Ihre Suchergebnisse: Zu Recht finden!
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Rechtsanwalt Christian KeßlerSofern Sie Beschuldigte/r in einem strafrechtlichen Ermittlungsverfahren sind, oder eine Vorladung zu einer Vernehmung erhalten haben, eine Durchsuchung/Hausdurchsuchung stattgefunden hat, stattfinden … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Christian KeßlerIn Städten wird bei größeren Veranstaltungen und dem dadurch bedingten Mangel an Hotelzimmern etc. oftmals die Möglichkeit genutzt, das eigene Heim bzw. die eigene Wohnung an Dritte über Airbnb und we … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Christian KeßlerDas Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 04.06.2019 hat die Diskussion um Scheinselbständigkeit erneut entfacht. Das BSG hat entschieden, dass Honorarärzte in Kliniken oftmals als Scheinselbständ … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Christian KeßlerDas Besteuerungsrecht für Arbeitnehmer liegt grundsätzlich an dem Ort ihrer Tätigkeit. Doppelbesteuerungsabkommen Zu den nationalen Vorschriften kommen jeweils die Regelungen in Doppelbesteuerungsabko … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Bernd AndresenDie Verbindung über das Internet, Telefon- und Videokonferenzen usw. lassen zunehmend die Notwendigkeit entfallen, dass Arbeitnehmer an einem bestimmten Standort im Büro ihre Arbeit erbringen müssen. … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Bernd AndresenDer gesetzliche Urlaubsanspruch nach §§ 1, 3 BUrlG (Bundesurlaubsgesetz) entsteht auch während einer Elternzeit. Eine Mutter (oder Vater), die rechtzeitig Elternzeit beantragt hat, erhält also auch wä … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Anton Bernhard HilbertRechtstipps von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert, Waldshut-Tiengen Fehlerhafte Einladung führt zu fehlerhaften Beschlüssen Die Wohnungseigentümergemeinschaft regelt ihre Angelegenheiten durch Besch … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Bernd AndresenFür die meisten Arbeitnehmer ist es ein Schock: Der Arbeitgeber muss Insolvenzantrag stellen. Oft kündigt es sich bereits vorher an, die Gehaltszahlungen kommen verspätet oder gar nicht und die Gerüch … Weiterlesen
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Neue Rechtsprechung des EuGH: Kein automatischer Verfall von Urlaubsansprüchen zum Jahresende (mehr)Rechtsanwalt Bernd AndresenDer EuGH hat in zwei Verfahren (C-619/16, C-684/16) am 06.11.2018 entschieden, dass ein automatischer Verfall nicht genommener Urlaubstage zum Jahresende, wie in § 7 Abs. 3 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Anton Bernhard HilbertSchenkungen auf den Todesfall sind beliebt, hauptsächlich in Form der Zuwendung einer Kapitallebensversicherung. Der Begünstigte konnte sich bisher sicher sein, das Kapital zu behalten, wenn nicht die … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Anton Bernhard HilbertDer Streit um die Höhe von Nachbars Hecke gehört zu den Klassikern der Nachbarrechts-Streitigkeiten. Das Landgericht Freiburg entscheidet falsch über einen wichtigen Aspekt (Urteil vom 07.12.2017 – 3 … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Anton Bernhard HilbertDie EU-Datenschutzgrundverordnung, die am 25 Mai 2018 in Kraft tritt, stellt auch an jeden privaten Vermieter vielfältige Anforderungen. Bei Verstößen drohen Bußgelder. Deshalb muss sich jeder Vermiet … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Anton Bernhard HilbertErstaunlich oft hatte der Bundesgerichtshof in den vergangenen Jahren mit der Kündigung von Mietverhältnissen zu tun. Es handelt sich auch um eine schwierige Materie, vor allem für Vermieter. Hier ein … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Anton Bernhard HilbertDer Name des Hausbesetzers Die ganz große Zeit illegaler Hausbesetzungen ist zwar vorbei. Dennoch bleibt das Problem vor allem in den Zentren von Großstädten akut, erinnert sei nur an die „Rote Flora“ … Weiterlesen
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Rechtsanwältin Karin PleweEs kommt immer wieder vor, dass sich eine Erbschaft zu einem finanziellen Problem für den Erben entwickeln kann, weil sich herausstellt, dass anstelle des erhofften Geldsegens Schulden vorhanden sind. … Weiterlesen
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Rechtsanwältin Karin PleweNicht immer gehören die Pflichtteilsberechtigten zu dem Personenkreis, dem der Erblasser gerne etwas hinterlassen möchte. Insbesondere in Patchworkfamilien versuchen Erblasser häufig, unliebsame Pflic … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Anton Bernhard HilbertWer trägt die Räum- und Streupflicht: Der Grundstückseigentümer oder der Inhaber des Wegerechts? Einleitung Die Antwort ergibt sich entweder aus dem Gesetz oder sie ist bei der Vereinbarung der Dienst … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Anton Bernhard HilbertWer kostenlos ein Haus bewohnen darf, spart bares Geld. Dem Eigentümer des Hauses entgehen dadurch Einnahmen, nämlich Miete. Der unentgeltliche Verzicht auf das Wohnrecht kommt einer Schenkung gleich … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Anton Bernhard HilbertMit dem Tod einer Person (Erbfall) geht deren Vermögen (Erbschaft) als Ganzes auf eine oder mehrere andere Personen (Erben) über. So bestimmt es seit dem 01.01.1900 das Bürgerliche Gesetzbuch. Die Fra … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Anton Bernhard HilbertMit einer bewährten Anwaltsmethode bricht das Berliner Landgericht nämlich mit der neben der fristlosen Kündigung erklärten, ordentlichen Kündigung. Es schützt damit den zahlungssäumigen Mieter, aller … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Anton Bernhard HilbertEine besondere Herausforderung stellt sich dem Vermieter, wenn sein einziger Mieter stirbt, ohne einen Erben zu hinterlassen. Das gleiche Problem gilt es zu lösen, wenn die Erbfolge ungeklärt ist. Oft … Weiterlesen
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Rechtsanwältin Manuela Rienäcker-TäschMit Erreichen der Volljährigkeit der bisher unterhaltsberechtigten Kinder stellt sich für die Unterhaltsverpflichteten oft die Frage, wie lange die Unterhaltspflicht noch besteht. Das Gesetz hat hierz … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Anton Bernhard HilbertEs gibt viele Versuche, den ungeliebten Pflichtteil zu beseitigen oder zu reduzieren. Kaum ist das gelungen, kann sich das nächste Problem ergeben: die Besteuerung der Abfindung. Hier kann es erheblic … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Anton Bernhard HilbertDie Erbschaftsteuer nimmt Rücksicht auf delikate Familienverhältnisse. Deshalb entsteht Erbschaftsteuer auf den Pflichtteil nicht schon bei dessen Anfall, sondern erst dann, wenn der Pflichtteilsberec … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Anton Bernhard HilbertDas Pflichtteilsrecht ist verfassungsrechtlich geschützt. Es schränkt die – ebenso geschützte – Testierfreiheit ein. Deshalb empfinden Erblasser das zwingende Pflichtteilsrecht als lästiges Hindernis. … Weiterlesen