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25.10.2023
von Rechts- und Fachanwalt Jan Weller
Auch eine vermeintlich private WhatsApp Unterhaltung kann arbeitsrechtliche Folgen bis hin zur Kündigung haben. Dies entschied das Bundesarbeitsgericht zuletzt mit Urteil vom 24. August 2023 – 2 AZR 17/23. Ein Arbeitnehmer hatte sich in …
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23.10.2023
von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Kündigung wegen Krankheitsausfall – Wann ist sie zulässig? Krankheitsbedingte Kündigungen sind der häufigste Fall von sogenannten personenbedingten Kündigungen Halten Arbeitgeber (AG) bestimmte Voraussetzungen ein, sind sie vom Gesetzgeber …
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20.10.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ein Soldat, der gemeinsam mit Kameraden in ein Labor der Bundeswehr eindringt und Werkzeuge entwendet darf nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichts München Beschluss vom 20.07.2023 – M 21a S 23.2376 - fristlos aus der Bundeswehr …
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20.10.2023
von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Teilzeitbeschäftigung – Was genau versteht man darunter & was ist wichtig zu wissen Teilzeitbeschäftigung – Teilzeitarbeit – Teilzeit Drei Begriffe, dieselbe Bedeutung! Teilzeitbeschäftigt sind alle Arbeitnehmer, dessen regelmäßige …
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19.10.2023
von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Urteile des Bundesarbeitsgerichts (BAG) im Juni – Betriebsrente & Erstattungsfähigkeit einer Personalvermittlungsprovision Zwei Urteile des BAG vom 20.06.2023 haben wir genauer unter die Lupe genommen. Zum einen geht es um die …
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18.10.2023
von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Außerordentliche Kündigung – Wissenswertes für Arbeitnehmer Grundsätzlich gilt, dass Arbeitsverhältnisse nicht ohne Weiteres gekündigt werden können. Arbeitgeber wie auch Arbeitnehmer müssen sich an gesetzliche Vorschriften oder …
Soldatenrecht: Körperverletzung rechtfertigt nicht stets die fristlose Entlassung - Expertenbeitrag
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17.10.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Staat muss uneingeschränktes Vertrauen in seine Bediensteten, den Beamten, Soldaten und Richtern haben. Soldaten sind unter anderem verpflichtet, sich loyal gegenüber der geltenden Rechtsordnung zu verhalten (§ 7 SG) . Das Verhalten …
Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) – Was versteht man darunter & wie läuft der Prozess ab?
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17.10.2023
von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) – Was versteht man darunter & wie läuft der Prozess ab? Kurz: Ziel des BEM ist die Wiedereingliederung von Arbeitnehmern nach Krankheit. Gesetzlich geregelt ist das BEM seit 2004 im …
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16.10.2023
von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Abfindung – Wann müssen Arbeitgeber zahlen? Eine Abfindung ist eine einmalige & freiwillige Zahlung des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer, die den Jobverlust finanziell entschädigen soll. Einen gesetzlich verankerten Anspruch darauf gibt …
16.10.2023
von Rechtsanwalt Klaus Maier
Das Arbeitsverträge sittenwidrig sind, weil der Arbeitnehmer zu wenig Lohn bekommt, ist eine nicht allzu seltene Praxis, die im Einzelnen juristisch schwierig zu beurteilen ist, allerdings in der letzten Zeit durch die Existenz des …
14.10.2023
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
fristlose Kündigung von Betriebsratsmitgliedern bei Amazon laut Arbeitsgericht zulässig In letzter Zeit gab es mehrere Fälle, in denen bei Amazon einem Mitglied des Betriebsrats wegen schweren Pflichtverletzungen (z.B. Arbeitszeitbetrug, …
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09.10.2023
