8.921 Ergebnisse für Oberlandesgericht

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Audi Abgasskandal – OLG Frankfurt spricht Schadenersatz bei A6 zu
Audi Abgasskandal – OLG Frankfurt spricht Schadenersatz bei A6 zu
| 12.02.2024 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… zeigt, dass Kläger auch in Berufungsverfahren vor den Oberlandesgerichten gute Chancen haben, ihre Schadenersatzansprüche durchzusetzen“, sagt Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius, BRÜLLMANN Rechtsanwälte. Dabei sind die Chancen auf Schadenersatz …
Recht am eigenen Bild: Wann es gilt und was bei Verstößen droht
anwalt.de-Ratgeber
Recht am eigenen Bild: Wann es gilt und was bei Verstößen droht
| 12.02.2024
… die Wiederholungsgefahr vermutet wird (Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 22. Juli 2008 – 7 U 21/08). Außerdem besteht ein Anspruch auf Schadensersatz, dessen Höhe von der Schwere und dem Umfang des Schadens abhängt …
OLG Schleswig: Verbraucher siegen - Bank muss 17.797,14 Euro Vorfälligkeitsentschädigung zurückzahlen
OLG Schleswig: Verbraucher siegen - Bank muss 17.797,14 Euro Vorfälligkeitsentschädigung zurückzahlen
| 11.02.2024 von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Wer vorzeitig geht, zahlt drauf. Werden Darlehensschulden vorzeitig abgelöst, verlangen Banken oft Vorfälligkeitsentschädigungen. Das ist nicht immer rechtens, beschloss das Oberlandesgericht (OLG) Schleswig-Holstein am 21. Dezember 2023 …
Rentenfaktorreduzierung und rechtliche Unsicherheiten - Landgericht Köln fällt wegweisendes Urteil
Rentenfaktorreduzierung und rechtliche Unsicherheiten - Landgericht Köln fällt wegweisendes Urteil
| 11.02.2024 von Rechtsanwältin Christina Bender
… eines Oberlandesgerichts zurück. Die Verbraucherzentralen sehen in solchen Klauseln einen unzulässigen Eingriff in die Rechte der Versicherungsnehmer und gehen daher rechtlich gegen solche Praktiken vor. Die Klärung vor dem Bundesgerichtshof wird erwartet …
Berufsunfähigkeit: Gerichtlicher Gutachter widerspricht Dr. med. Ralph-Michael Schulte in Gemmrigheim und LV 1871
Berufsunfähigkeit: Gerichtlicher Gutachter widerspricht Dr. med. Ralph-Michael Schulte in Gemmrigheim und LV 1871
| 10.02.2024 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
… in Versicherungssachen im gesamten Bundesgebiet und auch bei sämtlichen Landes- und Oberlandesgerichten. Wir berechnen im Übrigen keinerlei Kosten für eine Erstberatung.
Rückforderung von Online Casino Verlusten: Klagen lohnt sich!
Rückforderung von Online Casino Verlusten: Klagen lohnt sich!
| 10.02.2024 von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
… Es sind insgesamt über 209.000 EUR Verluste. Im November 2023 haben die Oberlandesgerichte (OLG) in Düsseldorf und Köln erneut positive Urteile in Bezug auf Online Casino und Sportwetten Klagen gefällt. Diese Entwicklungen stärken …
Sparkasse VorsorgePlus: Klausel unwirksam – Kosten unzulässig
Sparkasse VorsorgePlus: Klausel unwirksam – Kosten unzulässig
