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Das ABC in der U-haft!
Das ABC in der U-haft!
| 08.02.2024 von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Als Rechtsanwalt für Strafrecht und Verteidigung stehe ich, Mustafa Ertunc, meinen Mandanten bei der Aufklärung von Untersuchungshaftfällen mit Rat und Tat zur Seite. Die Untersuchungshaft ist ein schwerwiegender Eingriff in die persönliche …
Wie wird Stalking im Strafrecht bestraft und was gibt es für Möglichkeiten für die Betroffenen?!
Wie wird Stalking im Strafrecht bestraft und was gibt es für Möglichkeiten für die Betroffenen?!
| 07.02.2024 von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Wie wird Stalking im Strafrecht bestraft und was gibt es für Möglichkeiten für die Betroffenen?! Die Bestrafung von Stalking im Strafrecht kann je nach Land und Jurisdiktion unterschiedlich sein. In Deutschland wird Stalking durch mehrere …
Was sind die Folgen eines illegalen Aufenthaltes in Deutschland?
Was sind die Folgen eines illegalen Aufenthaltes in Deutschland?
| 06.02.2024 von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Was sind die Folgen eines illegalen Aufenthaltes in Deutschland Ein illegaler Aufenthalt in Deutschland kann verschiedene rechtliche und praktische Konsequenzen haben. Es ist wichtig zu beachten, dass die genauen Folgen je nach den …
Wichtige Informationen zu Ermittlungsverfahren im Strafrecht und deren Auswirkungen auf die Einbürgerung
Wichtige Informationen zu Ermittlungsverfahren im Strafrecht und deren Auswirkungen auf die Einbürgerung
| 05.02.2024 von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Betreff: Wichtige Informationen zu Ermittlungsverfahren im Strafrecht und deren Auswirkungen auf die Einbürgerung Als erfahrener Anwalt, spezialisiert auf Strafrecht und Ausländerrecht, liegt es mir am Herzen, Sie über die entscheidende …
Pflichtteil und Haus ⚠️ Welcher Erbanspruch bei Immobilien?
Pflichtteil und Haus ⚠️ Welcher Erbanspruch bei Immobilien?
| 11.02.2024 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Gerade wenn Immobilien Teil eines Erbes sind, möchten die Erblasser sicherstellen, wer das Haus erhält und nach ihrem Tod bewohnen bzw. verwerten darf. Im Zuge dessen werden häufig die anderen Personen enterbt und haben dann lediglich …
Aufmaßpflicht bleibt bei AN, außer AG verweigert grundlos Teilnahme
Aufmaßpflicht bleibt bei AN, außer AG verweigert grundlos Teilnahme
05.02.2024 von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
KG, Urteil vom 24.09.2021 - 7 U 35/15; BGH, Beschluss vom 19.10.2022 - VII ZR 852/21 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen) BGB § 640; VOB/B § 14 Abs. 1 D ie Feststellung der real erbrachten Bauleistungen erfordert in der Regel ein …
Was ist eine Halbstrafe und was sind die Voraussetzungen der Halbstrafe in der Strafvollstreckung?!
Was ist eine Halbstrafe und was sind die Voraussetzungen der Halbstrafe in der Strafvollstreckung?!
| 04.02.2024 von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Was ist eine Halbstrafe und was sind die Voraussetzungen der Halbstrafe in der Strafvollstreckung?! Die Halbstrafe – eine vorzeitige Entlassungsmöglichkeit für Strafgefangene, die sich auf die Hälfte der verhängten Freiheitsstrafe bezieht. …
Entdecken Sie die neuen Chancen für Ihre Einbürgerung mit Mustafa Ertunc aus Bremen!
Entdecken Sie die neuen Chancen für Ihre Einbürgerung mit Mustafa Ertunc aus Bremen!
| 03.02.2024 von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Entdecken Sie die neuen Chancen für Ihre Einbürgerung mit Mustafa Ertunc aus Bremen! Haben Sie schon von den spannenden Veränderungen im Einbürgerungsrecht gehört? Deutschland, als traditionell zurückhaltendes Einwanderungsland, öffnet mit …
Einspruchsfrist läuft auch ohne Urteilsgründe (Auslandsbezug); Organisationsfehler verhindern Wiedereinsetzung.
