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Immer wieder Zeugnis: versteckte Hinweise im Zeugnis
Immer wieder Zeugnis: versteckte Hinweise im Zeugnis
| 14.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Arbeitszeugnisse verlieren in der heutigen Arbeitswelt immer mehr an Bedeutung . Dies liegt zum einen daran, dass geeignete Kandidaten von Unternehmen immer häufiger durch Personalvermittler und ähnliche Dienstleister identifiziert werden. …
Neues zur Speicherung von Mitarbeiterdaten (BAG v. 23.10.2018, ABN 36/18)
Neues zur Speicherung von Mitarbeiterdaten (BAG v. 23.10.2018, ABN 36/18)
| 13.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich in seinem Beschluss vom 23.10.2018 (1 ABN 36/18) mit einer Frage zur betrieblichen Mitbestimmung beschäftigt. Inhaltlich ging es darum, ob dem Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht nach § 87 Abs. 1 Nr. …
Amtsgericht Rottweil: Kostenerstattung für Hörgeräte
Amtsgericht Rottweil: Kostenerstattung für Hörgeräte
| 22.03.2019 von Rechtsanwältin Aylin Kempf geb. Pratsch
Versicherungsschutz aus der privaten Krankenversicherung besteht auch für den Erwerb von Hörgeräten. Das Amtsgericht Rottweil hat mit Datum vom 30. Januar 2018, Az. 2 C 102/19, rechtskräftig festgestellt, dass Versicherungsschutz aus der …
Update: Brexit-Lösung für deutsche Limiteds
Update: Brexit-Lösung für deutsche Limiteds
| 12.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Rupprecht Rodenstock
Kommt der „harte“ Brexit, droht die persönliche Haftung für Gesellschafter einer englischen Limited, die in Deutschland eingetragen ist. Denn das deutsche Recht kennt die Gesellschaftsform der Limited nicht, was dazu führt, dass der …
Der Auskunftsanspruch nach § 34 BDSG / Speicherung von Mitarbeiterdaten
Der Auskunftsanspruch nach § 34 BDSG / Speicherung von Mitarbeiterdaten
| 12.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Viele Arbeitnehmer wissen gar nicht, dass sie gegenüber ihrem Arbeitgeber einen Anspruch haben, dass der Arbeitgeber über die Daten und die Herkunft der Daten, die er über den einzelnen Mitarbeiter gespeichert hat, Auskunft erteilt . Die …
Schriftformerfordernis des Arbeitsvertrags? Und muss er unterschrieben sein?
Schriftformerfordernis des Arbeitsvertrags? Und muss er unterschrieben sein?
| 11.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Häufig kommen Mandanten auf mich zu und sind in Sorge, weil sie keinen schriftlichen Arbeitsvertrag haben. Was heißt das? Das heißt entweder, dass die Mitarbeiter überhaupt keinen Vertrag in Papierform haben, jedenfalls keinen …
Strafbefehl erhalten – Lohnt sich ein Einspruch? Fachanwalt für Strafrecht
Strafbefehl erhalten – Lohnt sich ein Einspruch? Fachanwalt für Strafrecht
| 10.01.2019 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Wichtigste vorab: Wenden Sie sich nach Erhalt eines Strafbefehls umgehend an einen Fachanwalt für Strafrecht. Es besteht nur eine kurze Frist von 2 Wochen zur Einlegung eines Einspruchs ab Zustellung des Strafbefehls. Beim …
Nürnberger Versicherung zahlt Berufsunfähigkeitsrente an Multiple Sklerose-Erkrankte
Nürnberger Versicherung zahlt Berufsunfähigkeitsrente an Multiple Sklerose-Erkrankte
| 22.03.2019 von Rechtsanwältin Aylin Kempf geb. Pratsch
Die Nürnberger Lebensversicherung AG zahlt einer an Multiple Sklerose erkrankten Versicherungsnehmerin nach Einschaltung von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft eine Berufsunfähigkeitsrente, nachdem sie zuvor die Zahlung …
BSG: Bei Gewinnverzicht volles Elterngeld für einen Personengesellschafter
BSG: Bei Gewinnverzicht volles Elterngeld für einen Personengesellschafter
| 10.01.2019 von Rechtsanwältin Beate Metschkoll
Hat der Gesellschafter einer Personengesellschaft für die Zeit des Elterngeldbezugs auf seinen Gewinn verzichtet, so ist der im Steuerbescheid ausgewiesene Jahresgewinn nicht mehr anteilig im Elterngeldbezugszeitraum als Einkommen …
Weihnachtsfeier im Betrieb – Muss ich teilnehmen/Teilnahmepflicht?
