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Wie kann ein Verfahren vor dem Truppendienstgericht positiv für den Soldaten ausfallen ? - Expertenbeitrag
Wie kann ein Verfahren vor dem Truppendienstgericht positiv für den Soldaten ausfallen ? - Expertenbeitrag
| 07.12.2023 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Über den Ablauf und die Möglichkeiten der Entscheidung, mit welchen Maßnahmen ein Urteil der Truppendienstgerichte ausfallen kann wurde bereits in anderen Expertenbeiträgen berichtet. Die Truppendienstgerichte verhängen dann die in § 58 der …
Rückzahlung von Weiterbildungskosten nach der Kündigung?
Rückzahlung von Weiterbildungskosten nach der Kündigung?
| 02.12.2023 von Rechtsanwalt Simon Bürgler
Ist das Arbeitsverhältnis beendet, steht oftmals auch die Rückzahlungspflicht von Fortbildungskosten im Raum - sei es für eine interne oder externe Weiterbildung, ein Masterstudium oder einen Lehrgang. Diese Verpflichtung zur Rückzahlung …
EuGH-Urteil zu religiösen Symbolen – auch öffentliche Arbeitgeber dürfen Verbot aussprechen
EuGH-Urteil zu religiösen Symbolen – auch öffentliche Arbeitgeber dürfen Verbot aussprechen
| 30.11.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Bislang war die Frage ungeklärt, ob Angestellte in der öffentlichen Verwaltung religiöse Symbole tragen dürfen. Zwar ging es im konkreten Fall vor dem EuGH darum, ob eine Muslima ein Kopftuch bei der Arbeit tragen darf, allerdings hat das …
Arbeitsrecht: Unterschrift auf Arbeitszeugnis entscheidend
Arbeitsrecht: Unterschrift auf Arbeitszeugnis entscheidend
| 29.11.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Ein Arbeitszeugnis ist mit gewissen arbeitsrechtlichen Regelungen verbunden. Zum Beispiel darf es keine negativen Formulierungen enthalten. Sogar ist es möglich, in der Unterschrift einen lachenden Smiley einzufordern, wenn dieser …
Das Strafverfahren ist für dienstliche Folgen des Soldaten oft entscheidend - Expertenbeitrag
Das Strafverfahren ist für dienstliche Folgen des Soldaten oft entscheidend - Expertenbeitrag
| 29.11.2023 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Rechtstipp berichtet über Erfahrungen im Zusammenhang von Entlassungen von Soldaten der Bundeswehr. Es handelt sich um persönliche Erfahrungen aus langjährigen Erfahrungen als Vertragsanwalt eines großen Berufsverbandes. Rechtsanwalt …
Arbeitsrecht: Das gilt für betriebliche Weihnachtsfeiern
Arbeitsrecht: Das gilt für betriebliche Weihnachtsfeiern
| 27.11.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Ende des Jahres ist es wieder so weit: Die Einladung zur betrieblichen Weihnachtsfeier landet im Postfach. Und falls nicht?! Wenn eine betriebsöffentliche Weihnachtsfeier stattfindet, dann auch für alle Mitarbeiter. So entschied es das …
Strafe für Bundeswehrsoldaten, der ​Coronaimpfung verweigert - Expertenbeitrag
Strafe für Bundeswehrsoldaten, der ​Coronaimpfung verweigert - Expertenbeitrag
| 27.11.2023 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Soldaten der Bundeswehr müssen sich seit 2021 gegen Covid impfen lassen. Die Bundeswehr hat die Coronaimpfung damals in die Liste der für jeden aktiven Soldaten verbindlichen Basisimpfung aufnehmen lassen. Die Gerichte beurteilen Verstöße …
Kurioses aus dem Arbeitsrecht: Wenn das Nickerchen 222.222.222,22 Euro kostet
Kurioses aus dem Arbeitsrecht: Wenn das Nickerchen 222.222.222,22 Euro kostet
| 22.11.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Kündigung wegen Überweisung in Höhe von 222.222.222,22 Euro statt 62,40 Euro Eine Bankangestellte winkte einen Zahlungsbeleg durch, der fälschlicherweise 222.222.222,22 Euro anstatt richtigerweise 62,40 Euro betrug. Dafür erhielt sie die …
Arbeitsrecht: Schikanöse Aufgaben für Arbeitnehmer unzulässig
Arbeitsrecht: Schikanöse Aufgaben für Arbeitnehmer unzulässig
| 21.11.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
LAG Köln entschied über schikanöse Arbeits-Bedingungen Manche Arbeitgeber haben den Drang, ihren Mitarbeitern das Leben zur Hölle zu machen. Einen kuriosen Fall hierzu entschied das Landes-Arbeitsgericht (LAG) Köln (7 Sa 1597/04). Ein …
Faulenzerei im Homeoffice? Arbeitgeber trägt Beweispflicht!
