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Steuerliche Folgen erfolgreicher Insolvenzanfechtung
Steuerliche Folgen erfolgreicher Insolvenzanfechtung
| 19.11.2019 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Im Normalfall ist das Einkommen einer jeden Person einkommenssteuerpflichtig und dieses gilt auch bei einer Insolvenz. Innerhalb des Insolvenzverfahrens werden vom Insolvenzverwalter oft Anfechtungsansprüche durchgesetzt. Dieses führt im …
Anderkonto ist kein Insolvenzkonto
Anderkonto ist kein Insolvenzkonto
| 15.11.2019 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Es ist unzulässig, ein Anderkonto (Vollrechts-Treuhandkonto) als Insolvenzkonto zu führen. Bestimmungen der Gläubigerversammlung, bei welcher Stelle und zu welchen Bedingungen Geld zu hinterlegen sind, erfordern einen förmlichen Beschluss …
Aussonderungsanspruch bei kreditorischem Konto und Akteneinsicht
Aussonderungsanspruch bei kreditorischem Konto und Akteneinsicht
| 08.11.2019 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Frage eines Aussonderungsanspruches in Geld stellt sich häufig in den Fällen kurz vor der Insolvenz. Sind Gelder mit einer treuhänderischen Bindung überwiesen worden, ohne dass die Gegenleistung erfolgte, kann ein Aussonderungsanspruch …
Insolvenzanfechtungen: Zahlungen in Schneeballsystemen
Insolvenzanfechtungen: Zahlungen in Schneeballsystemen
| 04.11.2019 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Rückforderungsansprüche von Insolvenzverwaltern gegenüber Gläubigern aus Schneeballsystemen dürften durch das BGH-Urteil vom 18.07.2019 – IX ZR 258/18 – fraglich geworden sein. In dem BGH-Urteil vom 18.07.2019 – IX ZR 258/18 – zu § 133 InsO …
Restschuldbefreiung ohne Pflicht zur Aufklärung
Restschuldbefreiung ohne Pflicht zur Aufklärung
| 18.09.2019 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Eine Schuldenfreiheit per Antrag kann ein Schuldner durch die Restschuldbefreiung erlangen. Hierdurch wird es dem redlichen Schuldner in Aussicht gestellt, wieder voll am Wirtschaftsleben teilnehmen zu können. Verbunden mit der Möglichkeit, …
Premium Safe Limited – Anleger werden zu Rückzahlungen aufgefordert
Premium Safe Limited – Anleger werden zu Rückzahlungen aufgefordert
| 17.09.2019 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Als Anleger bei der Premium Safe Limited (Ltd.) haben Sie bereits im Mai dieses Jahres unerfreuliche Post erhalten. Der Insolvenzverwalter, Rechtsanwalt Oliver Schartl, hat die Kanzlei Schultze & Braun, beauftragt. Die Kanzlei fordert …
Bei der Sanierungsprüfung ist die dauerhafte Unterkapitalisierung von Bedeutung
Bei der Sanierungsprüfung ist die dauerhafte Unterkapitalisierung von Bedeutung
| 26.08.2019 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Für die Prüfung der Fortführungsfähigkeit kommt es auf die Fortbestehensprognose (Zahlungsfähigkeitsprognose für das laufende und folgende Geschäftsjahr mit entsprechender Planbilanz) an. Die professionelle Insolvenzreifeprüfung ist im Kern …
Pfändungsfreie Nachzahlungen
Pfändungsfreie Nachzahlungen
| 19.08.2019 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
In der Insolvenz wird jeder Kleinstbetrag benötigt und verwertet, um für das Tilgen der zu begleichenden Schulden und den Lebensunterhalt zu sorgen. Gleichwohl kommt es jedermann entgegen, wenn man in der Insolvenz auf Arbeitslosengeld II …
Sanierungsgewinn: Körperschaftsteuer darauf ist eine Neuforderung
Sanierungsgewinn: Körperschaftsteuer darauf ist eine Neuforderung
| 15.08.2019 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Nach dem BFH-Beschluss vom 15.11.2018, Aktenzeichen XI B 49/18, soll die Körperschaftsteuer auf einen Sanierungsgewinn keine Insolvenzforderung darstellen, sondern eine Neuforderung. In Bezug auf den Insolvenzplan sei aufgrund der …
Schadensersatz vom Insolvenzverwalter
Schadensersatz vom Insolvenzverwalter
| 12.08.2019 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Im Insolvenzverfahren werden Sie als Unternehmer oder Verbraucher in der Regel von einem Insolvenzverwalter begleitet. Dieser Verwalter hat im Insolvenzverfahren starke Handlungsbefugnisse, um den Erfolg der Insolvenz zu sichern. In der …
P&R – welche Aussichten und Rechte bestehen noch?
P&R – welche Aussichten und Rechte bestehen noch?
