1.020 Ergebnisse für EU-Richtlinien
Suche wird geladen …
27.11.2023
von Anwältin Silvia Santaulària Bachmann
Durch das Gesetz 11/2021 vom 9. Juli über „ Maßnahmen zur Verhinderung und Bekämpfung von Steuerbetrug, zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/1164 des Rates vom 12. Juli 2016, mit dem Regeln gegen Steuerhinterziehungspraktiken festgelegt …
23.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. jur. Hermann Kresse
… Freizeityachten mit Malta als Ort der Verbringung Im Rahmen der Operational-Leasing-Regelung, deren Richtlinien seit Februar 2019 in Kraft sind, kann - unter der Voraussetzung, dass die Yacht nach Malta überführt/geliefert wird - eine Yacht …
|
20.11.2023
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… zu finden in Art 267 AEUV, sind in aller Regel Auslegungsfragen bezüglich europarechtlicher Vorgaben. Viele EU-Richtlinien und Verordnungen stellen allenfalls allgemein einen Rechtsrahmen dar, welcher dann - wenn auch möglichst einheitlich …
|
16.11.2023
von Avocat Oussama Bourass
… europäischen Insolvenzrechts, d. h. der Verordnung (EU) 2015/848 (Europäische Insolvenzverordnung oder EIR), ausgenommen sind , da sie besonderen Instrumenten unterliegen (in Bezug auf Versicherungsunternehmen siehe Richtlinie 2009/138/EG vom 25 …
|
16.11.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… von drei Jahren nach einer Auslegung im Einklang mit EU-Richtlinien nicht zwangsläufig am Ende des Urlaubsjahres, sondern erst am Ende des Jahres, in dem der Arbeitgeber den Arbeitnehmer über seinen konkreten Urlaubsanspruch …
15.11.2023
… und anlegergerechten Beratung sowie Dokumentationspflichten und Regelungen zu Transparenz und Haftung. Es wurde durch die Umsetzung verschiedener EU-Richtlinien immer wieder überarbeitet. Vermögensanlagengesetz (VermAnlG) Ziel des Gesetzes …
|
21.11.2023
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Mock LL.M.
Die Blaue Karte EU ist schon heute der meist erteilte Aufenhaltstitel für Fachkräfte (§§ 18, 18g (neu) AufenthaltsG). Er basiert auf der EU-Richtlinie (EU) 2021/1883), der sog. Hochqualifiziertenrichtlinie (neu). Voraussetzungen …
08.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… in der Betriebsübergangsrichtlinie und speziell für Deutschland in § 613a BGB, der die genannte EU-Richtlinie umsetzt. Das hat zur Folge, dass für die Rechtspraxis sowohl die Urteile des EuGH als auch die des BAG relevant sind. 2. Wesentliche Grundsätze Ob …
|
07.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… besonders attraktiv. Doch was genau sind binäre Optionen und wie sieht die rechtliche Situation für den Handel in Deutschland und der EU aus? Dieser Artikel beleuchtet die Grundlagen binärer Optionen, die Zulässigkeit ihres Handels innerhalb …
|
03.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… praxisrelevante Fallkonstellation stellt die Aneignung des Know-hows durch Mitarbeiter dar, die das Unternehmen verlassen und das Know-how weitergeben. Erst die EU-Know-how-Richtlinie hat mit spezifischen Regelungen Abwehrmaßnahmen gegen unerwünschte …
|
24.10.2023
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… die geänderte Blue-Card-Richtlinie der EU. Die Blaue Karte EU ist ein Aufenthaltstitel für Hochqualifizierte aus Nicht-EU-Ländern, die damit auch in Deutschland arbeiten leben und arbeiten dürfen. Weitere Lockerungen gelten für die Beschäftigung …
|
17.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… wurde der Beklagten in Italien nach Maßgabe der Abgasnorm Euro 6 erteilt. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hatte vor Erwerb des Wohnmobils im Jahr 2016 ein Verfahren nach Art. 30 Abs. 3 Satz 1 der inzwischen außer Kraft getretenen Richtlinie …
