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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Spam
Fragen und Antworten
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Spam: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
Das Thema Spam umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Spam und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen. -
Spam: Was kann ein Anwalt für mich tun?
Streitigkeiten in Zusammenhang mit Spam sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht. -
Wie läuft ein Gerichtsverfahren ab?
Gerichtsprozesse laufen nach strengen Verfahrensregeln ab. Dabei spielt es eine Rolle, vor welchem Gericht und auf welchem Rechtsgebiet verhandelt wird. Eine Hauptverhandlung im Strafrecht verläuft folgendermaßen:- Aufruf der Sache: Der vorsitzende Richter stellt fest, ob alle Prozessbeteiligten anwesend sind.
- Die Zeugen verlassen den Sitzungssaal. Der Vorsitzende vernimmt den Angeklagten über seine persönlichen Verhältnisse.
- Darauf folgt die Verlesung der Anklageschrift durch den Staatsanwalt.
- Nun wird der Angeklagte zur Sache vernommen. Es steht ihm frei, ob er sich zur Anklage äußert oder nicht zur Sache aussagt.
- Darauf folgt die Beweisaufnahme, die neben der Anhörung der Zeugen und der Sachverständigen auch die Verlesung von Urkunden vorsieht.
- Im Anschluss folgen die Schlussvorträge der Staatsanwaltschaft und des Verteidigers. Der Staatsanwalt gibt zudem das begehrte Strafmaß an. Der Angeklagte erhält das letzte Wort.
- Anschließend zieht sich das Gericht zur Entscheidungsfindung zurück.
- Die Hauptverhandlung endet mit der Urteilsverkündung.
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Was sollte ich vor dem Erstgespräch tun?
Mit einem Erstgespräch haben Sie die Möglichkeit, eine Ersteinschätzung Ihres Rechtsfalls zu erhalten. Je besser Sie sich vorbereiten, desto genauer kann Ihr Rechtsanwalt die Sach- und Rechtslage beurteilen. Überlegen Sie deswegen vor dem ersten Beratungsgespräch, welche Unterlagen wichtig sind und bringen Sie diese mit. Eventuell wäre es sogar sinnvoll, diese vorab per Mail an Ihren Anwalt zu schicken. Notieren Sie sich außerdem alle Informationen, die für Ihren Fall relevant sind und Ihr Anwalt unbedingt wissen muss, damit er eine objektive Einschätzung abgeben kann.
Wichtig zu wissen: Ein Erstgespräch beim Rechtsanwalt ist leider nicht immer kostenlos. Deshalb klären Sie im Voraus, welche Kosten für Sie anfallen werden, damit es keine bösen Überraschungen gibt.
Spam oder Junk bezeichnet im Internetrecht massenhaft versendete unerwünschte Werbung per E-Mail. Gelegentlich wird der Begriff Spam auch für Werbung über andere Wege elektronischer Telekommunikation verwendet. E-Mail-Werbung ist grundsätzlich nur mit Einwilligung des Betroffenen erlaubt, wobei insbesondere der Datenschutz und das UWG zu beachten sind. Sonst stellen sich solche Massen-Mailings schnell als Unlauterer Wettbewerb dar.
Auch Newsletter fallen unter die E-Mail-Kommunikation, mit der ggf. Werbung verbreitet werden soll. Als Spam gelten Newsletter aber regelmäßig nicht, es sei denn der Versand erfolgte ohne Einwilligung des Empfängers. Verbreitet ist hier die sog. Double-Opt-In-Methode, bei der in einer ersten E-Mail Bestätigungslink angeklickt und oft auch eine Datenschutzerklärung bestätigt werden muss.
Gefahren durch Spam
Auch Hacker versuchen immer wieder durch Spam und Junkmails ihre Computerviren, Trojaner oder sonstige Malware über das Internet zu verbreiten. Der Virus ist dabei meist im E-Mail-Anhang enthalten oder hinter einem Link. Oft werden per Spam auch Links zu einer gefälschten Internetseite verbreitet, auf der dann beispielsweise Daten für das Online-Banking ausgespäht werden. Das wird als Phishing bezeichnet. Je nach Weiterverwendung der Daten können Straftaten wie Betrug vorliegen.
Technik der Spammer
Woher Spammer die Mailadressen der Straftat – Diese Rechte stehen Ihnen zu!">Opfer beziehen, ist unterschiedlich. So gibt es Software, welche das Internet systematisch nach E-Mail-Adressen durchsucht und diese speichert. Auch stehen konkrete Adresslisten zum Verkauf, wobei nicht immer klar ist, ob die Adressen aus legalen oder illegalen Quellen stammen. Auch zunächst rechtmäßig erhobene Daten, beispielsweise aus einem Preisausschreiben oder einer Newsletter-Anmeldung bei einem unseriösen Anbieter, können im Einzelfall über dubiose Wege an Spammer geraten und von diesen missbraucht werden.
Der Versand der Spammails erfolgt oft über Server im Ausland und/oder mit gefälschten oder gekaperten E-Mail-Adressen als Absender. Spammails sollten möglichst nicht geöffnet werden. Insbesondre das Nachladen von Bildern oder Ähnlichem aus der Spammail heraus kann dem Absender verraten, dass die Mailadresse noch gültig ist. Ein Link zum angeblichen Abmelden dient nicht selten dem gleichen Zweck und sollte daher nicht angeklickt werden.
Bekämpfung von Spam
Sowohl Server der E-Mail-Provider als auch E-Mail-Programme für den PC zu Hause haben sogenannte Spamfilter, um durch Algorithmen möglichst viele Spam-E-Mails automatisch auszusortieren. Wichtig ist jedoch die richtige Konfigurierung und auch eine Kontrolle von sogenannten Spam-Ordnern, da immer wieder auch E-Mails aussortiert werden, die tatsächlich kein Spam sind.
Rechtlich kann sich der Betroffene gegen Spam mit einer Abmahnung oder Unterlassungsklage wehren. Hat der Absender seine E-Mail-Adresse oder Domain allerdings im Ausland registriert, ist oft schwer zu ermitteln, gegen wen sich eine Klage überhaupt richten könnte. Im deutschen Kommunikationsrecht ist durch das Telemediengesetz ein Impressum für alle kommerziellen Webseiten vorgeschrieben. Das hilft jedenfalls im Inland, einfacher gegen Spammer vorzugehen.
(ADS)
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