473 Ergebnisse für BTMG

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Ermittlungsverfahren – Vorwurf des unerlaubten Anbaus von Betäubungsmitteln
Ermittlungsverfahren – Vorwurf des unerlaubten Anbaus von Betäubungsmitteln
| 04.09.2018 von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Der unerlaubte Anbau von Betäubungsmitteln, § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG Unter Betäubungsmitteln (BtM) – üblicherweise auch Drogen genannt – fallen zahlreiche Substanzen unterschiedlicher Art: zum einen (verschreibungspflichtige) Stoffe …
Bewaffnetes Handel treiben mit Betäubungsmitteln gemäß § 30 a Abs. 2 Nr. 2 BtMG–Prozess und Anklage
Bewaffnetes Handel treiben mit Betäubungsmitteln gemäß § 30 a Abs. 2 Nr. 2 BtMG–Prozess und Anklage
| 27.07.2018 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… sie ein Messer griffbereit. Die Anklage lautet auf unerlaubten bewaffneten Handel mit Betäubungsmitteln. Für den Prozess sind zwölf Verhandlungstage bis Anfang Oktober terminiert. Tatbestand Gem. § 30 a Abs. 2 Nr. 2 Alt. 1 BtMG wird bestraft …
Einmaliger Konsum von Betäubungsmitteln führt nicht stets zur Ungeeignetheit der Fahrzeugführung
Einmaliger Konsum von Betäubungsmitteln führt nicht stets zur Ungeeignetheit der Fahrzeugführung
| 17.07.2018 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das OVG des Saarlands hat jüngst in seinem Beschluss vom 06.04.2017 (1 B 169/17) verdeutlicht, dass die Einnahme von Betäubungsmitteln im Sinne des BtMG (hiervon ausgenommen Cannabis) die Vermutung zulässt, dass eine Eignung zum Führen …
Straftaten gegen das Betäubungsmittelgesetz – § 29 BtMG bei Vorladung und Anklage
Straftaten gegen das Betäubungsmittelgesetz – § 29 BtMG bei Vorladung und Anklage
| 28.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… das Betäubungsmittelgesetz Anklage der Staatsanwaltschaft Pflichtverteidigung bundesweit möglich Rechtsmittel – Berufung und Revision möglich Tatbestand des § 29 BtMG Das Betäubungsmittelgesetz unterscheidet zwischen geringen und nicht geringen Mengen …
Cannabis zur Eigenbehandlung – erlaubt, gerechtfertigt oder doch strafbar?
Cannabis zur Eigenbehandlung – erlaubt, gerechtfertigt oder doch strafbar?
| 01.07.2018 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Verstoß gegen das BtMG durch Umgang mit Drogen Grundsätzlich ist jeder Umgang mit den im Betäubungsmittelgesetz aufgeführten Stoffen strafbar, es sei denn, es liegt eine Erlaubnis gemäß § 3 BtMG vor. Der Anbau von Cannabis im Rahmen …
Betäubungsmittelkonsum und Sanktionen im Straßenverkehr! Was erwartet mich?
Betäubungsmittelkonsum und Sanktionen im Straßenverkehr! Was erwartet mich?
| 21.06.2018 von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
… handelt. Betäubungsmittel im Sinn des BtMG sind alle diejenigen Stoffe, die zum Zeitpunkt des Verkehrs in den Anlagen I-III zu § 1 BtMG aufgeführt sind. Die Liste ist erschöpfend. Solange ein Stoff, auch wenn seine Gefährlichkeit …
Drogenstrafrecht: 1.000 Ecstasy-Tabletten im Zweifel nicht zuviel
Drogenstrafrecht: 1.000 Ecstasy-Tabletten im Zweifel nicht zuviel
| 13.06.2018 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Verstoß gegen das BtMG Der unerlaubte Besitz von Betäubungsmitteln in einer nicht geringen Menge wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft. Maßgeblich ist nicht die Gewichtsmenge, sondern der jeweilige Wirkstoffgehalt …
Drogendelikte – die Straftaten nach dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG)
Drogendelikte – die Straftaten nach dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG)
| 08.07.2020 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Was landläufig „Drogen“ genannt wird, bezeichnet das deutsche Recht als Betäubungsmittel. Dementsprechend werden Drogendelikte im Betäubungsmittelgesetz (BtMG) geregelt. Welche Stoffe überhaupt vom BtMG erfasst sind, ergibt sich aus dessen …
Einstellung des Verfahrens bei unerlaubtem Besitz von Betäubungsmitteln nach § 153a StPO
Einstellung des Verfahrens bei unerlaubtem Besitz von Betäubungsmitteln nach § 153a StPO
| 28.05.2018 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… 29 Abs. 1 Nr. 3 BtMG wird bestraft, wer Betäubungsmittel besitzt, ohne zugleich im Besitz einer schriftlichen Erlaubnis für den Erwerb zu sein. Besitz i. S. d. Betäubungsmittelgesetzes setzt objektiv eine tatsächliche Sachherrschaft …
Vorwurf Gewerbsmäßigkeit i.S.d § 29 Abs. 3 S. 2 Nr. 1 BtMG auch bei niedrigem Gewinn?
