576 Anwälte für Spam | Seite 23

Spam oder Junk bezeichnet im Internetrecht massenhaft versendete unerwünschte Werbung per E-Mail. Gelegentlich wird der Begriff Spam auch für Werbung über andere Wege elektronischer Telekommunikation verwendet. E-Mail-Werbung ist grundsätzlich nur mit Einwilligung des Betroffenen erlaubt, wobei insbesondere der Datenschutz und das UWG zu beachten sind. Sonst stellen sich solche Massen-Mailings schnell als Unlauterer Wettbewerb dar.

Auch Newsletter fallen unter die E-Mail-Kommunikation, mit der ggf. Werbung verbreitet werden soll. Als Spam gelten Newsletter aber regelmäßig nicht, es sei denn der Versand erfolgte ohne Einwilligung des Empfängers. Verbreitet ist hier die sog. Double-Opt-In-Methode, bei der in einer ersten E-Mail Bestätigungslink angeklickt und oft auch eine Datenschutzerklärung bestätigt werden muss.

Gefahren durch Spam

Auch Hacker versuchen immer wieder durch Spam und Junkmails ihre Computerviren, Trojaner oder sonstige Malware über das Internet zu verbreiten. Der Virus ist dabei meist im E-Mail-Anhang enthalten oder hinter einem Link. Oft werden per Spam auch Links zu einer gefälschten Internetseite verbreitet, auf der dann beispielsweise Daten für das Online-Banking ausgespäht werden. Das wird als Phishing bezeichnet. Je nach Weiterverwendung der Daten können Straftaten wie Betrug vorliegen.

Technik der Spammer

Woher Spammer die Mailadressen der Straftat – Diese Rechte stehen Ihnen zu!">Opfer beziehen, ist unterschiedlich. So gibt es Software, welche das Internet systematisch nach E-Mail-Adressen durchsucht und diese speichert. Auch stehen konkrete Adresslisten zum Verkauf, wobei nicht immer klar ist, ob die Adressen aus legalen oder illegalen Quellen stammen. Auch zunächst rechtmäßig erhobene Daten, beispielsweise aus einem Preisausschreiben oder einer Newsletter-Anmeldung bei einem unseriösen Anbieter, können im Einzelfall über dubiose Wege an Spammer geraten und von diesen missbraucht werden.

Der Versand der Spammails erfolgt oft über Server im Ausland und/oder mit gefälschten oder gekaperten E-Mail-Adressen als Absender. Spammails sollten möglichst nicht geöffnet werden. Insbesondre das Nachladen von Bildern oder Ähnlichem aus der Spammail heraus kann dem Absender verraten, dass die Mailadresse noch gültig ist. Ein Link zum angeblichen Abmelden dient nicht selten dem gleichen Zweck und sollte daher nicht angeklickt werden.

Bekämpfung von Spam

Sowohl Server der E-Mail-Provider als auch E-Mail-Programme für den PC zu Hause haben sogenannte Spamfilter, um durch Algorithmen möglichst viele Spam-E-Mails automatisch auszusortieren. Wichtig ist jedoch die richtige Konfigurierung und auch eine Kontrolle von sogenannten Spam-Ordnern, da immer wieder auch E-Mails aussortiert werden, die tatsächlich kein Spam sind.

Rechtlich kann sich der Betroffene gegen Spam mit einer Abmahnung oder Unterlassungsklage wehren. Hat der Absender seine E-Mail-Adresse oder Domain allerdings im Ausland registriert, ist oft schwer zu ermitteln, gegen wen sich eine Klage überhaupt richten könnte. Im deutschen Kommunikationsrecht ist durch das Telemediengesetz ein Impressum für alle kommerziellen Webseiten vorgeschrieben. Das hilft jedenfalls im Inland, einfacher gegen Spammer vorzugehen.

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