1.329 Ergebnisse für Einstweiliger Rechtsschutz
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17.01.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… eine Abmahnung, eine einstweilige Verfügung oder eine Klageschrift der Wettbewerbszentrale bzw. Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V. zugestellt? Dann kontaktieren Sie uns gerne! Wir, die Rechtsanwälte der Kanzlei …
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16.01.2024
von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
… eine vorsätzliche Kreditschädigung eines erfolgreichen Geschäftsführers und einer gesamten Unternehmensgruppe billigend in Kauf genommen. Die Bankrechtsanwältin drohte gerichtliche Schritte im Wege einstweiligen Rechtsschutzes an. Parallel sorgte …
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15.01.2024
von Oliver Behrendt LL.M.
… spezialisierte Berliner Kanzlei Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte hat bereits in zahlreichen Fällen die Aufhebung von Kontosperrungen durchsetzen können. In vielen Fällen gelingt dies bereits im Rahmen einer außergerichtlichen Auseinandersetzung mit der Bank, notfalls muss eine gerichtliche Entscheidung im einstweiligen Rechtsschutz erzwungen werden.
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15.01.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… in eigenem Namen geltend zu machen. Vorab: Wurde Ihnen oder Ihrem Unternehmen eine Abmahnung oder gar eine Klageschrift bzw. einstweilige Verfügung der Nobilis Group GmbH und Lubberger Lehment zugestellt? Dann kontaktieren Sie uns gerne …
11.01.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Eine einstweilige Verfügung oder ein Urteil in einem Hauptsacheverfahren auf Unterlassung enthält regelmäßig eine Ordnungsgeldandrohung von bis zu 250.000 €. Der Betrag klingt gewaltig, derart hohe Ordnungsgelder sind jedoch …
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10.01.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die Kanzlei von Have Fey Rechtsanwälte aus Hamburg vertritt nach eigenen Angaben die Leo Lifestyle GmbH in allen Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes. Vorliegend mahnt sie vermeintliche Markenverletzungen für ihre Mandantin ab. Vorab …
08.01.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… und einem Ordnungsgeld kommt. Ich berate Sie bei einer Abmahnung, einstweiligen Verfügung, Vertragsstrafe oder einem Ordnungsgeldantrag. Zu mir und meiner Tätigkeit: Ich berate als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz in meiner Kanzlei Internetrecht …
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07.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… ist, um Konflikte zu vermeiden und eine zügige Abwicklung des Nachlasses zu gewährleisten. Hilft dies alles nicht, muss ein Rechtsanwalt über Korrespondenz und ggf. einstweiligen Rechtsschutz die Interessen des jeweiligen Miterben schützen …
05.01.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… kann ein Patentanwalt an einem gerichtlichen Verfahren mitwirken. Die Mitwirkung wird in der Regel in der Klageschrift oder im Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung durch den Rechtsanwalt, der den Abmahner vertritt, angezeigt. In § 140 Abs …
03.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… kommt es also, dass Anwälte in Verfahren des gewerblichen Rechtsschutzes in der Klageschrift oder im Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung mitunter die Mitwirkung von Patentanwälten anzeigen. Und was ist mit den Kosten mitwirkender …
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12.12.2023
In diesem Ratgeber erhalten Sie einen umfassenden Leitfaden zum Thema einstweilige Verfügungen im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht. Wir zeigen Ihnen, wie Sie Schritt für Schritt eine einstweilige Verfügung beantragen, und stellen …
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11.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… zu keinem zufriedenstellenden Ergebnis führt, besteht die Möglichkeit, sich bei der zuständigen Bankenaufsichtsbehörde zu beschweren. Diese kann eine unabhängige Überprüfung des Falls veranlassen. Einstweiliger Rechtsschutz : In dringenden …
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09.12.2023
von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
… auf die Warteliste vertröstet wird. Schnelle Lösung ohne langwierige Klage Nachdem wir den Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz bei Gericht eingereicht haben dauerte es nur einen Monat bis wir den Beschluss des Gerichts zugunsten der Familie …
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28.11.2023
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… Voraussetzungen auch V erfahren im einstweiligen Rechtsschutz, also die Beantragung einstweiliger Verfügungen kurzfristig möglich sein kann. Auf diese Rechtsprechung muss man diese Unternehmen im Rahmen der Korrespondenz hinweisen, um …
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27.11.2023
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… der Gemeinde überprüfen lassen. Die Frage des Punktesystems und der Frage des Zugangs zu dem Bewerbungsverfahren ist eine verwaltungsrechtliche Frage. Dabei ist in der Regel ein einstweiliger Rechtsschutz notwendig, um die bereits gefallene …
23.11.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… sollte, dass die Fristen eingehalten werden. Es drohen ansonsten einstweilige Verfügungsverfahren oder unmittelbar Hauptsacheklagen, die in diesem Zusammenhang mit einem Kostenrisiko im fünfstelligen Bereich ausdrücklich verbunden sind. Es gilt daher …
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21.01.2024
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Zunächst einmal ist klarzustellen, dass solche wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen ernst zu nehmen sind. Im Fall der Nicht Reaktionen kann die Gegenseite möglicherweise eine einstweilige Verfügung beantragen. Daher sollte zunächst überprüft …
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21.11.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… darauf an, ob ein Handeln im geschäftlichen Verkehr überhaupt vorliegt. Daneben ist entscheidend, ob der in der vorliegenden Konstellation tatsächlich eine markenmäßige Verwendung gegeben ist. Ein Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz …
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21.11.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… ist, dass Sie die vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung nicht ungeprüft unterzeichnen und insbesondere auch die entsprechenden Fristen einhalten, da ansonsten der Abmahner versuchen könnte eine einstweilige Verfügung bei Gericht gegen Sie zu erwirken …
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19.11.2023
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… Tatbestand weiter verwirklicht ergeht in der Regel eine Nutzungsuntersagung. Dagegen sind Widerspruch und Klage sowie meist notwendig, einstweiliger Rechtsschutz zulässig. Eine Nutzungsuntersagung setzt sogenannte formelle Illegalität voraus …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… und dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) geltend machen. Vorab: Ist Ihnen oder Ihrem Unternehmen eine Abmahnung oder gar eine Klageschrift bzw. einstweilige Verfügung der Nobilis Group GmbH und Lubberger Lehment zugestellt worden …
14.11.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… aus, dass er seine Abnehmer von der Unterlassung informieren muss. Sobald die Unterlassung im Wege einer einstweiligen Verfügung festgestellt wurde, besteht die Verpflichtung, dass die Abnehmer (Wiederverkäufer) aufgefordert werden müssen, die entsprechenden …
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31.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Abwehr von Abmahnungen, Take-Down-Notices/Complaints (insb. Amazon Marketplace), einstweiligen Verfügungen/Klagen und Grenzbeschlagnahmen, z.B. bei angeblichen Grau- und Parallelimporten, Bootlegs und Counterfeits/ Produktpiraterie und wegen …
30.10.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
… Schadenersatzansprüche gibt, wenn ein Nachbarwiderspruch erhoben wurde. Das Gleiche gilt, wenn durch einstweiligen Rechtsschutz ein Baustopp erwirkt wurde, der später als unbegründet erachtet wird. Nur in sehr seltenen Fällen, etwa …