Faulenzerei im Homeoffice? Arbeitgeber trägt Beweispflicht!
| 03.04.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Egal ob Homeoffice oder Präsenzarbeit: Der Arbeitnehmer hat seine geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen. Dafür erhält er sein Entgelt . Geht der Arbeitgeber allerdings davon aus, der Arbeitnehmer würde im Homeoffice nur faulenzen, trägt …
Betriebsrat-Vergütung: mehr Rechtssicherheit dank Empfehlung der Experten-Kommission
Betriebsrat-Vergütung: mehr Rechtssicherheit dank Empfehlung der Experten-Kommission
| 17.11.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Nach Unsicherheiten durch widersprüchliche Rechtsprechung der Strafgerichte und Arbeitsgerichte herrscht nun Klarheit : Die Arbeitsgerichte hatten recht. Der Bundesgerichtshof (BGH) urteilte im Januar 2023 zur Strafbarkeit, wenn …
Bahnstreik: Das gilt arbeitsrechtlich für den Arbeitsweg
Bahnstreik: Das gilt arbeitsrechtlich für den Arbeitsweg
| 15.11.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Ab heute Abend ist es wieder so weit: Die Gewerkschaft GDL hat Bahnpersonal und Lokführer zum Streik aufgerufen. Zwischen 22:00 Uhr bis morgen um 18:00 Uhr fahren entweder gar keine Züge oder es steht ein sehr eingeschränktes Angebot zur …
Arbeitsrecht: Lohnfortzahlung bei Selbstverletzung aus Wut über Arbeitgeber?
Arbeitsrecht: Lohnfortzahlung bei Selbstverletzung aus Wut über Arbeitgeber?
| 14.11.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Der Fall vor dem LAG Hessen Ein Angestellter geriet am Arbeitsplatz derart in Rage, dass er sich die Hand selbst erheblich verletzte. Hat er nun Anspruch auf Lohnfortzahlung , weil er deswegen krankheitsbedingt ausfiel? Darüber entschied …
Gekündigter Mitarbeiter zu 39.500 € Erstattung gestohlenen Weins verurteilt
Gekündigter Mitarbeiter zu 39.500 € Erstattung gestohlenen Weins verurteilt
| 13.11.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
„In vino veritas“ – Im Wein liegt die Wahrheit . Das schrieb schon der Lyriker Alkaios von Lesbos im antiken Griechenland. So ehrlich, wie sich mancher durch den Weingenuss ausdrückt, verhielt sich ein Angestellter beim Diebstahl zweier …
Urteil zu tödlichem Arbeitsunfall in der Landwirtschaft
Urteil zu tödlichem Arbeitsunfall in der Landwirtschaft
| 09.11.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Arbeitsunfälle haben mitunter einen tödlichen Ausgang. Erst kürzlich verstarben vier Bauarbeiter auf einer Hamburger Baustelle, weil ein Gerüst einstürzte. Für Hinterbliebene bleibt neben der Trauer oft noch der Streit mit der …
Betriebsräte bei VW klagen erfolgreich gegen Gehaltskürzungen
Betriebsräte bei VW klagen erfolgreich gegen Gehaltskürzungen
| 08.11.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Der Strafsenat am Bundesgerichtshof (BGH) fällte ein Urteil bezüglich der Gehälter bei den VW-Betriebsräten. Allerdings geschah das nicht im Gleichklang mit dem Bundes-Arbeitsgericht (BAG). Dennoch kürzte der Automobilkonzern die Gehälter. …
Wie das Arbeitsrecht die Arbeit an Sonn- und Feiertagen regelt
Wie das Arbeitsrecht die Arbeit an Sonn- und Feiertagen regelt
| 07.11.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Am Wochenende haben die Arbeitnehmer meist das besondere Bedürfnis , sich auszuruhen oder ihr Privatleben zu pflegen. Daher verbietet das Arbeitsrecht ihm Rahmen des Arbeitszeit-Gesetzes in Deutschland grundsätzlich die Beschäftigung an …
Arbeitsrecht: VW streicht Homeoffice-Tage für Manager
Arbeitsrecht: VW streicht Homeoffice-Tage für Manager
| 06.11.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Der Fahrzeugkonzern Volkswagen gewährte den Mitarbeitern eine großzügige Homeoffice-Regelung. Manager und Führungskräfte hatten die Möglichkeit, vier Tage pro Woche im Homeoffice zu arbeiten und einen Tag ins Büro zu kommen. Nun ist das …
Arbeitsrecht: Wie viele Stunden in der Woche umfasst Arbeit auf Abruf?
