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Abzocke durch Online-Coaching Verträge
Abzocke durch Online-Coaching Verträge
| 05.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Für was für Online Coachings wird geworben? Im Internet sind massenhaft Angebote im Bereich des Online-Coaching zu finden. Beworben werden dabei auf Youtube, Instagram, Facebook und vielen weiteren Plattformen verschiedene Trainings, …
Besonderheiten des Jugendstrafrechts
Besonderheiten des Jugendstrafrechts
| 03.02.2022 von Rechtsanwältin Lena Dieterle
Der Beitrag soll als kurze Einführung in das Jugendstrafrecht dienen, da es hier einige Unterschiede zum Erwachsenenstrafrecht gibt, die es zu beachten gilt. Jugendliche, Heranwachsende und Kinder Personen zwischen 14 und 18 Jahren gelten …
Worum handelt es sich beim italienischen Vorvertrag?
Worum handelt es sich beim italienischen Vorvertrag?
| 07.10.2022 von Avvocato Davide Cuocolo LL.M.
Worum handelt es sich beim italienischen Vorvertrag (contratto preliminare oder compromesso)? Der Kaufvorvertrag ( contratto preliminare di vendita ) ist ein Vertrag, mit dem sich Käufer und Verkäufer verpflichten , den endgültigen …
VGH Baden-Württemberg terminiert mündliche Verhandlung der Klage zum Polder Rappenwört/Bellenkopf
VGH Baden-Württemberg terminiert mündliche Verhandlung der Klage zum Polder Rappenwört/Bellenkopf
| 06.07.2023 von Rechtsanwalt Marc Pflüger
Nach vielen Jahren Verfahrensdauer hatte das Land Baden-Württemberg im Frühjahr 2021 den Planfeststellungsbeschluss zum Polder Rappenwört/Bellenkopf erlassen. Die von mir vertretene „Bürgerinitiative für eine verträgliche Retention im …
Flexible Testamentsgestaltung
Flexible Testamentsgestaltung
| 20.04.2023 von Rechtsanwältin Eva Wolter
Das deutsche Erbrecht gibt Testierenden einige Möglichkeiten, ein Testament flexibel zu gestalten. Hier sind einige Möglichkeiten: Testamentsform : Ein Testament kann als eigenhändiges Testament, notarielles Testament oder öffentliches …
Abmahnung Waldorf Frommer Twentieth Century Fox Home Entertainment -Homeland - Staffel 1 - Folge 2: 682 €
Abmahnung Waldorf Frommer Twentieth Century Fox Home Entertainment -Homeland - Staffel 1 - Folge 2: 682 €
| 25.04.2013 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Waldorf Frommer Abmahnung Abmahnung vom 19.04.2013 mit Betreff "Illegales Tauschbörsenangebot über Ihren Internetanschluss" vom 29.01.2013! Als illegales Tauschbörsenangebot über den Internetanschluss soll der Film Homeland - Staffel1- …
Untersagung von Cold Calls der Euroweb Internet GmbH
Untersagung von Cold Calls der Euroweb Internet GmbH
| 05.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Der Euroweb Internet GmbH ist es nicht gestattet, telefonischen Kontakt zum Zwecke der Werbung für ihre Dienstleistungen mit Unternehmen aufzunehmen, so entschied das LG Düsseldorf in einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren. Dabei handelt …
Rückforderung Corona-Soforthilfen: L-Bank macht ernst
Rückforderung Corona-Soforthilfen: L-Bank macht ernst
| 11.08.2022 von Rechtsanwalt Marc Pflüger
Die Bundesregierung hatte vor dem ersten sogenannten „Lock-Down“ im März 2020 vielen bundesweit betroffenen Unternehmerinnen und Unternehmern noch großzügig versprochen, die teilweise existenzgefährdenden ersten Lockdown-Maßnahmen durch …
Auch Bayern will Corona-Soforthilfen zurückfordern
Auch Bayern will Corona-Soforthilfen zurückfordern
| 24.01.2024 von Rechtsanwalt Marc Pflüger
Im Zusammenhang mit dem ersten „Lock-Down“ im März 2020 aufgrund der Coronapandemie hat die Bundesregierung medienwirksam („Wir lassen niemanden allein...“) in einem Eckdatenpapier vom 23.03.2020 beschlossen, kleineren Unternehmen und …
Getrenntleben in gemeinsamer Wohnung
Getrenntleben in gemeinsamer Wohnung
| 10.02.2023 von Rechtsanwältin Eva Wolter
