2.188 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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22.04.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… vorbereitet wird und sodann das eingeforderte Versprechen modifiziert wird. Beides ist wichtig, um das Risiko einer Vertragsstrafe (meist einhergehend mit einer weiteren Abmahnung) nach Möglichkeit zu vermeiden. Die Zahlungsforderungen werden …
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22.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Mit seinem schon dem Schgawort-Titel nach bezeichnenden Urteil vom 07.03.2024, Az. I ZR 83/23 – "Vielfachabmahner II" – hat der BGH eine wettbewerbsrechtliche Vertragsstrafe-Forderung des berühmt-berüchtigten IDO e.V. als Rechtsmissbrauch …
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21.04.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… sich eine endgültige Löschung darin enthaltener Lichtbilder oft schwieriger als es zunächst scheint. Das Risko empfindlicher Vertragsstrafen ist groß. Keinesfalls sollte eine Unterlassungserklärung abgegeben werden, bevor sichergestellt wurde …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… welche der Abmahnung beiliegt, kann ohne vorherige juristische Beratung über deren Konsequenzen und ohne professionelle Modifikation der Erklärung unschöne finanzielle Folgen in Form einer Vertragsstrafe haben. Denn dem Abgemahnten …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eine Vertragsstrafe. Es gibt also genug Gründe, sich sorgfältig zu überlegen, ob es überhaupt erforderlich oder sinnvoll ist, eine Unterlassungserklärung abzugeben und falls ja, mit welchem Inhalt. Im nachfolgenden Beitrag erläutere ich die häufigsten …
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07.04.2024
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… der Unterlassungsschuldnerin angezeigt. Dies stuft das OLG Nürnberg allerdings als unbedenklich ein. Aufruf urheberrechtlich geschützer Werke über Wayback Maschine löst keine Vertragsstrafe aus, OLG Nürnberg, 3 U 2291/23 Das OLG Nürnberg ist der Auffassung …
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27.03.2024
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
… einer Unterlassungserklärung, dass diese eine lebenslange Bindung entfaltet und im Falle eines Verstoßes gegen sie eine empfindliche Vertragsstrafe geschuldet sein kann – auch viele Jahre später. Wenn Sie sich keiner Schuld bewusst …
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23.03.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… bei berechtigten Abmahnungen sind die von Abmahnern vorformulierten Erklärungen nicht selten deutlich nachteilhafter gefasst als es nötig wäre. Eine übereilt abgegebene Unterlassungserklärung kann indes auch die Gefahr hoher Vertragsstrafen bergen …
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07.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Wiederholungsgefahr rechtssicher ausräumt und den Rechteinhaber klaglos stellt. Andererseits muss die Unterlassungsverpflichtungserklärung möglichst eng gefasst werden, um Folgerisiken (Vertragsstrafe!) zu reduzieren! Zudem sollte insb …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… schwieriger als es auf den ersten Blick scheint. Die Gefahr teurer Vertragsstrafen ist groß. Eine Unterlassungserklärung sollte keinesfalls abgegeben werden, bevor die Löschung nachhaltig und sicher erfolgt ist. Zudem wäre die Berechtigung …
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15.03.2024
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… versprochene hohe Vertragsstrafe. Diese wäre dann an die DAEDALIC zu zahlen. Wir sagen Ihnen, wie man das Problem löst. Nicht Jeder muss die Unterlassung unterschreiben. Wir sagen Ihnen worauf wir für Sie achten. Spezialist & Verteidiger …
03.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… vor allem in Bezug auf die Sinnhaftigkeit von Unterlassungserklärungen ohne Vertragsstrafe. Das Instrument einer Selbstregulierung durch Wettbewerber ist zum zahnlosen Tiger verkommen. Aber: Knuspermüsli II - Einblick in die veränderte …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… gewertet werden und birgt das Risiko hoher Vertragsstrafen bei Wiederholungsverstößen. Rechtsanwalt Oliver Eiben, erfahren mit NIMROD-Abmahnungen, bietet kostenfreie Erstberatung an, um die besten Strategien für den jeweiligen Fall aufzuzeigen …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… wenn diese Erklärung - wie vom Gegner vorgeschlagen - unterzeichnet wird. Dazu droht eine hohe Vertragsstrafe , wenn es zu einem Wiederholungsverstoß kommt. Zudem wäre der Unterlassungsvertrag mit der Kalpyso Media Group GmbH lebenslang wirksam …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… gefasst werden, um Folgerisiken (Vertragsstrafe!) zu reduzieren! Zudem sollte insb. von Unternehmen und Kaufleuten keine fixe Vertragsstrafe versprochen werden! Denken Sie dabei daran, dass ein strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… ist dem Abmahnschreiben eine vorformulierte Auskunftserteilung mit entsprechenden Fragen beigefügt. Auch ist dem Abmahnschreiben eine strafbewehrte Unterlassungserklärung beigefügt, die eine feste Vertragsstrafe von 5.100,00 € enthält …
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05.03.2024
von Rechtsanwältin Anne Jörg-Gessinger
… Mit Abgabe der Unterlassungserklärung muss sich der Unterzeichner zur Zahlung einer Vertragsstrafe für den Fall verpflichten, dass das fragliche Werk erneut über den Internetanschluss anderen Nutzern im Internet zur Verfügung gestellt …
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04.03.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… das Risiko von Vertragsstrafen und ggf. einer weiteren Abmahnung so weit wie möglich auszuschließen. Der Abgemahnte wäre zu informieren, dass- und inwieweit das Unterlassungsversprechen über den bloßen Text der Erklärung hinausgeht …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… beraten zu lassen. Die vorformulierten Erklärungen verpflichten häufig zu mehr, als unbedingt notwendig ist, und können zu hohen Vertragsstrafen führen, insbesondere wenn das beanstandete Bildmaterial nicht vollständig gelöscht wurde. IV …
29.02.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… einer Unterlassungserklärung birgt auch häufig die Gefahr von hohen Vertragsstrafen. Dieses Risiko besteht vor allem dann, wenn es etwa nicht gelungen ist, das fragliche Bildmaterial bis zur Abgabe der Unterlassungserklärung auch tatsächlich …
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29.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… weiterer Abmahnungen, Forderungen und Vertragsstrafen. Um die Chancen und Risiken im Vorfeld abzuwägen und die Haftung grundsätzlich zu klären, sollten Betroffene die Kanzlei Dr. Wachs konsultieren und einen Anwalt beauftragen. Welche …
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28.02.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… nicht hinreichend bewusst, welche Verpflichtungen mit einer solchen Erklärung einhergehen. Daher können Verstöße –welche mit einer Vertragsstrafe bedroht sind- schnell eintreten. Um weitere negative finanzielle Konsequenzen möglichst …
25.02.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… nicht selten die Gefahr von hohen Vertragsstrafen. Dies gilt etwa dann, etwa wenn das beanstandete Bildmaterial nicht restlos gelöscht wurde. Wir empfehlen gerade auch aufgrund der hohen Kostenrisiken, sich hierzu anwaltlich beraten und vertreten …
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19.02.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… die Reichweite der Bindung zu beschränken und die Erklärung auch einhaltbar zu gestalten. Sobald das Versprechen -auch als bspw. Fax- bei der Gegenseite eingeht, kann diese bei zu diesem Zeitpunkt noch fortbestehenden Verstößen Vertragsstrafe(n …