2.194 Ergebnisse für Beweislast
Suche wird geladen …
|
15.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Bischoff
… der letzten Monate/Jahre? Bankvollmachten prüfen: Gibt es noch aktuelle Bankvollmachten? Rechtsberatung einholen: Lassen Sie sich rechtlich beraten. Beweislast und Rechtslage: Eigenmächtige Geldentnahmen: Der Erbe, der das Geld abgehoben …
|
15.02.2024
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… und das Gericht fällt ein Urteil. Beweislast bei einer Klage auf den Pflichtteil Das Sammeln von Beweismitteln ist ein wichtiger Teil einer erfolgreichen Pflichtteilsklage. Pflichtteilsberechtigte Kinder sollten daher sicherstellen, dass alle …
|
13.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… die mit „Samsung“ gekennzeichnet sind. Gerade bei Samsung-Produkten werden, so unser Eindruck, häufig Fälschungen angeboten. Zum Teil gibt es „so gut gemachte“ Fälschungen, die selbst für erfahrene Händler kaum zu erkennen sind. Die Beweislast, d.h …
|
10.02.2024
von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
… und Ausweisdokument erfolgte. So trug das Prüfungsamt keine anderen Tatsachen vor, die gegen eine persönliche Anfertigung der Aufsichtsarbeiten durch den Kläger sprechen. Zur Beweislast Der hier zugrundeliegenden Beweislastverteilung liegt ein sog. „non …
|
09.02.2024
von Rechtsanwalt Philipp Hofmann
… die zu Beschädigungen der Ware auf dem Transportweg führen, hat der Käufer nicht zu vertreten und haftet dementsprechend auch nicht für daraus resultierende Schäden an der Ware. Die Beweislast für eine solche unzureichende Verpackung liegt allerdings …
|
07.02.2024
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
… Dass ist sicherlich nicht hilfreich für den Auftragnehmer, der die Beweislast hat. Denn so kann man nur verlieren. Man kann auch nicht davon auszugehen, dass, wenn ein Zeuge einen Sachverhalt für den Auftragnehmer positiv bestätigt, dann sofort …
|
07.02.2024
von Rechtsanwalt Marco Pape
… er deshalb keine EFZ, muss der Arbeitnehmer auf EFZ klagen. Hierbei trägt der Arbeitnehmer die Darlegungs- und Beweislast für den Anspruch auf EFZ, insbesondere dafür, dass und in welchem Zeitraum er arbeitsunfähig erkrankt war. Den Beweis …
08.02.2024
von Rechtsanwältin Dagmar Völker
… Dies stellt eine klare Abkehr vom bisherigen Grundsatz vor, dass der Arbeitnehmer allein durch die Vorlage der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung entlastet ist, und dem Arbeitgeber die volle Beweislast obliegt, dass dem nicht so war. Dieser Grundsatz hat mit der neuen Entscheidung zum sog. "AU-Hopping" eine weitere Konkretisierung erhalten.
|
23.02.2024
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… personenbezogene Daten zugeordnet wird. Aufgrund des genannten Urteils des EuGH v. 14.12.2023 tragen die vom Angriff betroffenen Unternehmen, wie jetzt AnyDesk die Beweislast dafür, dass ihre Schutzmaßnahmen (sog. TOM`s – technische und organisatorische …
|
06.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… sich jedoch die Beweislast zu Lasten des Abgemahnten: Der Abgemahnte ist verpflichtet, die erforderliche Aufklärung zu leisten, sofern sie ihm nach den Umständen zuzumuten ist. Man spricht hier auch von der sogenannten sekundären Darlegungs …
|
21.02.2024
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Der Arbeitnehmer trägt in diesem Fall die volle Darlegungs- und Beweislast für die Arbeitsunfähigkeit, die Voraussetzung für die Zahlung des Gehalts nach dem Entgeltfortzahlungsgesetzes ist. Es wird abzuwarten sein, wie sich diese neue Rechtsprechung des BAG weiter entwickelt.