| 09.02.2024 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… Landgerichten und Oberlandesgerichten mit viel Engagement. KSR Rechtsanwaltskanzlei Main Donau Park Gutenstetter Str. 2 3. Stock 90449 Nürnberg Bürozeiten: Mo. - Do.: 08:30 - 17:30 Uhr Fr.: 08:00 - 16:30 Uhr Wir bieten auch eine digitale Beratung …
OLG Köln setzt Zeichen: Berufung von Eurogine soll zurückgewiesen werden
OLG Köln setzt Zeichen: Berufung von Eurogine soll zurückgewiesen werden
| 09.02.2024 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
… zusprach. Das Oberlandesgericht Köln beabsichtigt nunmehr die Berufung von Eurogine zurückzuweisen. Zur Begründung führt der Senat aus, dass sich das Schmerzensgeld im Rahmen dessen bewegt, was in der Rechtsprechung für überflüssige Operationen …
Crowdfunding-Plattform Bergfürst klärt nicht über Interessenskollision auf
Crowdfunding-Plattform Bergfürst klärt nicht über Interessenskollision auf
| 04.03.2024 von Rechtsanwältin Anna Zajac
… am 24.10.2023, Aktenzeichen II ZR 57/21 u.a., die entsprechenden Urteile des Oberlandesgerichts Hamburg bestätigte, wurden in 14 weiteren Verfahren die Nichtzulassungsbeschwerden zurückgenommen. Dort sind Ansprüche im Millionenbereich betroffen …
Keine Übertragung der Alleinsorge bei Vorliegen einer Sorgerechtsvollmacht
Keine Übertragung der Alleinsorge bei Vorliegen einer Sorgerechtsvollmacht
| 12.02.2024 von Rechtsanwältin Kateryna Sarzhovska
… der Belange des Kindes durch den bevollmächtigten Elternteil anzusehen und von einer ausreichenden, verbleibenden Kooperation zwischen den Kindeseltern auszugehen ist (Oberlandesgericht Bremen, Beschluss v. 7.9.2023 – 5 UF 13/23) Die Erteilung …
Jan Böhmermann und der Honig-Streit: ein humorvoller Rechtsstreit
Jan Böhmermann und der Honig-Streit: ein humorvoller Rechtsstreit
| 09.02.2024 von Rechtsanwalt Christian Keßler
… dass dies als Verletzung des Persönlichkeitsrechts angesehen wird? Das Dresdner Oberlandesgericht wird sich mit dieser Frage befassen müssen, da Böhmermann Berufung eingelegt hat. Dieser Rechtsstreit zeigt, wie komplex die Beziehung zwischen Satire …
Audi Diesel Abgasskandal Oberlandesgericht Bamberg verurteilt die Audi AG
Audi Diesel Abgasskandal Oberlandesgericht Bamberg verurteilt die Audi AG
| 08.02.2024 von Rechtsanwalt Markus Klamert
Massenhaft und wie am Fließband werden der Autokonzern derzeit, wegen schon langen anhängigen Klagen, nun auch von den Oberlandesgerichten in Deutschland verurteilt. Hier hat das Oberlandesgericht Bamberg, am 23.01.2024, Az. 5 U273/21 …
Verlorene Wetten, verlorene Lizenzen: Spieler holen sich Geld zurück – Anbieter vor dem Aus?
Verlorene Wetten, verlorene Lizenzen: Spieler holen sich Geld zurück – Anbieter vor dem Aus?
| 08.02.2024 von Rechtsanwältin Christina Bender
… des Oberlandesgerichts Karlsruhe könnte nicht nur Spieler, sondern auch Anbieter in Bedrängnis bringen. Hier erfährst du, warum viele Spieler ihre Verluste zurückfordern können und welche Konsequenzen auf die Anbieter zukommen. Hintergrund: Das Verbot …
Tricksen an der Selbstbedienungskasse - es bleibt immer strafbarer Diebstahl!
Tricksen an der Selbstbedienungskasse - es bleibt immer strafbarer Diebstahl!
