9.553 Ergebnisse für Richter
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25.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
… die die Aufstellung des Steins verteidigte, legte Berufung ein. Das Landgericht Dresden sah das Ganze etwas anders – und zwar mit Humor und gesundem Menschenverstand. Kunst oder Grab? Die Richter entschieden: Ein Gedenkstein …
24.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Google Ads ist ein wichtiges Werbeprogramm, das es Unternehmen ermöglicht, maßgeschneiderte Online-Anzeigen zu schalten. Diese Anzeigen richten sich an Verbraucher mit einem erhöhten Interesse an bestimmten Produkten oder Dienstleistungen …
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24.05.2024
von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
… Lage im Gazastreifen, der rasch angeordneten mündlichen Verhandlung am 16. und 17. Mai und der Fristsetzung nur bis Samstag (!), den 18. Mai 2024 (!) für die Beantwortung der "Frage" des deutschen Richters (nach deutschem Prozessrecht wäre …
24.05.2024
von Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)
… wird. Wie in Deutschland richten sich die Freibeträge nach dem Verwandtschaftsgrad zum Erblasser. Frankreich: Freibeträge zwischen Ehegatten: steuerfrei! Freibeträge zwischen Eltern und Kindern: € 100.000 für jedes Erbe pro Erbschaft …
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24.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… vatexzduofx.com) abgezockt? Ich leite die Webseite anlagebetrug.de und setze mich entschieden gegen Betrüger ein, die es auf das hart verdiente Geld Unschuldiger abgesehen haben. Diese Betrüger richten gefälschte Handelsplattformen ein, geben …
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24.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
🕒 Haben Sie eine Abmahnung wegen Zuspätkommens erhalten? Erfahren Sie, wann dies gerechtfertigt ist und wie Sie reagieren sollten! Pünktlichkeit ist eine fundamentale Pflicht eines jeden Arbeitnehmers. Eine Verletzung dieser Pflicht kann …
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23.05.2024
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… in diesem Bereich kaum noch möglich. Einige juristische Aussagen der Karlsruher Richter verwundern zunehmend: In Bezug auf EU-Recht sollen die Grundrechte teilweise gar nicht mehr gelten . In Klimadingen sollen theoretische Interessen …
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23.05.2024
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
… verbietet es maltesischen Gerichten, Urteile anderer EU-Mitgliedsstaaten wie Deutschland oder Österreich anzuerkennen oder zu vollstrecken, wenn sie sich gegen maltesische Glücksspielanbieter richten. „Offensichtlich genießt …
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23.05.2024
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
… er eine Entschädigung gem. § 15 AGG . Das Vorgehen vor Gericht: Eine klare Absage an Rechtsmissbrauch Die Richter in Hamm haben ein systematisches und zielgerichtetes Vorgehen des Klägers erkannt, der offensichtlich darauf aus war, Entschädigungen …
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23.05.2024
… wiederfindet, stellen sich eine Menge Fragen. Der Ablauf des Verfahrens und die Verhaltensregeln vor Gericht sind nicht jedem geläufig. Dieser Ratgeber soll einen Überblick zu verschiedenen Fragen rund um den Richter verschaffen und Ihnen mehr …
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23.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind ein wesentlicher Bestandteil jedes Unternehmens, das Geschäfte tätigt. Sie helfen, rechtliche Klarheit zu schaffen und Missverständnisse zu vermeiden. Doch was genau sind AGB, wie werden sie …
23.05.2024
… 1967 7. November 1975 Friedrich Wilhelm Wagner 19. Dezember 1961 18. Oktober 1967 Rudolf Katz 7. September 1951 23. Juli 1961 Das Plenum Das Plenum besteht aus allen 16 Richterinnen und Richtern des Bundesverfassungsgerichts. Wenn nötig …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Kenntnis als studierter Historiker sowie ehemaliger Geschichtslehrer nicht nachvollziehbar und unglaubhaft sei. „Sie sind ein redegewandter, intelligenter Mann, der weiß, was er sagt“ erklärte der Vorsitzende Richter im Rahmen …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Jochen Resch
… Julian Hartmann, Timo Krause, Lena Keller, Sophie Richter und Vanessa Zimmermann , existieren in Wirklichkeit gar nicht. Diese Figuren sind frei erfunden und dienen lediglich dazu, den Anschein von Seriosität zu erwecken. Darüber hinaus …
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25.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
… als Bedrohung . Und ja, nun droht das Jugendamt sogar mit Gericht! Was bedeutet das? Sie sind berechtigterweise verunsichert: was bedeutet das, wenn das Jugendamt sich beim Familiengericht meldet und die Sache so von einem Richter …
22.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil vom 28. November 2023 (Az.: X ZR 11/21) wesentliche Aspekte zur Wirksamkeit von Schenkungsauflagen präzisiert. Diese Entscheidung hat weitreichende Folgen für Schenkungsverträge und die …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
… ist. Der Begriff „ Barvermögen “ ist jedenfalls mehrdeutig und löst in Erbengemeinschaften häufig Streit aus. Interessant ist in diesem Zusammenhang die jüngste Entscheidung des Oberlandesgerichts Oldenburg. Die Richter kamen …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Burkhard Renner
… gegen die Filmdatenbank wegen der Verletzung ihres allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Zur Begründung führten die Kölner Richter insbesondere aus: „Der durchschnittliche Rezipient versteht den Eintrag auf der Seite der Beklagten …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Kay Zunkel
… Aktenzeichen B 7 AL 6/10 R) entschieden, dass Beamte eine Gleichstellung unter besonderen Bedingungen erhalten können . Bei Personengruppen mit einem „sicheren Arbeitsplatz“, wie Beamten, Richtern und Arbeitsnehmern mit besonderem …
21.05.2024
… eines Widerrufs oder eines Rücktritts reichte ein Verbraucherverband Klage ein, die in den ersten beiden Instanzen erfolgreich war. Auch der Bundesgerichtshof hat dem Verbraucherverband Recht gegeben. Die Entscheidung der Karlsruher Richter …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Zusammenfassung: Sie haben Geld verliehen und bekommen es nicht zurück? Hier erfahren Sie, wie Sie auch ohne Vertrag Ihr Geld erfolgreich zurückfordern können. Geld zu verleihen kann riskant sein, besonders ohne schriftlichen Vertrag. Doch …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Antonios Teneketzis LL.M.
… Fall tun sollten: Was ist ein Strafbefehl? Ein Strafbefehl kann Geldstrafen, Fahrverbote oder in seltenen Fällen auch Freiheitsstrafen zur Bewährung enthalten. Er wird meist durch den Richter aufgrund der Anklageschrift …
20.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Was ist ein Vertrag? Ein Vertrag kommt juristisch gesehen durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen zustande: Angebot und Annahme. Diese müssen klar formuliert sein und einen Rechtsbindungswillen enthalten. Das Angebot Ein Angebot ist …
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19.05.2024
von Avocat Oussama Bourass
… Dies ist nicht nur ein terminologischer Unterschied. In Frankreich handelt es sich nicht um Richter mit einer Laufbahn innerhalb der staatlichen Richterschaft. Vielmehr handelt es sich um berufstätige Mitglieder, die zur Hälfte aus Arbeitgebern …