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Bitte lächeln! Ist das Fotografieren fremder Personen erlaubt?
Bitte lächeln! Ist das Fotografieren fremder Personen erlaubt?
14.02.2018 von anwalt.de-Redaktion
Dank Handykameras sind Schnappschüsse inzwischen nahezu immer und überall möglich. Vorsicht ist allerdings geboten, wenn dabei auch fremde Menschen abgelichtet werden. Das Oberlandesgericht (OLG) Köln verurteilte nun einen Handyfotografen …
Arbeitgeber droht mit Strafanzeige – Hinweise für Arbeitnehmer
Arbeitgeber droht mit Strafanzeige – Hinweise für Arbeitnehmer
| 25.08.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Es kommt immer wieder vor, dass Arbeitgeber einem Arbeitnehmer damit drohen, ihn wegen einer Straftat anzuzeigen. Möglicherwiese steht ein entsprechender …
Pkw vor Kauf untersucht: späterer Rücktritt wegen Mängel unzulässig?
Pkw vor Kauf untersucht: späterer Rücktritt wegen Mängel unzulässig?
| 25.08.2017 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wer sich einen Gebrauchtwagen anschafft, läuft regelmäßig Gefahr, die Katze im Sack zu kaufen. Gemäß dem Motto „außen hui, innen pfui“ kann das Auto nämlich makellos aussehen, aber Elektronikfehler oder versteckte Mängel aufweisen. Viele …
Anrechnung von Treueprämie und Schichtzulage auf Mindestlohn
Anrechnung von Treueprämie und Schichtzulage auf Mindestlohn
| 24.08.2017 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
BAG 22.3.2017, 5 AZR 424/16 Sowohl Treueprämie als auch Schichtzulage für jede tatsächlich geleistete Arbeitsstunde werden auf den Mindestlohn angerechnet. Zahlt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer für jede tatsächlich geleistete Arbeitsstunde …
Performance IMC AG: Betrugsverdacht, Vorstände in U-Haft! Anleger prüfen rechtliche Möglichkeiten!
Performance IMC AG: Betrugsverdacht, Vorstände in U-Haft! Anleger prüfen rechtliche Möglichkeiten!
| 24.08.2017 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Medienberichten der letzten Tage zufolge (z. B.: „Fonds professionell online vom 18.08.2017“) führt die Staatsanwaltschaft Mannheim ein Ermittlungsverfahren gegen diverse Beschuldigte im Zusammenhang mit der Performance IMC …
Kosten Auslands-IVF-/ICSI–Behandlung absetzbar, mehr als 3 Eizellen befruchtet – BFH legt ESchG aus
Kosten Auslands-IVF-/ICSI–Behandlung absetzbar, mehr als 3 Eizellen befruchtet – BFH legt ESchG aus
| 24.08.2017 von Rechtsanwalt Hans Modl
Dreierregel und deutscher Mittelweg – zur Auslegung des ESchG durch den BFH Grundsätzlich sind Aufwendungen für eine medizinisch indizierte künstliche Befruchtung als Krankheitskosten steuerlich absetzbar, als außergewöhnliche Belastung …
„Wonder Woman“: Waldorf Frommer Abmahnung – so reagieren Sie richtig!
„Wonder Woman“: Waldorf Frommer Abmahnung – so reagieren Sie richtig!
| 06.09.2017 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Unserer Kanzlei liegt ganz aktuell eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer betreffend den Film „Wonder Woman“ zur Bearbeitung vor. Die Kanzlei verfolgt weiterhin Filesharing an diversen Filmen und Serien über Internettauschbörsen. Dabei …
Verkehrsrecht: Alles rund um Unfall – Bußgeld – Führerschein
Verkehrsrecht: Alles rund um Unfall – Bußgeld – Führerschein
| 24.08.2017 von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Verkehrsunfall, Bußgeld, Führerscheinentzug – diese drei Schlagwörter sind die häufigsten Gründe für Ärger rund um den Straßenverkehr und die häufigsten Gründe, um einen Rechtsanwalt für Verkehrsrecht aufzusuchen. Verhalten im Falle eines …
Scheidung - wie geht das?
Scheidung - wie geht das?
| 24.08.2017 von Rechtsanwalt Gernot Wolter
Grundsätzliche Voraussetzung der Scheidung ist, dass die Ehe zerrüttet ist, das heißt, dass nicht mehr davon ausgegangen werden kann, dass die Eheleute weiter zusammenleben wollen. Hier reicht es regelmäßig, dass nur ein Ehepartner dies …
Ehevertrag noch "zeitgemäß"?
Ehevertrag noch "zeitgemäß"?
| 24.08.2017 von Rechtsanwältin Ursula Weddig
Mittlerweile ist es auch in Deutschland immer häufiger der Fall, dass die Eheleute vor der Eheschließung (meistens wenige Tage davor), einen Ehevertrag schließen. Der Ehevertrag kann auch nach der Eheschließung abgeschlossen werden, was in …
Diesel von Porsche, Audi & Mercedes im Abgasskandal - Stand August 2017
Diesel von Porsche, Audi & Mercedes im Abgasskandal - Stand August 2017
| 24.08.2017 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
MBK ist eine mittelständische Wirtschaftskanzlei und seit Beginn des Abgasskandals glasklar auf Seiten privater und gewerblicher Opfer positioniert. Wir tragen gemeinsam mit vielen anderen Kanzleien in ganz Deutschland als Rechtsanwälte …
Widerrufsinformation der DKB AG nach 2011 falsch?
