1.955 Ergebnisse für Sachlichkeit
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23.11.2023
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
… die Rechtsprechung die Grenze bereits bei 15 %. Für die Beurteilung der Wertverhältnisse ist auf den Zeitpunkt der Vornahme des Rechtsgeschäfts abzustellen. Werden mehrere einzelne Vermögensverfügungen getroffen, die in einem zeitlichen und sachlichen …
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23.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… sind 3. Sachliche Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug nach § 15 Abs. 1 UStG Als sachliche Voraussetzungen des Vorsteuerabzugs müssen § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 UStG kumulativ vorliegen: es müssen steuerpflichtige Lieferungen oder sonstige …
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22.11.2023
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
… der Mindesunterhaltsverordnung und des Anstiegs des sächlichen Existenzminimums eines Kindes von 6.024 € auf 6.384 € im Jahr 2024, steht zu erwarten, dass die Sätze der Tabelle mit Wirkung zum 01.01.2024 erneut angehoben werden. Es könnte …
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21.11.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… das Hotel eine Art Monopolstellung und Entscheidungsgewalt haben und Einzelpersonen ohne sachlichen Grund ausschließen. Ein Hotelier ist auch gebunden, wenn er einmal einen Vertrag abgeschlossen hat. In einem solchen Fall müssen die Gründe für ein Hausverbot höheren Anforderungen genügen.
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21.11.2023
von Rechtsanwalt Klaus Maier
… es einen hinreichenden sachlichen Grund für eine schlechtere Behandlung gibt. Eine exemplarische Diskussion hierzu fand vor kurzem vor dem Europäischen Gerichtshof statt (Urteil vom 19.10.2023, Aktenzeichen C-660/20). Ein Tarifvertrag …
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18.11.2023
von Rechtsanwältin Myrsini Laaser
… vor dem Verwaltungsgericht zu erheben. Es gibt eine Regelung, die besagt, dass die Behörde verpflichtet ist, über Anträge in angemessener Frist zu entscheiden, sofern kein sachlicher Grund vorliegt, dies nicht zu tun. Diese Entscheidung muss …
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17.11.2023
von Rechtsanwältin Sabrina May
… triftige sachliche Gründe von der Weihnachtsgeldzahlung ausgeschlossen werden. In diesem Fall können die benachteiligten Arbeitnehmer ihren Weihnachtsgeldanspruch auf den allgemeinen arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz stützen …
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17.11.2023
von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
… Rechtfertigung durch Eigenart der Arbeitsleistung Befristung erfolgt zur Erprobung Befristung erfolgt im Anschluss an Ausbildung/Studium als Übergang in eine Anschlussbeschäftigung Ist ein sachlicher Grund für die Befristung vorhanden, können …
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16.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Dies bedeutet, dass verjährte Steueransprüche nicht mehr durchgesetzt werden können, selbst wenn die sachliche Steuerschuld an sich unstrittig ist. Für den Steuerpflichtigen bietet die Verjährung somit einen wichtigen Schutz vor langjährigen …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Christoph Klein
… Vereinigung zu übermitteln, wobei insbesondere die Versicherung zu erfolgen hat, die Abrechnung sei sachlich richtig und vollständig. Da der Arzt grundsätzlich selbst für die rechtmäßige Abrechnung verantwortlich ist, treffen ihn …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… Gebühren oder Provisionen Anlagebetrug Jede dieser Kategorien von Finanzberatung Betrug wird im Folgenden ausführlich erörtert, ergänzt durch Fallstudien, sachliche Informationen und Beispiele, um jeden Aspekt für die Leser klar und deutlich …
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10.11.2023
von Rechtsanwältin JUDr. Anna Daňková LL.M.
