488 Anwälte für Abmahnverein | Seite 14

Der Hauptzweck von einem Abmahnverein ist die Abmahnung von Wettbewerbsverletzungen. Er sorgt für einen fairen Wettbewerb, indem er gegen den unlauteren Wettbewerb vorgeht. Der Verein - z. B. die Wettbewerbszentrale - erhält etwa durch Dritte oder eigene Recherche Kenntnis von einem Verstoß gegen den Wettbewerb und verlangt vom Betroffenen unter anderem die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Erstattung der durch die Abmahnung entstandenen Kosten - sog. Aufwendungsersatzanspruch gemäß § 12 I 2 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb).

So hat mehr als nur ein Abmahnverein beispielsweise im Internet gezielt nach Websites gesucht, bei denen ein Impressum fehlte. Eine Abmahnwelle folgte, was dafür sorgte dass Abmahnvereine plötzlich in einem schlechten Licht dastanden. Mittlerweile sind daher nur noch gesetzlich bestimmte Gruppen berechtigt, die wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen auszusprechen. Nach § 8 III UWG gehören dazu unter anderem die Mitbewerber oder Verbraucherschutzvereine.

Wer eine Abmahnung von einem Abmahnverein erhalten hat, sollte überprüfen, ob der Verein überhaupt dazu berechtigt war, Abmahnungen auszusprechen. Außerdem muss der Abmahnverein nach dem Datenschutz - nämlich nach § 34 Bundesdatenschutzgesetz - Name und Adressen des Dritten mitteilen, der sich über den Betroffenen beschwert hat. Man sollte die Abmahnung jedoch nicht ignorieren, weil der Verein sonst z. B. eine Unterlassungsklage bei Gericht einreichen kann. Auch eine Ahndung des Wettbewerbsverstoßes mit einer einstweiligen Verfügung ist möglich. Um die Kosten bzw. Prozesskosten gering zu halten, sollte man sich an einen Abmahnanwalt wenden, der einem dabei helfen kann, z. B. eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben und die Kosten der Abmahnung möglichst gering zu halten.

(VOI)

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