457 Ergebnisse für Sozialleistungen

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Bedarfsgemeinschaft: Wann beeinflusst das Vermögen Ihrer Mitbewohner Ihre Sozialleistungen?
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Bedarfsgemeinschaft: Wann beeinflusst das Vermögen Ihrer Mitbewohner Ihre Sozialleistungen?
29.05.2024
Ob und mit wem Sie in einer Bedarfsgemeinschaft leben, ist entscheidend, wenn Sie Sozialleistungen beziehen möchten. Wer bildet eine Bedarfsgemeinschaft? Welche Auswirkungen hat die Bedarfsgemeinschaft auf Ihre Leistungsansprüche …
Was tun, wenn das Jobcenter Geld zurückfordert?
Was tun, wenn das Jobcenter Geld zurückfordert?
| 25.05.2024 von Rechtsanwalt Manuel Rambeck
… nicht ausgiebig mit Gesetzen beschäftigt haben. Grundsätzlich besagt dieser Paragraf aber nur, dass die Sozialleistungen angepasst werden sollen, wenn sich irgendetwas ändert. Es kann natürlich auch vorkommen, dass das Jobcenter Ihnen von Anfang …
Vorwurf des Betrugs: Ein häufiger Fall im Strafrecht
Vorwurf des Betrugs: Ein häufiger Fall im Strafrecht
| 24.05.2024 von Rechtsanwalt Antonios Teneketzis LL.M.
… um ungerechtfertigte Auszahlungen zu erhalten. Online-Betrug : Nutzung des Internets zur Täuschung und zum Diebstahl von Geld oder Identitätsinformationen. Sozialbetrug : Täuschung staatlicher Institutionen, um unberechtigte Sozialleistungen
Das Bundesverfassungsgericht: Deutschlands Wächter der Verfassung
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Das Bundesverfassungsgericht: Deutschlands Wächter der Verfassung
23.05.2024
… Existenzminimums erfordert die realitätsgerechte Festsetzung der Höhe von Sozialleistungen. „Mauer-Schützen“-Entscheidung, 1996 Tötungen an der ehemaligen deutsch-deutschen Grenze können bestraft werden. „Maastricht-Urteil“, 1993 Billigung …
Behindertentestament: Wann ist es zu empfehlen und worauf ist zu achten?
Behindertentestament: Wann ist es zu empfehlen und worauf ist zu achten?
19.05.2024 von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
… finanziell abgesichert ist, ohne dass deren Anspruch auf Sozialleistungen gefährdet wird. Wann ist ein Behindertentestament zu empfehlen? Ein Behindertentestament ist insbesondere dann zu empfehlen, wenn eine Person aufgrund …
Untätigkeit von Behörden bei Bürgergeld, Grad der Behinderung, Eingliederungshilfe und weiteren Sozialleistungen
Untätigkeit von Behörden bei Bürgergeld, Grad der Behinderung, Eingliederungshilfe und weiteren Sozialleistungen
| 16.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Marco Loch
Behörden müssen gesetzliche Fristen einhalten Jeder Kennt das Problem, man stellt einen Antrag und die Behörden brauchen lange um zu entscheiden. Doch wie lange dürfen sich Behörden überhaupt Zeit lassen bis sie eine Entscheidung treffen …
Haustrunk und Biersteuerrecht: Eine Rechtliche Analyse
Haustrunk und Biersteuerrecht: Eine Rechtliche Analyse
| 12.05.2024 von Rechtsanwalt Christian Keßler
… Freigrenzen überschreiten. Arbeitsrecht: In einigen Branchen, insbesondere in der Brauereiindustrie, ist der Haustrunk teilweise in Tarifverträgen verankert und wird als Teil der betrieblichen Sozialleistungen gewährt. Anwendungsbeispiele …
Außenprüfungen bei illegaler Beschäftigung
Außenprüfungen bei illegaler Beschäftigung
| 15.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
… in der Regel stichprobenartig durchgeführt. 5. Bundesagentur für Arbeit (BA) und Jobcenter Empfänger von Sozialleistungen als auch deren Arbeit- oder Auftraggeber haben der BA und den Jobcentern „Einsicht in Lohn-, Meldeunterlagen, Bücher …
Einsatz in Grün: Die FKS in Aktion gegen Schwarzarbeit auf der Baustelle
Einsatz in Grün: Die FKS in Aktion gegen Schwarzarbeit auf der Baustelle
| 05.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
… bei dem der oder die Sozialleistungsbezieher/in zu Unrecht und entgegen der Mitteilungspflicht Sozialleistungen bezieht. Die Aufklärung von Straftaten nach § 266a StGB (Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt), bei denen - verkürzt dargestellt - der Arbeitgeber …
Stellenabbau bei SAP mit Abfindungsprogramm
Stellenabbau bei SAP mit Abfindungsprogramm
| 30.04.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… von SAP interessieren, auch die Auswirkungen auf ihre Sozialleistungen im Blick behalten. Abfindungszahlungen können sich negativ auf den Bezug von Arbeitslosengeld auswirken, da sie als Einkommen angerechnet werden können. Es ist daher ratsam …
​Das neue Staatsangehörigkeitsgesetz tritt bald in Kraft!