Weihnachtsfeier im Betrieb – Muss ich teilnehmen/Teilnahmepflicht?
| 10.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Häufig fragen mich Mandanten, die mich aufsuchen, ob sie bei einer betrieblichen Weihnachtsfeier teilnehmen müssen oder nicht . Findet die Weihnachtsfeier während der vereinbarten Arbeitszeit statt, erklärt der Arbeitgeber die Veranstaltung …
Das Erbrecht des adoptierten Kindes
Das Erbrecht des adoptierten Kindes
| 09.01.2019 von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
In Deutschland gilt bei der gesetzlichen Erbfolge das sog. „ Verwandtenerbrecht “. Die gesetzliche Erbfolge sieht die Verwandten des Erblassers und den überlebenden Ehegatten als Erben vor. Verwandt miteinander sind Personen, die …
Minijob / Trainee / Praktikant & Co: Liegt ein Arbeitsverhältnis vor (Urlaub / Gehalt / Krankheit)?
Minijob / Trainee / Praktikant & Co: Liegt ein Arbeitsverhältnis vor (Urlaub / Gehalt / Krankheit)?
| 09.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Ab dem 1. Januar 2019 ist geplant, den Mindestlohn zu heben . Dies bringt bei Minijobs die Konsequenz mit sich, dass die 450-€-Grenze schneller erreicht ist, d. h. nach weniger geleisteten Arbeitsstunden. Das bedeutet ganz konkret: …
Grober Behandlungsfehler – Auswirkungen auf die Beweislastverteilung
Grober Behandlungsfehler – Auswirkungen auf die Beweislastverteilung
| 08.01.2019 von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Selbst wenn der geschädigte Patient im Rahmen eines Arzthaftungsprozesses den Nachweis eines behandlungsfehlerhaften Vorgehens führen kann, ist die Klage noch lange nicht gewonnen: Sollte es sich bei dem von einem Sachverständigen …
Nochmal zehn Fakten über Verfassungsbeschwerden
Nochmal zehn Fakten über Verfassungsbeschwerden
| 15.07.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Heute Teil drei der Serie über Verfassungsbeschwerden. 21. Entscheidungen des BVerfG sind verbindlich Normale Urteile der untergeordneten Gerichte gelten nur zwischen den Beteiligten. In anderen Prozessen können sie als Maßstab herangezogen …
Teilzeit in Elternzeit: Ablehnung durch den Arbeitgeber – Konfliktlösung?
Teilzeit in Elternzeit: Ablehnung durch den Arbeitgeber – Konfliktlösung?
| 08.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Mütter bekommen Kinder, Mütter sind häufig – und Gott sei Dank – auch Arbeitnehmer. Nachdem das Kind geboren wurde und der Mutterschutz abgelaufen ist, beantragen viele Mütter Elternzeit. Das ist gut und richtig, um sich um das Aufwachsen …
Weite Haftung des Kraftfahrthaftpflichtversicherers
Weite Haftung des Kraftfahrthaftpflichtversicherers
| 07.01.2019 von Rechtsanwalt Florian Hammel LL.M.