|
21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… bewegt. In Deutschland hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht ( BaFin ) klare Richtlinien gesetzt, um Anleger zu schützen. Relevanz der deutschen Gesetzgebung und Rolle der BaFin Die BaFin ist die deutsche Aufsichtsbehörde …
|
15.10.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
… Das Bundesverwaltungsgericht erklärte in seinem Urteil einen Bebauungsplan einer baden-württembergischen Gemeinde, der nach Paragraf 13b erstellt wurde, für ungültig. Die Begründung hierfür lautete, dass Paragraf 13b nicht mit der EU …
12.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
… die sich mit dem Management von Informationssicherheitsrisiken befassen, die potenzielle Auswirkungen auf die Flugsicherheit haben können. Die neuen europäischen Regelwerke dazu – die Delegierte Verordnung (EU) 2022/1645 und die Durchführungsverordnung …
|
13.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
… Schadenersatz wegen Fahrlässigkeit Das OLG Hamm entschied, dass Mercedes zumindest fahrlässig gehandelt und sich dadurch dem Kläger gegenüber schadenersatzpflichtig gemacht habe. Abschalteinrichtungen seien gemäß der europäischen Richtlinie …
09.10.2023
von Rechtsanwältin und Notarin Ulrike Schmidt-Fleischer
Whistleblower spielen eine entscheidende Rolle bei der Aufdeckung von Missständen und illegalen Aktivitäten in Unternehmen und öffentlichen Institutionen. Die neue Whistleblower-Richtlinie der Europäischen Union (EU) zielt darauf ab …
|
09.10.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
… Urteil: Das Bundesverwaltungsgericht erklärt den Bebauungsplan für nichtig und entscheidet gleichzeitig, dass § 13b BauGB gegen EU-Recht verstößt. Im Mittelpunkt steht die EU-Richtlinie zur strategischen Umweltprüfung (Richtlinie 2001/42/EG …
|
07.10.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… Zweck der neuen Schranke des Urheberrechts sollte es sein, Nutzungen von eigenständigen Werken zu erleichtern, die sich kreativ an ein bestehendes Original anlehnen, ohne aber bloße Plagiate zu sein. Bereits die InfoSoc-Richtlinie der EU …
|
05.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… haben. Die gesetzlichen Regelungen finden sich in den §§ 312 ff. BGB und den §§ 355 ff. BGB. Das Widerrufsrecht entspringt der EU-Verbraucherrechtlinie (Richtlinie 2011/83/EU) und stellt einen „Fremdkörper“ im Bereich des deutschen …
21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB) : Regelt die Struktur und den Vertrieb von Investmentvermögen und kann bei Falschberatung relevant sein. Markets in Financial Instruments Directive ( MiFID II ) : Diese EU-Richtlinie legt Verhaltensregeln für Finanzdienstleister …
|
23.09.2023
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… Richtlinien erarbeitet, welche die Risiken von Krypto-Investitionen für Verbraucher hervorheben und den Handel mit bestimmten Krypto-Derivaten für Privatpersonen einschränken. EU's Krypto-Regelungslandschaft Die EU hat bisher keine …
|
18.09.2023
von Rechtsanwalt Olaf Graf
… aus Serienproduktion ist ein zentrales Thema im Verbrauchsgüterrecht. Das Urteil des LG Stuttgart vom 08.02.2012 (Az.: 13 S 160/11) bietet hierzu eine wegweisende Entscheidung, die das Zusammenspiel von nationalem Recht und EU-Richtlinien beleuchtet …
|
21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… Jahren verschiedene Maßnahmen ergriffen, um den CFD-Handel zu regulieren und den Schutz von Kleinanlegern zu erhöhen. Dazu gehören Beschränkungen der Hebelwirkung, die Abschaffung der Nachschusspflicht und klare Richtlinien für die Werbung …