589 Ergebnisse für Einrede
Suche wird geladen …
|
31.08.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
… zurück möchte. Die schlechte Nachricht vorweg: In den meisten Fällen kann überzahlte Unterhalt nicht mehr zurückerlangt werden. 1. Einrede der Entreicherung In aller Regel wird sich der Unterhaltsberechtigte auf den Wegfall der Bereicherung …
|
26.07.2021
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… die Erben der Kinder auf Eintragung von Vormerkungen in Anspruch. Die Antragsgegner haben die Einrede der Verjährung erhoben. Das Landgericht hat den Eintritt der Verjährung als gegeben angesehen. Dies deshalb, weil der Anspruch nach § 196 BGB …
|
30.11.2018
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… nicht auf die sogenannte Einrede grober Fahrlässigkeit verzichtet haben. Am Sonntag entzünden viele wieder die erste Kerze. Alle Jahre wieder bringt der Adventskranz aber nicht nur Freude, sondern auch so manchen Frust. Brennt plötzlich mehr als die Kerzen …
|
08.12.2014
von Rechtsanwältin Monika Jakob
… der Kreditinstitute sich auf die Einrede der Verjährung berufen konnten. Der Kunde hatte zwar seinen Anspruch, konnte diesen aber wegen eingetretener Verjährung nicht mehr durchsetzen. Der BGH stellt klar! Dem hat der BGH mit einem neuen Urteil …
|
07.09.2020
von Rechtsanwalt Florian Rosing
… Verbraucherschutz steht an erster Stelle »Wir von BRR setzen uns für die Rechte der Verbraucher ein«, so Rosing weiter. »Deshalb muss sich niemand, der seine zu viel gezahlten Beiträge rechtmäßig zurückfordert, einreden lassen …
|
05.09.2023
von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
… die Einwendungen und Einreden aus der Sicherungszweckvereinbarung berücksichtigen muss, die der Klägerin zustehen. Der vereinbarte Sicherungsfall ist nicht eingetreten, da die Klägerin die Darlehensraten gemäß einer Einzugsermächtigung überweisen …
|
07.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… der gegnerischen Parteien der Versuch unternommen, unter unrechtmäßiger Erhebung der Einrede der Verjährung den geschädigten Patienten die Durchsetzung Ihrer Ansprüche zu erschweren. Dabei gilt es jedoch zu berücksichtigen …
|
22.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
… des Verhandlungstermins am 02.07.2020 auf den nicht verjährten Anspruch gemäß § 852 S. 1 BGB hin. Daraufhin ließ VW die Einrede der Verjährung fallen. Neben entsprechenden Hinweisen des LG Trier vom 08.10.2020, 5 O 173/20, und des LG Hildesheim vom 29.11.2020, 5 …
|
27.03.2020
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… es hierzu im Einzelfall Ausnahmen geben kann und wie mit diesen umzugehen ist, bleibt abzuwarten. Treten meine Rechte automatisch ein oder muss ich irgendetwas dafür tun? Bei den genannten Möglichkeiten handelt es sich um sogenannte „Einreden …
|
04.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… auf den Nachlass. Ein vom Gericht bestellter Nachlassverwalter übernimmt die Verwaltung und Abwicklung des Nachlasses. Dürftigkeitseinrede (§ 1990 BGB): Diese Einrede ermöglicht es dem Erben, seine Haftung auf den Nachlass zu beschränken …
|
16.09.2016
von Rechtsanwalt Simon Bender
… gegenüber betroffenen Kunden regelmäßig, auf die Einrede der Verjährung bzgl. der aus dem VW-Abgasskandal resultierenden Ansprüche – verjährt oder unverjährt – zu verzichten. Vor diesem Hintergrund sollte man auch zwei Jahre nach Übergabe …
|
11.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
… mit, dass wir die Einrede der Verjährung fallenlassen.“ Wir halten dies für einen äußerst bemerkenswerten Vorgang. Denn VW vermag unserer im Einzelnen begründeten Rechtsauffassung, dass die Haftung jedenfalls aus § 852 BGB folgt, offensichtlich …
|
21.04.2020
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
… des Pflichtteils ist das Landgericht. Der Pflichtteil kann jederzeit als Einrede erhoben werden. Sollten Pflichtteilsberechtigte die Frist zur Einbringung der Pflichtteilsklage versäumen, können sie jederzeit gegen die ihnen geltend …
|
20.04.2018
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
… von Dieselfahrern fürchten viele aber das Prozessrisiko. Der VW-Konzern hat öffentlich erklärt, sich bis Ende 2017 nicht auf die Einrede der Verjährung zu berufen. Andere Autohersteller haben bisher nicht auf diese Einrede verzichtet. Bis Ende 2018 …
|
11.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… sich auf die Einrede der Verjährung ausdrücklich berufen . So sind uns Fälle bekannt, wo dies seitens des Schuldners nicht geschah und dieser zahlte, obwohl der Anspruch an sich verjährt war!
