2.487 Ergebnisse für Einfuhr
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17.03.2024
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
MUSTERENTWURF Patientenverfügung mit Vorsorgevollmacht Betreuungsvollmacht Allgemeinvollmacht Sterbehilfeverfügung Einführende Erläuterungen Der nachfolgende Entwurf ist eine MUSTER- Arbeitshilfe zur Erstellung einer einheitlichen …
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16.03.2024
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
… oder an sich selber vornimmt. Nicht erfüllt ist der Tatbestand bei Einführen eines Fingerns in den Mund. Ein Zungenkuss stellt auch keine beischlafähnliche Handlung darstellen. Wird nur flüchtig in die noch mit Kleidung bedeckte Scheide eingedrungen …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… Sachsen-Anhalt, PM 3/2024 vom 07.03.2024; s.a. FD-ArbR 2024, 806745, beck-online). Sachverhalt Die sog. Vorgriffsstunde wurde in Sachsen-Anhalt gemeinsam mit Langzeitarbeitszeitkonten für Lehrkräfte i. R. d. „Verordnung zur Einführung …
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14.03.2024
von Rechtsanwalt Claus Erhard
… Unsicherheiten im Kontext mit dem Hausfriedensbruch zu bewahren, beantwortet Ihr Fachanwalt für Strafrecht aus München alle diesbezüglich aufkommenden Fragen. 1. Einführung: Hausfriedensbruch – Ordnungswidrigkeit oder Straftat? Zunächst …
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14.03.2024
von Dimitrios Th. Papoulis LL.M.
… Bußgelder nach sich ziehen kann. Beteiligung des Betriebsrats: Der Betriebsrat sollte frühzeitig in die Einführung des Hinweisgebersystems einbezogen werden, da verschiedene Mitbestimmungsrechte betroffen sind (§ 80 Abs. 2 BetrVG). Schutz …
03.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Urteil des Bundesgerichtshofs: Informationspflichten im Wettbewerbsrecht - Verbraucher dürfen nicht durch wiederholende Kennzeichnung verwirrt werden Datum: 13.03.2024 Lesedauer: 6 Minuten Seit der Einführung des neuen Wettbewerbsrechts …
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13.03.2024
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
… mit illegalen Glücksspielanbietern und die Einführung effektiverer Überwachungs- und Regulierungsmaßnahmen. Die Notwendigkeit einer strengeren Regulierung des illegalen Marktes und des Schutzes der Verbraucher vor nicht regulierten Anbietern …
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12.03.2024
von Rechtsanwältin Dipl.Jur Stefanie Lindner
… statt. Skilehrer fassen teilweise den Schülern an den Hintern, um diese nach vorne zu schieben und zum Losfahren zu animieren oder um eine Technik vorzuführen. Aufgrund der Einführung des § 184i StGB wird hier Vorsicht geboten sein. Sexuell …
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11.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… der Einführung neuer Apps, traten technische Probleme auf. Trotz mehrfacher Versendung persönlicher Aktivierungscodes durch die Bank erreichten diese die Kundin nicht“, sagt der Mönchengladbacher Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung …
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11.03.2024
von Rechtsanwältin Christiane Dieckmann
… nicht-ärztlicher Wahlleistungen, Einführung neuer Behandlungsmethoden, Maßnahmen und Ergebnisse zur Qualitätssicherung oder Personen- und Sachkosten sein. Zulässig sind auch sog. Bonus-Malus-Regelungen, d. h. der Chefarzt …
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20.03.2024
von Rechts- und Fachanwalt Martin Voß
… wie die Einführung eines MVZ-Register oder die Streichung der „Konzeptbewerbung“ für MVZ erörtert. Diese hätten jedoch in der Praxis nur vergleichsweise geringe Auswirkungen. Räumliche Beschränkung der Gründungberechtigung von Krankenhäusern …
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08.03.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
