6.730 Anwälte für Restrukturierung | Seite 219

Restrukturierung ist im Wirtschaftsrecht ein umfassender Begriff für die Änderung bzw. Neuordnung von Unternehmensstrukturen. Man spricht neben Restrukturierung auch von Umstrukturierung oder Neuorganisation von einem Unternehmen.

Die Gründe für eine Restrukturierung sind vielfältig. So kann eine betriebswirtschaftlich gewollte Neuausrichtung auf dem Markt oder die Schaffung einer effektiveren Unternehmensstruktur Auslöser für Restrukturierungsmaßnahmen sein. Umfassende Restrukturierungen finden oft aber als Sanierung zur Vermeidung oder Bewältigung einer Unternehmensinsolvenz statt. So muss im Rahmen einer Insolvenz regelmäßig zwischen Stilllegung und Umstrukturierung entschieden werden.

Die konkreten Maßnahmen der Restrukturierung orientieren sich dabei am jeweiligen Ziel. Die Fusion von Unternehmen oder Unternehmensteilen kann eine solche Umstrukturierungsmaßnahme sein, um eine schlankere Unternehmensorganisation zu schaffen oder ggf. Prozessabläufe zu vereinfachen und so Kosten zu sparen. Andererseits kann durch Neuausrichtung auf bestimmte Geschäftssparten und Kunden evtl. mehr Umsatz oder Gewinn generiert werden. Ebenfalls häufig ist die Ausgliederung bestimmter Aufgaben, die als Outsourcing bezeichnet wird.

Der Verkauf von einem Betrieb bzw. Unternehmensteil ist als Teil der wirtschaftlichen Restrukturierung rechtlich regelmäßig ein Betriebsübergang gem. § 613a BGB. Auch eine Betriebsaufspaltung oder sonstige Betriebsänderung ist eine mögliche Folge einer Umstrukturierung. Eine Kündigung wegen des Betriebsübergangs ist zwar unwirksam. Durch Versetzung oder anderweitige Änderung der Arbeitsbedingungen können sich für die Mitarbeiter dennoch Folgen aus dem Arbeitsrecht ergeben. Hier hat ein Betriebsrat in Zusammenhang mit der Restrukturierung regelmäßig ein Mitspracherecht.

Auch eine Änderung der Gesellschaftsform eines Unternehmens, beispielsweise von einer GmbH zu einer UG, kann im Rahmen einer Restrukturierung erfolgen. Daraus können sich beispielsweise Vorteile bei Haftung oder Steuer ergeben. Bei der Restrukturierung von einem internationalen Konzern ist ggf. internationales Recht zu beachten.

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