|
20.06.2015
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… vor dem Amtsgericht Köln begründet. Der von der Kölner Kanzlei Wagner Halbe Rechtsanwälte vertretene Beklagte erhob insoweit u.a. die Einrede der Verjährung. Auch das Amtsgericht Köln geht nunmehr davon aus, dass die Klageforderungen …
|
27.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hirschfeld
… des Landgerichts Duisburg von besonderer Bedeutung. Denn die von der beklagten Volkswagen AG erhobene Einrede der Verjährung greife, so das Gericht, nicht durch. Angesichts einer Vielzahl völlig unterschiedlicher Urteile verschiedener …
|
10.05.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… ungeprüft. Selbst wenn der Verstoß zutrifft, bedarf die anliegende Unterlassungserklärung einer erheblichen Modifizierung. Denn diese enthält einerseits eine feste Vertragsstrafe sowie zum anderen den sog. Verzicht auf die Einrede …
|
08.08.2016
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
… durch Klageerhebung unterbrechen, um nicht seiner Ansprüche verlustig zu gehen. „VW hat mit der Ablehnung, auf die Einrede der Verjährung zu verzichten, gezeigt, dass der Konzern auch darauf setzt, dass etliche Ansprüche verjähren“, so Nieding weiter …
|
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… wie im September 2015 bekannt wurde. Klage auf Rückabwicklung des Kaufvertrags erhob der Käufer erst 2020. VW machte die Einrede der Verjährung geltend, kam damit beim LG Oldenburg aber nicht durch. Das Gericht bestätigte zunächst …
|
25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… dem Schutz des Bürgen, indem sie ihn zur sorgfältigen Überlegung anhält, bevor er eine solche Verpflichtung eingeht. Für Kaufleute im Rahmen ihres Handelsgeschäfts gelten gemäß § 350 HGB erleichterte Formvorschriften. Einrede der Vorausklage …
|
von anwalt.de-Redaktion
… bewusst war (BGH, Az.: IV ZR 309/12). Welche Einwände gelten nicht gegen eine Rückforderung? Wer eine Einrede gegen eine Forderung geltend macht, kann deren Leistung verweigern. Davon gilt bei einem Bereicherungsanspruch jedoch eine Ausnahme …
|
18.08.2014
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
… der Künstlergruppe „Sportfreunde Stiller“ vom 25.08.2009“. Nachdem der Beklagte Widerspruch eingelegt hatte, wurde der Rechtsstreit am 7. Februar 2014 an das Amtsgericht Kassel abgegeben. Dort erhob der Beklagte die Einrede der Verjährung …
|
09.10.2020
von Rechtsanwältin Julia Cordemann
… zumindest der hier in Rede stehenden Produkte benutzt worden ist, sodass einem Teil der Marken die Einrede der Nichtbenutzung entgegenstehen könnte. Gibt man „Frida Kahlo Corporation“ bei Google ein, so gelangt man zwar …