|
06.02.2024
von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
… der Gang zum Arbeitsgericht. Die Beweislast liegt beim Arbeitgeber, was bedeutet, dass er die entgegenstehenden dringende betriebliche Gründe benennen und erläutern muss. Nach Entscheidungen des Bundesarbeitsgericht müssen dafür …
06.02.2024
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… die Fissur zu bestätigen. Allerdings blieb im Streitfall unklar, ob der grobe Behandlungsfehler ursächlich dafür war, dass sich das Pferd das Bein beim Aufstehen brach. Es wurde daher die Frage aufgeworfen, ob die Beweislast für die Kausalität …
05.02.2024
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
… der tatsächlich erbrachten Arbeiten und damit der korrekten Abrechnung zwischen den Vertragsparteien. In Fällen, in denen das gemeinsam vereinbarte Aufmaß nicht zustande kommt, führt dies nicht automatisch zu einer Umkehr der Beweislast zugunsten …
04.02.2024
von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
… er zur Kündigung greift. Eine Verdachtskündigung sollte erst in Betracht gezogen werden, wenn andere mildere Mittel -wie etwa eine Abmahnung oder Versetzungen- nicht ausreichen, um das Fehlverhalten zu beheben. 4. Beweislast: der Arbeitgeber …
04.02.2024
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… auch der Verlust der Kontrolle über personenbezogene Daten zugeordnet wird. Aufgrund des genannten Urteils des EuGH v. 14.12.2023 tragen die vom Angriff betroffenen Unternehmen, wie jetzt Trello oder auch Behörden die Beweislast dafür …
|
14.03.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… Der ursprüngliche Rechtsstreit wird unter Berücksichtigung des richtigen anwaltlichen Verhaltens noch einmal druchgeführt. Darlegungs- und Beweislast Der in Regress genommene Rechtsanwalt übernimmt nach der BGH-Rechtssprechung in Bezug …
|
11.03.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Eine Inkongruenz, die zum Zeitpunkt der angefochtenen Rechtshandlung vorliegen und der Insolvenzverwalter darlegen und beweisen muss, konnte er nicht nachweisen. Die Darlegungs- und Beweislast liegt beim Insolvenzverwalter ( BGH IX ZR 75/2X Rdn. 42 …
|
02.02.2024
von Rechtsanwalt Heiko Posiege
… des Arbeitsgerichts Stendal der Arbeitgeber für die objektive Nutzlosigkeit des bEM die Darlegungs- und- Beweislast trägt. Dazu muss der Arbeitgeber umfassend und konkret vortragen, weshalb weder der weitere Einsatz des Arbeitnehmers …
02.02.2024
von Rechtsanwalt Kemal Eser
… fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat, könnte der Bank möglicherweise ein aufrechenbarer Schadensersatzanspruch nach § 675 v BGB zustehen. Insoweit liegt hier aber die sogenannte Darlegungs- und Beweislast auf Seiten der Bank …
|
31.01.2024
von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
… für den Schaden aufkommen, wenn sie Zahlungen vorgenommen hat, die die Kontoinhaber nicht autorisiert hat“, sagt Rechtsanwalt Looser. Der Kontoinhaber steht nur in der Haftung, wenn er sich grob fahrlässig verhalten hat. Die Beweislast …
29.01.2024
von Rechtsanwältin Cátia Sofia Dileone das Neves Sequeira
… vor dem Bundesarbeitsgericht. Das Gericht gab dem Arbeitgeber Recht. Es sah keinen Anspruch des Arbeitnehmers auf Entgeltfortzahlung für weitere zehn Tage. Der Arbeitnehmer sei seiner abgestuften Beweislast nicht nachgekommen. Nach Ansicht …
|
01.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… nicht mehr. Die neue Marke hätte hingegen Priorität erst ab dem Zeitpunkt ihrer Anmeldung, könnte also nur ggü. Marken und Kennzeichen eingesetzt werden, die demgegenüber jünger sind. Beweislast Die Darlegungs- und Beweislast für die ernsthafte …
26.01.2024
von Rechtsanwalt Klaus Maier
… seine Arbeitspflicht nicht erfüllt habe. Erst dann, wenn solches geschehen ist, müsse der Arbeitnehmer konkret Gegenvortrag bringen. (Juristen nennen das „sekundäre Darlegungs- und Beweislast“.) Das ist schon dann, wenn der Arbeitnehmer …