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15.05.2024
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Die sogenannte Härtefallscheidung ist vielen Personen ein Begriff. Die genauen Voraussetzungen und Umstände sind aber oft unklar. Dieser Beitrag soll daher etwas Struktur bringen. Regelfall: Der häufigste Fall einer Ehescheidung ist in …
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13.05.2024
von Rechtsanwalt Yuriy Steopan
Haben mehrere Personen gemeinsam einen Mietvertrag als Mieter abgeschlossen, gibt es je nach Konstellation unterschiedliche Möglichkeiten, wie man als einzelne Person aus diesem Vertrag herauskommt. Einige der Möglichkeiten werden …
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26.04.2024
von Rechtsanwalt Yuriy Steopan
Der Schuldnerverzug tritt ein, wenn der Schuldner seine vertraglichen Verpflichtungen (z. B. Pflicht zur Zahlung, zur Lieferung oder Mängelbeseitigung) nicht rechtzeitig erfüllt. In solchen Fällen kann der Gläubiger Maßnahmen ergreifen, um …
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17.01.2024
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Im Idealfall mietet man eine Wohnung für eine Zeit lang und kündigt dann als Mieter, unter Einhaltung der Kündigungsfrist, ordentlich das Mietverhältnis, wenn man umziehen möchte. Neben dieser Konstellation gibt es aber das Szenario, dass …
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02.01.2024
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Streit, Trennung, Rosenkrieg und Scheidung. So sieht die Vorstellung vieler Menschen aus, was das Ende einer Ehe angeht. Manchmal trifft dies auch zu. Sind die Beteiligten darauf aus, können zahlreiche Streitpunkte ausgemacht werden, über …
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08.12.2023
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Sowohl das Verfolgen als auch die Abwehr eines Anspruchs kosten Geld. Der Zivilprozess verursacht außerdem Gerichtskosten, die mit dem Verfahrenswert steigen. Kann eine Partei die Gebühren für den Rechtsanwalt und/oder das Gericht nicht …
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06.12.2023
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. ehebedingte Zuwendung Von einer Zuwendung unter Ehegatten, auch ehebezogene Zuwendung oder ehebedingte Zuwendung genannt, liegt vor, wenn die Zuwendung um der Ehe willen zur Verwirklichung, Ausgestaltung, Erhaltung oder Sicherung der …
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23.11.2023
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die aus einer Verfügung über das Vermögen im Ganzen resultierende Problematik betrifft nur den Güterstand der Zugewinngemeinschaft. 1. Voraussetzung: Bestehen einer Zugewinngemeinschaft Den wenigsten juristischen Laien ist bewusst oder …
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22.11.2023
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Gerade bei unbefristeten Mietverhältnissen steht regelmäßig eine Anpassung des Mietzinses im Raum. Der Mieter möchte natürlich seine günstigen Konditionen erhalten. Andererseits wäre eine unabänderbare Regelung für den Vermieter so …
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02.11.2023
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Jeder Mieter fürchtet sie, die Eigenbedarfskündigung nach § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB. Der vorliegende Leitfaden richtet sich sowohl an Mieter, die eine solche Kündigung erhalten haben, als auch an Vermieter, die eine solche verfassen wollen. …
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27.10.2023
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Jeder, der bereits einen Unfall als Beteiligter miterlebt hat, kennt die bange Frage nach der Verantwortlichkeit. Es sind hier besondere Normen zu beachten und die Haftung folgt Geboten, die ohne Kraftfahrzeug so nicht greifen können. § 7 …
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17.10.2023
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Eine Scheidung ist sowohl ein bedeutsamer Schritt im Leben als auch ein schmerzlicher. Oft steht der scheidungswillige Ehegatte aber auch vor einem schier unüberwindbaren Berg an Herausforderungen. Dies stellt aber wohl den falschen Grund …
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Ein häufiges Problem, welches auch zu Verwirrungen und Unklarheiten führt, ist die Verwertbarkeit von Beweisen im Zivilprozess. Wenn eine Partei versucht, für Behauptungen Beweise vorzulegen, kommt häufig die Frage auf, ob diese Beweise im …
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06.10.2023
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Das Ende einer Ehe ist ein einschneidendes Ereignis. Zahlreiche rechtliche Aspekte werden berührt und sollten bedacht werden. Hiermit kann allerdings nur ein grober Überblick gegeben werden, der im Einzelfall einer gesonderten Betrachtung …
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05.10.2023
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Mit Urteil vom 22.11.2022 hat sich der BGH zu einem vielbeachteten Sachverhalt geäußert. Fraglich war, ob die allseits bekannte Regel "rechts vor links" auf einem Parkplatz gilt. Ausgangspunkt waren Schadenersatzansprüche aus einem …
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07.09.2023
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Zwischen Nachbarn lassen sich vielfältige Sachverhalte und Streitfälle feststellen, die das menschliche Zusammenleben hervorruft. In verschiedenen Konstellationen kann das Gesetz hier eine Lösung für den Konflikt bereithalten. Zu den Themen …
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06.09.2023
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
In den letzten Jahren hat die Anzahl der online getätigten Käufe stets zugenommen. Damit einher geht auch die Zahl der Rücksendungen. Dies ist den Verkäufern bewusst, weswegen oftmals versucht wird, der Reklamation bzw. dem Umtausch einen …
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05.09.2023
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Solarenergie boomt und ist eine Entwicklung, die sich in den nächsten Jahren wohl fortsetzen dürfte. Immer mehr Privathaushalte und Unternehmen erkennen die Vorteile und auch die finanziellen Anreize. Der vorliegende Beitrag befasst sich …
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30.08.2023
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Sie haben einen Anspruch gegen eine Person und wollen diesen geltend machen? Viele Menschen schreckt der Gedanke an das Gericht erst einmal ab. Hohe Decken in den hallenden Gerichtssälen und ebenso hohe Kosten wirken mit Sicherheit …
30.08.2023
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Jeder kennt Onlineplattformen, die den Weiterverkauf von Waren ermöglichen. Wenn man hier als Käufer oder Verkäufer auftritt, stellen sich aber rechtliche Fragen, spätestens sobald Probleme auftreten. Bereits mit Urteil vom 08. Juni 2011 …
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28.08.2023
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Mit einem außergewöhnlichen Fall hatte sich das OLG Frankfurt am Main unter dem Aktenzeichen 17 U 125/21 zu befassen. Das Urteil erging am 12. Oktober 2022. Zum Sachverhalt: Die Parteien des Rechtsstreits waren eine Frau und ein Mann, die …
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30.08.2023
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Wer sich auf eine bestimmte Reise lange freut, kann leider auch enttäuscht werden. Was kann dann aber unternommen werden? Welche Rechte stehen Betroffenen zu? Wie ist so eine Urlaubsreise rechtlich zu bewerten und was gilt es von Buchung ab …
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06.09.2023
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Lange als gemeinsamer Traum verfolgt und realisiert, werden das Haus oder die Wohnung im Fall der Ehescheidung oft zum Problem. Bereits rund um die Entscheidung, sich zu trennen, gibt es zahlreiche offene Fragen der Eheleute. Grundsätzlich …
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04.07.2023
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Smartphones, Computer und Tablets eröffnen den Weg ins Internet und damit eine reichhalte digitale Welt. Beim Besuch eines Spielplatzes haben Eltern eine Aufsichtspflicht über ihre Kinder. Den Besuch des Kindes in der digitalen Welt müssen …