Einspruchsfrist läuft auch ohne Urteilsgründe (Auslandsbezug); Organisationsfehler verhindern Wiedereinsetzung.
01.02.2024 von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Landgericht Hannover **Aktenzeichen:** 6 O 111/16 1. Die Zustellung eines Versäumnisurteils, das entgegen § 313b Abs. 3 ZPO keinen Tatbestand und keine Entscheidungsgründe enthält, setzt die Einspruchsfrist in Gang, auch wenn es im Ausland …
DSL Bank Löschungsbewilligung ⚠️ Was tun bei Verzögerung?
DSL Bank Löschungsbewilligung ⚠️ Was tun bei Verzögerung?
| 04.02.2024 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Eine größere Anzahl von Kunden der DSL Bank hat inzwischen mit Löschungsbewilligungen zu kämpfen, die deutlich verzögert seitens des Kreditinstitutes erteilt werden. Nicht selten warten Kunden Monate, was Konsequenzen sowohl für den …
DSL Bank: Verzögerungen bei Erteilung der Löschungsbewilligung
DSL Bank: Verzögerungen bei Erteilung der Löschungsbewilligung
| 24.01.2024 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
DSL Bank erteilt nach sechs Monaten endlich Löschungsbewilligung Was war passiert? Unsere Mandantin hatte im August letzten Jahres ihre Wohnung verkauft. Mit dem Kaufpreis sollte auch eine zugunsten der DSL Bank im Wohnungsgrundbuch …
Kein Ausschluss von Werklohnklagen bei klarer Forderung trotz fehlender Schlussrechnung
Kein Ausschluss von Werklohnklagen bei klarer Forderung trotz fehlender Schlussrechnung
23.01.2024 von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
1. **Zur Durchsetzung von Abschlagszahlungen**: Nach Abnahme der Bauleistung und Ablauf der Frist für die Einreichung der Schlussrechnung gemäß § 14 Abs. 3 VOB/B kann ein Anspruch auf Abschlagszahlungen in der Regel nicht mehr gerichtlich …
Waldumwandlung ohne Genehmigung, wenn Bebauungsplan dies erfordert, auch bei älteren Plänen
Waldumwandlung ohne Genehmigung, wenn Bebauungsplan dies erfordert, auch bei älteren Plänen
18.01.2024 von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
OVG Niedersachsen, 07.09.2023 - 1 LB 18/23 Leitsatz : Ein Grundstück kann ohne Genehmigung nach Waldrecht umgewandelt werden, wenn ein Bebauungsplan eine Nutzung vorsieht, die die Umwandlung des Waldes erfordert. Diese Regel gilt auch für …
Abrechnung auf Stundenbasis: Beweislast bei unwirtschaftlicher Betriebsführung
Abrechnung auf Stundenbasis: Beweislast bei unwirtschaftlicher Betriebsführung
11.01.2024 von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
In einem Urteil des OLG Nürnberg vom 22. Dezember 2022 (Az. 13 U 630/21) wurden wichtige Aspekte zur Abrechnung auf Stundenbasis in der Baubranche geklärt. Dieses Urteil hat erhebliche Bedeutung für Unternehmer und Besteller, die …
Abmahnung WILD BEAUTY GmbH - Inhaltsstoff „Lilial"
Abmahnung WILD BEAUTY GmbH - Inhaltsstoff „Lilial"
| 11.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Achtung! Die Wild Beauty GmbH lässt durch die Rechtsanwälte FPS Rechtsanwälte Abmahnungen im Bereich Wettbewerbsrecht und Markenrecht aussprechen. Bei der Wild Beauty GmbH handelt es um einen exklusiven Distributor für Produkte der Firma …
Abmahnung - Frommer Legal – Serie „Ted Lasso”
Abmahnung - Frommer Legal – Serie „Ted Lasso”
09.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung der Rechtsanwälte Frommer Legal erhalten? Ihnen wird vorgeworfen Folgen der Serie „Ted Lasso“ über eine Internettauschbörse heruntergeladen zu haben? Jetzt richtig handeln. Die Rechtsanwälte Frommer Legal aus …
Abmahnung Denk Keramische Werkstätten e.K wegen Verletzung der Marke "Schmelzfeuer"
Abmahnung Denk Keramische Werkstätten e.K wegen Verletzung der Marke "Schmelzfeuer"
08.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung der Denk Keramische Werkstätten e.K wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung erhalten? Jetzt richtig reagieren. Die Denk Keramische Werkstätten e.K verkauf über Ihre Webseite diverse Dekoartikel. So ua. eine …
BGH: Kündigung des Prämiensparvertrages kann auch nach Erreichen der höchsten Prämienstufe ausgeschlossen sein.