Vorwurf Gewerbsmäßigkeit i.S.d § 29 Abs. 3 S. 2 Nr. 1 BtMG auch bei niedrigem Gewinn?
| 21.04.2018 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das OLG Stuttgart ist zu einem Beschluss gekommen, dass bei einem Handeltreiben mit Betäubungsmitteln eine Bejahung der Gewerbsmäßigkeit nach § 29 III 2 Nr. 1 BtMG einer schärferen Begründung unterliegen müsse. Das strafmaßfördernde …
Strafverschärfung im Betäubungsmittelrecht
Strafverschärfung im Betäubungsmittelrecht
| 09.04.2018 von Rechtsanwalt Peter Kindermann
… sind. Wer beispielsweise mit einem Rucksack unterwegs ist, der 100 Gramm Cannabis enthält und damit von den Strafverfolgungsbehörden aufgegriffen wird, kann gemäß § 29a BTMG mit einer Freiheitsstrafe von ca. einem Jahr rechnen, die in der Regel …
Führerschein und Amphetamine („Speed“)
Führerschein und Amphetamine („Speed“)
| 03.04.2018 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… ausgeschlossen ist. Zu finden ist der hier maßgebliche Fall dann bei Ziff. 9.1 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnisverordnung. Hier wird bestimmt, dass im Fall der Einnahme von Betäubungsmitteln im Sinne des BtmG davon auszugehen …
Das Betäubungsmittelrecht nach dem BtMG
Das Betäubungsmittelrecht nach dem BtMG
| 29.04.2019 von Rechtsanwalt Marcel Tomczak
Das Betäubungsmittelrecht regelt die Strafbarkeit des unerlaubten Umgangs mit Betäubungsmitteln. Die Vorschriften finden sich im Betäubungsmittelgesetz (BtMG). Das BtMG regelt, welche Stoffe als Betäubungsmittel gelten sowie …
Sind „Legal Highs“ / legale Drogen wirklich nicht strafbar? Die Umgehung des BtMG
Sind „Legal Highs“ / legale Drogen wirklich nicht strafbar? Die Umgehung des BtMG
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) weist seit jeher eine besondere Schwäche auf. Die Strafbarkeit nach dem Gesetz richtet sich nach Positivlisten. Bei diesen handelt es sich um die Anlagen I bis III des Betäubungsmittelgesetzes …
Folgen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis unter Drogeneinfluss: Haftstrafe, Einziehung des Kfz und MPU
Folgen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis unter Drogeneinfluss: Haftstrafe, Einziehung des Kfz und MPU
| 27.02.2018 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
… die Möglichkeit einer Rückstellung der Strafvollstreckung zum Zwecke einer Drogentherapie nach § 35 BtMG bereits im Urteil in Aussicht gestellt. Nach § 35 BtMG kann die Vollstreckung der verhängten Freiheitsstrafe in einer Vollzugsanstalt …
Mit Koks über den Kudamm – Verteidigung im Betäubungsmittelstrafrecht
Mit Koks über den Kudamm – Verteidigung im Betäubungsmittelstrafrecht
| 22.02.2018 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… sollen. Dies ist keine böse Absicht der Polizisten, sondern Teil ihres Jobs, den Sachverhalt zu ermitteln. Das unerlaubte Handeltreiben mit Betäubungsmitteln § 29 Abs. 1 BtMG stellt verschiedene Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz unter Strafe. Sowohl …
Die Cannabis-Plantage im Kinderzimmer
Die Cannabis-Plantage im Kinderzimmer
| 22.02.2018 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… dabei die Cannabis-Pflanzen. Nun stand der 37-Jährige wegen unerlaubten Anbaus und Handels mit Betäubungsmitteln vor dem Landgericht. Der unerlaubte Anbau von Betäubungsmitteln § 29 Abs. 1 BtMG stellt verschiedene Verstöße gegen …
Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung bei der Polizei – Verstoß gegen Betäubungsmittelgesetz (BtMG)
Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung bei der Polizei – Verstoß gegen Betäubungsmittelgesetz (BtMG)
| 13.02.2018 von Rechtsanwältin Heike Michaelis
Verstoßes gegen das BtMG – Sie haben eine Vorladung zur polizeilichen Beschuldigtenvernehmung erhalten? Sollten Sie eine Vorladung zur polizeilichen Beschuldigtenvernehmung wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz …
Fahren ohne Fahrerlaubnis – Gericht zieht Auto als Tatmittel ein
Fahren ohne Fahrerlaubnis – Gericht zieht Auto als Tatmittel ein
| 06.02.2018 von Rechtsanwalt Philipp Adam
… das Amtsgericht besonders die Tatsache, dass erst kurz vor der ersten hier angeklagten Tat zu einer Bewährungsstrafe verurteilt wurde. Mit einer Rückstellung der Strafvollstreckung zum Zwecke einer Drogentherapie nach § 35 BtMG erklärte das Gericht …
Wie verhalte ich mich bei einer Vorladung / Anklage wegen Besitzes / Handels mit Betäubungsmitteln?
Wie verhalte ich mich bei einer Vorladung / Anklage wegen Besitzes / Handels mit Betäubungsmitteln?
| 28.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… mit Betäubungsmitteln ist in § 29 Abs. 1 BtMG mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe versehen. In den §§ 29a-30a BtMG sind darauf aufbauende Qualifikationen enthalten, nach denen sich das Strafmaß nochmals signifikant erhöht …
Null-Toleranz-Politik gescheitert? – Kanzlei für Betäubungsmittelstrafrecht
Null-Toleranz-Politik gescheitert? – Kanzlei für Betäubungsmittelstrafrecht
| 22.11.2017 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… der „Allgemeinen Verfügung zur Umsetzung des § 31a BtMG“ einher, die bis dahin die Einstellung des Ermittlungsverfahrens möglich machte, wenn sich die Tat auf einen Umgang mit einer Bruttomenge von nicht mehr als 15 Gramm Cannabis oder Marihuana …
Konsum von Cannabis wird durch ein ärztliches Rezept legalisiert
Konsum von Cannabis wird durch ein ärztliches Rezept legalisiert
| 27.10.2017 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… können. Die strafrechtliche Rechtslage Grundsätzlich gilt Cannabis also als ein „nicht verkehrsfähiges Betäubungsmittel“ im Sinne von Anhang I des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG). Dies bedeutet, dass gemäß § 29 Abs.1 S.1 und 3 BtMG sowohl …
Pflichtverteidigung? Mythen, Irrtümer und Wahrheiten!
Pflichtverteidigung? Mythen, Irrtümer und Wahrheiten!
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Alexander Held
… kann auch je nach der Schwere der Tat geboten sein. Beispiele: Tötungsdelikte, drohende Freiheits- oder Jugendstrafe von mindestens 1 Jahr, drohender Widerruf der Bewährung oder der Zurückstellung (35 BtMG), drohende schwere disziplinarrechtliche …
Medizinalhanf – Cannabis als Geschäftsmodell – „Joint Venture“ v. Ärzten u. gewerblichen Investoren
Medizinalhanf – Cannabis als Geschäftsmodell – „Joint Venture“ v. Ärzten u. gewerblichen Investoren
| 27.10.2017 von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
In den letzten 18 Monaten sind die Dinge in Sachen „Cannabis als Medizin“ in Bewegung geraten – Nach Jahrzehnten pauschaler Stigmatisierung von Cannabisprodukten – auch solcher zu medizinischen Zwecken durch das BtMG aus dem Jahr 1971 …