von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Telekom Deutschland: Massiver Stellenabbau trotz wachsender Gewinne "Wir müssen effizienter werden und unsere Strukturen überprüfen." (Telekom-Chef Timotheus Höttges bei der Präsentation der jüngsten Quartalszahlen im August) Mehr als 1.650 …
05.10.2023
von Rechtsanwalt Klaus Maier
Schönes Thema. Schwieriges Thema. Auf der einen Seite ist die schönste Hauptsache der Welt eine sehr private Angelegenheit. Auf der anderen Seite können ihre Auswirkungen den Arbeitgeber massiv betreffen. Dies kann zum einen den …
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28.09.2023
von Rechtsanwalt Klaus Maier
Macht ein Arbeitgeber einen Gehaltsanteil davon abhängig, dass mit dem Arbeitnehmer vereinbarte Ziele festgelegt werden und existiert im Arbeitsvertrag dazu ein Stichtag für den Abschluss der jährlichen Zielvereinbarung, erweist sich dieser …
27.09.2023
von Rechtsanwalt Klaus Maier
Ein Arbeitnehmer hatte im Rahmen eines Job-Rad-Modells von seinem Arbeitgeber 2 geleaste Fahrräder zur Nutzung überlassen bekommen, die Leasingraten wurden durch Entgelt Umwandlung vom monatlichen Bruttoentgelt abgezogen. Der Arbeitnehmer …
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26.09.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Soldaten der Bundeswehr werden bei der Verurteilung zu einer Straftat stets auch dienstlich in einem gerichtlichen Diszilinarverfahren gemaßregelt. Das Truppendienstgericht in München hat mit Urteil v. 06.10.2020 (Az: S 2 VL 27/19) einem …
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25.09.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Bewerber für einen Dienst als Soldat bei der Bundeswehr sind verpflichtet, sämtliche Vorstrafen anzugeben. Gleiches gilt für die Fälle, in welchen noch keine Verurteilung erfolgt ist, sondern bisher nur ein Ermittlungsverfahren anhängig …
25.09.2023
von Rechtsanwalt Klaus Maier
Abmahnungen im Arbeitsverhältnis sind für Juristen, Arbeitnehmer und Arbeitgeber eine unendliche Geschichte – und zwar eine mit unheimlich vielen unterschiedlichen Möglichkeiten, Meinungen und Beurteilungen. Und wie bei jeder schwierigen …
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22.09.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ist ein Reservist bereit ist, auf seinen Dienstgrad zu verzichten, kann er aus dem Dienst durch einen Verwaltungsakt auf seinen Antrag entlassen werden. Diese offensichtliche Vorgehensweise war der Justiz der Bundeswehr in einem …
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13.09.2023
von Rechtsanwalt Klaus Maier
Das Recht der Arbeitszeugnisse ist immer wieder für neue Detail-Entscheidungen gut. Diesmal (BAG, Urteil vom 06.06.2023, Az. 9 AZR 272/22) ging es um eine übliche Bedauerns-, Dankes- und Gute-Wünsche-Formel. Nach der aktuellen …
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07.09.2023
von Rechtsanwalt Klaus Maier
Fristlose Kündigungen wegen sexueller Belästigungen nehmen zu. Hintergrund ist offensichtlich ein auch in der Justiz angekommener und hocherfreulicher Wertewandel in der Beurteilung sexuell belästigender Aussagen gegenüber …
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26.08.2023
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Zweifel an AU-Bescheinigung – wann der Arbeitgeber Lohn einbehalten kann Einbehalt Gehalt durch Arbeitgeber wegen Zweifeln an AU-Bescheinigung: Der Arbeitgeber hatte Zweifel an der Richtigkeit einer vom Arbeitnehmer vorgelegten …
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25.08.2023
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Fristlose Kündigung wegen Beleidung in Chat kann wirksam sein – wann ein Arbeitnehmer in einer Chat-Gruppe berechtigt Vertraulichkeit erwarten kann Beleidigende Äußerungen in privater Chat-Gruppe: Ein Arbeitnehmer hatte in einer privaten …
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25.08.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Bevor ein Soldat aus der Bundeswehr entlassen wird ist eine ordnungsgemäße Anhörung (§ 55 Abs. 6 Satz 1 i. V. m. § 47 Abs. 2 SG) durchzuführen. Für den Soldaten muss hinreichend klar erkennbar sein, dass seine Entlassung auf einem …