… sie zumindest eine grundlegende sachliche Analyse des Ursprungs der Forderung enthalten. Gerichtlicher Forderungseinzug Aus der Klageschrift muss hervorgehen, was der Kläger begehrt (Klageschrift). Sie muss genau, eindeutig und verständlich …
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22.03.2024
… nach Anzahl der zum Haushalt gehörenden Personen/Wohneinheiten umgelegt. 4. Aus sachlichen Gründen kann der Umlageschlüssel für die Betriebskosten seitens des Vermieters nach billigem Ermessen und nach schriftlicher Mitteilung an den Mieter …
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07.11.2023
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
… oder gar keine Haftung? Abmahnkosten und Schadensersatz korrekt berechnet? Ist die Abmahnung unbegründet, sollte sie rasch, sachlich und nachdrücklich zurückgewiesen werden. Ist die Abmahnung aber möglicherweise begründet, gilt es unter …
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07.11.2023
von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
… Situationen verantwortungsbewusst und sachlich handeln. Es empfiehlt sich daher, die folgenden Punkte zu beachten: 1. Sofortiges Handeln: Arbeitgeber sollten Vorwürfe nicht ignorieren oder auf die lange Bank schieben. Es ist wichtig, umgehend …
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06.11.2023
von Rechtsanwalt Bastian Ruge LL.M.
… den Steuergegenstand betreffend – zu. Wird von diesem Grundsatz abgewichen, so bedarf dies eines besonderen sachlichen Grundes, der die Ungleichbehandlung rechtfertigen würde. Ein Abstellen auf die Staatsangehörigkeit der Steuerpflichtigen und eine daraus …
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05.11.2023
von Rechtsanwältin Regine Repky
… und sachlich, welche Probleme bestehen und warum Sie denken, dass der Verfahrensbeistand nicht adäquat handelt. Anwaltliche Unterstützung : Es kann sinnvoll sein, einen auf Familienrecht spezialisierten Anwalt hinzuzuziehen . Dieser kann Sie beraten …
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05.11.2023
von Rechtsanwalt Claus Erhard
… bei Beleidigungsvorwurf Sollten Sie mit einem Beleidigungsvorwurf konfrontiert werden, ist es wichtig, angemessen zu reagieren. Zunächst sollten Sie versuchen, die Situation sachlich zu klären, um eine Anzeige und ein Strafverfahren zu vermeiden. Oftmals …
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03.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… sachlich anwendbar sind, was die Umsetzung und den Nachweis angemessener Geheimhaltungsmaßnahmen voraussetzt. Auch die NIS-2 Richtlinie setzt auf Zugriffskontrolle von Daten, was Schnittmengen mit Information Protection hat. Mit den E5 …
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30.10.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… die geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen. Den wiederholten Entzug der Arbeitsleistung ohne sachlichen Grund hat der Arbeitgeber auch dann nicht hinzunehmen, wenn er nicht vorsätzlich erfolgt sein sollte. Zumindest die Erbringung …
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29.10.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… des Strafverfahrens orientieren. Dann kann er jedoch nicht zu einem beliebigen willkürlich gewählten Zeitpunkt außerordentlich kündigen. Für den gewählten Zeitpunkt bedarf es eines sachlichen Grundes. Wenn etwa der Kündigungsberechtigte neue …
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27.10.2023
von Rechtsanwältin Susanne Jörgens
In jüngster Zeit häufen sich die Fälle, in denen Krankenkassen gegen Psychotherapeut*innen sachlich-rechnerische Richtigstellungen nach § 106d Abs. 3 SGB V geltend machen, weil deren Patient*innen nach Genehmigung der Psychotherapie …
26.10.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… der Betriebsrat oder seine Mitglieder nach dieser Vorschrift von niemandem in der Ausübung ihrer Tätigkeit behindert werden dürfen. Auch individualrechtliche Maßnahmen, die sachlich nicht geboten sind, können gegen § 78 BetrVG verstoßen …
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25.10.2023
von Rechtsanwalt Pascal Croset
… von Unsicherheit seitens Ihres Arbeitgebers sind. Ein Arbeitgeber, der von seiner Entscheidung überzeugt ist, wird eher versuchen, ruhig und sachlich mit Ihnen zu sprechen. In der Regel wird er sich bemühen, Sie in einem ruhigen Gespräch dazu …