1.320 Ergebnisse für Oberlandesgericht
Suche wird geladen …
|
09.06.2023
von Rechtsanwalt Christoph H. M. Kaltmeyer
… von einer spezialisierten Kanzlei übernommen werden . Insofern hat beispielsweise der für Kapitalanlage-Musterverfahren zuständige Senat des Oberlandesgerichts Hamburg bei unserer Wahl zum Musterkläger in einem Musterverfahren bestätigt …
|
09.06.2023
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Wieder hat es zum Thema Geld zurück von Online-Sportwetten und -Casinos ein verbraucherfreundliches OLG-Urteil gegeben. Das Oberlandesgericht Dresden gab einem Kläger Recht, der gegen einen Anbieter von Online-Sportwetten auf Rückzahlung …
|
09.06.2023
von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
… eine Änderung des Vorgewerks ausdrücklich abgelehnt worden. Das Oberlandesgericht Köln hat daher zutreffend darauf hingewiesen, dass die Konstellation der Blockheizkraftwerk-Entscheidung des BGH nicht vorlag. Das OLG Köln ist der Auffassung …
|
09.06.2023
von Rechtsanwalt Volkan Erdogan
… im Handelsregister umgesetzt werden, hängt von den verschiedenen Registergerichten ab und es gibt bisher keine einheitliche Linie. Das Oberlandesgericht (OLG) Celle hat nun im öffentlichen Interesse eine Entscheidung getroffen …
|
04.04.2024
von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
… das Verwaltungsgericht Köln (Urteil vom 20.04.2016 – Az. 10 K 3426/14), das Landgericht Berlin (Urteil vom 15.02.2022 – Az. 102 O 42/21) und das Oberlandesgericht Celle (Urteil vom 01.03.2023 – Az. 3 U 85/22) das Merkmal der Lernerfolgskontrolle …
|
08.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
… eines Berufungsgerichts vorliegt. Diese liegt nun seit dem 11.05.2023 vor. Es handelt sich um ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamm. Auch danach folgten weitere Gerichtsentscheidungen des Oberlandesgerichts Koblenz, was gleich vier erstinstanzliche …
|
05.06.2023
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Walter Bergmann
… verlangten, weil sie vom Kaufvertrag wieder Abstand genommen hatten. Das Landgericht und das Oberlandesgericht hatten zunächst noch dem Makler Recht gegeben. Anders der BGH. Die Reservierungsgebühr sei mit einer erfolgsunabhängigen Provision …
|
31.05.2023
von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
… Urteilen von Instanzgerichten, wie beispielsweise dem Landgericht Frankfurt oder dem Oberlandesgericht Köln, konnte bereits im Dezember 2018 ein vielbeachtetes Urteil vor dem Bundesgerichtshof über die Klage eines Versicherten, der gegen …
|
19.05.2023
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
… von der Verbraucherkanzlei BRR Baumeister Rosing . »Auf landgerichtlicher Ebene sehen wir seit Längerem eine klare verbraucherfreundliche Linie. Mittlerweile ist auch höherinstanzlich, also bei den Oberlandesgerichten (OLGs), eine zunehmend positive …
|
19.05.2023
von Rechtsanwalt Volkan Erdogan
… das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg zugunsten des Minderheitsgesellschafters und verurteilte den Geschäftsführer entsprechend. Das OLG Oldenburg war der Ansicht, dass für eine solche Klage kein erforderlicher Gesellschafterbeschluss notwendig …
|
27.10.2023
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Auch für eine weitere Entscheidung eines Oberlandesgerichts hinsichtlich der Rückzahlung verlorener Spieleinsätze liegt nun die Urteilsbegründung vor. Hier hatte wenige Tage vor der Entscheidung des OLG Karlsruhe auch das OLG Hamm 21 U 116 …
|
17.05.2023
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
… sei. Das Hanseatische Oberlandesgericht in Hamburg gab ihm Recht. Protonet informierte auch Seedmatch über das Verfahren. Für den Kläger ein Hinweis darauf, dass auch die Plattformbetreiber in der Haftung stehen. Vor dem LG Dresden klagte …
