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Wie wird der KMU-Fonds der EU für Patente, Marken und Designs beantragt?
Wie wird der KMU-Fonds der EU für Patente, Marken und Designs beantragt?
| 25.09.2023 von Patentanwalt Arkadius Dalek
Von wegen Bürokratie! In nur 5 Schritten zur Förderung - Eine Win-Win-Situation für KMU, Startups und Gründer. 1. Grundlegendes Der KMU-Fonds der EU ist ein nicht-rückzahlbarer Zuschuss zu den Anmeldegebühren der nationalen Ämter. Diese …
Abmahnung KTM AG wegen Markenrechtsverletzung- Jetzt richtig handeln!
Abmahnung KTM AG wegen Markenrechtsverletzung- Jetzt richtig handeln!
| 25.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung der Firma KTM AG , Stallhofnerstr. 3, 5230 Mattighofen, Österreich erhalten? Ihnen wird eine Markenrechtsverletzung vorgeworfen, und sie sollen mehrere tausend Euro zahlen? Jetzt richtig handeln. Betroffen sind …
Verwechslungsgefahr im Markenrecht: Wie ähnlich dürfen Produkte sein?
anwalt.de-Ratgeber
Verwechslungsgefahr im Markenrecht: Wie ähnlich dürfen Produkte sein?
| 25.09.2023
Wir kennen sie alle, die unverwechselbaren Logos und Erkennungszeichen diverser Marken, mit denen wir sofort Emotionen verbinden können. Hier ein großes „M“, das bei einigen sofort den Ohrwurm „Ich liebe es“ oder Appetit auf ein schnelles …
Wieder einmal: Abmahnung vom Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V.
Wieder einmal: Abmahnung vom Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V.
22.09.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung vom Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. (vbkfw) zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie ein inhaltsgleiches Schreiben erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Wettbewerbsrechtliche …
Kunde zahlt nicht? 3 Schritte zu Ihrem Geld
Kunde zahlt nicht? 3 Schritte zu Ihrem Geld
| 03.01.2024 von Rechtsanwalt Stefan Roth
Fast jedes Unternehmen kennt die Situation: Der Vertrag ist unterschrieben, die Leistung erbracht, die Rechnung gestellt und was passiert? Der Kunde zahlt nicht. Da es jedem einmal passieren kann, eine Rechnung nicht zu bezahlen, kann man …
Webdesign-Vertrag (AGB) – Für Agenturen und Freelancer
Webdesign-Vertrag (AGB) – Für Agenturen und Freelancer
| 03.01.2024 von Rechtsanwalt Stefan Roth
Webdesign-Agenturen und Solo-Webdesigner, die noch keine Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für ihre Geschäftstätigkeit verwenden, sollten diese Option unbedingt in Betracht ziehen. Was sind die Vorteile eines eigenen …
Markenrecht: Abmahnung der MV Marketing und Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH durch Rechtsanwalt van Maele
Markenrecht: Abmahnung der MV Marketing und Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH durch Rechtsanwalt van Maele
| 20.09.2023 von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Kürzlich wurde hier eine markenrechtliche Abmahnung der „ MV Marketing und Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH “ zur weitergehenden Prüfung vorgelegt, welche durch die Rechtsanwaltskanzlei Marcel van Maele aus Aachen ausgesprochen …
SEO-Vertrag (AGB) – Für Agenturen & Freelancer
SEO-Vertrag (AGB) – Für Agenturen & Freelancer
| 03.01.2024 von Rechtsanwalt Stefan Roth
Für SEO-Agenturen und SEO-Selbstständige empfiehlt es sich, ihrem Geschäftsmodell einen rechtlichen Rahmen zu geben. Dieser rechtliche Rahmen kann in Form eines eigenen SEO-Vertrages als AGB ausgestaltet werden. Ansonsten gelten …
Auch eine Abmahnung von der Thonet GmbH über die Kanzlei rospatt osten pross erhalten? Ich berate Sie.
Auch eine Abmahnung von der Thonet GmbH über die Kanzlei rospatt osten pross erhalten? Ich berate Sie.
20.09.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Thonet GmbH über die Kanzlei rospatt osten pross zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden …
Was tun bei Abmahnung vom Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.?
Was tun bei Abmahnung vom Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.?
| 20.09.2023 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Mir liegt eine Abmahnung vom Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. vom 11.09.2023 vor. Abgemahnt wurde ein gewerblicher eBay-Verkäufer. Immer wieder werde ich gefragt, ob der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln …
Marke anmelden –> Kosten auf einen Blick
Marke anmelden –> Kosten auf einen Blick
| 19.09.2023 von Rechtsanwalt Stefan Roth
Wer seine Marke durch eine Anmeldung schützen lassen möchte, stellt sich früher oder später die Frage, welche Kosten auf ihn zukommen. Die Kosten gliedern sich in Amtsgebühren und gegebenenfalls in Anwaltsgebühren. Innerhalb dieser beiden …
Vorsicht! Abmahnung des VGU Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln wegen fehlendem Grundpreis
Vorsicht! Abmahnung des VGU Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln wegen fehlendem Grundpreis
19.09.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung vom VGU Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. wegen einem fehlenden Grundpreis zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für …
Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände nach dem UWG aktualisiert (Stand: 11.09.2023)
Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände nach dem UWG aktualisiert (Stand: 11.09.2023)
| 19.09.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Seit dem 01.12.2021 dürfen Verbände (Abmahnvereine) nur noch eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aussprechen, wenn sie in der Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände beim Bundesamt für Justiz eingetragen sind. Die entsprechende Liste …
Bilderklau im Internet: Was Sie gegen Urheberrechtsverletzungen tun können
anwalt.de-Ratgeber
Bilderklau im Internet: Was Sie gegen Urheberrechtsverletzungen tun können
| 19.09.2023 von anwalt.de-Redaktion
Leider passiert es recht häufig: Unternehmen geben viel Geld aus, um Hochglanzfotografien ihrer Produkte herstellen zu lassen. Plötzlich finden sich dann die Aufnahmen in anderen Online-Shops wieder, die keinen einzigen Cent dafür gezahlt …
Fotografie: 7% oder 19% Mehrwertsteuer?
Fotografie: 7% oder 19% Mehrwertsteuer?
| 19.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Im Bereich der professionellen Fotografie, des Kommunikations- und Fotodesigns und des (Foto-) Journalismus stellt sich immer wieder die Frage, ob für erbrachte Leistungen der Regelsteuersatz von 19%, oder nur 7% Mehrwertsteuer an den …
Erneut: Abmahnung der SKODA AUTO a.s. über die Kanzlei Lubberger Lehment
Erneut: Abmahnung der SKODA AUTO a.s. über die Kanzlei Lubberger Lehment
18.09.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung der SKODA AUTO a.s. über die Kanzlei Lubberger Lehment zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine Abmahnung wegen der Benutzung der Marke „SKODA“ erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu dem Vorgehen der …
Wichtige Änderungen bei strafbewehrten Unterlassungserklärungen
Wichtige Änderungen bei strafbewehrten Unterlassungserklärungen
| 17.09.2023 von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Ausgangslage: Strafbewehrte Unterlassungserklärungen haben eine große Bedeutung in der außergerichtlichen Streitbeilegung und bei der Vermeidung gerichtlicher Verfahren. In der Regel erfolgte bisher die Streitbeilegung nach einer Abmahnung …
1-Sterne-Bewertung bei Google - das können Sie tun!
1-Sterne-Bewertung bei Google - das können Sie tun!
| 17.09.2023 von Rechtsanwalt Stefan Roth
1-Sterne-Bewertung bei Google - das können Sie tun! Neue Nachricht von Google: „Ihr Unternehmen wurde mit einem Stern bewertet“. Beim Lesen der Bewertung stellen Sie erstaunt fest, dass die Bewertung unberechtigterweise erfolgt sein muss. …
Auch ein Erinnerungsschreiben vom Verein EuroConsum e.V. erhalten? Ich berate Sie.
Auch ein Erinnerungsschreiben vom Verein EuroConsum e.V. erhalten? Ich berate Sie.
15.09.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde ein Schreiben des Vereins EuroConsum e.V. zur Prüfung vorgelegt, mit dem nach einer vorangegangenen "Unterlassungsaufforderung und Konsultation zur Vermeidung eines Rechtsstreits" an die Abgabe der …
Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Know-how
Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Know-how
| 15.09.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Der Begriff "Know-how" mag vielen als etwas vage und schwer zu greifen erscheinen, aber in der Geschäftswelt spielt er eine entscheidende Rolle. Dennoch kann der Verlust dieser Inhalte Unternehmen Millionen kosten. In den letzten Monaten …
Antrag auf Festsetzung von Ordnungsgeld vom Vgu Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V.
Antrag auf Festsetzung von Ordnungsgeld vom Vgu Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V.
14.09.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Ich habe in der Vergangenheit wiederholt Betroffene beraten, die Ärger mit dem Vgu Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. (Vgu) hatten. Wenn auch Sie eine Abmahnung des Vereins erhalten haben, der Verein ein gerichtliches …
Alfa Verlag Service zockt mit Trickformular ab
Alfa Verlag Service zockt mit Trickformular ab
| 13.09.2023 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Alfa Verlag Service zockt mit Trickformular ab Alfa Verlag Service heißt die neue Masche, mit der unzählige Trickformulare an Gewerbetreibende, Freiberufler und Selbstständige versandt werden. Hierbei handelt sich um eine sehr beliebte …
Erneut: Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH über die Kanzlei Fortmann Tegethoff
Erneut: Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH über die Kanzlei Fortmann Tegethoff
13.09.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei wieder einmal eine Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH über die Kanzlei Fortmann Tegethoff wegen des Vorwurfs der Verletzung der Rechte an der Marke „Kniffel“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch ein solches …
Namen „patentieren“ lassen vs. Namen „schützen“ lassen - was ist richtig?
Namen „patentieren“ lassen vs. Namen „schützen“ lassen - was ist richtig?
| 14.09.2023 von Rechtsanwalt Stefan Roth
Nutzerinnen und Nutzer, die bei Google nach „Namen patentieren lassen“ und „Namen schützen lassen“ suchen, haben eines gemeinsam: Sie wollen ihren Namen vor unrechtmäßigen Eingriffen Dritter schützen und gleichzeitig sicher sein, mit ihrem …