985 Ergebnisse für BGB

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CopeCart GmbH und die rechtlichen Möglichkeiten für Kunden
CopeCart GmbH und die rechtlichen Möglichkeiten für Kunden
| 29.12.2023 von Rechtsanwalt Julian Tietze
In den letzten Jahren hat das Geschäft mit Online-Coachings einen regelrechten Boom erlebt. Viele Anbieter bieten sinnvolle und hilfreiche Kurse an, die es den Nutzern ermöglichen, schnell und unkompliziert relevantes Wissen zu aktuellen …
Der Gesellschaftsvertrag eines Familienunternehmens
Der Gesellschaftsvertrag eines Familienunternehmens
| 29.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
1. Das Grundgesetz des Familienunternehmens Der Gesellschaftsvertrag ist die grundlegende Vereinbarung zwischen den Familiengesellschaftern und dem Betrieb und damit sozusagen das Grundgesetz des Familienunternehmens. Der …
Die wichtigsten Urteile im Arbeitsrecht des Bundesarbeitsgerichts in 2023
Die wichtigsten Urteile im Arbeitsrecht des Bundesarbeitsgerichts in 2023
| 21.12.2023 von Rechtsanwalt Klaus-Georg Weigand
Das Jahr 2023 neigt sich dem Ende zu. Zeit um sich einige der Kernentscheidungen des Bundesarbeitsgerichts in 2023 anzusehen. Gerade für die tägliche Personalpraxis sind diese für Arbeitnehmer und Arbeitgeber von hoher Bedeutung. SMS / …
Landgericht München urteilt zur Kündigung von Verträgen im Online-Geschäftsverkehr
Landgericht München urteilt zur Kündigung von Verträgen im Online-Geschäftsverkehr
| 20.12.2023 von Rechtsanwältin Claudia Heumann
Das Landgericht München hat kürzlich in einem Verfahren der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. gegen Sky Deutschland ein wegweisendes Urteil bezüglich der Kündigungsmöglichkeiten von Verträgen im Online-Geschäftsverkehr gefällt (Urteil …
Geld zurück nach illegalem Online-Glückspiel?
Geld zurück nach illegalem Online-Glückspiel?
| 19.12.2023 von Rechtsanwalt Fritz Fell-Bosenbeck
Rückforderung beim Online-Glücksspiel Haben Sie in den vergangenen 10 Jahren Geld beim Online-Glücksspiel verloren? Sie können diese Verluste zurückfordern , da die Verträge in der Regel nichtig sind. Dies betrifft Betreiber von …
Ein Plädoyer für eine Beerdigungsverfügung
Ein Plädoyer für eine Beerdigungsverfügung
| 11.12.2023 von Rechtsanwalt/Steuerberater Andreas Keßler
Wer eine bewusste Entscheidung zur Regelung seiner Beerdigung trifft, hat in der Regel sehr konkrete Vorstellungen, wie diese gestaltet werden soll. Damit die Wünsche nach seinem Ableben auch umgesetzt werden gibt es häufig klare …
BGH bestätigt Rechtsprechung im Abgasskandal – bis zu 15 % des Kaufpreises als Schadensersatz für Wohnmobilbesitzer
BGH bestätigt Rechtsprechung im Abgasskandal – bis zu 15 % des Kaufpreises als Schadensersatz für Wohnmobilbesitzer
| 05.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
Die Auswirkungen des Abgasskandals sind nach wie vor aktuell und viele Betroffene fragen sich, welche Rechte sie haben, wenn bei ihrem Fahrzeug eine unzulässige Abschalteinrichtung eingebaut wurde und ob sie Schadensersatz verlangen können. …
Verspätete Löschungsbewilligung bei der DSL Bank
Verspätete Löschungsbewilligung bei der DSL Bank
| 05.12.2023 von Rechtsanwalt Julian Tietze
Kontaktieren Sie uns: Website: https://www.tes-partner.de/ E-Mail: info@tes-partner.de Die DSL Bank, wie viele andere Finanzinstitute, sieht sich mit zunehmender Kritik konfrontiert, da sie in vielen Fällen Löschungsbewilligungen zu spät …
Phishing, ungenehmigte Kontoabbuchung, Geld von der Bank zurückfordern
Phishing, ungenehmigte Kontoabbuchung, Geld von der Bank zurückfordern
| 04.12.2023 von Rechtsanwalt Julian Tietze
Kontaktieren Sie uns, um Geld von der Bank nach einem Phishing Vorfall zurückzufordern.: Website: https://www.tes-partner.de/ E-Mail: info@tes-partner.de Phishing, eine perfide Form des Online-Betrugs, bei dem Kriminelle versuchen, durch …
Sparkasse Karlsruhe ​muss über € 42.000,00.- an Phishing-Opfer erstatten!