​Das neue Staatsangehörigkeitsgesetz tritt bald in Kraft!
| 20.04.2024 von Rechtsanwalt Sahand Nourai
… oder Alleinerziehende, die Sozialleistungen beziehen, nicht mehr ohne Weiteres nach § 10 StAG eingebürgert werden, es sei denn, sie fallen unter spezifische Ausnahmen wie das Gastarbeiter- oder das Vollzeitbeschäftigung-Privileg …
Niederlassungserlaubnis vs. Einbürgerung: Was sind die Unterschiede und Voraussetzungen?
Niederlassungserlaubnis vs. Einbürgerung: Was sind die Unterschiede und Voraussetzungen?
| 13.04.2024 von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
… Einbürgerungstest über Kenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung in Deutschland Eigenständige Sicherung des Lebensunterhalts ohne Sozialleistungen Keine Vorstrafen Nach erfolgreicher Einbürgerung haben Sie die gleichen Rechte …
Thema Betreuungsrecht: Haftet der Betreuer bei unterlassenen Beantragung von Sozialhilfe?
Thema Betreuungsrecht: Haftet der Betreuer bei unterlassenen Beantragung von Sozialhilfe?
| 12.04.2024 von Rechtsanwalt Oliver Thieler LL.M.
… da ihr als Berufsbetreuerin bekannt gewesen sei, dass die durch den Landkreis (als zuständigen Träger der Sozialleistungen) Kosten der Unterkunft nur in einem begrenzten Umfang übernommen werden. Die Betreuerin hat fahrlässig gehandelt …
Vorwurf der Schwarzarbeit
Vorwurf der Schwarzarbeit
27.03.2024 von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
… sich Arbeitgeber, Unternehmer, versicherungspflichtige Selbstständige oder Arbeitnehmer, die Sozialleistungen beziehen, machen, so Rechtsanwalt Michael Rainer, Ansprechpartner für Wirtschaftsstrafrecht bei der Wirtschaftskanzlei MTR Legal …
AuslandsBAföG: So beantragen Sie die Unterstützung für Auslandsaufenthalte
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AuslandsBAföG: So beantragen Sie die Unterstützung für Auslandsaufenthalte
26.02.2024
… zu stellen, auch wenn bisher in Deutschland kein reguläres BAföG gezahlt worden ist. Was zählt beim Bezug von AuslandsBAföG als Vermögen? Da BAföG beziehungsweise AuslandsBAföG eine staatliche Sozialleistung ist, erhält dies nur derjenige …
Darlehenskündigung wegen negativem SCHUFA-Eintrag unwirksam
Darlehenskündigung wegen negativem SCHUFA-Eintrag unwirksam
19.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
… von Ansprüchen auf Arbeitseinkommen und Sozialleistungen des Darlehensnehmers zur Sicherung der Ansprüche der Bank aus dem Kredit geeinigt hatten. Es stand monatlich pfändungsschutzfreies Arbeitseinkommen des Darlehensnehmers in Höhe …
Miete nicht mehr bezahlbar?