Im Rahmen einer Ehescheidung ist das Getrenntleben der Ehegatten für mindestens ein Jahr Voraussetzung. Tatsächlich lässt sich dies manchmal gar nicht so einfach umsetzen, weil das Geld für einen Auszug oder die Finanzierung einer eigenen …
Abmahnung Negele Zimmel Greuter pp für KT-DVD, Belirex, media & more, DBM Videovertrieb
Abmahnung Negele Zimmel Greuter pp für KT-DVD, Belirex, media & more, DBM Videovertrieb
| 18.07.2011 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Aktuell erhielten Anschlussinhaber, über deren Internetanschluss angeblich Filme der Firma Tino Media heruntergeladen und im Rahmen des P2P-Netzwerkes gleichzeitig zum Upload angeboten worden seien, von den Negele Zimmel Greuter Beller …
Betrug beim Online-Banking – Eine Warnung mit rechtlichem Ausblick
Betrug beim Online-Banking – Eine Warnung mit rechtlichem Ausblick
| 04.05.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Schröder
Aktuell häufen sich Mandatsanfragen von Menschen, deren Bankkonten durch Betrüger um erhebliche Geldbeträge erleichtert wurden. Die Täter verschaffen sich unter einem Vorwand Zugriff zum Online-Banking und lassen Geldbeträge per Überweisung …
Verletzung Ihres Persönlichkeitsrechts durch Abfilmen Ihrer Privaträume?
Verletzung Ihres Persönlichkeitsrechts durch Abfilmen Ihrer Privaträume?
| 09.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Nicht selten kommt es in unserer nahezu gänzlich digitalisierten Welt vor, dass kurze Filme in unseren privaten Wohnungen gedreht werden oder Bilder aufgenommen werden, die dann im Internet veröffentlicht werden. Viele Menschen haben keine …
Wenn der Wirt den Schlaf raubt – Wie können Anwohner gegen Gaststättenlärm vorgehen?
Wenn der Wirt den Schlaf raubt – Wie können Anwohner gegen Gaststättenlärm vorgehen?
| 13.02.2024 von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
Der Betrieb von Gaststätten, Wirtshäusern oder Biergärten kann für Anwohner ein „Fluch oder Segen“ sein. Wenn sich die Gastronomiebetriebe nicht an die Auflagen zum Umwelt- oder Immissionsschutz halten oder solche Auflagen gar nicht …
Keine Zahlungsansprüche für United Media nach unzulässiger Vertragsverlängerung
Keine Zahlungsansprüche für United Media nach unzulässiger Vertragsverlängerung
| 01.09.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Die United Media AG hat keine Zahlungsansprüche nach unzulässiger Vertragsverlängerung - das hat das LG Düsseldorf nun in einem Fall unserer Kanzlei entschieden. Die betroffene Mandantin hatte sich an uns gewandt, weil sie zahlreiche …
Filesharing Abmahnung 2023
Filesharing Abmahnung 2023
| 19.12.2022 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Filesharing ist eine beliebte Möglichkeit, um Filme, Serien und Computerspiele zu teilen. Allerdings ist nicht alles, was über Filesharing geteilt wird, legal. Wenn Sie illegal Filme, Serien oder Spiele teilen, riskieren Sie, abgemahnt zu …
Weiterleiten von WhatsApp-Nachrichten ohne Zustimmung: Verletzungen der Privatsphäre und rechtliche Konsequenzen
Weiterleiten von WhatsApp-Nachrichten ohne Zustimmung: Verletzungen der Privatsphäre und rechtliche Konsequenzen
| 23.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
WhatsApp ist eine der beliebtesten Messaging-Apps der Welt, die es Nutzern ermöglicht, Nachrichten, Fotos und Videos mit Freunden und Familie zu teilen. Doch was passiert, wenn jemand Ihre Nachrichten ohne Ihre Zustimmung weiterleitet? Das …
Die Erbausschlagung und ihre Alternativen bei Überschuldung
Die Erbausschlagung und ihre Alternativen bei Überschuldung
| 08.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Nicolas Woltmann
Viele haben schon einmal von der Möglichkeit gehört, im Fall einer Erbschaft das ihnen zugewandte „auszuschlagen“. Der naheliegendste Grund für eine solche Ausschlagung ist die der Nachlassüberschuldung: Der Erbe erhält vom Erblasser einen …
Aufforderung zur amtsärztlichen Untersuchung für Beamte – Droht die Versetzung in den Ruhestand?