Sparkasse Karlsruhe ​muss über € 42.000,00.- an Phishing-Opfer erstatten!
| 02.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Herbe Niederlage für die Sparkasse Karlsruhe vor dem Landgericht Karlsruhe (Urt. v. 23.11.2023, 2 O 312/22, nicht rechtskräftig)! Dem betroffenen Sparkassenkunden wurde durch 122 (!) Belastungsbuchungen im Raum Bonn das Konto leergeräumt. …
Rechtswidrige Kindes Inobhutnahme -Angebliche Kindeswohlgefährdung im Sinne des § 1666 Abs. 1 BGB
Rechtswidrige Kindes Inobhutnahme -Angebliche Kindeswohlgefährdung im Sinne des § 1666 Abs. 1 BGB
| 01.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Eine Kindeswohlgefährdung im Sinne des § 1666 Abs. 1 BGB liegt vor nach BGH XII ZB 150/19, wenn eine gegenwärtige, in einem solchen Maß vorhandene Gefahr festgestellt wird, dass bei der weiteren Entwicklung der Dinge eine erhebliche …
Probezeitkündigung nach rassistischer Diskriminierung
Probezeitkündigung nach rassistischer Diskriminierung
23.11.2023 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Es wird wieder Zeit für einen unserer eigenen Fälle. Und dieser hier hat mit einer rassistischen Diskriminierung zu tun. Ich sag nur das N-Wort – also der hat es wirklich in sich! Unser Mandant und sein Arbeitgeber stritten über die …
Bahn-Streik: Arbeitgeber muss grundsätzlich keine Vergütung zahlen, wenn Arbeitnehmer nicht zur Arbeit kommt
Bahn-Streik: Arbeitgeber muss grundsätzlich keine Vergütung zahlen, wenn Arbeitnehmer nicht zur Arbeit kommt
| 16.11.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„Kann der ArbN infolge von Verkehrsstörungen, zB Verkehrssperrungen, Staus, Verkehrsverboten wegen Smogalarm, Hochwasser, Glatteis, Schneeverwehungen, Streiks in den Verkehrsbetrieben, die Arbeit nicht oder nicht rechtzeitig aufnehmen, …
Haftungsrisiko Debitkarte!
Haftungsrisiko Debitkarte!