| 13.02.2024 von Rechtsanwalt Fabian Conrad
… wie es zu beurteilen sei, wenn eine Playboy-Zeitschrift, mit einem Strichcode eines günstigeren Produkts versehen wird. Im Ergebnis ist dies aber abzulehnen und so hat es auch das Oberlandesgericht Hamm entschieden ( vgl. OLG Hamm, Bsl. v. 8.8.2013 …
Rechtstipp: Vorsicht bei der Erbausschlagung
Rechtstipp: Vorsicht bei der Erbausschlagung
07.02.2024 von Rechtsanwalt Can Kaya
… der Beschluss des Oberlandesgerichts Schleswig vom 01. Juni 2023 (Az. 8 WF 50/23), der die Grenzen der Anfechtung einer Erbausschlagung aufzeigt. In dem zugrundeliegenden Fall hatte ein Erbe seine Erbschaft ausgeschlagen, in der Annahme …
Rücktritt bei Neuwagenmängeln nach OLG Hamm vom 23.05.2023
Rücktritt bei Neuwagenmängeln nach OLG Hamm vom 23.05.2023
| 07.02.2024 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Rechtslage wurde in einem anderen Rechtstipp berichtet. Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Urteil vom 23.05.2023 (Az: 28 U 54/21) eine Klage auf Rückabwicklung eines PKW-Kaufs im Jahr 2017 wegen Mängeln am Infotainmentsystem zurückgewiesen …
Abgasskandal – Schadenersatz bei Mini Cooper
Abgasskandal – Schadenersatz bei Mini Cooper
| 07.02.2024 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Das Oberlandesgericht München ist mit Urteil vom 22. Dezember 2023 zu der Überzeugung gekommen, dass auch bei der BMW-Tochter Mini Cooper eine unzulässige Abschalteinrichtung in Gestalt eines Thermofensters bei der Abgasreinigung verwendet …
Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren bei Verdacht auf Geschwindigkeitsüberschreitung im Straßenverkehr
Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren bei Verdacht auf Geschwindigkeitsüberschreitung im Straßenverkehr
| 06.03.2024 von Rechtsanwalt Jens Wilke
… Ja , hier stellt die obergerichtliche Rechtsprechung höhere Anforderungen an die zu treffenden Feststellungen. Das Oberlandesgericht Hamm hat in einem Beschluss klargestellt, dass bei Dunkelheit oder bei schlechten Sichtverhältnissen …
ThomasLloyd Gruppe: aktuelle Entwicklungen
ThomasLloyd Gruppe: aktuelle Entwicklungen
| 25.04.2024 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… Darmstadt und Traunstein haben zugunsten der ThomasLloyd Anleger geurteilt. Danach haben auch Oberlandesgerichte positiv entschieden und den Geschädigten einen Anspruch auf Rückzahlung des investierten Kapitals zugesprochen. In vielen Fällen kommt …
Autodiebstahl mit Keyless-Schließsystem: Wie Sie die Zahlung der Versicherung durchsetzen
Autodiebstahl mit Keyless-Schließsystem: Wie Sie die Zahlung der Versicherung durchsetzen
| 06.02.2024 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
… des Keyless-Schließsystems nicht vorliegen könne. Ich selbst vertrete Mandanten in Versicherungssachen im gesamten Bundesgebiet und auch bei sämtlichen Landes- und Oberlandesgerichten. Wir berechnen im Übrigen keinerlei Kosten für eine Erstberatung.
Aktuelle Rechtslage Maklerrecht, Maklerprovision vermeiden bzw. zurückholen? Anwalt informiert
Aktuelle Rechtslage Maklerrecht, Maklerprovision vermeiden bzw. zurückholen? Anwalt informiert
06.02.2024 von Rechtsanwalt Kemal Eser
… Klauseln unwirksam, § 305c Abs. 1 BGB. Vom gesetzlichen Leitbild abweichende Regelungen sind ebenso unwirksam, § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB. Ein Verstoß gegen AGB-Recht hat auch jüngst das Oberlandesgericht Düsseldorf festgestellt und mit Urteil …
Schadensersatz nach Schufa-Eintrag
Schadensersatz nach Schufa-Eintrag
| 06.02.2024 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
… dazu, dass die Hausbank des Betroffenen einen beantragten Kredit verweigerte und zusätzlich dessen Kreditkarte sperrte. Das Oberlandesgericht Hamburg entschied, dass der Negativeintrag rechtswidrig war, da die Forderungen nicht hätten gemeldet …
Gesundheitsfragen in der Berufsunfähigkeitsversicherung: Lampenfieber muss nicht angegeben werden
Gesundheitsfragen in der Berufsunfähigkeitsversicherung: Lampenfieber muss nicht angegeben werden
| 06.02.2024 von Rechtsanwalt Stephan Schneider
… Behandlungen nicht angegeben und damit die Gesundheitsfragen falsch beantwortet zu haben. In einem Urteil des Oberlandesgerichts Dresden (OLG Dresden, Urteil vom 06.12.2022, Az. 4 U 1215/22) hatte eine Versicherungsnehmerin ein Lampenfieber …
BGH: Umkehr der Beweislast bei grobem Behandlungsfehler eines Tierarztes
BGH: Umkehr der Beweislast bei grobem Behandlungsfehler eines Tierarztes
06.02.2024 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… die sich später zu einer vollständigen Fraktur entwickelte. Das Oberlandesgericht entschied, dass der Tierarzt im Grunde verpflichtet sei, Schadensersatz an die Tierhalterin für die fehlerhafte Behandlung des Pferdes zu zahlen. Der Tierarzt habe …