| 22.06.2019 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Vor rund einem Jahr meldet der Schiffscontainervermieter P&R Insolvenz an und nur etwa ein Drittel der Frachtboxen die bestehen sollten, existieren in Wirklichkeit. Die P&R soll daneben auch ein Schneeballsystem betrieben haben, …
Goldanlage bei der DWL Deutsche Wertlager GmbH
Goldanlage bei der DWL Deutsche Wertlager GmbH
| 06.06.2019 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Was den Anlegern als sichere Investition versprochen wurde, ist in Wirklichkeit eine risikoreiche Kapitalanlage: Der Erwerb physischen Goldes bei der DWL Deutsche Wertlager GmbH. Konzept der DWL Die DWL verkaufte ihren Kunden Gold. Dabei …
Die insolvenzrechtliche Fortführungsprognose erfordert zweifelsfreien Gewinn
Die insolvenzrechtliche Fortführungsprognose erfordert zweifelsfreien Gewinn
| 17.05.2019 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die handelsrechtliche Fortführungsprognose, die Fortführungsprognose im Sanierungsgutachten und die insolvenzrechtliche Fortführungsprognose sind für die erfolgreiche Beseitigung von betrieblichen Schieflagen von Bedeutung. Die …
Schuldenfrei in drei Jahren nach EU-Reform
Schuldenfrei in drei Jahren nach EU-Reform
| 09.05.2019 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Durch eine neue Richtlinie der EU, die Restrukturierungsrichtlinie, besteht in Zukunft die Möglichkeit, nach drei Jahren Schuldenfreiheit zu sein. Die Frist wird für momentane Insolvenzen wird hierdurch halbiert. Nach der neuen Richtlinie …
Pfändungsschutz für Erbbauzinsen
Pfändungsschutz für Erbbauzinsen
| 03.05.2019 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Viele Personen, die sich in einem Insolvenzverfahren befinden, haben bereits vor der Eröffnung ihres Verfahrens Grundstücke geerbt, die mit Erbbaurechten belastet sind. Das Erbbaurecht beinhaltet meistens die Zahlung eines regelmäßigen …
Fehlerhafte Umwandlung der Lebensversicherung – Ihr Schadensersatzanspruch
Fehlerhafte Umwandlung der Lebensversicherung – Ihr Schadensersatzanspruch
| 30.04.2019 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Ihnen wird durch die Zivilprozessordnung grundsätzlich einen Pfändungsschutz für Altersrenten und das darin eingesparte Vermögen gewährt. Sie haben immer das Recht dazu, Ihre Altersvorsorge in eine pfändungssichere Altersrente vom …
Zur Einstandspflicht eines Abschlussprüfers einer Emissionsgesellschaft
Zur Einstandspflicht eines Abschlussprüfers einer Emissionsgesellschaft
| 23.04.2019 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Gemäß dem Urteil des OLG Dresden vom 17. Januar 2019, Az.: 8 U 1020/18 , kann der Abschlussprüfer einer Emissionsgesellschaft im Falle eines Verstoßes gegen § 332 Abs. 1 HGB wegen einer Schutzgesetzverletzung nach § 823 Absatz 2 BGB …
§ 3a Einkommensteuergesetz zur Steuerfreiheit bei Sanierungserträgen
§ 3a Einkommensteuergesetz zur Steuerfreiheit bei Sanierungserträgen
| 09.04.2019 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Steuerfreiheit von Sanierungserträgen bei Unternehmenssanierungen ist in § 3a Einkommensteuergesetz geregelt (Rüberg, Endlich: Die Steuerfreiheit von Sanierungsgewinnen ist zurück, NJW-Spezial, 2019, 207). Bei entsprechenden …
Prospekthaftung: Anforderung beim Prüfer präzisiert
Prospekthaftung: Anforderung beim Prüfer präzisiert
| 29.03.2019 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
In dem BGH-Beschluss vom 21. November 2018 – VII ZR 3/18 – wurden die Voraussetzungen für die Prospekthaftung des Abschlussprüfers gegenüber Anlegern erörtert. Wenn der Prüfer keine eigene Prospekterklärung, sondern lediglich das gesetzlich …
Wirtschaftsprüfertestat: Haftungsgefahren bei Fehlern in Vorjahresabschlüssen
Wirtschaftsprüfertestat: Haftungsgefahren bei Fehlern in Vorjahresabschlüssen
| 28.02.2019 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Fehlerhafte Darstellungen von Jahresabschlüssen führen in Insolvenzverfahren mit einer geringen Insolvenzquote zur Frage der Haftung. Die tatsächliche Vermutung, dass es dem Anleger für seine Anlageentscheidung auf die Richtigkeit aller …
Aufsichtsratshaftung: Der Beginn der Verjährung
Aufsichtsratshaftung: Der Beginn der Verjährung
| 24.02.2019 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Verjährung von Schadensersatzansprüchen einer Aktiengesellschaft gegen ein Aufsichtsratsmitglied gemäß § 116 Satz 1, § 93 Abs. 2, Abs. 6 AktG wegen Verjährenlassens von Ersatzansprüchen der Gesellschaft gegen ein Vorstandsmitglied …
P&R Container: Die Überschuldung bestand seit zehn Jahren
P&R Container: Die Überschuldung bestand seit zehn Jahren
| 29.10.2018 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Der Gesamtschaden der P&R-Gesellschaften, München, beträgt nach den Berichten des Insolvenzverwalters in den Verfahren über das Vermögen der P&R Gebrauchtcontainer Vertriebs- und Verwaltungs GmbH, AG München, Az. 1542 IN 728/18, …
MPC Santa R Schiffe – Rückforderung von Ausschüttungen
MPC Santa R Schiffe – Rückforderung von Ausschüttungen
| 18.10.2018 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Seit Anfang des Jahres werden Anleger der MPC Santa R Schiffe von den Rechtsanwälten Münzer Böhm zur Rückzahlung von Ausschüttungen aufgefordert. Als Kommanditisten beteiligten sie sich an der MS „Santa-R Schiffe“ mbH & Co. KG, ein …
Verjährungsfrist bei unerlaubter Handlung nach § 852 BGB beträgt zehn Jahre mindestens
Verjährungsfrist bei unerlaubter Handlung nach § 852 BGB beträgt zehn Jahre mindestens
| 25.06.2020 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Nach § 852 BGB ist der Ersatzpflichtige auch nach Eintritt der (regelmäßigen) Verjährung des Anspruchs auf Ersatz des aus einer Verletzung entstandenen Schadens bei unerlaubter Handlung zur Herausgabe nach den Vorschriften über die …