Rechtstipps zu "Beweislast" | Seite 57
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16.05.2017 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… im Hinblick auf die Beweislast im Vorteil. Grundsätzlich ist es so, dass für den Fall, dass Tatsachen festgestellt wurden, die eine Benachteiligung des Arbeitnehmers aus den im AGG aufgeführten Gründen …“ Weiterlesen
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12.05.2017 Rechtsanwalt Markus Brehm„… die Anforderungen zur Erfüllung der sekundären Beweislast jedoch unterschiedlich. Für das eine Gericht ist es ausreichend, wenn Sie vortragen, dass zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung auch andere Personen Zugriff …“ Weiterlesen
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12.05.2017 Rechtsanwalt Markus Brehm„… Darlegungslast ist jedoch, dass die Gerichte die Anforderungen zur Erfüllung der sekundären Beweislast unterschiedlich beurteilen. Für das eine Gericht ist es ausreichend, wenn Sie vortragen …“ Weiterlesen
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12.05.2017 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… Verschulden i. S. d. § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO ist bei Steuererklärungen in elektronischer Form genauso auszulegen wie bei solchen in Papierform – grundsätzlich trägt jedoch das FA die Beweislast für grobes …“ Weiterlesen
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21.02.2018 anwalt.de-Redaktion„… Informierung des Reisevermittlers genügt und wer die Beweislast trägt. Rechte der Fluggäste nach der europäischen Verordnung Die europäische Fluggastrechteverordnung regelt Mindestrechte für …“ Weiterlesen
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26.11.2019 anwalt.de-Redaktion„… gemachten Höhe entstanden ist. Juristisch bezeichnet man diese Pflicht zur Beweiserbringung als Beweislast. In einigen Ausnahmefällen hat der Gesetzgeber oder der BGH die Pflicht zur Beweiserbringung …“ Weiterlesen
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10.05.2017 Rechtsanwalt Karsten Kranich„… erachtet (BGH, 04.03.2015, Az.: VIII ZR 166/14) . Die Beweislast, ob ein Eigenbedarfsgrund tatsächlich vorliegt, trägt der Vermieter. Mit dem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs vom 29. März 2017, Az …“ Weiterlesen
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25.05.2020 Rechtsanwältin Sabrina Diehl„Die Bundesärztekammer spricht von 2245 Behandlungsfehlern im Jahr 2016. Doch es könnten wesentlich mehr gewesen sein. Denn Ärzte sind nicht verpflichtet, Fehler zu melden – und die Beweislast liegt …“ Weiterlesen
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10.05.2017 Rechtsanwalt Markus Brehm„… , dass Sie die Rechtsverletzung nicht begangen haben. Der sekundären Beweislast kommen Sie dann nach, wenn Sie darlegen, wieso Sie die Rechtsverletzung nicht selbst begangen haben. Gelingt dieser Beweis, haften …“ Weiterlesen
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10.05.2017 Rechtsanwalt Markus Brehm„… 169/12, BearShare) Die Anforderungen an die sekundäre Beweislast werden jedoch aufgrund der variierenden Entscheidungen des BGH von Gericht zu Gericht unterschiedlich beurteilt. Wenden Sie sich an uns …“ Weiterlesen
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09.05.2017 Rechtsanwalt Andrej Greif„… , dass der Arbeitgeber für das Bestehen des betriebsbedingten Kündigungsgrundes die Darlegungs- und Beweislast trägt. Er muss daher den Wegfall des Beschäftigungsbedarfs für den betroffenen Arbeitnehmer …“ Weiterlesen
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05.05.2017 Rechtsanwalt Markus Brehm„… den Anschluss zum Herunterladen von Filmen verwenden konnten. Die Anforderungen an die sekundäre Beweislast werden jedoch aufgrund der variierenden Entscheidungen des BGH von Gericht zu Gericht …“ Weiterlesen