Miete nicht mehr bezahlbar?
| 19.02.2024 von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
… es Fördermittel oder Zuschüsse, die Mietern in finanziellen Schwierigkeiten helfen können. Recherchieren Sie lokale Hilfsangebote und informieren Sie sich über die Voraussetzungen für eine mögliche Unterstützung. 3. Inanspruchnahme von Sozialleistungen
Ehegattennachzug: So können Sie Ihren Partner nach Deutschland holen
anwalt.de-Ratgeber
Ehegattennachzug: So können Sie Ihren Partner nach Deutschland holen
| 14.02.2024
… den Ehegattennachzug über genügend Einkommen verfügen. Das Einkommen darf nicht nur den eigenen Bedarf decken, sondern muss ohne zusätzliche Sozialleistungen für beide Eheleute ausreichen. Krankenversicherungsschutz : Für den Umzug nach Deutschland …
Pflegegeld weitergeben: Die fünf wichtigsten Fragen und Antworten
Pflegegeld weitergeben: Die fünf wichtigsten Fragen und Antworten
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth
… beschenken, die gar keine Pflegeleistungen erbringen? Und wie sieht es mit denjenigen aus, die das Pflegegeld von einem Pflegebedürftigen erhalten: Müssen sie es womöglich versteuern? Wird es gar bei Sozialleistungen und Unterhalt angerechnet? All …
Änderungen im Staatsangehörigkeitsrecht – neue Einbürgerungsvoraussetzungen – die wichtigsten Antworten auf einen Blick
Änderungen im Staatsangehörigkeitsrecht – neue Einbürgerungsvoraussetzungen – die wichtigsten Antworten auf einen Blick
| 23.01.2024 von Rechtsanwalt Jonas Weßling
… und ihrer Angehöriger. Ausnahmen von der Lebensunterhaltssicherung erheblich eingeschränkt Nach dem neuen StAG kann von der Lebensunterhaltssicherung nur noch dann abgesehen werden, wenn aufstockende Sozialleistungen bezogen werden können, obwohl …
Testament: Ratgeber für sorgenfreie Nachlassplanung
Testament: Ratgeber für sorgenfreie Nachlassplanung
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt & Notar Dr. Christian Keller
… sein, wenn Sie Ihren Erben gegenüber eine frühzeitige Sicherheit über ihre Erbansprüche gewährleisten möchte. Ein Behindertentestament sorgt dafür, dass behinderte Angehörige passend abgesichert sind und gleichzeitig nicht ihre Ansprüche auf Sozialleistungen
Verlängerung für Ukrainer – Was Sie und Ihre Arbeitgeber zu beachten haben, erklärt eine Rechtsanwältin aus der Ukraine.
Verlängerung für Ukrainer – Was Sie und Ihre Arbeitgeber zu beachten haben, erklärt eine Rechtsanwältin aus der Ukraine.
| 09.01.2024 von Rechtsanwältin Anna Mameschina
… insbesondere die Möglichkeit zum Bezug von Sozialleistungen sowie die Reisemöglichkeiten der Titelinhaber […] erhalten bleiben " (BR-Drs.537/23, S. 3). Solange keine konkreten Maßnahmen ergingen, ist es sowohl für die betroffenen selbst als auch für …
Post vom Zoll - Ermittlungsverfahren wegen Betrug im Zusammenhang mit ALG - was tun?
Post vom Zoll - Ermittlungsverfahren wegen Betrug im Zusammenhang mit ALG - was tun?
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Philip Bafteh
… in Betracht. 7. Wie verhalte ich mich, wenn ich einen Anhörungsbogen wegen Betruges im Zusammenhang mit Sozialleistungen bzw. Arbeitslosengeld erhalten habe? Sofern Sie einen Anhörungsbogen, eine Ladung zur Vernehmung beim Zoll …
Rechtstipp für unterwegs – Wann ist etwas unpfändbar?
Rechtstipp für unterwegs – Wann ist etwas unpfändbar?
| 27.12.2023 von Rechtsanwalt Philipp Wolters LL.M.
… Bestimmte Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld, Sozialhilfe, Kindergeld und ähnliche Leistungen sind ebenfalls in der Regel unpfändbar. Bei unterhaltspflichtigen Personen sind höhere Beträge unpfändbar, um sicherzustellen, dass diese Personen …