AGB rechtssicher erstellen: Inhalte, Form und fehlerhafte Klauseln

Allgemeine Geschäftsbedingungen, kurz AGB, sind mitunter schwer von „normalen“ Vertragsklauseln zu unterscheiden. Diese Unterscheidung ist aber im Geschäftsalltag von großer Bedeutung, denn AGB unterliegen umfangreichen Beschränkungen. Benachteiligen AGB Vertragspartner zu sehr, sind sie unwirksam.

AGB müssen nicht besonders auffallen. Auf die Bezeichnung als AGB kommt es für die Eigenschaft als AGB nicht an. AGB sind zudem mehr als das „Kleingedruckte“. Weder Schriftgröße noch besondere Hervorhebung sind entscheidend. AGB können vielmehr wie andere Vertragsbestandteile aussehen. So können AGB sogar ohne Wissen des Verwenders vorliegen.

Entscheidend ist, dass folgende Merkmale erfüllt sind, damit Vertragsinhalte als AGB gelten:

1. Es handelt sich um vorformulierte Vertragsbedingungen,
2. die für eine Vielzahl von Verträgen verwendet werden sollen und
3. die eine Vertragspartei der anderen bei Vertragsschluss stellt.

Diese Merkmale sind bei vielen Verträgen erfüllt. Nur wenn die Vertragspartner die Bedingungen einzeln miteinander aushandeln, liegen keine AGB vor.

Damit AGB gelten, müssen sie richtig in den jeweiligen Vertrag eingebunden worden sein. Fehlerhaft eingebundene AGB entfalten sonst keine Wirkung. Der Vertrag bleibt im Übrigen wirksam.

Das heißt:

• Der Kunde muss eine einfache Möglichkeit haben, die AGB zur Kenntnis zu nehmen.
• Der Kunde muss sich mit deren Geltung einverstanden erklären.

Wer AGB gegenüber Verbrauchern verwendet, muss folgende Voraussetzungen erfüllen:

• Verbraucher sind vor Vertragsschluss ausdrücklich auf die AGB schriftlich oder mündlich hinzuweisen. Ist ein Hinweis nur unverhältnismäßig schwer möglich, genügt ein sichtbarer Aushang der AGB am Ort des Vertragsschlusses.
• Vertragspartnern muss die Kenntnisnahme der AGB möglich sein. Auf einer Website muss ein gut sichtbarer Link auf die AGB hinweisen. In allen Fällen ist auf eine erkennbare körperliche Behinderung besonders Rücksicht zu nehmen.

An dieser Stelle treten bei der Erstellung von AGB die häufigsten Fehler auf. Lassen Sie sich deshalb bei der Gestaltung Ihrer AGB immer von einem fachkundigen Rechtsanwalt unterstützen.