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04.05.2017 Rechtsanwalt Markus Brehm„… , dass die Gerichte die Anforderungen zur Erfüllung der sekundären Beweislast unterschiedlich beurteilen. Mit Urteil vom 06.10.2016, Az. I ZR 154/15 , hat der BGH klargestellt, dass ein abgemahnter …“ Weiterlesen
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„Captain Fantastic – Einmal Wildnis und zurück“: Waldorf-Frommer-Abmahnung, so reagieren Sie richtig04.05.2017 Rechtsanwalt Markus Brehm„… seiner sekundären Beweislast lediglich die Personen benennen muss, die generell Zugriff zum Zeitpunkt der Tat gehabt haben. Er muss somit nicht den Täter der Urheberrechtsverletzung ermitteln und benennen. Haben …“ Weiterlesen
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04.05.2017 Rechtsanwältin Dr. Margit Böhme„… nämlich die Beweislast dafür, dass die Amputation ihre Ursache in den Behandlungsfehlern hatte. Sie konnte nicht beweisen, dass bei einem richtigen Handeln des Arztes die Amputation vermieden worden wäre …“ Weiterlesen
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02.05.2017 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… Klagen gehen allein wegen Missachtung der Darlegungs- und Beweislast verloren. Die Anforderungen des Bundesarbeitsgerichts hierzu sind sehr hoch. Rufen Sie Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander …“ Weiterlesen
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28.04.2017 Rechtsanwalt Markus Brehm„… auf die sekundäre Beweislast nicht sehr hohe Anforderungen treffen. Ausreichend ist die Darlegung des Zugriffs Dritter auf den Internetanschluss. Eine Nennung und Auslieferung des wirklichen Täters …“ Weiterlesen
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27.04.2017 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… ? Das Gericht sah es als nicht erwiesen an, dass es sich bei der unstreitigen Wiedergabe des TV-Programms von Sky um eine öffentliche Wiedergabe gehandelt hat. Die entsprechende Darlegungs- und Beweislast treffe …“ Weiterlesen
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27.04.2017 Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.„… worden ist. Dies kann entweder in dem Inserat oder dem Exposé oder durch separate Erklärung erfolgen. Die Beweislast für eine Belehrung trägt der Makler. Im zugrundeliegenden Fall wurde der Kunde weder …“ Weiterlesen
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27.04.2017 Rechtsanwalt Markus Brehm„… , aus welchem Grund Sie als Täter oben genannter Rechtsverletzung ausscheiden. Die Gerichte beurteilen die Anforderungen zur Erfüllung der sekundären Beweislast jedoch unterschiedlich. Weiterhin hat …“ Weiterlesen
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27.04.2017 Rechtsanwalt Markus Brehm„… auf Ihren Internetanschluss hatte. Erfüllen Sie die sekundäre Beweislast, schulden Sie weder die Abgabe einer Unterlassungserklärung noch die Zahlung der geforderten Beträge. Problematisch ist jedoch …“ Weiterlesen
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26.04.2017 Rechtsanwalt Sven Schoenfelder„… zurückgeführt werden kann, also nicht – wie § 476 Halbsatz 2 BGB sagt „diese Vermutung mit der Art der Sache oder des Mangels unvereinbar“ ist. Es liegt dann in der Beweislast des verkaufenden …“ Weiterlesen
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26.04.2017 Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer„… , wenn er selbst einer Haftung entgehen will. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat damit in seinem Urteil vom 30. März 2017 auf eine Darlegung-und Beweislast auf Seiten des Beklagten verwiesen. Rihanna-Titel …“ Weiterlesen
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24.04.2017 Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.„… zu einer Schadensumme von 30.000,- Euro. Anmerkungen von Ciper & Coll.: Da der Gutachter einen groben Behandlungsfehler konstatierte, kehrte sich die Beweislast in dieser Angelegenheit um und die Ehefrau des Patienten erhielt eine angemessene Entschädigung, stellt RA Dr. D.C. Ciper, LLM fest.“ Weiterlesen