheidung auch bei Eigentumswohnungen
BGH: Anspruch auf Überlassung der Ehewohnung nach Scheidung auch bei Eigentumswohnungen
| 05.07.2021 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Pleh
… der Ehewohnung“, wenn ein Partner dringender auf die Wohnung angewiesen ist? Ja, diesen Anspruch gibt § 1568a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Dieser Anspruch war bisher vor allem für Mietwohnungen anerkannt. Nun hat der Bundesgerichtshof (BGH …
Vorfälligkeitsentschädigung zurückholen: Commerzbank scheitert vor BGH
Vorfälligkeitsentschädigung zurückholen: Commerzbank scheitert vor BGH
| 02.07.2021 von Rechtsanwalt Prof. Dr.iur. Julius Reiter
… verliert die Bank gemäß § 502 Abs. 2 Nr. 2 BGB ihren Anspruch auf eine Vorfälligkeitsentschädigung. Vereinnahmt das Kreditinstitut dennoch eine Vorfälligkeitsentschädigung, hat der Darlehensnehmer gemäß § 812 Abs. 1 BGB wegen einer so genannten …
Recht zum Abschneiden überhängender Äste auch bei Gefahr für Standfestigkeit des Baumes
Recht zum Abschneiden überhängender Äste auch bei Gefahr für Standfestigkeit des Baumes
| 01.07.2021 von Rechtsanwalt Martin Lubda
Bundesgerichtshof (BGH), Urteil vom 11. Juni 2021 – V ZR 234/19 Der BGH hat entschieden, dass ein Grundstücksnachbar - vorbehaltlich naturschutzrechtlicher Beschränkungen - von seinem Selbsthilferecht aus § 910 BGB auch dann Gebrauch …
BGH zum Mercedes-Abgasskandal
BGH zum Mercedes-Abgasskandal
| 30.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
… und sittenwidrig verbaut worden waren und macht Schadenersatzansprüche aus vorsätzlich sittenwidriger Schädigung gemäß § 826 BGB geltend und verlangt mit seiner im Jahr 2018 erhobenen Klage die Rückabwicklung des Kaufvertrages unter Anrechnung …
Bedenkenanmeldung in der Fußbodentechnik
Bedenkenanmeldung in der Fußbodentechnik
| 26.04.2022 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
… nicht zögern und sofort Bedenken anmelden. Übrigens die Bedenkenhinweispflicht gilt sowohl beim BGB-Vertrag als auch beim VOB-Vertrag. Konkretisiert wird diese Bedenkenhinweispflicht in den DIN-Normen 18356 (Parkettarbeiten) und DIN 18365 …
Die Wirksamkeit arbeitsvertraglicher Verfallklauseln
Die Wirksamkeit arbeitsvertraglicher Verfallklauseln
23.06.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
… seine Entscheidung dabei darauf, dass eine derartige Vereinbarung gegen § 202 Abs. 1 BGB verstoße. Nach dieser Norm kann eine Haftung wegen einer vorsätzlichen Vertragsverletzung oder einer vorsätzlichen unerlaubten Handlung nicht im Voraus …
Behördlich angeordnete Quarantäne – wer trägt die Kosten?
Behördlich angeordnete Quarantäne – wer trägt die Kosten?
| 22.06.2021 von Rechtsanwältin Sonja Hebben-Dietz LL.M.