Widerrufsinformation der DKB AG nach 2011 falsch?
| 24.08.2017 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Die DKB AG muss eine Welle an Klagen über sich ergehen lassen, weil sie ihre Darlehensnehmer vor allem in dem Zeitraum 2003 bis 2010 falsch über ihr Widerrufsrecht belehrt hat. Der Gesetzgeber sieht für den Fall, dass eine Bank den …
MBB Clean Energy AG: Insolvenzverfahren eröffnet
MBB Clean Energy AG: Insolvenzverfahren eröffnet
| 24.08.2017 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
CLLB Rechtsanwälte vertreten Anleger im Insolvenzverfahren München, 23.08.2017 – Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz in München und Berlin mitteilt, hat das Amtsgericht München am …
Gesellschafterstreit in der GmbH: Strategien für den Ausstieg
Gesellschafterstreit in der GmbH: Strategien für den Ausstieg
| 09.11.2018 von Rechtsanwalt Kay Ole Johannes
Wie trennt sich die GmbH von einem Gesellschafter, der gegen ihre Interessen handelt? Wie schützt sich ein Gesellschafter gegen den Ausschluss? Am Anfang steht die Umsetzung eines gemeinsamen Projekts. Die Gesellschafter arbeiten mit …
Vertragsausstieg - Darlehensvertrag jetzt widerrufen!
Vertragsausstieg - Darlehensvertrag jetzt widerrufen!
| 24.08.2017 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Neue Impulse beim Widerruf von Darlehen: Fehlende Pflichtangaben in Verträgen Es gibt es gute Nachrichten für Darlehensnehmer, die neuen Wind in den Widerruf von Baufinanzierung bringen dürften: Zwar können Darlehensverträge, die bis zum …
Ehevertrag: Wann & warum – oder warum nicht?
Ehevertrag: Wann & warum – oder warum nicht?
| 24.09.2020 von Rechtsanwalt Matthias H. Bernds
Mit der standesamtlichen Heirat unterwerfen sich die Ehegatten den geltenden zivilrechtlichen Regelungen des Gesetzgebers für die Ehe, so wie sie im 4. Buch des Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) in den §§ 1297 – 1921 BGB ihren Niederschlag …
Wohnungseigentumsrecht: Nachträglicher Einbau eines Personenaufzugs
Wohnungseigentumsrecht: Nachträglicher Einbau eines Personenaufzugs
| 24.08.2017 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Bartholme
In einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs, Urt. v. 13.01.2017 – V ZR 96/16 – wird festgestellt, dass der nachträgliche Einbau eines Personenaufzugs eine bauliche Veränderung des Gemeinschaftseigentums ist, die grundsätzlich nur mit der …
Begründung bei der Eigenbedarfskündigung: Bundesgerichtshof zum Umfang
Begründung bei der Eigenbedarfskündigung: Bundesgerichtshof zum Umfang
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Das Erfordernis der Begründung einer Eigenbedarfskündigung soll dazu dienen, dass der …
Schufa-Eintrag der First Debit GmbH gelöscht
Schufa-Eintrag der First Debit GmbH gelöscht
| 24.08.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Ein junger Student aus Hamburg meldete sich bei der Kanzlei AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Berlin und bat um Hilfe bei der Löschung eines Schufa-Negativeintrages. Konkret ging die Forderung auf das Ausleihen einer DVD bei …
Unwirksame Klauseln im Arbeitsvertrag - was kann ich tun?
Unwirksame Klauseln im Arbeitsvertrag - was kann ich tun?
| 24.08.2017 von Rechtsanwalt Florian Brödel
Wenn man einen neuen Job anfangen möchte, ist man in der Regel nicht in der Position, dass man den Arbeitsvertrag verhandeln kann. Im Normalfall bekommt man einen Arbeitsvertrag vorgelegt, den der Arbeitgeber auch für andere Mitarbeiter …
Betäubungsmittelstrafrecht: Entzug der Fahrerlaubnis wegen Drogen
Betäubungsmittelstrafrecht: Entzug der Fahrerlaubnis wegen Drogen
| 24.08.2017 von Rechtsanwalt Marco Lott
Bei Delikten im Bereich des Betäubungsmittelstrafrechts müssen viele Dinge berücksichtigt werden. Neben dem strafrechtlichen Kernbereich müssen auch Nebenfolgen im Blick behalten werden, wie etwa eine drohende Entziehung der Fahrerlaubnis. …
Betäubungsmittelstrafrecht: Drogenbestellung im Darknet – Vorladung durch die Polizei?
Betäubungsmittelstrafrecht: Drogenbestellung im Darknet – Vorladung durch die Polizei?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Silkroad, Chemical Love, DreamMarket und das Deep Web bzw. Darknet als Umschlagplatz für Betäubungsmittel bzw. Drogen. Ob Kokain, Amphetamin, Cannabis, LSD oder andere Drogen: Im Internet hat sich im sogenannten „Darknet“ auf Silkroad, …
Interessenkollision – Die Beratungspflicht des Kreditgebers
Interessenkollision – Die Beratungspflicht des Kreditgebers
| 24.08.2017 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Selten ist es möglich, sich ein Eigenheim ohne finanzielle Unterstützung leisten zu können. Daher sind viele Bauherren auf Darlehen und Kredite angewiesen. Dass im Rahmen der Baufinanzierung bereits kleine Fehler, bedingt durch eine …
Scheidungskosten nicht steuerlich absetzbar
Scheidungskosten nicht steuerlich absetzbar
| 24.08.2017 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
In Deutschland werden nach einer aktuellen Statistik des Statistischen Bundesamtes aus dem Jahr 2015 rund 35 Prozent aller in einem Jahr geschlossenen Ehen geschieden. Und eine Scheidung ist nicht gerade billig. Nicht verwunderlich also, …