… hin, dass auch diese unter den weit gefassten Begriff des Wirtschaftsguts fallen könnten. Diese Entscheidung eröffnet zudem eine Debatte über die potenzielle Einführung einer spezifischen Kapitalertragsteuer für Krypto-Einkünfte …
07.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
… die den Ablöseprozess verzögern oder blockieren. Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A - Darmstadt (ra-araujo-kurth.de) 1. Einführung in Ihr Recht auf vorzeitige Kreditrückzahlung Verstehen Sie die Grundlagen Ihres Rechts auf eine vorzeitige …
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07.03.2024
von Rechtsanwältin Janina Werner
… Die Entscheidungen des BGH schaffen weiter Klarheit bezüglich der Kostenverteilung bei Modernisierungsmaßnahmen und privilegierter Baumaßnahmen. Die Einführung von § 16 Abs. 2 WEG eröffnet Eigentümergemeinschaften die Möglichkeit, mittels …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… 2021. Obwohl ursprünglich geplant war, das Programm Ende 2020 auslaufen zu lassen, verlängerte die Bundesregierung die Antragsfrist letztlich bis Ende März 2021. Gibt es jetzt (2024) noch Baukindergeld? Mit der Einführung des Programms …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Liquidation der eGbR Die Liquidation einer eingetragenen Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) ist ein komplexer und rechtlich hochregulierter Prozess, der mit der Einführung des modernisierten Personenhandelsgesellschaftsrechts (MoPeG …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Voltz
… sind hier das Herstellen, die Einfuhr, die Verbreitung, der Verkauf und die Vermietung. Strafe wegen unzulässigen Anbringens der Urheberbezeichnung? § 107 UrhG bestraft die unzulässige Anbringung von Urheberbezeichnungen. Also zum Beispiel das Anbringung …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… des öffentlichen Rechts mit Sitz in Sachsen-Anhalt wurde realisiert, um die Aufgaben der Glücksspielaufsicht, insbesondere im Bereich des Internets, wahrzunehmen . Vorteile und Möglichkeiten für Glücksspieler Die Einführung des GlüStV 2021 …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Nebel
… Problematische Umsetzung in der Praxis Das Masernschutzgesetz bereitet seit seiner Einführung viele Probleme in der Umsetzung. Dies liegt zum Teil an der missglückten Gesetzessystematik. An dem hier erörterten Problem zeigt sich, dass viele …
05.03.2024
von Rechtsanwältin Christina Bender
… Die Einführung und anschließende Reform der Blauen Karte EU verfolgt mehrere wichtige Ziele: Anziehung hochqualifizierter Arbeitskräfte: Durch die Schaffung attraktiver Bedingungen für Drittstaatsangehörige soll der erwartete Fachkräftemangel …
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04.03.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… im Internet strafbar? Drogenbestellung im Internet kann vor allem als Einfuhr bzw. Ausfuhr von Drogen, als Drogenhandel und ggf. als strafbarer Drogenbesitz strafbar sein. Einfuhr bzw. Ausfuhr von Drogen ist das Verbringen von Drogen …
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Björn Schüller
… ist. Die Anbieter wollen ihren Stoff loswerden und dabei ist ihnen die Rechtslage wumpe. Auch solche Aussagen können Sie später also nicht zurückgreifen, um sich rauszureden ( "stand da doch, alles voll legal!" ). Legal ist die Einfuhr …
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02.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Mit der Einführung des § 630e II BGB wurden dem/der Patienten/in starke Rechte in Punkto Aufklärung an die Hand gegeben: Der Bogen muss sofort nach der Unterschrift kopiert und ausgehändigt werden. Doch was ist, wenn der Bogen nicht einmal …
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04.03.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Kuschel
… auch entscheiden, ihre jeweiligen Geburtsnamen beizubehalten. Lebenspartnerschaft Vor der Einführung der "Ehe für alle" konnten auch Lebenspartner einen gemeinsamen Namen wählen. Seit der Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare …