292 Ergebnisse für Fahrerlaubnis
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08.02.2021
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger
… Das bedeutet, dass dieser aufgrund seiner Fähigkeiten und/oder Eigenschaften dauerhaft nicht in der Lage ist, seine arbeitsvertraglichen Pflichten zu erfüllen. So können beispielsweise der Verlust der Fahrerlaubnis, der Verlust …
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05.11.2018
von Rechtsanwalt Vincent Aydin
… und ein dreimonatiges Fahrverbot zu Buche, beim dritten sogar 1.500,00 Euro und ein dreimonatiges Fahrverbot. Fahranfänger Auch ist die Menge, die man trinken darf, davon abhängig, wie lang man schon im Besitz einer Fahrerlaubnis …
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18.11.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Fahrerlaubnis hat für viele Deutsche einen sehr hohen Stellenwert, sind manche doch nicht nur privat, sondern auch beruflich darauf angewiesen. Umso schwerer wiegt es dann, den Führerschein aufgrund eines Verstoßes abgeben zu müssen …
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31.10.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Bundesrepublik als Kran- und Kraftfahrer angestellt. Um diese Fahrzeuge jedoch zu führen, benötigt er die Fahrerlaubnis sowohl der Pkw-Klasse B als auch der Lkw-Klasse CE. Die Problematik ruht in der Tatsache, dass der Arbeitgeber eine sofortige …
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17.10.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Rechtstipp v. 17.10.2018 Das VG Saarland hat beschlossen, dass der Entzug der Fahrerlaubnis auf Probe auch durch eine spätere Vorlage einer Teilnahmebescheinigung nicht rechtswidrig wird. Ausgangsfall war, dass ein 24-jähriger während …
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11.10.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… war, dass eine im Jahre 1997 geborene, junge Frau mit Beantragung der Fahrerlaubnis ein ärztliches Attest einreichte aus dem hervorging, dass sie an Multipler Sklerose (im Folgenden MS) leide. Die Erkrankung führe aber weder …
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05.10.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Landgericht Nürnberg-Fürth musste sich Ende August mit der Frage beschäftigen, ob ein Entzug der Fahrerlaubnis aufgrund einer Unfallflucht bei geringen Sachschäden als rechtmäßig anzusehen ist. (AZ.: 5 Qs 58/18) Das Gericht musste über …
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26.09.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Alkoholisierung zurückzuführen war, konnte nicht festgestellt werden, sodass der Antrag der Staatsanwaltschaft Mönchengladbach auf vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis (§ 111a StPO) zurückgewiesen wurde. Beschluss des AG Mönchengladbachs …
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12.07.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Für die Entziehung der Fahrerlaubnis im Rahmen eines Vorwurfs des unerlaubten Entfernens vom Unfallort gem. 69 II Nr. 3 StGB i. V. m §142 StGB spielt der in diesem Zusammenhang entstandene Schaden eine bedeutende Rolle. Eine Entziehung …
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01.06.2018
von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
… der Verkehrsfähigkeit. Führerscheinrechtlich reicht in Deutschland zur Entziehung der Fahrerlaubnis nach der Fahrerlaubnisverordnung bereits der einmalige Nachweis sog. verbotener Betäubungsmittel im Blut außer Cannabis. Bei Cannabiskonsum …
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19.05.2018
von Rechtsanwalt Thomas Elfenhardt
Wer als Täter einer sogenannten Unfallflucht strafrechtlich verurteilt wird, muss ebenso damit rechnen, dass ihm gemäß § 69 Abs. 2 Nr. 3 StGB mit dem Urteil auch die Fahrerlaubnis entzogen wird. Dies soll jedoch nur dann gelten …
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17.05.2018
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
… 194 StGB, Nötigung § 240 StGB, Unterschlagung § 246 StGB, Fahren ohne Fahrerlaubnis § 21 StVG, Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz § 6 PflVG, (Sozial-, d. h. ALG II- oder BAföG-)Betrug § 263 StGB, Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort …
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12.05.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Fahruntüchtigkeit festzustellenden Ausfallerscheinungen“ (LG Darmstadt, 12.03.18, 3 Qs 112/18). Im obigen Fall konnte diese Hürde für eine vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis nicht überwunden werden. Zu dieser Entscheidung führten mehrere Annahmen. I …
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09.04.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… aufs Neue überprüft werden und im Zweifelsfall darf die Fahrt nicht angetreten werden. Denn beim Auftreten von Ausfallerscheinungen, die auf den Cannabis-Konsum zurückzuführen sind, drohen Geldstrafen und sogar der Entzug der Fahrerlaubnis …
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29.01.2018
von Rechtsanwalt Matthias Stelzner
… umgangen werden? Oft ist es möglich das angeordnete Fahrverbot zu vermeiden, obwohl Sie zu schnell gefahren sind. Dies ist z. B. bei einem Augenblicksversagen oder bei beruflicher Angewiesenheit auf die Fahrerlaubnis möglich. Welche Kosten …
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28.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… oder grob verkehrswidrige und rücksichtslose Art führt und dadurch einen anderen Menschen oder Sachen von bedeutendem Wert gefährdet. Eine Verurteilung wegen dieses Delikts führt zumeist zur Entziehung der Fahrerlaubnis und zum Eintrag …
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04.01.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… krankheitsbedingte Kündigung) sowie auch der Verlust der Fahrerlaubnis bei Berufskraftfahrern. Bei der personenbedingten Kündigung ist in der Regel eine vorherige Abmahnung des Arbeitnehmers nicht erforderlich …
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26.09.2017
von Rechtsanwalt Torsten Kurth
Die Fahrerlaubnis auf Probe stellt an ihren Inhaber hohe Ansprüche, was sein ordnungsgemäßes Verhalten und seine „Bewährung“ im Straßenverkehr betrifft. Bei Verstößen sehen die gesetzlichen Regelungen einen strengen Maßnahmenkatalog …
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23.08.2017
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… durch Trunkenheit im Verkehr sowie wegen des mehrmaligen Fahrens ohne Fahrerlaubnis. Seinem dann im Jahre 2011 gestellten Antrag auf Neuerteilung der Fahrerlaubnis begegnete die Fahrerlaubnisbehörde mit der Anordnung eines medizinisch-psychologischen …
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03.08.2017
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
… ob Fahrschulen, die beispielshalber dem Erwerb einer Fahrerlaubnis für PKW dienen, umsatzsteuerpflichtig sind. Bis zur Beantwortung der Frage durch das höchste europäische Gericht ist das Verfahren vor dem Bundesfinanzhof ausgesetzt. Jedes …
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01.08.2017
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Nach der Weigerung, ein angefordertes Gutachten über eine Blut- und Urinuntersuchung einzureichen, wurde dem Betroffenen seitens der Fahrerlaubnisbehörde die Fahrerlaubnis entzogen. Allein diesen Umstand sah das VG Minden in seinem Urteil …
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28.07.2017
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… kann die Nichtbeibringung jedenfalls nicht auf eine Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen schließen lassen, mithin auch keine Entziehung der Fahrerlaubnis erfolgen. Vorliegend war der Betroffene im Rahmen einer Polizeikontrolle positiv …
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08.07.2017
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Bundesverwaltungsgericht hat im April 2017 per Urteil entschieden, dass der Antrag auf Neuerteilung der Fahrerlaubnis nach der erstmaligen Verurteilung wegen Trunkenheit im Straßenverkehr nach § 316 StGB und der damit einhergegangen …
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07.07.2017
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das OVG Schleswig-Holstein hat per Beschluss im Januar 2017 für Recht befunden, dass sich die Rechtmäßigkeit der Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund von 8 oder mehr Punkten im Verkehrszentralregister (VZR) danach richtet, ob …