Arbeitsrecht: Wie viele Stunden in der Woche umfasst Arbeit auf Abruf?
| 03.11.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Ein Unternehmen beschäftigte eine Arbeitnehmerin auf Abruf weniger als sie eigentlich wollte. Daher hat sie eine Klage eingereicht, um eine Ausgleichszahlung zu erhalten. Das Bundes-Arbeitsgericht (BAG) hat in diesem Fall entschieden: Laut …
Arbeitsunfall auf Hamburger Baustelle mit vier Todesopfern
Arbeitsunfall auf Hamburger Baustelle mit vier Todesopfern
| 02.11.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Am Montag, den 30.10.2023, ereignete sich auf einer Baustelle in der Hamburger Hafencity ein tragischer Arbeitsunfall: Ein Gerüst mit Bauteilen stürzte vom achten Stockwerk aus in einen Fahrstuhlschacht. Dabei starben vier Bauarbeiter. Ein …
Arbeitsrecht: Fristlose Kündigung wegen Privatnutzung dienstlicher Tankkarten
Arbeitsrecht: Fristlose Kündigung wegen Privatnutzung dienstlicher Tankkarten
| 31.10.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Das Landes-Arbeitsgericht Niedersachsen beschäftigte sich mit einem Fall, bei dem ein Arbeitnehmer sein Auto auf Firmenkosten betankte. Das Gericht stellte fest, dass hier die fristlose Kündigung ohne vorherige Abmahnung gerechtfertigt ist …
Sieben Urteile aus dem Arbeitsrecht zu Bagatell-Kündigungen
Sieben Urteile aus dem Arbeitsrecht zu Bagatell-Kündigungen
| 30.10.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Kleine Verfehlungen, große Konsequenzen: Manchmal sind es nur Kleinigkeiten, wie ein Krabbenbrötchen oder ein Pfandbon im Wert von 1,30 Euro, die den Job kosten. Immer wieder beschäftigen sich Gerichte mit Kündigungen aufgrund von …
Arbeitsrecht: Wer trägt die Beweislast für das Arbeitszeugnis?
Arbeitsrecht: Wer trägt die Beweislast für das Arbeitszeugnis?
| 13.11.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Arbeitszeugnis birgt Konfliktpotenzial Wenn das Arbeitsverhältnis endet, bietet häufig noch das Arbeitszeugnis Konfliktpotenzial. In vielen Fällen ist der Mitarbeiter mit der Bewertung des Chefs unzufrieden. Erzielen beide Parteien keine …
Kündigung wegen Drogenkonsums in der Freizeit?
Kündigung wegen Drogenkonsums in der Freizeit?
| 26.10.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Wer Drogen konsumiert, genießt nicht nur den Rausch, sondern hat womöglich auch noch mit negativen Konsequenzen zu rechnen. Das ist dann der Fall, wenn sich der private Konsum auf das Arbeitsleben auswirkt. Wie ist das möglich? …