… arbeitsunfähig erklärt wurde. Außerhalb von Krankheit sieht das Gesetz in § 616 BGB nur bei unverschuldeten Verhinderungen von „verhältnismäßig nicht erheblicher Dauer“ das Fortbestehen des Vergütungsanspruchs vor. Kann also der/die Arbeitnehmer …
Ausschluss der Eigenbedarfskündigung wegen hohen Lebensalters und Verwurzelung am Ort der Mietsache
Ausschluss der Eigenbedarfskündigung wegen hohen Lebensalters und Verwurzelung am Ort der Mietsache
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Thorsten Krill
… seine Familie oder einen Angehörigen seines Haushaltes eine Härte bedeuten würde, die auch unter Würdigung der berechtigten Interessen des Vermieters nicht zu rechtfertigen ist (§ 574 Abs. 1 S. 1 BGB). Das Erlangungsinteresse des Vermieters …
Ansprüche von Bankkunden auf Rückzahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung
Ansprüche von Bankkunden auf Rückzahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung
| 18.05.2021 von Rechtsanwalt Prof. Dr.iur. Julius Reiter
… der Vorfälligkeitsentschädigung zu informieren. Fehlen diese Angaben im Darlehensvertrag oder sind sie unzureichend, d.h. fehlerhaft, unklar, unvollständig oder unverständlich, hat die Darlehensgeberin gemäß § 502 Abs. 2 S. 2 BGB keinen Anspruch …
Vermögen bei Scheidung retten
Vermögen bei Scheidung retten
| 25.09.2024 von Rechtsanwalt Oliver Worms
… durch das Familiengericht Ihrem Ehepartner amtlich zugestellt wird (§ 1384 BGB). Ihr Scheidungsantrag ist dann „rechtshängig“. Praxisbeispiel Sie ziehen aus der ehelichen Wohnung aus und kaufen sich eine Eigentumswohnung. Der Kaufpreis beträgt 100.000 EUR …
UDI Festzinsanlagen: Schadensersatzansprüche prüfen lassen
UDI Festzinsanlagen: Schadensersatzansprüche prüfen lassen
| 12.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
… für die Rückzahlung des Darlehens aus § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 32 Abs.1 Satz 1 KWG haften. Empfehlung: Prüfung durch Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Betroffenen Anlegern empfehlen wir daher dringend die Kontaktaufnahme …
Eigener Unternehmensname auf YouTube wird bereits verwendet- Was jetzt? (Account Grabber)
Eigener Unternehmensname auf YouTube wird bereits verwendet- Was jetzt? (Account Grabber)
| 11.05.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… eine entsprechende Unterlassung und Schadensersatz verlangen. b. Namensrechtlicher Anspruch § 12 BGB Die Voraussetzungen des § 12 BGB ist setzt die unbefugte Benutzung eines fremden Namens voraus. Nötig ist allerdings, dass der betroffene Name …
Wie lange ist ein Modelagentur-Vertrag wirksam? [Update: 18.5.24]
Wie lange ist ein Modelagentur-Vertrag wirksam? [Update: 18.5.24]
| 18.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
… aber nicht. Die Agentur klage und verlor beim Landgericht Lüneburg. Die Agentur verfolgte daraufhin ihr Anliegen beim Oberlandesgericht weiter. Die Pressemitteilung des Oberlandesgerichts Aus der Pressemitteilung des Gerichts (gekürzt): Nach § 627 BGB
Die allgemein anerkannten Regeln der Technik - was heißt das überhaupt?
Die allgemein anerkannten Regeln der Technik - was heißt das überhaupt?
| 30.04.2021 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
… sich aus § 633 BGB. Nach dem Abs. 1 hat der Unternehmer dem Besteller das Werk frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen. Nach Abs. 2 ist das Werk dann frei von Sachmängeln, wenn es die vereinbarte Beschaffenheit hat …
Corona-Quarantäne: Kündigung unwirksam!
Corona-Quarantäne: Kündigung unwirksam!
| 29.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Pleh
… Kündigungsschutzklage ein. Nach seiner Auffassung sei die Kündigung wegen des ausgebliebenen schriftlichen Nachweises sittenwidrig und treuwidrig gem. §§ 138, 242 BGB und damit unwirksam. Das Gericht ließ die Klage zu und stellte zunächst fest: Weil …
Nebenjob in Corona-Hotspot-Betrieb verschwiegen: Kündigung wirksam?
Nebenjob in Corona-Hotspot-Betrieb verschwiegen: Kündigung wirksam?
| 27.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Pleh
… zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer so massiv beschädigt, dass eine fristlose Kündigung gerechtfertigt sei. Gegen diese (fristlose) Kündigung nach § 626 BGB setzte sich der Mitarbeiter allerdings zur Wehr und erhob fristgerecht Klage …