1.954 Ergebnisse für Sachlichkeit
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25.10.2023
von Rechtsanwalt Gerd Klier
… Ein zureichender Grund für die Nichtbescheidung eine Widerspruchs liegt dann nicht vor, wenn bei der Behörde dauerhaft eine unzureichende sachliche oder personelle Ausstattung vorliegt und ein zeitgerecht Entscheidung deshalb nicht möglich …
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14.12.2023
von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Der Existenzminimumbericht der Bundesregierung vom 14.11.2022 ging von einem sächlichen Existenzminimum eines Kindes von 6.024 € im Kalenderjahr 2023 aus. Im Jahr 2024 sollte der Betrag auf 6.384 € steigen. Jetzt wurde er auf 6.612,00 …
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24.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Koch LL.M.
… Notdienste, die von der beigeladenen Kassenzahnärztlichen Vereinigung organisiert wurden. Sie betrieb ein Notdienstzentrum, in dem sie personelle und sächliche Mittel zur Verfügung stellte. Der Zahnarzt rechnete seine Leistungen …
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20.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
… persönlichen Informationen preiszugeben und sich an sachliche Darstellungen zu halten. 5. Wie schützt man sich vor Kryptobetrug? Recherchieren Sie immer gründlich, bevor Sie in eine Plattform investieren. Vermeiden Sie Plattformen …
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20.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… sind die Schadenersatzforderungen. Eine solche Präzedenz verdeutlicht die tiefgreifende Auswirkung, die die Presse auf persönliche Leben haben kann, und betont die Verpflichtung zur Vorsicht. Navigieren zwischen Meinung und sachlicher Berichterstattung …
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20.10.2023
von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
… der Diskriminierung) Abs. 1 TzBfG heißt es: Ein teilzeitbeschäftigter Arbeitnehmer darf wegen der Teilzeitarbeit nicht schlechter behandelt werden als ein vergleichbarer vollzeitbeschäftigter Arbeitnehmer, es sei denn, dass sachliche Gründe …
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19.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… in den besonderen Umständen des Einzelfalls oder einer besseren Prognose für die Heilung eine sachliche Rechtfertigung finden. Verpflichtung des Allgemeinarztes zur Überweisung zu einer fachärztlichen Behandlung Oberlandesgericht Dresden (OLG …
18.10.2023
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
… Anwendung. Das Teilzeit- und Befristungsgesetz ist in solchen Fällen einschlägig. Nach § 21 , 14 Abs. 1 TzBfG bedarf es aber eines sachlichen Grundes für eine solche Bedingung. Das BAG hatte einen Fall zu entscheiden, in dem ein Flugbegleiter …
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18.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… sollten keinesfalls versuchen, die Bewertung durch Drohungen oder Schimpftiraden zu bekämpfen. Stattdessen sollten sie höflich und professionell reagieren, um potenzielle Kunden nicht abzuschrecken. Ein sachlicher Kommentar kann Ihre Sicht …
12.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… wenn bestimmte persönliche und sachliche Voraussetzungen erfüllt sind. Persönliche Voraussetzungen beziehen sich auf die Beteiligten der Organschaft, während sachliche Voraussetzungen die zu erfüllenden Merkmale zwischen Organgesellschaft …
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12.10.2023
von Rechtsanwalt Arno Wolf
… unterliegen der freien Beweiswürdigung des Nachlassgerichts. Dieses muss auch das Sachverständigengutachten in jedem Fall auf seinen sachlichen Gehalt, seine logische Schlüssigkeit und darauf überprüfen, ob es von dem Sachverhalt ausgeht …
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11.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… Verhalten - Die schikanösen Handlungen werden über einen längeren Zeitraum und mit einer bestimmten Absicht ausgeführt. Unbegründete Handlungen - Die Handlungen, die als Mobbing interpretiert werden, haben keine sachliche Grundlage und beruhen …
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11.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… im Arbeitsvertrag oder in der Dienstwagenordnung muss, um seine Wirksamkeit zu entfalten, einer AGB-Kontrolle standhalten und in hinreichend transparenter Weise abgefasst sein. Die Klausel muss spezifische, sachliche Gründe für einen Widerruf …
11.10.2023
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
… nicht vom Versicherungsschutz umfasst. Die Rechtsprechung spricht hier von „eigenwirtschaftlichen Beschäftigungen“. Das Erfrischungsbad im Pool zur Wiederherstellung bzw. Erhaltung der Arbeitskraft steht jedoch ausnahmsweise in einem sachlichen …
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10.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… persönliche als auch um sachliche Gründe handeln. Sprich in Ausnahmefällen und beispielsweise bei unverschuldeter Steuerverschuldung kann die Finanzbehörde durch fundierten Erlassantrag die Verbindlichkeiten erlassen. Der Gesetzgeber gewährt …
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06.10.2023
von Rechtsanwältin Charleen Pfohl
… alle Voraussetzungen erfüllt, die sie zur Anfechtung berechtigen. Dass die Verkäuferin in den USA lebt und sie das Sofa daher nicht übergeben kann, hält das Landgericht für sachlich falsch und irrelevant. Der Abbruchgrund, dass der Artikel …
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06.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… dass der Widerruf "jederzeit" erfolgen kann, nach höchstrichterlicher Rechtsprechung als unwirksam angesehen wird. Stattdessen müssen im Vorbehalt konkrete sachliche Gründe für den Widerruf angegeben werden (siehe BAG, Urteil vom 13 …
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04.10.2023
von Rechtsanwalt Jörg Siegmund
… der Anleger sachlich zuständige Gericht über einen solchen Streit zu entscheiden habe. Eine Verweisung an den Heimatgerichtsstand des Anlegers kann für den Anleger von Vorteil sein, weil sich dort Richter mit der Sache befassen dürften …
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03.10.2023
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… sich anwaltlich vertreten lassen, damit in sachlicher Form die Erbauseinandersetzung zum wirtschaftlichen Vorteil aller Erben erfolgen kann. Auf dem Gebiet des Erbrechts beraten und vertreten wir unsere Mandanten umfassend in allen rechtlichen …
30.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… seiner bisherigen Tätigkeit sowie seiner personellen, sachlichen und finanziellen Ausstattung gesichert erscheint, dass er a) seine satzungsgemäßen Aufgaben auch künftig dauerhaft wirksam und sachgerecht erfüllen wird und b) seine Ansprüche …
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27.09.2023
von Rechtsanwältin Janina Werner
… dass es eine vertragliche Nebenpflicht des Wohnraummieters gibt, dem Vermieter unter bestimmten Umständen den Zutritt zur Wohnung zu gewähren. Dies gilt insbesondere dann, wenn es einen konkreten sachlichen Grund für den Zutritt gibt …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Feil
… Sie es, Mitarbeiter namentlich zu erwähnen und konzentrieren Sie sich auf das bewertete Unternehmen. Wenn Sie eine negative Erfahrung gemacht haben, beschreiben Sie diese sachlich und ohne persönliche Angriffe. Fazit Die Nennung von Namen in Bewertungen …
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26.09.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
In der Immobilienmiete ist der Bewohner einer Wohnung verpflichtet, dem Eigentümer Zugang zu den Räumlichkeiten zu ermöglichen, sofern eine sachlich begründete Notwendigkeit dafür vorliegt und dies vorab angekündigt wurde. Ein solches …
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25.09.2023
… nicht vorschriftsmäßig sortiert wurde, sorgen regelmäßig für Ärger. In Deutschland wird gestritten, dass sich die Balken biegen. Meistens sind die Fronten der streitenden Nachbarn so verhärtet, dass nicht mehr persönlich und sachlich …