Wird beim Betrieb eines Kraftfahrzeugs ein Mensch verletzt oder getötet oder eine Sache beschädigt, so haftet der Haftpflichtversicherer des Autos (Kraftfahrthaftpflichtversicherer) für den entstandenen Schaden, § 7 Abs. 1 StVG, § 115 Abs. …
Verfall von Urlaubsansprüchen
Verfall von Urlaubsansprüchen
| 07.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Christopher von Harbou
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) zwingt deutsche Arbeitgeber wieder einmal zu Änderungen bei der bisherigen Praxis der Urlaubsgewährung. Bislang verfällt der Urlaub mit Ablauf des Kalenderjahres, wenn ihn der Arbeitnehmer bis dahin nicht …
OLG München bejaht Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter bei Ankaufuntersuchung des Tierarztes
OLG München bejaht Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter bei Ankaufuntersuchung des Tierarztes
| 07.01.2019 von Rechtsanwältin Birgit Blank
Die Parteien stritten vor dem Landgericht München II, AZ: 11 O 1536/17 wegen der Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen aus fehlerhafter Ankaufuntersuchung des Tierarztes. Der Tierärztin wurde vorgeworfen, dass Befunde der Gliedmaßen im …
Testament ändern oder widerrufen – Worauf zu achten ist.
Testament ändern oder widerrufen – Worauf zu achten ist.
| 07.01.2019 von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Ein Erblasser kann ein Testament jederzeit und ohne besonderen Grund ändern oder aufheben bzw. widerrufen . Dies muss allerdings eindeutig geschehen. Der Widerruf erfolgt entweder durch ein Widerrufstestament , die Vernichtung oder die …
Betriebsschließung & betriebsbedingte Kündigung: schnelle Einigung in der Güteverhandlung ratsam?
Betriebsschließung & betriebsbedingte Kündigung: schnelle Einigung in der Güteverhandlung ratsam?
| 07.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Im Jahr 2018 befand ich mich als Anwalt fünfmal in folgender Situation. Einem Mandanten wurde betriebsbedingt gekündigt, weil der Betrieb vorgab, mit Ablauf der Kündigungsfrist stillgelegt zu werden. Entsprechende Gesellschafterbeschlüsse …
Neuer Teilzeitanspruch – Reduzierung und Anspruch zurück zur Vollzeit?!
Neuer Teilzeitanspruch – Reduzierung und Anspruch zurück zur Vollzeit?!
| 04.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
In der Vergangenheit konnten Arbeitnehmer vom Unternehmen abgewiesen werden, wenn sie eine Verlängerung der Arbeitszeit begehrten. Voraussetzung war bislang, dass es sich bei der besetzenden Stelle nicht um einen „entsprechenden freien …
Anleger und Händler bei SafeMarkets fürchten um ihr Geld, CLLB vertritt geschädigte Investoren
Anleger und Händler bei SafeMarkets fürchten um ihr Geld, CLLB vertritt geschädigte Investoren
| 03.01.2019 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
München/Berlin, den 02.01.2019 SafeMarkets, eine Handelsplattform für binäre Optionen auf Krypto- und Fiatwährungen soll angeblich Transaktionen ohne Einverständnis der Anleger vornehmen. Weiter finden sich Berichte, das Auszahlungen …
GmbH in der Krise: Insolvenzantrag des Geschäftsführers gegen Willen der Gesellschafter?
GmbH in der Krise: Insolvenzantrag des Geschäftsführers gegen Willen der Gesellschafter?
| 03.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Rupprecht Rodenstock
In der Krise der Gesellschaft muss der Geschäftsführer Rückgrat beweisen und sich gegen Gesellschafter und Mitgeschäftsführer behaupten. Er muss die Krise des Unternehmens erkennen und konsequent handeln, um eigene Haftungsrisken zu …
Versetzungsklausel im Arbeitsvertrag vs. Weisungsbefufnis (§ 106 GewO)
Versetzungsklausel im Arbeitsvertrag vs. Weisungsbefufnis (§ 106 GewO)
| 03.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Häufig fragen mich Mandanten, ob sie einer Weisung bzw. Versetzung nachkommen müssen oder nicht. Die Arbeitnehmer sind häufig der Auffassung, dass der sogenannte Versetzungsvorbehalt im Arbeitsvertrag, sofern ein solcher denn einseitig vom …