2.528 Ergebnisse für Verfassung

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Fernab von Resozialisierung? "Minilohn" für Strafgefangene ist verfassungswidrig
Fernab von Resozialisierung? "Minilohn" für Strafgefangene ist verfassungswidrig
| 22.06.2023 von Rechtsanwältin Corinna Jung LL.M.
… nicht als Arbeitnehmer gelten, haben sie folglich auch keinen Anspruch auf Zahlung eines Mindestlohns für ihre Tätigkeit. Dass der ihnen stattdessen zufließende (niedrige) Lohn nicht im Einklang mit unserer Verfassung steht …
Bundesverfassungsgericht: Niedriger Lohn für Gefangene verfassungswidrig
Bundesverfassungsgericht: Niedriger Lohn für Gefangene verfassungswidrig
| 22.06.2023 von Rechtsanwalt Christian Keßler
… Vertragsverhältnisses. Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Verfasser, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art …
Ehegattentestament und Berliner Testament - Was Sie wissen müssen
Ehegattentestament und Berliner Testament - Was Sie wissen müssen
| 21.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
… Testament. Was ist bei der Errichtung eines Ehegattentestamentes zu beachten? Für ein Ehegattentestament gelten dieselben Formvorschriften wie für ein normales Testament: Es muss die vollen Namen von Verfasser und Begünstigten enthalten …
Beamtenrecht - Konkurrentenstreitverfahren
Beamtenrecht - Konkurrentenstreitverfahren
| 21.06.2023 von Rechtsanwalt Lothar Hermes
Leitsatz (Verfasser): Sachlicher Grund für Abbruch Auswahlverfahren Den Gesamtbewertungen von dienstlichen Beurteilungen kommt gegenüber den Einschätzungen von Auswahlgesprächen ein deutlich stärkeres Gewicht zu. SächsOVG, Beschl. v …
Bayern fordert Überprüfung der Erbschaftssteuer durch Verfassungsgericht
Bayern fordert Überprüfung der Erbschaftssteuer durch Verfassungsgericht
| 21.06.2023 von Rechtsanwalt Christian Keßler
… Sie auch meine Webseite . Ihr Rechtsanwalt und Fachanwalt für Erbrecht Christian Keßler (Diese Informationen erfolgen nicht im Rahmen eines konkreten Vertragsverhältnisses. Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit …
Abmahnung der Toolport GmbH durch Rechtsanwälte Schlömer & Sperl erhalten?
Abmahnung der Toolport GmbH durch Rechtsanwälte Schlömer & Sperl erhalten?
| 20.06.2023 von Rechtsanwalt Timm Drouven
… als erforderlich herausstellt und auch von dem Abgemahnten gewünscht ist, ist der Rechtsanwalt aufgrund seiner Erfahrung dann insbesondere in der Lage, eine für den Abgemahnten möglichst günstige Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung zu verfassen
Ein einfacher Gestaltungstipp zur Vermeidung von Erbschaftsteuer und Schenkungssteuer: Die Kettenschenkung
Ein einfacher Gestaltungstipp zur Vermeidung von Erbschaftsteuer und Schenkungssteuer: Die Kettenschenkung
| 20.06.2023 von Rechtsanwalt Christian Keßler
… muss. Besuchen Sie auch meine Webseite . Ihr Rechtsanwalt und Fachanwalt für Erbrecht Christian Keßler (Diese Informationen erfolgen nicht im Rahmen eines konkreten Vertragsverhältnisses. Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr für …
Gleichgeschlechtliche Ehe in Deutschland
anwalt.de-Ratgeber
Gleichgeschlechtliche Ehe in Deutschland
11.09.2023
… der staatlichen Ordnung stehen. Für Befürworter der „Ehe für alle“ ist damit klar: Die Verfassung versteht unter der Ehe nicht nur die Verbindung von Mann und Frau.2017 ging es plötzlich ganz schnell: Die Ehe für alle war die überraschendste …
Claudia Pechstein: Dienstvergehen durch CDU-Auftritt in Polizeiuniform?
Claudia Pechstein: Dienstvergehen durch CDU-Auftritt in Polizeiuniform?
| 19.06.2023 von Rechtsanwalt Christian Keßler
… Ihr Rechtsanwalt und Fachanwalt für Erbrecht Christian Keßler (Diese Informationen erfolgen nicht im Rahmen eines konkreten Vertragsverhältnisses. Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit …
Dienstliche Beurteilungen – Zur Gewichtung der Einzelmerkmale in Ankreuzbeurteilungen
Dienstliche Beurteilungen – Zur Gewichtung der Einzelmerkmale in Ankreuzbeurteilungen
| 19.08.2023 von Rechtsanwalt Peter Koch
… Ohne detaillierte Beratung kann keine Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers.
Betrug beim Online-Banking: Plötzlich 3.066,00 Euro weg
Betrug beim Online-Banking: Plötzlich 3.066,00 Euro weg
| 11.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. jur. Bernd Zimmermann
… eine Kopie Ihrer Anzeige zu Ihren Unterlagen. Auch empfehle ich Ihnen, ein Gedächtnisprotokoll über die Vorkommnisse mit Daten und Zeitangaben zu verfassen und sämtliche E-Mails oder WhatsApp-Nachrichten auszudrucken, damit der Sachverhalt später …
Jetzt Schulplatz einklagen in Berlin - Ablehnungsbescheide 2023 sind da!
