252 Ergebnisse für Punkte
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02.05.2024
von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
… den Umfang der Markenverletzung einschätzen und bewerten zu können, um anschließend Schadensersatz vom Verletzer verlangen zu können. Ein weiterer und für unsere Mandanten ganz wesentlicher Punkt: mit der Abmahnung wird auch Kostenerstattung …
30.04.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… Sie nicht die beigefügte Unterlassungserklärung! Unbedingt Fristen einhalten! Suchen Sie noch vor Fristablauf einen spezialisierten Anwalt auf! Was kann ein Anwalt für Sie tun? Ein Anwalt kann Ihnen in folgenden Punkten helfen: Prüfung …
26.04.2024
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… ein Filesharing-Programm. Hier sind einige wichtige Punkte zu beachten: Die unzulässige Verbreitung urheberrechtlich geschützten Materials Das Herunterladen oder die Verbreitung von urheberrechtlich geschützten Inhalten wie Filmen über Filesharing …
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25.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Beitrag Unternehmer wider Willen bei eBay - so schnell kann‘s gehen Ein weiterer wichtiger Punkt: Aufgrund des Plattformen-Steuertransparenzgesetz müssen Plattformen wie eBay Informationen über Einkünfte an die Finanzbehörden weiterleiten …
19.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eine Berücksichtigung und Prüfung an. Insoweit ging es um die folgenden Punkte: die Gewichtung des Umfangs der vom IDO gestellten Ordnungsmittelanträge, die Frage, ob der IDO bei wettbewerbsrechtlich zweifelhafter Beurteilung eine ins Gewicht …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… ist. Fazit Die oben aufgeführten einzelnen Punkte zu Prüfpflichten des Händlers/Verkäufers sind nicht abschließend. Es wird jedoch deutlich, dass umfangreiche Prüfpflichten bestehen, bevor Produkte, insbesondere an Verbraucher, verkauft werden …
02.04.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… in der Hauptsache geltend macht. Im Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Designrecht kann dies beispielsweise ein Unterlassungsanspruch sein. Begründung des Widerspruchs Der Widerspruch sollte die folgenden Punkte enthalten: Bezeichnung des Gerichts …
24.03.2024
von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
… den Arbeitnehmer als auch den Arbeitgeber betrifft. Hier sind einige wichtige Punkte zu beachten: Meldepflicht und Anzeigepflicht : Gemäß dem deutschen Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbEG) hat der Arbeitnehmer die Pflicht, dem Arbeitgeber jede …
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01.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Kontakt zu Bird & Bird auf und unterschreiben Sie nicht die vorgefertigte strafbewehrte Unterlassungserklärung. Aus meiner Sicht beinhaltet die Unterlassungserklärung nämlich viele Punkte, die niemals in eine Unterlassungserklärung …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… nachhaltig unlöschbar machen. Dies ist ein entscheidender Punkt, den viele Unternehmen nicht beachten. Ein Anwalt, der sich auf Internetrecht spezialisiert hat, kennt die Feinheiten dieser Prozesse und kann verhindern, dass durch ungeschickte …
05.01.2024
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
… und unterstütze Sie sehr gerne bei der optimalen Durchsetzung Ihrer Markenrechte. Rufen Sie mich gerne an unter: 015678 127159 oder schreiben Sie mir eine E-Mail an: mail@ra-mecklenburg.de . Wenn wir die wichtigsten Punkte vorab telefonisch geklärt haben, lasse ich Ihnen anschließend einen individuellen Kostenvoranschlag zukommen.
29.11.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… Imitation oder Nachahmung Ob und inwieweit diese Voraussetzungen erfüllt sind, muss immer im Einzelfall geprüft werden. Was droht bei vergleichender Werbung, die gegen einen dieser Punkte verstößt? Eine anwaltliche Abmahnung …
28.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… muss jedoch bereits in der Werbung bzw. auf der Verpackung stichwortartig über die grundlegenden Punkte aufgeklärt werden, auch wenn eine detaillierte Erklärung erst auf der Internetseite erwartet werden kann.“ Tipps für die Praxis …
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28.11.2023
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… inzwischen diverse Gerichte in verschiedenen Punkten Klarheit durch entsprechende Rechtsprechung geschaffen. So sind bei den Anliegen deutscher Internetnutzer in der Regel auch deutsche Gerichte örtlich zuständig , auch wenn Google und Meta …
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24.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… rechtsanwaelte.de/aktuelle_faelle/abmahnung-von-lubberger-lehment-und-volkswagen-ag-kostenlose-ersteinschaetzung-durch-fachanwalt/ https://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/abmahnung-markenrecht-10-punkte-die-sie-kennen-sollten/
15.11.2023
von Rechtsanwältin Claudia Heumann
… Zusammenhang zwischen dem Begriff "klimaneutral" und der Webseite mit den weiteren Informationen geschaffen werden müsse. Ein entscheidender Punkt war daher die Frage, ob das Unternehmen aktiv auf die zusätzlichen Informationen hinweist …
20.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Unterlassungserklärungen fordern kann. Der Verein meint zwar, dass dies kein Problem sei. In diesem Punkt bin ich allerdings anderer Meinung: Zum einen bin ich der Auffassung, dass eine Vertragsstrafenforderung nach dem aktuellen Stand der Dinge …
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25.09.2023
von Patentanwalt Arkadius Dalek
… Der Bewilligungsbescheid kommt per Email an die im Portal angegebene Emailadresse. Wichtig ist es, unbedingt die Bewilligung abzuwaren, bevor man mit dem nachfolgenden Punkt fortfährt. 4. Anmelden des Patents, der Marke oder des Designs beim Amt …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… nach Geschäftsmodell sind u.a. folgende Punkte zu regeln: Vertragsgegenstand Vertragsschluss Leistungsbeschreibung Zeitplan Vergütung Zahlungsbedingungen Nutzungsrechte Mitwirkungspflichten des Kunden Abnahme Änderungswünsche und Zusatzleistungen …
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20.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… ergiebig über ein Vertriebssystem Waren zu beziehen, welche aufgrund von möglichen Markenrechtsproblemen nicht oder nur sehr eingeschränkt angeboten werden dürfen. Auch dieser Punkt zeigt das Dilemma, in welchem abgemahnte Händler gerade …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… sollten u. a. die folgenden Punkte geregelt werden: 1. Parteien 2. Leistungsgegenstand 3. Vertragsschluss 4. Zeitrahmen 5. Mitwirkungspflichten des Kunden 6. Vergütung und Zahlungsbedingungen 7. Vertragslaufzeit und Kündigung 8 …
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20.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
… besser nicht abgeben? Wäre ich abgemahnt worden, dann würde ich auf keinen Fall eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. Die Grundpreisangabe ist einer der riskantesten Punkte, zu denen man eine Unterlassungserklärung abgegeben …
14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Bereichen geschützt sind. Weitere Voraussetzungen bei einer Markenanmeldung: Für eine Markenanmeldung müssen Sie Ihre Identität angeben, die Marke genau beschreiben und die Nizzaklassen auswählen. Die ersten beiden Punkte sind logisch …
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14.08.2023
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… der CO2-Bilanz. Denn CO2 verweilt viel länger in der Atmosphäre (hunderte oder tausende Jahre), als das Waldschutzprojekt andauert (Jahrzehnte). Nach Ablauf des Projektes wäre die Bilanz wieder unausgeglichen. Ein weiterer Punkt ist, dass Bäume …