3.957 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
26.09.2023
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
OLG Düsseldorf zum Erschöpfungsgrundsatz gem. § 24 MarkenG Das OLG Düsseldorf hat sich in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 29. Juni 2023 – Az. I-20 U 278/20) mit den Grenzen des markenrechtlichen „Erschöpfungsgrundsatzes“ befasst …
|
08.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Situation: Sie haben ein Schreiben des örtlichen Jugendamts erhalten. Darin heißt es z.B. , dass man "aufgrund mitgeteilter Bedenken" ein "persönliches Beratungsgespräch im Interesse Ihres Kindes mit Ihnen führen" möchte. Ihr Kind soll …
|
25.09.2023
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Das Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG) ist ein Gesetz zur Reform der Pflegeversicherung, das am 23. Juni 2023 vom Bundestag beschlossen wurde. Es soll die Situation von Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen verbessern. In …
|
08.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Situation: Sie wurden wegen „sexuellen Missbrauchs von Kindern ohne Körperkontakt mit dem Kind“ gem. § 176a StGB angezeigt und haben eine Vorladung erhalten – oder es erfolgte sogar eine Hausdurchsuchung. Der Vorwurf: Sie hätten mit …
|
22.09.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
Viele Elternteile fürchten, dass die intakte Familienwelt ihres Kindes in Gefahr geraten könnte, wenn es zu einer Scheidung käme. Daher zögern sie oft, die Trennung einzuleiten, oder verschieben sie sogar, obwohl sie selbst wissen, dass es …
|
22.09.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Die 1. FC Köln GmbH & Co. KGaA lässt Abmahnungen wegen Tickethandels über die Kanzlei Lentze Stopper aussprechen. erteilt. Die mir zur Ersteinschätzung vorgelegte Abmahnung datiert vom 21.09.2023 und enthält den bekannten Vorwurf eines …
|
21.09.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Nabers
Ein Bescheid oder auch eine Verfügung sind andere Bezeichnungen für einen Verwaltungsakt. Ein Verwaltungsakt ist eine Handlungsform einer Behörde. Eine Behörde kann mit einem Verwaltungsakt Personen zu einem bestimmten Tun, Dulden oder …
|
21.09.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
...or can it be done online? Your divorce in Germany , just like your marriage, is a highly personal matter. That's why the family court mandates that you must appear in person for the oral divorce proceedings. However, in certain cases, …
|
21.09.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Ein Urheber hat grundsätzlich das Recht auf Anerkennung seiner Urheberschaft an dem Werk. Er kann bestimmen, ob sein Werk mit einer Urheberbezeichnung zu versehen ist und wie diese aussehen soll. Dieses Recht können laut einem Urteil des LG …
|
20.09.2023
von Rechtsanwalt Cornelius Vetter
Das Beispiel des Marktführers für Festnetztelefone „ Gigaset “ zeigt, dass auch große Unternehmen von unerwarteten Geschäftseinbrüchen betroffen sein können. Wenn in der Folge die Zahlungsverpflichtungen nicht mehr erfüllt werden können, …
|
20.09.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In dieser Woche erreichten mich mehrere Anfragen von Betroffenen, die eine Abmahnung der Lentze Stopper Rechtsanwälte im Auftrage der FC Bayern München AG erhalten haben. Die FC Bayern München AG lässt bekanntlich Abmahnungen wegen …
|
20.09.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
Es gibt eine gute Handvoll (Tausend...) Ratgeber, die erwachsene Menschen vor der Wiederkehr ins elterliche Haus warnen. In Verbindung mit einer Trennung bleibt einem angesichts mangelnder Wohnalternativen zunächst jedoch oft nichts übrig. …
|
19.09.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Abmahnung wegen des Anbietens einer Tisch-Reservierung (Oktoberfest) auf Kleinanzeigen Die Karl Winter OHG, ein Münchner Gastronomiebetrieb, bekannt unter „Fischer Vroni“, betreibt beim diesjährigen München Oktoberfest ein Festzelt. Gemäß …
19.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Marius Kuschka
Der Geschäftsführer einer GmbH unterliegt während seiner Tätigkeit einem Wettbewerbsverbot. Geschäftsleitern ist es untersagt, im Geschäftsbereich der Gesellschaft selbst tätig zu werden oder Dritte dabei zu fördern. Das gilt auch für die …
|
18.09.2023
von Rechtsanwältin Dr. Anja Riemann-Uwer LL.M.
Mehr Rechte im Strafverfahren als Nebenkläger:in Als Zeugin oder Zeuge in einem Strafverfahren treten Betroffene häufig auf. Bei bestimmten Straftaten haben sie aber als Nebenkläger noch mehr Rechte. Betroffene und Hinterbliebene, die Opfer …
|
17.09.2023
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Ausgangslage: Strafbewehrte Unterlassungserklärungen haben eine große Bedeutung in der außergerichtlichen Streitbeilegung und bei der Vermeidung gerichtlicher Verfahren. In der Regel erfolgte bisher die Streitbeilegung nach einer Abmahnung …
|
01.12.2023
von Rechtsanwalt Philipp Wolters LL.M.
Die Selbstständigkeit ist ein Balanceakt zwischen Freiheit und Risiko . Doch was passiert, wenn das finanzielle Fundament ins Wanken gerät? Viele Selbstständige fragen sich: Kann ich trotz Selbstständigkeit Privatinsolvenz anmelden oder …
|
15.09.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Sind Sie von der Berliner Kanzlei IPPC Law abgemahnt worden, weil Sie einen Pornofilm aus dem Internet heruntergeladen bzw. zum Download angeboten haben sollen? Wie soll man sich verhalten, wenn man eine solche Abmahnung erhalten hat? …
|
13.09.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Fotorecht / Bildrecht – Haben Sie eine Abmahnung der CYFIRE Rechtsanwälte aus Frankfurt im Auftrag des Herrn Folkert Knieper erhalten, weil Sie angeblich urheberrechtlich geschützte Fotos von Speisen unbefugt genutzt haben sollen? Wie hat …
|
20.10.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
Die anwaltliche Erstberatung ist eine häufig nachgefragte Leistung. Wer einen Berg voller Probleme hat, die miteinander verkettet sind, kriegt dadurch eine erste Orientierung, wie und wo er (vielleicht auch eigenständig) ansetzen kann. …
|
12.09.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
You made a prenuptial agreement ( german : Ehevertrag) with your spouse in your home country and now wish to get divorced in Germany ? Your prenuptial agreement provides a solid foundation for an uncontested divorce. However, it must be …
|
11.09.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
Gibt es bei der Scheidung Streit, haben viele Ehepartner das Gefühl, sie würden ungleich behandelt, benachteiligt oder gedemütigt. Scheidungen dieser Art erscheinen zumindest „gefühlt“ immer ungerecht. Möchten Sie sich nicht als Verlierer …
|
08.09.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Das Arbeitsgericht Trier hat den Trierer Bischof Ackermann zur Zahlung eines Schmerzensgeldes in Höhe von 20.000,00 € verurteilt. Dem Bischof war eine erhebliche Persönlichkeitsrechtsverletzung gegenüber einem Missbrauchsopfer zu Last …
|
07.09.2023
von Rechtsanwältin Dr. Anja Riemann-Uwer LL.M.
Haben Sie jemals das Gefühl gehabt, dass Ihnen Unrecht widerfahren ist? Dass Sie Opfer einer Straftat geworden sind? Dann sollten Sie wissen, dass eine Anzeige bei der Polizei oder Staatsanwaltschaft der erste Schritt zur Wiederherstellung …