| 14.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Debitkarte, Objekt der Begierde von Betrügern! Eine stark zunehmende Anzahl von Betrugsfällen unter Einsatz von Kreditkarten/Debitkarten (häufig virtueller Debitkarten) und andereweitiger nicht autorisierter Kontoverfügungen durch …
Kontokündigung und Kontosperrung:
Kontokündigung und Kontosperrung:
| 13.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Ihr Konto wurde gekündigt und/oder gesperrt und Sie sind quasi über Nacht zahlungsunfähig ? Die Wahrscheinlichkeit ist nicht gering, gibt es in Deutschland doch über 100 Millionen Girokonten. Von bargeldlosen Zahlungsverkehr ausgeschlossen …
Arbeitszeitbetrug – Tätlichkeit: Vorgesetzten durch Händedruck verletzt
Arbeitszeitbetrug – Tätlichkeit: Vorgesetzten durch Händedruck verletzt
11.11.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„Einzelfall einer unwirksamen außerordentlichen und ordentlichen Kündigung eines seit über 20 Jahren beanstandungsfrei beschäftigten Mitarbeiters, der seiner Vorgesetzten nach einem Personalgespräch so fest die Hand drückte, dass diese …
Abmahnung – Beleidigung – Diskriminierung: Treuepflichtverletzung und Kündigung
Abmahnung – Beleidigung – Diskriminierung: Treuepflichtverletzung und Kündigung
| 10.11.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„Zu den Voraussetzungen einer außerordentlichen Kündigung eines Mitarbeiters des LKA wegen Posts mit rassistischem Inhalt auf Facebook. Hier im Ergebnis trotz Feststellung der fehlenden persönlichen Eignung des Klägers verneint.“ so der …
Kostenvorschuss der Ehegatte versus VKH / PKH
Kostenvorschuss der Ehegatte versus VKH / PKH
| 07.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Ist ein Ehegatte nicht in der Lage, die Kosten eines eine persönliche Angelegenheit betreffenden Rechtsstreits zu tragen, so ist der andere Ehegatte im Falle des Getrenntlebens nach §§ 1361 Abs. 4 Satz 4, 1360a Abs. 4 Satz 1 BGB …
Verdachtskündigung – Untreue: Risiko über fremdes Vermögen verursacht
Verdachtskündigung – Untreue: Risiko über fremdes Vermögen verursacht
07.11.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„Erfolgreiche außerordentliche Verdachtskündigung wegen des Verdachts der Untreue, basierend auf den Vorwurf, der Kläger - kaufmännischer Leiter und Prokurist - habe im Rahmen der Ausschreibung vom Busverkehren unauskömmliche Angebote …
Androhung einer Erkrankung: Fristlose Kündigung erfolgreich
Androhung einer Erkrankung: Fristlose Kündigung erfolgreich
| 04.11.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„Droht der Arbeitnehmer zu einem Zeitpunkt, zu dem er unstreitig nicht krank ist, seine Krankmeldung für den Fall an, dass ihm an einem bestimmten Folgetag nicht die gewünschte Arbeitsfreistellung gewährt wird, so kommt ein solches …
Privat Telefonieren am Arbeitsplatz: Telefonieren im Operationssaal
Privat Telefonieren am Arbeitsplatz: Telefonieren im Operationssaal
03.11.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
Niemand wünscht sich sicherlich, dass der Chefarzt während der OP privaten Telefonaten nachgeht. Das LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 22.02.2011 - 3 Sa 474/09, hatten einen solchen Fall des Missbrauchs zu entscheiden. Bemerkenswert ist, dass …
Arbeitszeitbetrug - Verdachtskündigung: Arbeitgeber setzt Privatdetektiv ein
Arbeitszeitbetrug - Verdachtskündigung: Arbeitgeber setzt Privatdetektiv ein
| 01.11.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„Durch einen Privatdetektiv erhobene Daten sind dann nicht rechtswidrig erlangt, wenn begründete Zweifel an der bis dato erfolgten Arbeitszeit- und Medikamentenmusterabgabendokumentation bestehen.“ – so lautet der amtliche Leitsatz des LAG …
Arbeitszeitbetrug: Kündigung wegen überlanger Raucherpausen
Arbeitszeitbetrug: Kündigung wegen überlanger Raucherpausen
| 30.10.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
Selbst dann, wenn der Arbeitnehmer regelmäßig seine Raucherpausen im Arbeitszeiterfassungssystem nicht anzeigt, kann die fristlose Kündigung zurückgewiesen werden, wenn die Interessenabwägung zugunsten des Arbeitnehmers ausfällt. Laut LAG …
Arbeitszeitbetrug, Hehlerei, Diebstahl, Unterschlagung: fristlose Verdachtskündigung gerechtfertigt
Arbeitszeitbetrug, Hehlerei, Diebstahl, Unterschlagung: fristlose Verdachtskündigung gerechtfertigt
| 29.10.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„Bei einer versuchten Hehlerei von entwendeten Kupferkabeln kann es dahinstehen, auf welche Art und Weise, etwa durch Diebstahl oder Unterschlagung, die Kupferkabel aus dem Gewahrsam der Beklagten gelangt sind. Die konkrete Vortat muss …