|
02.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… nach dem VGG und dem Oberlandesgericht München auf Auskunftserteilung und Zahlung von Geräte- und Speichermedienabgaben nach §§ 54 ff. UrhG . 1. PCs und Notebooks Schwerpunkt sind zur Zeit Geräte wie PCs und Notebooks; zudem geht es um …
|
08.05.2023
von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
… Zivilgericht, der Bundesgerichtshof, diese Rechtsfragen im Diesel-Abgasskandal entscheidet. Denn eine direkte Bindungswirkung auf nationale Gerichte (Amtsgerichte, Langericht und Oberlandesgerichte) haben die Entscheidungen des EuGH …
|
05.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Wichtiger Erfolg für zwei Anleger der Leasetrend AG. Nach einer Entscheidung des OLG München muss der Insolvenzverwalter Dr. Liebig deren Forderung nun endgültig zu Insolvenztabelle anerkennen. Das Oberlandesgericht München hat …
03.05.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… sich vor dem Hintergrund, dass gerade diese Identitätstäuschung das strafwürdige Verhalten im Rahmen des Missbrauchs von Ausweispapieren ist. Aufgrund dieses Gedankens verneinte das Oberlandesgericht Stuttgart allein durch das Auslegen eines Parkausweises …
|
01.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
… vom Oberlandesgericht Köln entschieden. Es ist auch möglich, dass eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs abgewartet werden muss, um die Frage in letzter Instanz zu klären. Die Frage, ob eine Herabsenkung des Rentenfaktors zulässig …
|
05.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
… die Treuhandkommanditistin der Beklagten Gesellschafter in Form einer aktuellen, geordneten Zusammenstellung schriftlich oder elektronisch zu erteilen. Die Fondsgesellschaft hat gegen das Urteil die Berufung zum Oberlandesgericht eingelegt …
|
26.04.2023
von Rechtsanwältin Nicole Rinau
… anerkannt ist jedoch das Bringen des Kindes in eine unzumutbare Lage dadurch, dass die Rückgabe in ein von kriegerischen Auseinandersetzungen erschüttertes Land/Gebiet erfolgen müsste. Über eine solche Situation hatte das Oberlandesgericht …
|
25.04.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… Raub und räuberische Erpressung . Regelmäßig wird bei solchen Vorwürfen eine notwendige Verteidigung auch darüber begründet, dass das Strafverfahren dann „vor dem Oberlandesgericht, dem Landgericht oder dem Schöffengericht stattfindet“ (§ 140 …
|
18.04.2023
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Online-Casino muss Verlust in Höhe von 40.000 Euro erstatten München, 18.04.2023. Zahlreiche Landgerichte haben bereits entschieden, dass Online-Casinos Spielern ihre Verluste ersetzen müssen. Das hat nun auch ein Oberlandesgericht …
|
14.04.2023
von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Das Oberlandesgericht München hat mit Beschluss vom 5. April 2023 die Berufung des Insolvenzverwalters abgelehnt, nachdem zuvor bereits das Landgericht München I mit Urteil vom 24. Februar 2023 die Klage des Insolvenzverwalters des P&R …
|
13.04.2023
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Neben Urteilen und Beschlüssen verschiedener Oberlandesgerichte aus der letzten Zeit zugunsten glückloser Spieler reiht sich nun auch das OLG Karlsruhe 14 U 256/21 mit Urteil vom 06.04.2023 in die länger werdende Liste …
|
28.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… haben" , meint Rechtsanwältin Katinka Bremm, die bei ilex Rechtsanwälte das Verfahren erstinstanzlich betreut hatte. Zwar ist der Instanzenweg noch nicht abgeschlossen und die Entscheidung des Oberlandesgerichtes Köln steht noch aus. Dennoch …