874 Ergebnisse für Satzung
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12.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… eines Idealvereins sind mindestens sieben Gründungsmitglieder erforderlich. Der Verein muss eine Satzung haben, die bei einer Gründungsversammlung beschlossen wird. Nach der Eintragung ins Vereinsregister beim Amtsgericht erhält der Verein …
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11.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… gekennzeichnet, die sorgfältig befolgt werden müssen, um die rechtliche Anerkennung und die damit verbundenen Vorteile zu erlangen. Von der Erstellung einer Satzung über die Wahl des Vorstands bis hin zur notariellen Beglaubigung und Anmeldung beim …
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12.01.2024
von Rechtsanwältin Chaima Louati
… in Gründung und juristischer Begleitung von Familienstiftungen. Sie bietet juristische Dienstleistungen deutschlandweit an. Dabei kann es z.B. um die Erstellung oder Prüfung einer Satzung gehen. Die sogenannte Stiftungssatzung beschreibt …
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… oder durch notarielle Feststellung der Satzung. " 4. GmbH Die GmbH (Gesellschaft mit beschränkter Haftung) ist eine Kapitalgesellschaft, die mit der Eintragung ins Handelsregister rechtlich entsteht. Mit der Eintragung ins Handelsregister beginnt …
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05.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… grundsätzlich jederzeit niederlegen. Dafür ist ein wichtiger Grund nicht erforderlich, es sei denn, die Satzung regelt etwas anderes. Gerne beraten wir Sie bezüglich der Details. In bestimmten Konstellationen, z.B. bei einer Niederlegung zur Unzeit …
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30.12.2023
von Rechtsanwalt Fritz Fell-Bosenbeck
… Arbeitsverträge, sondern auch Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen oder Satzungen. Wenn beispielsweise ein Vertrag einen fremdsprachigen Mitarbeiter gegenüber einem deutschsprachigen Mitarbeiter benachteiligt (zum Beispiel durch niedrigere …
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21.12.2023
von Rechtsanwalt Arne Fleßer
… und zentralisierte Infrastruktur bieten. Da die Bereitstellung und Inbetriebnahme eines Fernwärmenetzes regelmäßig nur mit einem erheblichen finanziellen Aufwand möglich ist, erlassen viele Kommunen per Satzung einen sogenannten Anschluss …
20.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… einer AG beginnt mit der Errichtung der Gesellschaft durch die Gründer in einem notariell beurkundeten Gründungsprotokoll. In diesem Protokoll werden die Satzung festgestellt und die Aktien übernommen. Die Satzung muss bestimmte …
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20.12.2023
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
… die Anwendung von § 12 HGB, wonach die Anmeldung in öffentlich beglaubigter Form , also durch einen Notar, erfolgen muss. Praxis der GbR § 708 BGB-neu Unterwirft den geschäftlichen Betrieb der GbR nicht dem Gesetz, sondern der Satzung …
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16.12.2023
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… Straßen und Gehwege trifft den Träger der Straßenbaulast, meist die Stadt oder Gemeinde, welche die Pflicht für Gehwege in der Regel per Satzung auf die Eigentümer überträgt. Die Eigentümer ihrerseits übertragen die Pflicht als Vermieter …
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15.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
… durch den Prüfungsverband nach § 60 GenG erfolgt; ein Formwechsel in eine Kapitalgesellschaft nach § 193 UmwG beschlossen werden soll. Hiobsbotschaft erst in 2024? Nach der geltenden CO.NET-Satzung aus 2018 muss die Einladung mindestens vierzehn …
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05.12.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Welches Amtsgericht ist für rechtliche Angelegenheiten Ihrer GmbH zuständig, wenn Ihre Gesellschaft in einer Gemeinde mit mehreren Amtsgerichtsbezirken ansässig ist und Ihre Satzung keine klare Geschäftsanschrift angibt? Ein Urteil des OLG …
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04.12.2023
von Rechtsanwältin Carolin Grauvogl
… kann ich als Unfallgeschädigter geltend machen? Wann muss geräumt werden? Im Rahmen von winterlichen Räum- und Streupflichten werden zeitliche Vorgaben meist von der jeweiligen Stadt oder Gemeinde in Satzungen festgelegt. Eine Räum …
24.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. jur. Hermann Kresse
… Phasen unterteilt: Die vorläufige Registrierung einer Yacht unter der Flagge Maltas - Unter der Annahme, dass der Eigner der Yacht ein in Malta registriertes Unternehmen ist, muss das Unternehmen seinen Gesellschaftsvertrag und seine Satzung …
23.11.2023
von Rechtsanwalt JUDr. Jiří Janoušek
… und die Instandsetzung des Gebäudes und seiner gemeinschaftlichen Teile und Anlagen. Darüber hinaus kann die WEG durch ihre Satzung die Eigentumsrechte der einzelnen Eigentümer hinsichtlich der Nutzung ihrer Wohnung, einschließlich der Vermietung …
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20.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… ist, dass die Abberufung nicht durch die Satzung ausgeschlossen sein darf. In einer 2-Personen-GmbH kann die erforderliche Stimmenmehrheit eine Herausforderung darstellen. b. Außerordentliche Abberufung Die außerordentliche Abberufung …
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23.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
… bestätigte gegenüber Finanztest, dass ein solches Verfahren läuft.“ Deutsche Grünstrom Invest eG: Ist ein Austritt noch dieses Jahr möglich? Gemäß der Satzung der Genossenschaft hat jedes Mitglied das Recht, durch Kündigung seinen Austritt …
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17.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
… oder betrieben wird. Die GmbH ist insb. neben Personengesellschaften (GbR/PartG) eine zulässige Rechtsform für eine MVZ-Trägergesellschaft (§ 95 Abs. 1a S. 3 SGB V). Der Gesellschaftsvertrag (auch Satzung genannt) einer GmbH ist die grundlegende …
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19.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
… und der Aussage laut Webseite, dass kündigende Mitglieder den gezahlten Preis pro Anteil ohne Agio zurückzuerhalten. Das Versprechen zur Rückzahlung des Erwerbspreises bei Geschäftsanteilen nach 12 Monaten dürfte so nicht von der Satzung der Cehatrol …
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16.11.2023
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… oder die Satzung des Unternehmens verstoßen. Es ist wichtig, dass Unternehmen sich vor dem Missbrauch der Position durch den rechtlichen Vertreter schützen, aber ebenso wichtig ist es, dass genau diese Person, die diese Position übernimmt …
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14.11.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… des Vereinsauschlusses auf Zeit, kennen aber in Randnr. 449 implizit ein „ Ruhen der Vereinstätigkeit“ für den Fall, dass der Verein ohne Vorstand ist, oder die erforderliche Zahl der Vorstandsmitglieder qua Satzung fehlt. Dann gelten die §§ 29 ff.. BGB …
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16.01.2024
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Maximilian Krämer LL. M.
… Lebensführung innehat und zum Schlafen oder Wohnen benutzen kann. Achtung: Jede Gemeinde definiert die Zweitwohnung in der jeweiligen Zweitwohnungsteuersatzung anders. Daher muss ein genauer Blick in die jeweilige Satzung geworfen werden …
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15.10.2023
von Avocat Oussama Bourass
Nach der Unterzeichnung der Satzung müssen eine Reihe von Publizitätsmaßnahmen durchgeführt werden, um der Gesellschaft durch Eintragung in das Handelsregister eine juristische Kapazität zu verleihen. Die Eintragung der Gesellschaft muss …
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22.10.2023
von Rechtsanwalt Johannes Nelkenstock
… im Vereinsregister. An vielen Orten wehren sich die Amtsgerichte momentan gegen die Eintragung von Cannabisclubs. Am weitesten verbreitet sind folgende Ablehnungsgründe: 1. Der Vereinszweck ist illegal Wählt man als Vereinszweck in der Satzung …