Aufforderung zur amtsärztlichen Untersuchung für Beamte – Droht die Versetzung in den Ruhestand?
| 09.02.2024 von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
Von der amtsärztlichen Untersuchung zur Versetzung in den Ruhestand Insbesondere nach vielen Krankheitswellen oder einer längeren Dauererkrankung können Beamte Adressaten einer Untersuchungsanordnung werden. Sie erhalten dann ein Schreiben …
02.06.2022: Neue Wende im Dieselskandal durch den Generalwalt am Europäischen Gerichtshof
02.06.2022: Neue Wende im Dieselskandal durch den Generalwalt am Europäischen Gerichtshof
| 08.06.2022 von Rechtsanwalt Marc Pflüger
Der Bundesgerichtshof hat am 25.05.2020 (VI ZR 252/19) seine grundlegende Entscheidung zum Motor EA189 der Volkswagen AG verkündet und Ansprüche wegen der in diesem Motor von der VW AG verbauten und nach EU-Recht unzulässigen …
Coronavirus und Quarantäne – rechtliche Grundlagen und möglicher Ablauf in der Praxis (mit Update)
Coronavirus und Quarantäne – rechtliche Grundlagen und möglicher Ablauf in der Praxis (mit Update)
| 12.04.2020 von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
Dargestellt am Beispiel der Rechtslage in Baden-Württemberg. Vorbemerkung: Die Ursprungsversion dieses Rechtstipps stammt vom 09.03.2020. Ergänzungen werden an den entsprechenden Stellen mit der Anmerkung „Update vom [...]“ kenntlich …
Dieselskandal 2.0
Dieselskandal 2.0
| 21.04.2020 von Rechtsanwalt Rüdiger Werner LL.M.
Fahren Sie ein Dieselfahrzeug der Marken VW, BMW oder Mercedes-Benz? Lassen Sie uns Ihre Erfolgsaussichten auf Schadensersatz prüfen. Wir vertreten bereits seit Jahren erfolgreich Dieselfahrer bei der Durchsetzung von Schadensersatz oder …
OLG Karlsruhe stärkt Käufer im VW-Abgasskandal: Software-Update unzumutbar, Schadenersatz von VW
OLG Karlsruhe stärkt Käufer im VW-Abgasskandal: Software-Update unzumutbar, Schadenersatz von VW
| 08.06.2018 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Stefan Jäger
Das OLG Karlsruhe hat in einem rechtlichen Hinweis ( Az. 17 U 19/18 ) seine vorläufige Rechtsauffassung im VW-Abgasskandal mitgeteilt. Demnach geht das OLG Karlsruhe von einem Sachmangel aus, der auch erheblich ist. Dies ergebe sich schon …
Widerspruch über das LBV-Kundenportal möglich
Widerspruch über das LBV-Kundenportal möglich
| 30.11.2022 von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
In der Praxis wurden und werden Widersprüche beim Landesamt für Besoldung und Versorgung Baden-Württemberg (LBV) sehr häufig über das dort eingerichtete Kundenportal erhoben. Bis vor Kurzem war in der Rechtsprechung des VGH …