Jetzt Schulplatz einklagen in Berlin - Ablehnungsbescheide 2023 sind da!
| 01.11.2023 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
… pädagogische Konzepte, Nähe zum Wohnort, Geschwister an der Schule) Schriftliche Kommunikation: Bevor eine Klage eingereicht wird, versuchen wir, das Problem mit den zuständigen Behörden schriftlich zu klären. Wir verfassen für Sie ein formelles …
Wann verstößt eine Vervielfältigung gegen das Urheberrecht?
anwalt.de-Ratgeber
Wann verstößt eine Vervielfältigung gegen das Urheberrecht?
| 15.06.2023
… nutzen oder vervielfältigen möchte, benötigt derjenige Ihre Erlaubnis. Auch das eigene Komponieren von Musikstücken, das Verfassen von Texten oder Ähnliches gehören dazu. Die Arten und Formen der Vervielfältigung sind vielschichtig …
Negative Bewertungen löschen lassen
Negative Bewertungen löschen lassen
| 14.06.2023 von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
… Sie gegen den Verfasser einen Anspruch auf Löschung und Unterlassung. Die Betreiber derartiger Plattformen sind nicht dazu verpflichtet die Inhalte, die auf der Plattform veröffentlicht werden hinsichtlich ihrer Rechtmäßigkeit zu prüfen …
Bestattungsvorsorge – Die eigene Beisetzung planen
Bestattungsvorsorge – Die eigene Beisetzung planen
| 13.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
… eine Bestattungsverfügung besteht darin, dass der Verfasser klar erkennbar und seine Wünsche verständlich und umsetzbar sein müssen. Die Verfügung muss mit Datum und Unterschrift versehen sein. Alles andere ist dem Verfasser überlassen …
Testament ungültig ⚠️ Aus welchen Gründen?
Testament ungültig ⚠️ Aus welchen Gründen?
| 22.09.2023 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… vorliegt, wenn der Verfasser des Testaments an Geistesschwäche litt, geistige Störungen vorlagen oder es eine Bewusstseinsstörung gab. Dann wäre die mangelnde Testierfähigkeit der Grund dafür, dass das Testament ungültig ist. Früheres Testament …
Verträge in englischer Sprache/Contracts in English
Verträge in englischer Sprache/Contracts in English
| 17.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… die Regelung zum Schadensersatz. An dieser Stelle wird es regelmäßig kompliziert, und zwar aus folgenden Gründen: (1) Unterliegt der Vertrag deutschem Recht, neigen einige Verfasser dazu, amerikanische Vertragsklauseln oder Rechtsbegriffe herzunehmen …
Eigenbedarfskündigung ist aussichtslos, wenn die Bedarfsperson nicht “identifizierbar” ist.
Eigenbedarfskündigung ist aussichtslos, wenn die Bedarfsperson nicht “identifizierbar” ist.
| 05.06.2023 von Rechtsanwältin Angelika Sworski
… kann. Wenn Sie wegen Eigenbedarfs kündigen wollen, sollten Sie so genau wie möglich und so sorgfältig wie möglich die Kündigung verfassen, weil Sie nachträglich nichts ändern können. Gemäß § 573 Abs. 3 Satz 2 BGB sind andere Gründe als in der Kündigung …
Rechtliche Folgen bei Fahren eines E-Scooters unter Alkoholeinfluss: Eine Zusammenfassung des OLG Frankfurt Urteils
Rechtliche Folgen bei Fahren eines E-Scooters unter Alkoholeinfluss: Eine Zusammenfassung des OLG Frankfurt Urteils
| 05.06.2023 von Rechtsanwalt Christian Keßler
… Ihr Rechtsanwalt und Strafverteidiger Christian Keßler (Diese Informationen erfolgen nicht im Rahmen eines konkreten Vertragsverhältnisses. Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit …
Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Kündigung einer Lebensversicherung und dem Widerruf des Bezugsrechts
Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Kündigung einer Lebensversicherung und dem Widerruf des Bezugsrechts
| 03.06.2023 von Rechtsanwalt Christian Keßler
… Christian Keßler (Diese Informationen erfolgen nicht im Rahmen eines konkreten Vertragsverhältnisses. Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen …
Frommer Legal Filesharing-Abmahnung wegen "Melancholia"
Frommer Legal Filesharing-Abmahnung wegen "Melancholia"
02.06.2023 von Rechtsanwältin Anne Wachs
… der schwer depressiven Justine, die von unheilvollen Vorahnungen und einer tiefen Melancholie geprägt ist. Während die Hochzeitsfeierlichkeiten fortschreiten, wird Justines emotionale Verfassung immer instabiler, und sie zieht sich zunehmend …
Anfechtung der Erbausschlagung
Anfechtung der Erbausschlagung
| 01.06.2023 von Rechtsanwalt Christian Keßler
… und Fachanwalt für Erbrecht Christian Keßler (Diese Informationen erfolgen nicht im Rahmen eines konkreten Vertragsverhältnisses. Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität …
Scheinselbstständigkeit bei Lehrern, Dozenten, Trainern, Coaches und Erziehern
Scheinselbstständigkeit bei Lehrern, Dozenten, Trainern, Coaches und Erziehern
| 02.07.2023 von Rechtsanwalt Peter Koch
… wird dadurch nicht ersetzt. Jeder einzelne Fall erfordert fachbezogenen Rat unter Berücksichtigung seiner konkreten Umstände. Ohne detaillierte Beratung kann keine Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers.
Ausschlagungsfrist bei widersprüchlichen Erbfolgeregelungen
Ausschlagungsfrist bei widersprüchlichen Erbfolgeregelungen
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Christian Keßler
… Ihr Rechtsanwalt und Fachanwalt für Erbrecht Christian Keßler (Diese Informationen erfolgen nicht im Rahmen eines konkreten Vertragsverhältnisses. Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit …