73 Ergebnisse für Unlauterer Wettbewerb
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14.06.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung vom Verein Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) zur Prüfung vorgelegt. Inhaltlich geht es wieder einmal um Verstöße gegen die Vorgaben der Pkw-EnVKV. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, …
11.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Über die Vertragsstrafenforderungen des VSV (Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.) hatte ich hier bereits mehrfach berichtet. Die entsprechenden Forderungen habe ich für meine Mandanten inzwischen in mehr als 10 Fällen …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben und ein mulmiges Gefühl wegen der geforderten Unterlassungserklärung haben, liegen Sie richtig. Eine Unterlassungserklärung hat nämlich weitreichende Konsequenzen. Bei einem Verstoß droht eine …
04.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wer gegen die Vorgaben aus dem Buchpreisbindungsgesetz (BuchPrG) verstößt, der riskiert eine Abmahnung. Gegen entsprechende Verstöße gehen zum einen Preisbindungstreuhänder des Buchhandels und zum anderen auch Wettbewerber vor. Im …
19.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände – Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (VZBV) ist der Dachverband aller 16 Verbraucherzentralen. Verbraucherzentrale Bundesverband ist berechtigt, alle Aspekte …
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11.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Seit Dezember 2020 gibt es ein neues Wettbewerbsrecht (UWG). Eine Intention des Gesetzgebers war es, die massenhaften Abmahnungen durch Wettbewerber aufgrund von fehlenden Informationspflichten zu beschränken. Der Gesetzgeber dachte dabei …
27.02.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Der VSV (Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.) hatte zuletzt mit Vertragsstrafenforderungen für Diskussionen gesorgt. Nachdem ich die entsprechenden Forderungen in mehreren Fällen zurückgewiesen hatte und in diesem …
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30.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde ein Schreiben des Vereins Deutsche Umwelthilfe e.V. vorgelegt, mit dem eine Vertragsstrafe und ein neuer Unterlassungsanspruch geltend gemacht werden. Wenn Sie auch so ein Schreiben erhalten haben, stehe ich Ihnen für eine …
14.12.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Die Wettbewerbszentrale heißt offiziell eigentlich Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V. und hat ihren Sitz in Bad Homburg. Die Wettbewerbszentrale ist ein sogenannter Abmahnverein und in die Liste der …
28.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Die Themen Umweltschutz, Klimaverträglichkeit und Nachhaltigkeit sind im öffentlichen Bewusstsein angekommen. Für Unternehmen bedeutet dies, dass Sie sich den entsprechenden Erwartungen stellen müssen. Kein Wunder also, dass sogenannte …
23.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wer bei dem Angebot von grundpreispflichtiger Ware den Grundpreis gar nicht oder falsch angibt, der riskiert eine Abmahnung. Wer in der Vergangenheit wegen eines solchen Fehlers eine Unterlassungserklärung abgegeben hatte, der riskiert bei …
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16.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Haben Sie in der Vergangenheit eine Abmahnung vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. (VSV) erhalten und sollen Sie jetzt eine Vertragsstrafe zahlen? Dann sind Sie nicht allein: Ich vertrete inzwischen mehr als 10 …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Haben Sie in der Vergangenheit nach Erhalt einer Abmahnung eine Unterlassungserklärung abgegeben und sollen nun wegen Verstößen gegen diese Erklärung eine Vertragsstrafe zahlen? Dann überlegen Sie vermutlich, ob Sie sich durch eine Zahlung …
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06.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Der Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. (VSV) hatte in der Vergangenheit in einer Vielzahl von Fällen eine Abmahnung ausgesprochen. Einige der Onlinehändler, die in den entsprechenden Fällen eine Unterlassungs- und …
19.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir liegen hier in der Kanzlei mehrere Fälle vor, in denen sich Betroffene mit Unterstützung meiner Kanzlei gegen eine Vertragsstrafenforderung vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. zur Wehr gesetzt hatten. In einem …
20.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut ein Schreiben mit einer Vertragsstrafenforderung vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch Post von dem Verein erhalten haben und eine Zahlung leisten sollen, kann ich …
28.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Bereits im Februar 2023 hatte Bundesminister Cem Özdemir Pläne für mehr Kinderschutz in der Werbung vorgestellt. Geplant sind Regelungen für die Werbung für Lebensmittel mit zu viel Zucker, Salz oder Fett. Die Befürworter und Gegner der …
27.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
In der Vergangenheit habe ich wiederholt private eBay-Verkäufer beraten, die eine Abmahnung erhalten haben. Wenn Sie ein entsprechendes Schreiben erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Ein bekanntes Problem bei privaten eBay-Verkäufen: …
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19.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Seit dem 01.12.2021 dürfen Verbände (Abmahnvereine) nur noch eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aussprechen, wenn sie in der Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände beim Bundesamt für Justiz eingetragen sind. Die entsprechende Liste …
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06.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Das OLG Hamm hat mit einem Hinweisbeschluss klargestellt, dass auch Direktnachrichten über soziale Netzwerke, Portale und Messenger elektronische Post im Sinne des UWG darstellen, die nur mit einer Einwilligung des Empfängers zulässig sind. …
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31.08.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir liegen hier in der Kanzlei mehrere Fälle vor, in denen sich Betroffene mit Unterstützung meiner Kanzlei gegen eine Vertragsstrafenforderung vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. zur Wehr setzen. Wenn Sie in der …
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23.08.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der DIND Deutsches Innovationsinstitut für Nachhaltigkeit und Digitalisierung GmbH über die Kanzlei Hogan Lovells zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. …
10.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V. (Wettbewerbszentrale) zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine Abmahnung von dem Verein erhalten haben, berate ich gern auch …
05.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir liegen mehrere Fälle vor, in denen sich Betroffene gegen Vertragsstrafenforderungen vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. zur Wehr setzen. Wenn Sie in der Vergangenheit zu einer Abmahnung des Vereins eine …