BGH: Kündigung des Prämiensparvertrages kann auch nach Erreichen der höchsten Prämienstufe ausgeschlossen sein.
| 05.01.2024 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Der Bundesgerichtshof entscheidet zugunsten des Sparers: Auch nach Erreichen der höchsten Prämienstufe kann eine ordentliche Kündigung des Prämiensparvertrages durch die Sparkasse unzulässig sein, wenn die Vertragsurkunde eine …
Ein Mangel muss schon vor der Abnahme des Werks bestehen
Ein Mangel muss schon vor der Abnahme des Werks bestehen
| 01.01.2024 von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
OLG Oldenburg, Beschluss vom 17.07.2023 - 12 U 214/19 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgenommen) BGB §§ 633, 634, 640 In einem Rechtsfall vor dem OLG Oldenburg zwischen einem Auftraggeber (AG) und einem Auftragnehmer (AN) wegen Mängeln an …
Mahnung BURGSCHILD Inkasso für DigiRights Administration GmbH – Jetzt richtig handeln!
Mahnung BURGSCHILD Inkasso für DigiRights Administration GmbH – Jetzt richtig handeln!
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Update Jan uar 2024 Uns liegen weitere Schreiben der BURGSCHILD Inkasso zur Überprüfung vor. Offenbar handelt es sich um eine sehr große Anzahl an Schreiben die Ende Dezember 2023 versandt worden sind. Dies auch nicht nur in Deutschland, …
Verjährung 2023/2024 für Ansprüche aus 2020 erst zum 02.01.2024
Verjährung 2023/2024 für Ansprüche aus 2020 erst zum 02.01.2024
| 21.12.2023 von Rechtsanwalt Sascha Schiller
Das wichtigste zuerst: Ansprüche aus dem Jahr 2020 , die der regelmäßigen Verjährungsfrist von drei Jahren unterliegen, verjähren gemäß § 193 Abs. 2 BGB erst mit Ablauf des 02.01.2024 . Diese spezifische Fristverlängerung ergibt sich …
Urheberrecht - Abmahnung Fotoklau - Was man wissen sollte
Urheberrecht - Abmahnung Fotoklau - Was man wissen sollte
| 22.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell beraten und vertreten wir vermehrt in Fällen bei denen es um die unberechtigte Nutzung von Fotos geht. Leider glauben immer noch viele, dass man Fotos im Internet kopieren und dann einfach nutzen kann. Das ist allerdings falsch. …
Minijobber – Keine richtigen Arbeitnehmer*innen?
Minijobber – Keine richtigen Arbeitnehmer*innen?
20.12.2023 von Rechtsanwalt Karsten Kahlau
BAG, Urt. v. 18.1.2023 - 5 AZR 108/22 Eine geringere Stundenvergütung, weniger Urlaubsanspruch und eine kürzere Kündigungsfrist als bei den „echten“ Mitarbeitenden sind für Minijober*innen doch ganz normal, oder? Das Verfahren Der Kläger …
Abmahnung: PLAION GmbH wegen Urheberrechtsverletzung
Abmahnung: PLAION GmbH wegen Urheberrechtsverletzung
| 20.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns mal wieder eine Abmahnung der PLAION GmbH zur Überprüfung vor. Vertreten wird die PLAION GmbH weiter durch die RKA Rechtsanwälte. In der aktuellen Abmahnung der RKA Rechtsanwälte wird dem abgemahnten Anschlussinhaber …